Asiatische Entwicklungsbank half 2020 mit Rekordsumme

Zur 54. Jahrestagung der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) kamen auf dem virtuellen Treffen vom 3. bis 5. Mai 2021 das Direktorium und die Gouverneure der einzelnen Mitgliedsstaaten zusammen. In den verschiedenen Tagungsformaten der dreitägigen Veranstaltung diskutierten Bankmitarbeiter mit den Vertretern aus den Mitgliedsstaaten, der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft die aktuellen und zukünftigen regionalen und globalen Herausforderungen.

Mit Blick auf die Zeit nach Corona analysierten die Teilnehmer Maßnahmen zur Überwindung der Pandemie und beleuchteten die notwendigen Ansätze im Kampf gegen den Klimawandel und zur Erreichung der Nachhaltigkeitsziele (SDG). ADB-Präsident Masatsugu Asakawa betonte die wichtige Rolle der Region: „Asien ist für 50 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich und bekommt deutlich die Folgen des Klimawandels wie Trockenheit, Überschwemmungen und Wirbelstürme zu spüren.“ Um den „Great Reset“ hin zu einer emissionsfreien Wirtschaft in der Region zu erreichen, stand während der Tagung das Thema der Klimafinanzierung im Mittelpunkt. Die Teilnehmer diskutierten ebenfalls, wie die Staaten ihre öffentlichen Haushalte konsolidieren können und wie sie am besten in die soziale Entwicklung investieren sollten.

ADB sieht Asien auf Erholungskurs

In ihrem Asian Development Outlook 2021 sagt die Bank der Region ein Wachstum von 7,3 Prozent im Jahr 2021 voraus und geht für 2022 von einer Steigerung von 5,3 Prozent aus. Allerdings könnten neue Corona-Ausbrüche die Aussichten schnell wieder eintrüben. Im vergangenen Jahr sank die Wirtschaftsleistung in Asien durch die Corona-Pandemie noch um 0,2 Prozent. „Das ist das erste negative Wachstum seit 60 Jahren“, sagte Asakawa bei der Eröffnungsveranstaltung. Dabei schneidet Asien noch wesentlich besser ab als alle anderen Regionen der Welt. Steigende Exporte von elektronischen Produkten und medizinischer Schutzausrüstung konnten die asiatische Wirtschaft schneller wieder ankurbeln als erwartet. Für die einzelnen Volkswirtschaften zeichnet sich allerdings ein differenzierteres Bild ab. Während China das Jahr 2020 mit einem Plus von 2,3 Prozent abschließen konnte, verzeichnete Indien einen Rückgang seiner Wirtschaftsleistung um rund 8 Prozent.

Corona-Unterstützung der Bank für ihre Mitgliedsstaaten

Als größtem multilateralem Kapitalgeber der Region kam der Bank eine wichtige Unterstützerfunktion beim Ausbruch der Krise Anfang 2020 zu: Mit Hilfe eines Notfallfonds (Rapid Response Mechanism) half sie schnell, Test- und Behandlungskapazitäten in den Gesundheitssystemen ihrer Mitgliedsländer zu finanzieren und soziale Sicherungssysteme für besonders benachteiligte Gruppen zu unterstützen. Den Privatsektor unterstützte sie mit Krediten und Liquiditätshilfen, um Lieferketten aufrecht zu erhalten und um Produktionskapazitäten für medizinische Schutzausrüstung auf- und auszubauen. In ihrem Jahresbericht 2020 gibt die ADB an, insgesamt einen Betrag von 31,3 Milliarden US-Dollar (US$) für den öffentlichen und privaten Sektor bereitgestellt zu haben. Darin enthalten sind auch 9 Milliarden US$ für ein regionales Impfprogramm.

Traditionell gehen bei der Bank rund 30 Prozent der Investitionen in den Ausbau der Transportinfrastruktur. 2020 waren es aufgrund der Pandemie nur 10 Prozent. Vertreter der Zivilgesellschaft kritisierten die Bank dafür, in der Vergangenheit zu wenig in die Gesundheitssysteme investiert zu haben.

Für höhere Steuereinnahmen: Start des „Asia Pacific Tax Hub“

Durch die Corona-Pandemie herrscht in vielen Mitgliedsstaaten der Bank eine angespannte Haushaltslage. Doch schon vor der Corona-Krise waren die Steuereinnahmen im internationalen Vergleich sehr niedrig. Präsident Asakawa wies darauf hin, dass in den westlichen Industriestaaten die Steuereinnahmen im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung bei rund 25 Prozent liegen, in Asien jedoch bei nur knapp 18 Prozent. Um gegen dieses Ungleichgewicht vorzugehen, hat die ADB die Plattform „Asia Pacific Tax Hub“ ins Leben gerufen. Sie soll die Mitgliedsstaaten dabei unterstützen, ihre Steuerbasis zu erweitern und ihre Fiskalpolitik effektiver zu gestalten und an internationalen Standards auszurichten. Dadurch sollen die Länder Schulden abbauen und den notwendigen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft finanzieren können.

Die Klima- und Energiepolitik der Bank steht auf dem Prüfstand

Wie dieser Umbau in Asien aussehen kann und vor allem wie er finanziert werden soll, wurde auf einer Reihe von Veranstaltungen während der Jahrestagung diskutiert. Alok Sharma, Großbritanniens Beauftragter für die diesjährige Klimakonferenz der Vereinten Nation (COP26), sagte dazu in einer Diskussionsrunde: „Angesichts des boomenden Energiebedarfs in Asien werden die Maßnahmen für eine saubere Energiewende in dieser Region darüber entscheiden, ob wir unsere Ziele erreichen werden oder nicht.“ Er ergänzte: „Finanzierungen sind die Grundlage für alle Klimamaßnahmen.“ Auch der Sondergesandte des US-Präsidenten für das Klima, John Kerry, unterstrich auf der Tagung die Bedeutung von Klimafinanzierung. 2020 hat die Bank 4,3 Milliarden US$ an Klimafinanzierungen bereitgestellt. Bis 2030 sieht die Strategie der ADB vor, dass 75 Prozent ihrer Investitionen den Klimawandel berücksichtigen. Vertreter der Zivilgesellschaft sehen die Investitionen der Bank in Kohle- und Gaskraftwerke negativ und kritisieren, dass die Bank die Finanzierung fossiler Energieprojekte immer noch nicht beendet hat und auch keinen Zeitplan dafür vorgelegt hat. Kerry forderte die Bank auf, ehrgeizigere Klimaziele zu formulieren und umzusetzen.

Der Druck auf die Bank und die Region wird steigen, stärker zur Erreichung der internationalen Klimaziele und des 1,5 Grad Ziels beizutragen. Andere Entwicklungsbanken sind bereits weiter und die ADB steht jetzt unter Zugzwang.