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Zollmeldung Afrika Freihandelsabkommen (Warenursprung, Präferenzen)

Freihandelsabkommen zwischen SACU und MERCOSUR

Das Abkommen ist seit 1. April 2016 in Kraft

Bonn

Das Freihandelsabkommen zwischen der Zollunion des südlichen Afrika (Southern African Customs Union - SACU), bestehend aus den Ländern Südafrika, Botsuana, Lesotho, Namibia und Swasiland und den MERCOSUR-Ländern Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay ist seit 1. April 2016 in Kraft. Das Abkommen sieht Zollpräferenzen für jeweils ca. 1.000 Tariflinien beider Vertragsparteien mit Präferenzmargen von 10 Prozent, 25 Prozent, 50 Prozent und 100 Prozent vor.

Der Abkommenstext einschließlich aller Anlagen wurde am 21. Oktober 2016 im südafrikanischen Gesetzblatt No. 40356 veröffentlicht, mit dem Hinweis auf rückwirkende Anwendung ab 1. April 2016.

Mit den jetzt im Gesetzblatt veröffentlichten Government Notices wird der südafrikanische Zolltarif um die das SACU/MERCOSUR-Abkommen betreffenden Regelungen ergänzt:

  • Ursprungsprotokoll einschließlich der Verarbeitungsliste (Anhang III des Abkommens) sind in den Allgemeinen Anmerkungen zum Zolltarif (Schedule No. 1 Part 1) integriert (Government Notice R.1285),

  • Zolltarif (Schedule No. 1 Part 1) erweitert um eine Präferenzspalte „MERCOSUR“ (Government Notice R.1287),

  • Abkommenstext einschließlich Anhänge I, II, IV, V, VI und VII in Schedule 10 Part 7 (Government Notice R.1286). In Anhang I sind die Zollzugeständnisse des MERCOSUR für SACU-Ursprungswaren, in Anhang II die Zollzugeständnisse der SACU für MERCOSUR-Ursprungswaren gelistet. Anhang IV regelt die Schutzmaßnahmen, Anhang V das Streitbeilegungsverfahren, Anhang VI die sanitären und phytosanitären Maßnahmen und Anhang VII die Verwaltungszusammenarbeit zwischen den Zollverwaltungen der Abkommensstaaten.

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