Senkung der Zusatzzölle für bestimmte Waren mit Ursprung USA bei der Einfuhr in die EU

Bonn (GTAI) - Mit Wirkung vom 1.5.2016 wird der auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 (ABl. L 110 vom 30.4.2005, S.1) bei der Einfuhr in die EU zu zahlende Zusatzzoll für bestimmte Waren mit Ursprung in den USA von zuletzt 1,5 auf 0,45% gesenkt. Von dieser Maßnahme betroffen sind weiterhin insgesamt vier Waren. Dies sind:

• Zuckermais (Tarifnummer 0710 40 00),

• Kranwagen/Autokrane (Tarifnummer 8705 10 00) und

• Brillenfassungen aus unedlen Metallen (Tarifnummer 9003 19 30)

• Lange Hosen (einschl. Kniebundhosen o.ä.) für Frauen und Mädchen, aus Denim (Tarifnummer 6204 62 31).

Die Senkung des Zusatzzolls ist darauf zurückzuführen, dass der Umfang der durch das US-Gesetz über Ausgleichzahlungen für anhaltende Dumping- und Subventionspraktiken (Continued Dumping and Subsidy Offset Act, CDSOA) zunichtegemachten und geschmälerten Vorteile im Haushaltsjahr 2015 (1.10.2014 bis 30.9.2015) gegenüber 2014 von 3.295.333 USD auf 887.696 USD gefallen ist.

Mit der Senkung des Zusatzzolls wird der Umfang der Aussetzung von Zollzugeständnissen und damit auch der Umfang der zunichtegemachten oder geschmälerten Vorteile an die von der WTO 2005 gemachten Vorgaben angepasst.

Die Genehmigung der WTO zur Aussetzung von Zollzugeständnissen sieht vor, dass der Umfang der Strafmaßnahmen jedes Jahr an den Umfang der durch das CDSOA  zunichte gemachten oder geschmälerten Vorteile der Gemeinschaft angepasst wird. Von der in der Vergangenheit geübten Praxis, die jährliche Anpassung durch Hinzufügen oder Streichen von Waren in der Liste in Anhang I der Vo (EG) Nr. 673/2005 vorzunehmen, wird, wie bereits im letzten Jahr auch für den neuen Zeitraum ab 1.5.2016 abgesehen. Die Anpassung erfolgt deshalb über die Senkung des Zusatzzolls.

Quelle:
Delegierte Verordnung (EU) 2016/654 der Kommission vom 26. Februar 2016 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 673/2005 des Rates zur Einführung zusätzlicher Zölle auf die Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in den Vereinigten Staaten von Amerika; ABl. L 114 vom 28.4.2016, S. 1.