Singapur: Zweigniederlassung, Repräsentanz und Registrierung

Zweigniederlassung

Ausländische Unternehmen können in Singapur unselbständige Zweigniederlassungen (branch offices) errichten, für deren Verbindlichkeiten das Mutterunternehmen einstehen muss.

Die Reform des Companies Act erleichtert Gründung und Betrieb einer in Singapur registrierten ausländischen Niederlassung, indem auf das Erfordernis zweier authorized representatives verzichtet wird. Die Niederlassung bedarf nur eines einzigen Repräsentanten vor Ort.

Auf der anderen Seite wird die Überprüfbarkeit ausländischer Niederlassungen erhöht, indem sie neben den Vorgaben des Heimatlandes auch die buchhalterischen und prüfungsrechtlichen Grundvoraussetzungen, wie sie in Singapur gelten, erfüllen müssen.

Repräsentanz

Auch kann ein ausländisches Unternehmen eine Repräsentanz (representative office) gründen, die allerdings nur unterstützend (zum Beispiel durch Werbung, Vermittlung, Marktrecherche) tätig werden, aber nicht selbständig handeln darf. Gewinnorientierte Aktivitäten sind ihr untersagt. Außerdem darf die Repräsentanz maximal drei Jahre lang betrieben werden, danach müssen die Aktivitäten bei der Accounting and Corporate Regulatory Authority (ACRA) Singapurs registriert werden.

Registrierung und Allgemeines

Die Registrierung erfolgt online über die Internetplattform Bizfile. Unterschriften wurden ersetzt durch ein elektronisches Identifizierungssystem. Der Antragsteller weist sich im System anhand seiner SingPass-Number aus. Anstelle förmlicher Erklärungen, die bislang vor öffentlichen Institutionen (Gerichten, Notaren etc.) abgegeben werden mussten, treten elektronische Erklärungen innerhalb des Bizfile-Systems. Falsche elektronische Angaben sind ebenso strafbewehrt wie dies bei vormaligen beglaubigten Urkunden der Fall war.

Durch die vollständige Umstellung auf E-Filing konnte die Registrierungsdauer einer company von fünf Tagen auf (in einfachen Fällen) 15 Minuten abgesenkt werden. Die Kosten für eine Registrierung sanken ebenfalls merklich: Sie betragen nunmehr 15 Singapur-Dollar (S$) für die Registrierung eines Unternehmensnamens sowie 300 S$ für die Errichtung einer Zweigniederlassung. Fälle, die neben einer gesellschaftsrechtlichen Registrierung weitere Genehmigungen oder behördliche Einschätzungen erfordern, werden nunmehr ebenfalls systemintern bearbeitet. So unterrichtet Bizfile die zu beteiligenden Behörden per E-Mail über ihre Zuständigkeit; diese können daraufhin in Bizfile auf die erforderlichen Daten zugreifen.

Nach erfolgter Registrierung des Unternehmens erhält der Inhaber einen Zugang zu CorpPass, mit dessen Hilfe er für das Unternehmen mit den singapurischen Behörden in Kontakt treten kann.

Mustersatzungen und Anleitung zur Gründung stehen auf der Webseite der ACRA zur Verfügung. Ferner führt ACRA ein elektronisches Gesellschafterverzeichnis, wonach Private Companies nicht mehr verpflichtet sind, eine eigene Gesellschafterliste zu unterhalten. Anteilsübertragungen und Gesellschafterwechsel werden erst mit Eintragung der gesellschaftsrechtlichen Änderungen im ACRA-Register wirksam.

Unternehmen mit bis zu 50 Mitarbeitenden, Buchwerten von bis zu 10 Millionen S$ und einem Umsatz von bis zu 10 Millionen S$ müssen keinen Jahresaudit durchführen. Die Entbindung von diesen Pflichten gilt auch für SME, die Bestandteil einer Holding sind, vorausgesetzt, die Unternehmensgruppe erfüllt auf konsolidierter Basis mindestens zwei der drei Kriterien.

Hinweis: Weitere Informationen zum singapurischen Gesellschaftsrecht enthält der GTAI-Rechtsbericht Singapur: Gesellschaftsrecht.

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