VR China - Umweltschutz: Steuer auf Emissionen ab 1. Januar 2018

(GTAI) Zum Jahresbeginn tritt in China die Umweltschutzsteuer in Kraft, welche die bisherigen Emissionsabgaben ersetzt. Das entsprechende Gesetz wurde am 25. Dezember 2016 vom Ständigen Komitee des Nationalen Volkskongresses  verabschiedet. Es richtet sich vornehmlich an Verschmutzer von Luft, Wasser und Boden sowie Lärmverursacher aus traditionellen Industrien wie Stahl-, Zement- und Papierproduktion, Petrochemie sowie Stromerzeuger aus fossilen Brennstoffen. Es bestehen Ausnahmen für die Landwirtschaft, die Transportindustrie und Haushaltsabfälle. Die regionale Umsetzung erfolgt durch die Behörden anhand der jeweiligen Bedürfnisse. 

Unternehmen müssen jedes Quartal ihre Umweltschutzsteuererklärung an die zuständige Steuerverwaltung abgeben. Der Steuerbetrag wird dabei von den Unternehmen basierend auf ihren Emissionen errechnet. Diese sind zu messen und aufzuzeichnen; die Werte sind den Steuerbehörden zur Verfügung zu stellen. 

Im Einzelnen sind nachstehende Steuern einschlägig: 

Auf Verschmutzungen pro Tonne:

• Gase: 1,20 CNY (CO² ist nicht erfasst);

• Wasser: 1,40 CNY;
• besonders umweltschädigendes Verhalten “hazardous waste”: 1.000 CNY. 

Auf Geräuschemissionen pro Monat:

• 1 bis 3 Dezibel: 350 CNY;

• 4 bis 6 Dezibel: 700 CNY;
• über 16 Dezibel: 11.200 CNY. 

Das Umweltschutzkonzept besteuert umweltschädliche Emissionen, setzt jedoch keine Standards für die Industrie, diese zu reduzieren. Eine Kostenexplosion ist durch das neue System nicht zu erwarten: Branchenexperten rechnen im Fall der Petrochemie damit, dass die steuerliche Belastung nur 0,01 Prozent über den Abgaben aus dem früheren Gebührensystem liegen wird.