Zollmeldung EU Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
EU-USA-Handelsbeziehungen – Europäische Kommission eröffnet Konsultation zur regulatorischen Kooperation
Frist bis zum 23. April 2019
01.04.2019
Bonn (GTAI) – Die Konsultation richtet sich insbesondere an exportorientierte Unternehmen, Verbände, Konformitätsbewertungsstellen, Normungs- und Standardisierungsorganisationen.
Die Europäische Kommission hatte Mitte Januar 2019 den Entwurf für ein Verhandlungsmandat mit den Vereinigten Staaten vorgelegt (siehe hierzu unsere Meldung vom 6. Februar 2019). Ziel ist unter anderem die Verringerung nicht-tarifärer Handelshemmnisse. Vor diesem Hintergrund wird die Konsultation zur regulatorischen Kooperation durchgeführt. Sie umfasst folgende Themenbereiche:
Konformitätsbewertungen
Die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen, die von einer zugelassenen Prüfstelle des jeweiligen Handelspartners ausgestellt wurden, soll für bestimmte Sektoren vereinfacht werden: Elektro-/Elektronikwaren, Maschinen, Medizinprodukte, Spielwaren, Druckgeräte, Bauprodukte sowie Messinstrumente.
Besonders interessant für die Kommission sind Stellungnahmen von Exporteuren zu der Frage, auf welche bürokratische Hürden sie beim Export ihrer Produkte in die USA in Bezug auf Konformitätsbewertungen treffen.
Dialog zu Standards
In vielen Sektoren unterscheiden sich die Standards und Normen zwischen der EU und den USA, sodass hohe Anpassungskosten für Exporteure entstehen. Künftige Kooperationen sind deshalb besonders für solche Bereiche angestrebt, für die es noch keine solchen Standards gibt. Hierzu zählen additive Fertigung, Robotik und technische Textilien.
Die Kommission möchte erfahren, in welchen weiteren Sektoren eine Kooperation Vorteile bringen könnte.
Regulatorische Kooperation in ausgewählten Sektoren
Die Kommission ist an konkreten Initiativen für die regulatorische Zusammenarbeit in bestimmten Sektoren interessiert, die den Handel erleichtern und die gleichzeitig das EU-Schutzniveau aufrechterhalten.
Das Konsultationsverfahren endet am 23. April 2019.
Interessierte Parteien werden gebeten ihre Stellungnahmen an folgende E-Mailadresse zu senden: TRADE-EU-US-REG-COOP-CONSULTATION@ec.europa.eu
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der Kommission, Generaldirektion Handel unter folgenden Links:
