Nigeria: Gewerblicher Rechtsschutz
Nigeria ist nicht Mitglied in einer überregionalen afrikanischen Organisation zum gewerblichen Rechtsschutz. Es gelten daher überwiegend lokale Gesetze.
Sie sind ein ausländisches Unternehmen, das in Deutschland investieren möchte?
Nigeria ist nicht Mitglied in einer überregionalen afrikanischen Organisation zum gewerblichen Rechtsschutz. Es gelten daher überwiegend lokale Gesetze.
Seit dem 31. Oktober 2023 gelten in Myanmar das neue Copyright Law und das neue Industrial Design Law. Beide Gesetze waren bereits im Jahr 2019 verabschiedet worden.
Das TRIPS sieht unter anderem Übergangszeiträume vor, in denen es zwar bereits in Kraft getreten ist, aber in bestimmten Ländern noch nicht voll zur Anwendung kommt. Während die ursprünglichen Fristen für Entwicklungs- und Schwellenländer lange abgelaufen sind, räumte man den von den Vereinten Nationen als "am wenigsten entwickelte Länder" eingestuften WTO-Mitgliedern die Möglichkeit eines längeren Zeitraumes ein. Dieser läuft noch bis zum 1. Juli 2034.
Mehr dazu
Diese Aufgabe kommt dem sogenannten "Rat für TRIPS" zu. Dieser "Rat für handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums" hat gemäß Art. 68 TRIPS die Wirkungsweise des TRIPS und insbesondere die Erfüllung der hieraus erwachsenden Verpflichtungen durch die WTO-Mitglieder zu überwachen. Er dient außerdem als Diskussionsforum für diese, hält regelmäßige Treffen ab und unterstützt bei der Streitbeilegung.
Mehr dazu
Das TRIPS enthält für alle WTO-Mitglieder verbindliche Mindestvorgaben. Die konkrete Ausgestaltung des Schutzumfangs etc. in der jeweiligen nationalen Rechtsordnung überlässt es aber den einzelnen Gesetzgebern. Regelungen in Bezug auf Patente sind in Art. 27 bis 34 TRIPS zu finden. Wer ein Patent innehat, hat bestimmte ausschließliche Rechte zur Nutzung und (wirtschaftlichen) Verwertung.
Mehr dazu
Neben GATT und GATS bildet das Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights - TRIPS) die dritte Säule der WTO. Intension dieses Abkommens ist die weltweite Annäherung und Stärkung des Schutzes sowie der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums.
Mehr dazu
Der Schutz des Urheberrechts ist in Argentinien verfassungsrechtlich garantiert.
Der aktualisierte Länderbericht Recht kompakt Türkei bietet Ihnen einen Überblick über relevante Rechtsthemen bei einem Auslandsengagement.
Im Januar 2017 fasste der türkische Gesetzgeber die gewerblichen Schutzrechte in einem Gesetzestext zusammen.
In Chile wird der gewerbliche Rechtsschutz im Wesentlichen im Gesetz Nr. 19.039 über den gewerblichen Rechtsschutz (Ley de Propriedad Industrial) geregelt.