Zoll Aktuell

24.08.2016

Eurasische Wirtschaftsunion – Freihandelsabkommen mit Vietnam tritt im Oktober in Kraft

Bonn (GTAI) – Am 5.10.16 tritt das Freihandelsabkommen zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und Vietnam in Kraft. Es ist das erste Freihandelsabkommen, das der Staatenverbund bestehend aus Russland, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien geschlossen hat.

Zentraler Bestandteil des Abkommens ist der Abbau von Zöllen. Daneben ist sind Liberalisierungen für den Dienstleistungshandel, Investitionen und Personenfreizügigkeit vorgesehen. Diese gelten bislang jedoch nur für Russland und Vietnam. Die anderen Mitgliedstaaten der EAWU können sich diesen Erleichterungen anschließen.

Auf 0% sinken die Zölle ohne Übergangszeitraum ab Inkrafttreten des Abkommens für folgende Erzeugnisse: Milchprodukte (bisher 20%), Leinsamen (bisher 10%), Kalidüngemittel (bisher 6%).

In verschiedenen Zollabbaustufen sollen die Zölle unter anderem für folgende Erzeugnisse auf 0% sinken:

Erzeugnis

Dauer des Zollabbaus

bisheriger Zollsatz

Lkw

10

17%

Geflügelfleisch

5

20%

Alkoholerzeugnisse

10

10%

Fahrzeugreifen

5

5-30%

Busse

10

30-40%

Pkw

10

50-70%


Ausnahmen vom Zollabbau bei der Einfuhr in Vietnam bestehen unter anderem für gebrauchte Reifen, bestimmte Stahlerzeugnisse, Maschinen und Anlagen und bestimmte Transportmittel des Warenkapitels 87.

Die Eurasische Wirtschaftsunion schützt ihren Markt wiederum für Tee, Kaffee, Zucker, Stärke, eingelegte Gurken, lösliche Getränke, Rohre und Fahrzeuge.

Des Weiteren behalten sich die Parteien weiterhin die Möglichkeit zur Einführung von Anti-Dumping-Zöllen und anderen Schutzmechanismen vor.