Zoll Aktuell

16.07.2019

Zahlreiche WTO-Mitglieder fordern Reformierung der WTO

Bonn (GTAI) – Ein wichtiges Thema auf dem diesjährigen G20-Gipfel in Osaka (8. - 9. Juni 2019) war erneut die Reformierung der WTO. In Osaka arbeiteten die WTO-Mitglieder konstruktiv an Vorschlägen zur Reformierung der WTO. Den Willen, die WTO handlungs- und zukunftsfähiger zu gestalten, vertreten zahlreiche WTO-Mitglieder, doch einfach wird die Umsetzung und Vereinbarung gemeinsamer Ziele bei 164 Mitgliedern nicht. Denn bei den großen Themen wie Wachstum, Handel und Infrastruktur kamen bereits erste Unstimmigkeiten auf. In welcher Form die WTO eine Reformierung erhält, bleibt vorerst abzuwarten.

Eine mögliche WTO-Reform wurde bereits ein Jahr zuvor während des G20-Treffens (30. November – 1. Dezember 2018) in Buenos Aires, aber auch darüber hinaus thematisiert. Die EU hat Ende Juni 2018 ein Konzeptpapier entwickelt, welches Themen wie Notifizierungs- und Transparenzregeln innerhalb der WTO, eine Aktualisierung des Regelwerkes für den internationalen Handel, die Stärkung der Überwachungsfunktion der WTO, als auch die Überwindung der Blockade des Streitbeilegungssystems beinhaltet.

Ein wesentliches Problem der WTO stellt derzeit die Nachbesetzung des Streitschlichtungsgremiums der WTO dar. Derzeit blockieren die USA die Nominierung neuer Kandidaten für die Besetzung des Gremiums (Appellate Body). Dies kann Ende des Jahres dazu führen, dass das System beschlussunfähig wird, da einige Amtszeiten ablaufen werden und somit nicht mehr ausreichend Mitglieder im Gremium wären.

Mit der WTO-Reform soll die Kernfunktion der WTO, das Streitbeilegungssystem, wiederbelebt und die WTO im Allgemeinen zukunftsfähiger gestaltet werden. Die WTO stellt ein wichtiges System zur Schaffung eines offenen und fairen Handels dar, das nur dann beibehalten werden kann, wenn sich die WTO an die veränderte globale Wirtschaft anpasst.

Die Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 26. November 2018 finden Sie hier.

Das Konzeptpapier zur Modernisierung der WTO finden Sie hier.

Einen Beitrag zum G20-Gipfel finden Sie hier.