Zoll Aktuell

11.02.2019

Brexit: Vereinigtes Königreich und die Schweiz einigen sich über künftige Wirtschaftsbeziehungen

Bonn (GTAI) – Nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union verlieren das Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Schweiz sowie weitere handelsbezogene Abkommen ihre Gültigkeit in Bezug auf das Vereinigte Königreich.

Im Falle eines geordneten Austritts mit Abkommen tritt die Übergangsphase in Kraft. Während dieser Zeit gäbe es keine Änderungen im Handel zwischen dem Vereinigten Königreich und der Schweiz. Das Vereinigte Königreich würde weiterhin wie ein EU-Mitgliedstaat behandelt werden.

Um die Folgen eines Austritts ohne Abkommen abzumildern, haben sich die Schweiz und das Vereinigte Königreich auf die Fortführung bestehender Verträge geeinigt:

Freihandelsabkommen

Die Verpflichtungen, die sich aus dem bestehenden Freihandelsabkommen EU-Schweiz ergeben, sollen beibehalten und in ein bilaterales Abkommen überführt werden. Dies gilt unter anderem für die Ursprungsregeln, die in Protokoll Nr. 3 des bestehenden Abkommens zwischen der Schweiz und der EU festgelegt sind.

Kumulierungsmöglichkeiten hängen jedoch davon ab, ob das Vereinigte Königreich auch mit den anderen Vertragsparteien des PEM-Übereinkommens (Regionales Übereinkommen über Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln) entsprechende Verträge abschließt.

 

Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA)

Die Schweiz und das Vereinigte Königreich haben sich darauf geeinigt, dass bestimmte Kapitel des MRA ihre Gültigkeit behalten:

  • Kraftfahrzeuge

  • Gute Laborpraxis (GLP)

  • Inspektion der guten Herstellungspraxis (GMP) für Arzneimittel und Zertifizierung der Chargen

Alle anderen Bestimmungen verlieren bei einem EU-Austritt ohne Abkommen ihre Gültigkeit. Es wird der Abschluss eines “traditionellen MRA“ angestrebt, um doppelte Konformitätsbewertungen zu vermeiden.

 

Agrarabkommen

Die Verpflichtungen, die sich aus dem bestehenden Agrarabkommen EU-Schweiz ergeben, sollen soweit wie möglich fortgeführt und in ein bilaterales Abkommen überführt werden. Das neue bilaterale Abkommen orientiert sich dabei am bestehenden Abkommen EU-Schweiz. Unterscheidungen gibt es hinsichtlich der einzelnen Anhänge.

 

Ausführlichere Informationen zu allen genannten Abkommen bietet die Schweizer Zollverwaltung unter folgendem Link: Vorbereitungen Brexit