Förderung im Rahmen der Kohäsionspolitik

Mit der sogenannten Kohäsionspolitik verfolgt die Europäische Union (EU) das Ziel, Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen innerhalb der Union auszugleichen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete zu verringern. Zudem soll der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt zwischen den Mitgliedsländern gestärkt werden.

Das wichtigste Instrument zur Umsetzung der Kohäsionspolitik sind die fünf europäischen Struktur- und Investitionsfonds:

• der Kohäsionsfonds (KF),
• der europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE),
• der europäische Sozialfonds Plus (ESF+),
• der europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
• und der europäische Meeres-, Fischerei und Aquakulturfonds (EMFAF).

Kohäsionsfonds unterstützt strukturschwache Mitgliedstaaten

Mittel aus dem Kohäsionsfonds sind Mitgliedstaaten vorbehalten, deren Bruttonationaleinkommen (BNE) pro Kopf unter 90 Prozent des EU-Durchschnitts liegt. Unterstützt werden Vorhaben im Bereich Umwelt (auch im Bereich der nachhaltigen Entwicklung und der Energie) sowie Projekte zum Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze. Der Kohäsionsfonds trägt zur Mitfinanzierung nationaler und regionaler Programme bei. Um Mittel aus dem Fonds zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten detailliert ausgearbeitete Investitionspläne vorlegen. Für die faktische Umsetzung der einzelnen Vorhaben sind nationale Verwaltungs-, Bescheinigungs- und Prüfbehörden in dem jeweiligen Mitgliedstaat verantwortlich.

Für die aktuelle Förderperiode 2021-2027 enthält der Fonds Mittel in Höhe von insgesamt 48 Milliarden Euro. Sie werden den Mitgliedstaaten ausschließlich in Form von Zuschüssen zur Verfügung gestellt.  Wie bereits in der vorangegangenen Förderperiode 2014-2020 werden folgende 15 Länder Fördermittel aus dem Kohäsionsfonds erhalten: Bulgarien, Estland, Griechenland, Kroatien, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Portugal, Rumänien, Slowenien, Slowakei, Tschechien, Ungarn und Zypern.

EFRE soll regionale Ungleichheiten beseitigen

Der EFRE ist das Flaggschiff der EU-Strukturfonds. Für die Periode 2021 bis 2027 stehen rund 217 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Fonds unterstützt Regionen mit Entwicklungsrückstand und Strukturproblemen. Finanziert werden vor allem Investitionen zur Stärkung der betrieblichen Wettbewerbsfähigkeit und Schaffung von Arbeitsplätzen in kleinen und mittleren Unternehmen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Unterstützung eines innovativen und intelligenten wirtschaftlichen Wandels sowie eines grüneren und CO₂-ärmeren Europas.

ESF+ ist zentrales Instrument der Beschäftigungspolitik

Der ESF+ ist das wichtigste beschäftigungspolitische Instrument der Europäischen Union. Die berufliche Beschäftigung ist für die Menschen von herausragender Bedeutung in Bezug auf die Bewältigung ihres Alltags und ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Eine der wichtigsten Aufgaben des ESF+ besteht darin, Arbeitslose bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zu unterstützen. Durch Bildungsmaßnahmen fördert er den Zugang zu besseren Arbeitsplätzen. Darüber hinaus finanziert der ESF+ Projekte, um Menschen in Notlagen oder Mitgliedern benachteiligter Gruppen zu helfen, sich für einen Arbeitsplatz zu qualifizieren. 

Der ELER soll die Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen nachhaltiger machen und die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den ländlichen Gebieten vorantreiben.

Der EMFAF

• hilft Fischern bei der Umstellung auf eine nachhaltige Fischerei,
• unterstützt Küstengemeinden bei der Erschließung neuer Wirtschaftstätigkeiten,
• finanziert Projekte, die neue Arbeitsplätze schaffen und die Lebensqualität an den europäischen Küsten verbessern,
• fördert Entwicklungen zugunsten einer nachhaltigen Aquakultur.

Fonds für einen gerechten Übergang hilft Regionen beim Erreichen der Klimaziele

Ein weiteres wichtiges Instrument der Kohäsionspolitik ist der Fonds für einen gerechten Übergang (Just Transition Fund). Mit den Mitteln aus diesem Fonds sollen Gebiete innerhalb der EU unterstützt werden, die beim Übergang zu einer klimaneutralen Wirtschaft schwerwiegende sozioökonomische Herausforderungen bewältigen müssen. So soll verhindert werden, dass regionale Unterschiede zunehmen.

Der Schwerpunkt der bereitgestellten Unterstützung liegt auf der wirtschaftlichen Diversifizierung der von der Energiewende am stärksten betroffenen Gebiete sowie auf der Umschulung und aktiven Eingliederung der betroffenen Beschäftigten und Arbeitsuchenden.

Der Fonds unterstützt alle Mitgliedstaaten. Die Kriterien für die Mittelzuweisung basieren auf den Industrieemissionen in Regionen mit hoher Kohlenstoffintensität, der Beschäftigung im Stein- und Braunkohlebergbau, der Torfgewinnung und Ölschieferproduktion und dem Grad der wirtschaftlichen Entwicklung. Mitgliedstaaten, die sich noch nicht zur Verwirklichung des Ziels der Klimaneutralität bis 2050 verpflichtet haben, erhalten nur 50 Prozent der für sie vorgesehenen Mittel.

Für den Zeitraum 2021 bis 2027 verfügt der Fonds über ein Gesamtbudget von 17,5 Mrd. Euro.

Weitergehende Informationen zum Fonds für einen gerechten Übergang finden Sie auf den Seiten des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission.

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