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Special Schweden Wege aus der Coronakrise

Konjunktur- und Hilfsprogramme

In der Staatskasse gibt es genug Mittel für zukunftsorientierte Programme. Die Coronahilfen stehen nicht mehr im Fokus. (Stand: 26. Oktober 2021)

Von Michał Woźniak | Stockholm

Die meisten in Zusammenhang mit Corona stehenden Hilfsprogramme sind bereits Ende September 2021 ausgelaufen. Bei manchen Programmen, wie der Fixkostenerstattung oder der Kompensation für Umsatzausfälle, können noch Anträge bis Ende Oktober beziehungsweise Ende November eingereicht werden. Auch fast alle der im Rahmen der Pandemie eingeführten Sonderkonditionen im Bereich Kurzarbeit gelten nicht mehr.

Geblieben sind nur noch die auf 12 Monate verdoppelte Laufzeit der Starthilfe für Neugründer sowie gesenkte Sozialabgaben bei der Einstellung von Berufseinsteigern und der Schaffung zusätzlicher Stellen in Kleinstfirmen.

Unternehmen, die weiterhin unter einer schlechten Auftragslage leiden, müssen sich mit den schwedischen Arbeitsrechtsbestimmungen vertraut machen, vor allem mit der flexibleren Auslegung des Arbeitsmangels als Kündigungsgrund.

Seit dem 1. Oktober 2021 müssen Arbeitnehmer wieder ab dem 8. und nicht mehr ab dem 15. Krankheitstag eine Krankschreibung vorlegen. Zum gleichen Termin wurde die Rückerstattung für Krankenzahlungen, die "über den normalen Umfang" hinausgehen, von der Sozialversicherungsanstalt ausgesetzt.

Gefördert werden Innovationen und Umweltschutz

Trotz des Umfangs der akuten Hilfsmaßnahmen bleiben in der Staatskasse genug Mittel für zukunftsorientierte Programme. Für 2021 wurde ein Konjunkturpaket im Umfang von knapp 10 Milliarden Euro aufgelegt.

Unternehmen und Forschungsinstitute bekommen Unterstützung für ihre Innovationstätigkeit. Es bestehen zahlreiche Förderprogramme in den Bereichen Klimaschutz, Verkehrs- und Bausektor. Um auch die allgemeine Investitionstätigkeit zu beschleunigen, erhalten Firmen zudem neue Abschreibungsmöglichkeiten für die Erneuerung des Maschinenparks. Die Unternehmen werden auch auf dem Weg zum „fossilfreien Schweden“ unterstützt. Die zentrale Bezuschussung der Gesundheitspflege wird sowohl in direkter Verbindung mit der Pandemiebekämpfung als auch in Bereichen wie Onkologie, notärztliche Hilfe oder Geburtshilfe eingesetzt.

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Zusätzliche Fördermittel sind auch im Haushaltsplan für 2022 festgeschrieben. So werden zum Beispiel die Förderprogramme Industriklivet und Klimatklivet für Maßnahmen zur Einsparung von Emissionen in der Industrie beziehungsweise der Gesellschaft aufgestockt. Ab 2022 sollen innerhalb von drei Jahren zudem knapp 200 Millionen Euro in den Ausbau von Biogaskapazitäten fließen. Weitere 100 Millionen werden im Rahmen der Prämie für Elektrobusse ausgezahlt, um die Mehrkosten bei der Anschaffung batteriebetriebener Busse auszugleichen. Etwa 20 Millionen Euro sind für die Unterstützung der Umstellung auf umweltfreundliche Lkw und strombetriebene Arbeitsmaschinen vorgesehen.

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