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  • 05.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur - Stofftier mit eingebautem Musikmodul

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/352 der Kommission vom 2. März 2015 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur; ABl. L 61 vom 5.3.2015, S. 5.
    Anmerkung:
    Die nachstehend beschriebene Ware wird in die Kombinierte Nomenklatur unter den genannten KN-Code eingereiht:
    Eine Füllmaterial enthaltende Ware aus Stoff, die ein Tier darstellt, etwa 15 cm hoch, mit einem eingebauten Musikmodul.
    Die Musikwiedergabe wird durch Ziehen an einer Kordel an der Unterseite der Ware...

  • 05.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der VR China

    Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 77 vom 5.3.2015, S. 8.
    Anmerkung:
    Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1030/2010 des Rates vom 17. November 2010 (ABl. L 300 vom 17.11.2010, S. 1) auf die Einfuhr von Polyethylenterephthalat mit Ursprung in der VR China eingeführte Antidumpingzoll tritt am 18.11.2015, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer Überprüfung ist ein...

  • 05.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Antidumping - Hochfeste Garne aus Polyester mit Ursprung in der VR China

    Bekanntmachung des bevorstehenden Außerkrafttretens bestimmter Antidumpingmaßnahmen; ABl. C 77 vom 5.3.2015, S. 9.
    Anmerkung:
    Der mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1105/2010 des Rates vom 29.10.2010 (ABl. L 315 vom 1.12.2010, S. 1) auf die Einfuhr von hochfesten Garnen aus Polyestern mit Ursprung in der VR China eingeführte Antidumpingzoll tritt am 2.12.2015, 24:00 Uhr, außer Kraft, sofern nicht ein Verfahren zur Überprüfung eingeleitet wird. Zur Einleitung einer Überprüfung ist ein...

  • 04.03.2015 Zollmeldung Belarus
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    Bestimmungen für die abgabenfreie Einfuhr persönlicher Gebrauchsgegenstände in Belarus erweitert

    Bonn (gtai) – Zum 10.03.2015 ändern sich in Belarus die Bestimmungen betreffend die abgabenfreie Einfuhr von persönlichen Gebrauchsgegenständen für natürliche Personen.
    Zum persönlichen Gebrauch bestimmte Gegenstände, die von natürlichen Personen abgabenfrei eingeführt werden dürfen, werden von den jeweiligen Zollbehörden der Mitgliedstaaten der Zollunion bestimmt. Das Zollkomitee von Belarus hat nun aufgrund der aus dem Monitoring des Reiseverkehrs gewonnenen Erkenntnisse die Liste der betreffenden...

  • 04.03.2015 Rechtsmeldung Indien Gesellschaftsrecht, übergreifend
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    Indien - eBiz-Portal: Elektronischer One-Stop-Shop soll Unternehmensgründung vereinfachen

    (gtai) Am 19.2.2015 hat das Department of Industrial Policy and Promotion sein neues Government-to-Business (G2B)-Portal eBiz online gestellt. Das Portal ist als elektronischer One-Stop-Shop für die Gründung von Unternehmen konzipiert und soll nach seiner endgültigen Fertigstellung die Arbeit der Vielzahl der beteiligten Behörden zentralisieren. Bislang können fünfzehn Registrierungsschritte von acht verschiedenen Registrierungsbehörden über das Portal abgewickelt werden; hierzu zählen beispielsweise...

  • 04.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU/Zentralafrikanische Republik - Restriktive Maßnahmen

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/324 des Rates vom 2. März 2015 zur Durchführung von Artikel 17 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 224/2014 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in der Zentralafrikanischen Republik; ABl. L 58 vom 3.3.2015, S. 39.
    Anmerkung:
    Aktualisierung von Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 224/2014.
    Grundlage ist der Beschluss des gemäß der Resolution 2127 (2013) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zur Zentralafrikanischen Republik eingesetzten Sanktionsausschusses...

  • 04.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    EU/Somalia - Restriktive Maßnahmen

    Durchführungsverordnung (EU) 2015/325 des Rates vom 2. März 2015 zur Durchführung des Artikels 13 der Verordnung (EU) Nr. 356/2010 über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte natürliche oder juristische Personen, Organisationen oder Einrichtungen aufgrund der Lage in Somalia; ABl. L 58 vom 3.3.2015, S. 41.
    Anmerkung:
    Aktualisierung des Anhangs I der Verordnung (EU) Nr. 356/2010.
    Grundlage ist der Beschluss des Ausschusses des Sicherheitsrates der Vereinten...

  • 04.03.2015 EU Customs & Trade News EU
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    Kombinierte Nomenklatur - Neufassung der Erläuterungen

    Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 76 vom 4.3.2015, S. 1.
    Anmerkung:
    Die EU hat eine Neuausgabe der Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN) veröffentlicht. Sie umfasst alle Erläuterungen und Änderungen, die bis zum 16. September 2014 (ABl. C 316 vom 16.9.2014, S. 2) im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht worden sind. Nach diesem Zeitpunkt im Amtsblatt, Reihe C, veröffentlichte KN-Erläuterungen bleiben in Kraft und werden in die...

  • 04.03.2015 Zollmeldung Tunesien
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    Tunesien – Zoll- und Steueränderungen im Finanzgesetz 2015

    Bonn (gtai) – Mit dem Finanzgesetz für den Haushalt 2015 (Loi Nr. 2014-59 vom 26.12.2014) sind bei Einfuhrabgaben und Steuern u.a. folgende Änderungen zum 1.1.2015 in Kraft getreten:

    Auf bestimmte Erdöl- und Erdgasprodukte (Kraftstoffe) der HS Positionen 2710 und 2711 wird ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von 12% angewendet. Gleiches gilt für die Stromversorgung von Haushalten und die landwirtschaftliche Bewässerung. Der Normalsteuersatz liegt in Tunesien bei 18%.

    Auf bestimmte...

  • 04.03.2015 Zollmeldung Ägypten
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    Ägypten erhöht Umsatzsteuer auf Zigaretten

    Bonn (gtai) – Die ägyptische Regierung hat die Umsatzsteuer auf Zigaretten nach der letzten Anhebung im August 2014 (s. unsere Meldung vom 6.8.14) erneut erhöht.
    Nach der Präsidialverordnung Nr. 12 vom 21. Februar 2015 gelten für Zigarettenpackungen mit je 20 Stück folgende Abgabensätze:

    50% vom Verkaufspreis zuzüglich 2,25 ägypt£ bei einem Endverkaufspreis bis 10 ägypt£

    50% vom Verkaufspreis zuzüglich 3,25 ägypt£ bei einem Endverkaufspreis über 10 bis 16 ägypt£

    50% vom Verkaufspreis zuzüglich...

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