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Ausländisches Wirtschaftsrecht

Gesetze in Armenien

Wir unterstützen Sie bei Ihrer Suche nach armenischen Gesetzen und Rechtsnormen.

Von Yevgeniya Rozhyna | Bonn

Die Nationalversammlung Armeniens stellt auf ihrer Internetseite die armenische Gesetzgebung kostenlos zur Verfügung:

Klicken Sie hier, um Gesetzestexte aus zahlreichen Rechtsgebieten zu finden:

Rechtsordnung

Verfassungsrecht

Internationales Privatrecht

  • Zivilgesetzbuch (Civil Code) vom 5. Mai 1998 (dort Kapitel 80, 81; Art. 1253 bis 1292), armenische Originalversion, englische Übersetzung, russische Übersetzung

Bürgerliches Recht und Handelsrecht

Allgemeines

Sachen- und Immobilienrecht

  • Gesetz über die staatliche Registrierung von Rechten an Immobilien vom 14. April 1999, armenische Originalversion, englische Übersetzung, russische Übersetzung
  • Bodengesetzbuch vom 4. Juni 2001, armenische Originalversion, russische Übersetzung
  • Städtebaugesetz vom 26. Mai 1998, armenische Originalversion, russische Übersetzung

Gesellschaftsrecht

Aktienrecht

GmbH-Recht

Registerrecht

  • Gesetz über die staatliche Registrierung juristischer Personen vom 3. April 2001, armenische Originalversion, englische Übersetzung, russische Übersetzung

Abschreibung, Rechnungslegung, Bilanzierung

  • Rechnungslegungsgesetz vom 4. Dezember 2019, armenische Originalfassung, russische Übersetzung

Gewerblicher Rechtsschutz

Allgemeines

  • Auf der Internetseite der armenischen Agentur für geistiges Eigentum sind wichtige Gesetze aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes in englischen und russischen Fassungen abrufbar: englische Übersetzungen, russische Übersetzungen 
  • Außerdem sind allgemeine Bestimmungen in den Kapiteln 62 bis 69 (Artikel 1100 – 1183) des armenischen Zivilgesetzbuches zu beachten: englische Übersetzung, russische Übersetzung

Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Kartellrecht

Verbraucherschutzrecht

Allgemeines

Werberecht

Sonstiges Wirtschaftsrecht

Bankrecht

Arbeitsrecht

Energierecht

  • Energiegesetz vom 21. März 2001, armenische Originalversion, englische Übersetzung, russische Übersetzung
  • Gesetz über die Energieeinsparung und erneuerbare Energien vom 4. Dezember 2004, armenische Originalversion, englische Übersetzung

Umweltschutzrecht

  • Gesetz über die Umweltkontrolle vom 10. Mai 2005, russische Übersetzung, englische Übersetzung

Versicherungsrecht

  • Gesetz über Versicherung und Versicherungstätigkeit vom 22. Mai 2007, armenische Originalversion, englische Übersetzung, russische Übersetzung

Devisenrecht

Datenschutzrecht

Prozessrecht, Rechtsverfolgung

Gerichtsverfassungsrecht, Prozessrecht, Zwangsvollstreckungsrecht

  • Gerichtsverfassungsgesetz vom 21. Februar 2007, armenische Originalfassung, russische Übersetzung
  • Zivilprozessordnung vom 9. Februar 2018, armenische Originalfassung, russische Übersetzung
  • Gesetz über Zwangsvollstreckung vom 5. Mai 1998, armenische Originalfassung. Mehr Informationen zur Zwangsvollstreckung stellt die staatliche Vollstreckungsbehörde in englischer Sprache zur Verfügung.

Schiedsgerichtsbarkeit

  • Gesetz über die Handelsschiedsgerichtsbarkeit vom 25. Dezember 2006, armenische Originalversion, russische Übersetzung. Mehr Informationen zum Schiedsverfahren stellt die Schiedsgerichtsinstitution bei der armenischen Industrie- und Handelskammer auf ihrer Homepage zur Verfügung.

Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche

  • New Yorker Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche vom 10. Juni 1958, deutsche Fassung

Niederlassungs- und Investitionsrecht

Investitionsrecht

  • Gesetz über ausländische Investitionen vom 31. Juli 1994 , armenische Originalversion, englische Übersetzung, russische Übersetzung
  • Vertrag vom 21. Dezember 1995 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen (Bundesgesetzblatt 2000 Teil II, S. 47), deutsche Fassung

Öffentliches Recht

Öffentliche Ausschreibungen

  • Gesetz über öffentliche Ausschreibungen vom 16. Dezember 2016, armenische Originalversion, russische Übersetzung

Steuerrecht

Allgemeines

  • Steuergesetzbuch vom 4. Oktober 2016, armenische Originalfassung, russische Übersetzung, englische Übersetzung. Mehr Informationen zur Besteuerung in Armenien stellt das Ministerium der Finanzen in englischer Sprache zur Verfügung.

Grund- und Immobiliensteuer 

Doppelbesteuerungsabkommen

  • Abkommen vom 29. Juni 2016 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, in Kraft seit 23. November 2017

Weitere Rechtsinformationen

Hinweis

Rechtliche Bestimmungen unterliegen einem stetigen Wandel, sie können geändert, aufgehoben und/oder ersetzt werden. Im konkreten Einzelfall ist daher die Überprüfung der Vorschriften auf ihre Aktualität dringend geboten.

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