Zoll Aktuell

07.01.2015

Armenien wird Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion

Bonn (gtai) - Armenien ist seit dem 02.01.2015 Vollmitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion. Der Text des Abkommens, in dem auch Übergangsbestimmungen geregelt werden, befindet sich unter anderem auf der Seite der Eurasischen  Wirtschafskommission.

Ziel der Eurasischen Wirtschaftsunion ist die Verwirklichung des freien Verkehrs von Waren, Dienstleistungen, Kapital und der Arbeitnehmerfreizügigkeit.

Mit dem Beitritt wurde Armenien auch Mitglied der Zollunion.

Der einheitliche Zolltarif der Zollunion gilt jedoch nicht für alle Waren ab dem 02.01.2015. Vielmehr finden sich in den Anlagen 3 und 4 des Abkommens Übergangsbestimmungen zur Einfuhr und Lagerung zollpflichtiger Waren.

Waren, deren armenischer Einfuhrzollsatz geringer ist als der gemeinsame Zollsatz der Zollunion, dürfen nur dann weiter in die Länder der Zollunion verbracht werden, wenn die Differenz zwischen den beiden Zollsätzen nachbeglichen wird (vgl. Nr. 40 der Anlage 3 zum Abkommen über den Beitritt Armeniens zur Eurasischen Wirtschaftsunion (ab. S. 28; hier S. 49)).

Anlage 4 (ab S. 66) enthält Regelungen für Waren, deren armenische Einfuhrzölle zum Zeitpunkt des Beitritts höher sind als die des gemeinsamen Zolltarifs. Die Differenz zwischen den Zollsätzen wird danach in den nächsten Jahren stufenweise abgebaut. Spätestens ab 2022 gilt für alle Waren der einheitliche Außenzolltarif der Zollunion.

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Karin Appel

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