Zollmeldung China Zollgesetz und Zollverfahren, übergreifend
VR China – Weitere Sonderzölle auf Waren mit Ursprung USA
30.08.2019
Bonn (GTAI) – Zum 1. September 2019 treten in China weitere Sonderzölle auf Waren mit Ursprung in den USA in Kraft. Sie gelten als Reaktion auf die jüngste Ankündigung von weiteren US-Strafzöllen auf chinesische Einfuhren in die USA.
Details ergeben sich aus zwei Listen im Anhang zum Erlass Nr. 4/2019 der Zolltarifkommission des chinesischen Staatsrates vom 23. August 2019. Beide Listen sind in jeweils vier Abschnitte unterteilt. Die Listen enthalten die chinesischen Zolltarifnummern und die Warenbezeichnungen auf Chinesisch.
Die ersten 6 Ziffern der Zolltarifnummern sind weltweit gleich. Bis hierhin kann man sich mit dem deutschen Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik behelfen. Es ist in gedruckter Form im Buchhandel erhältlich (ISBN 978-3-8246-1075-4) oder auch kapitelweise im Internet abrufbar. In der weiteren Untergliederung gibt es nationale Unterschiede. MO.
Liste 1 (Abschnitt 1; Zeilen 1-270): Waren, die einem Sonderzoll von 10 % unterliegen:
Rindfleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Honig, Nüsse, Früchte.
Liste 1 (Abschnitt 2; Zeilen 271-919): Waren, die einem Sonderzoll von 10 % unterliegen:
Fleisch von Rindern, Schafen und Schweinen und deren Schlachtnebenerzeugnisse, Gemüse und Hülsenfrüchte, Roggen, Gerste, Hafer, Sorghum, Hirse, Buchweizen und deren Müllereierzeugnisse, Ölsaaten, darunter Soja, Erdnüsse, Raps und andere pflanzliche Agrarwaren. Öle und Fette, Lebensmittelzubereitungen, Getränke, Kosmetika, Filme, Leder, Pelzfelle und Waren daraus, Hölzer, Papiere, Pappen und Waren daraus, Wolle, Flachs, Hanf und künstliche Spinnstoffe, Teppiche und Bekleidung, Eisen und Stahlwaren, sowie Waren aus den Bereichen Maschinenbau und Elektrotechnik.
Liste 1 (Abschnitt 3; Zeilen 920-980): Waren, die einem Sonderzoll von 5 % unterliegen:
Milch und Milcherzeugnisse, Pflanzen, zubereitete Gemüse sowie Müllereierzeugnisse.
Liste 1 (Abschnitt 4; Zeilen 981-1717): Waren, die einem Sonderzoll von 5 % unterliegen:
Lebende Tiere und Waren tierischen Ursprungs, lebende Pflanzen und Waren pflanzlichen Ursprungs, Zubereitungen von Fleisch, Getreide, Gemüse und Obst, mineralische Rohstoffe, Kohlenwasserstoffe, Chemikalien, pharmazeutische Erzeugnisse, Düngemittel und chemische Erzeugnisse, Kosmetika, Filme, Kunststoffe und Waren daraus, Luftreifen und andere Waren aus Kautschuk.
Liste 2: (Abschnitt 1, Zeilen 1-749): Waren, die einem Sonderzoll von 10 % unterliegen:
Agrarwaren, Lebensmittelzubereitungen, Chemikalien und chemische Erzeugnisse, Filme, Hölzer und Waren aus Holz, Spinnstoffe und Waren daraus, Waren aus Glas und Keramik sowie aus Eisen, Stahl und anderen Metallen, Werkzeuge, Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Fahrzeuge, Möbel und Spielwaren.
Liste 2: (Abschnitt 2, Zeilen 750-912): Waren, die einem Sonderzoll von 10 % unterliegen:
Fahrzeuge, Navigationsgeräte, Medizinische Geräte und Messinstrumente.
Liste 2: (Abschnitt 3, Zeilen 913-1546): Waren, die einem Sonderzoll von 5 % unterliegen:
Lebensmittel- und Fruchtzubereitungen, Tabakwaren, anorganische Chemikalien und pharmazeutische Erzeugnisse, Waren aus Kunststoffen und Holz, Korbmacherwaren, Spinnfasern und Gewebe sowie Waren daraus, bearbeitete Werksteine, Waren aus Glas und Keramik sowie aus Eisen, Stahl und anderen Metallen, Werkzeuge, Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Fahrzeuge und Teile dafür, Medizinische Geräte, Messinstrumente, Uhren, Sportartikel und Feuerzeuge.
Liste 2: (Abschnitt 4, Zeilen 1547-3361): Waren, die einem Sonderzoll von 5 % unterliegen:
Hölzer, Papier und Pappen sowie Waren daraus, künstliche und natürliche Spinnstoffe sowie Gewebe, Gestricke und Waren daraus, Bekleidung, Waren aus Stein, Keramik und Glas, Waren aus Edelmetallen, Waren aus Eisen, Stahl und anderen Metallen, Waren des Maschinenbaus und der Elektrotechnik, Fahrzeuge und Teile dafür, Flugzeuge, optische Waren, Navigationsgeräte und Medizintechnik, Messgeräte, Uhrmacherwaren, Waffen, Möbel, Spiel- und Sportartikel, Bürsten, Pinsel und Schreibwaren.
Quelle: Erlass Nr. 4/2019 der Zolltarifkommission des chinesischen Staatsrates vom 23.August 2019 (nur chinesisch)