Zollmeldung Russland Einfuhrverbote und Beschränkungen, übergreifend
Russland – Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Fahrrädern gestartet
23.09.2019
In Russland begann das Pilotprojekt zur Kennzeichnung von Fahrrädern und Fahrradrahmen. Das Projekt umfasst sowohl die Kennzeichnung russischer, als auch die importierter Waren.
Die russische Regierung beschloss, dass sie bis zum 30. Juni 2020 einen Bericht über die Ergebnisse des Experiments vorgelegt bekommen will. Die Teilnahme an dem Projekt ist für Hersteller freiwillig. Nach Abschluss des Projektes ist jedoch damit zu rechnen, dass die Kennzeichnung obligatorisch wird.
Hintergrund des Projektes ist die erhöhte Einfuhr chinesischer Fahrräder auf dem umkämpften russischen Fahrradmarkt, die teilweise zu Dumpingpreisen verkauft werden und so den Wettbewerb verzerren. Der Verkauf zu Dumpingpreisen wird durch Senkung der Zollgebühren (Zollgebühren berechnen sich nach dem Einfuhrpreis) und damit auch durch Senkung der Einfuhrumsatzsteuer möglich gemacht. Durch eine Kennzeichnung von Fahrrädern sollen solche Waren ausfindig gemacht werden, wodurch der Staat z.B. höhere Zollgebühren einführen könnte. Gleichzeitig sollen sich die russischen Bürger zukünftig auf qualitativ hochwertige Waren verlassen können.
Die Kennzeichnung von Fahrrädern soll nach demselben Schema erfolgen wie auch für Schuhe und Tabakerzeugnisse, deren Kennzeichnung nach Abschluss eines erfolgreichen Experiments bereits obligatorisch ist. Für jede Wareneinheit wird bei der Freigabe ein eindeutiger Code generiert. Der Hersteller oder Importeur des Produkts druckt ein kleines Etikett mit dem Code in Form von einer DataMatrix aus und klebt es auf die Verpackung. Der Code verschlüsselt Informationen über das Produkt, die mit speziellen Geräten an Großhandelskassen, an den Kassen von Geschäften und mithilfe einer App auf Smartphones gelesen werden können. So kann man sich über die Herkunft und den tatsächlichen Preis des Fahrrads informieren. Zusätzlich werden die Produktdaten an ein System übertragen, dessen Betreiber das Zentrum für die Entwicklung fortschrittlicher Technologien (MDCT) ist. Dieses arbeitet mit den russischen Steuer- und Zollbehörden gemeinsam. (KAP)
