Eilverfahren

Das portugiesische Zivilprozessrecht kennt einige Verfahren, mit denen vor einem Prozess oder währenddessen bereits einstweilig eine Rechtsposition gesichert oder vorweggenommen wird. Diese Verfahren sind in den Artikeln 362 ff. des portugiesischen Zivilprozessgesetzbuchs (Código de Processo Civil) geregelt.

Diese Verfahren setzen zumeist voraus, dass das Abwarten des normalen Urteils zu irreversiblen Schäden führen würde, weil es zu spät käme.

Ein Beispiel hierfür ist der Arrest (arresto) bestimmter Gegenstände, deren Untergang der Gläubiger befürchtet (Artikel 391 ff. Código de Processo Civil). Ein anderes stellt das „Embargo de obra nova“ (Artikel 397 ff. Código de Processo Civil) dar, mit dem vorläufig ein Verbot erstritten werden kann, beispielsweise eine bestimmte Dienstleistung zu erbringen, die ein bestimmtes Recht beeinträchtigen würde.

Germany Trade & Invest (Stand: November 2023)