Zoll Aktuell

16.08.2019

Russland - Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Rollstühlen

Bonn (GTAI) – Die russische Regierung beschloss am 7. August 2019 mit ihrem Erlass Nr. 1028 die Einführung eines Pilotprojektes zur Kennzeichnung von Rollstühlen. Die Teilnahme für Hersteller und Importeure ist freiwillig.

Durch das Projekt soll die Funktionsweise des Markierungssystems für Rollstühle untersucht und deren Umsatz überwacht werden. Außerdem soll damit eine wirksame Interaktion zwischen Regierungs- und Kontrollstellen gesichert werden.

Das Pilotprojekt soll am 1. September beginnen und bis zum 1. Juni 2021 andauern. Unterteilt wird es in die Kategorien „Rollstühle mit manuellem Betrieb“ (HS Code 8713 10) und „Elektrorollstühle“ (HS Code 8713 90), wobei das Projekt für Ersteres bis Dezember 2020 und für Letzteres bis Juni 2021 durchgeführt wird. Innerhalb dieser Phase plant die russische Regierung die Erarbeitung von Richtlinien, dabei soll die Auswertung des Versuches sukzessive erfolgen.

Zur Durchführung des Versuches sind das Ministerium für Industrie und Handel, das Ministerium für Sozialschutz, das Ministerium für Gesundheit, das Finanzministerium, das Ministerium für digitale Entwicklung, Telekommunikation und Massenkommunikation, der Eidgenössische Steuerdienst, der Eidgenössische Zolldienst und der Eidgenössische Dienst für die Überwachung von Gesundheit und Soziales autorisiert.

Betreiber des Pilotprojektes ist das Zentrum für die Entwicklung perspektivreicher Technologien (englisch: CRPT). Das nationale System wurde für die digitale Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit von Waren geschaffen. Eine Kennzeichnungspflicht für Tabakwaren und Pelzmäntel wurde im Jahr 2019 bereits eingeführt. Bis 2024 plant Russland die Abdeckung aller Branchen durch ein einheitliches nationales Track & Trace Digitalsystem. (KAP)