RCEP tritt zum 1. Januar 2022 in Kraft

Australien und Neuseeland haben das Freihandelsabkommen Regional Comprehensive Economic Partnership Agreement (RCEP) am 2. November 2021 ratifiziert. Damit sind die Voraussetzungen für das Inkrafttreten des Abkommens gemäß Art. 20.6 erfüllt, weil nun sechs der zehn ASEAN-Staaten und drei der übrigen Vertragspartner ratifiziert haben. RCEP kann zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.

Das Abkommen gilt zunächst nur für die Staaten, die es bereits ratifiziert haben. Das sind die ASEAN-Staaten Brunei-Darussalam, Kambodscha, Laos, Singapur, Thailand und Vietnam sowie Australien, China, Japan und Neuseeland. Für die restlichen Vertragsstaaten Indonesien, Malaysia, Myanmar und die Philippinen sowie für Südkorea tritt es 60 Tage nach deren Ratifizierung in Kraft.

Quelle: Pressemitteilung des australischen Handelsministers vom 2. November 2021

Nachtrag 12. Mai 2022: Für Korea trat das Abkommen zum 1. Februar 2022 in Kraft, für Malaysia am 18. März 2022.

Nachtrag 15. August 2023: Für Indonesien trat das RCEP am 2. Januar 2023 und für die Philippinen am 2. Juni 2023 in Kraft.