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Freiheitsturm (Azadi) in Teheran Freiheitsturm (Azadi) in Teheran | © iStock.com/Ugurhan Betin

Special | Iran

Special Iran

US-Sanktionen sind wieder in Kraft

1. Iranische Wirtschaft nach Wiederaufnahme der Sanktionen

Die US-Entscheidung von Mai 2018, die Sanktionen gegenüber Iran wieder einzuführen treffen das Land an den empfindlichen Stellen. Nach Ablauf der Übergangsfristen (6.8./5.11.2018) haben sich die meisten europäischen Firmen für einen Rückzug aus dem Land entschieden. Abgesehen von den USA halten die übrigen Vertragspartner an dem Atomabkommen fest und suchen nach Möglichkeiten, unabhängig von den Amerikanern, den Handel aufrecht zu erhalten. Die iranische Wirtschaft steuert derweil auf eine Rezession zu.

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2. Rechtsinformationen

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Der Länderbericht Iran aus der GTAI-Reihe "Recht kompakt" liegt mit Stand Januar 2016 vor. Die Publikation bietet Ihnen einen Überblick über einzelne Rechtsthemen wie u.a. Beitritt zum UN-Kaufrecht, Gewährleistung, Sicherungsmittel, Produzentenhaftung, Immobilienrecht, Vertriebsrecht, Investitionsrecht, Gesellschaftsrecht, Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungsrecht, Gewerblicher Rechtsschutz, Steuerrecht und Rechtsverfolgung.

3. Geschäftspraxis

Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für den grenzüberschreitenden Warenverkehr im Iran sind das Außenhandelsgesetz (The Export-Import RegulationsAct) mit den Durchführungsbestimmungen (Executive Ordinance) sowie das Zollgesetz aus dem Jahr 2011 (iranisches Jahr 1390) mit den Durchführungsvorschriften. Die außenwirtschaftsrechtlichen Bestimmungen werden von der Import/Export-Abteilung der „Trade Promotion Organization (TPO)“im „Ministry of Industry, Mine and Trade (MIMT)“verwaltet. Die iranische Zollverwaltung untersteht dem „Ministry of Economic Affairs and Finance“.

Merkblatt über gewerbliche Wareneinfuhren – Iran

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