Malaysia erhöht das Impftempo

Wie in vielen anderen Staaten weltweit ist Malaysias Bemühen, die Pandemie einzudämmen und nicht gleichzeitig die heimische Wirtschaft vollends zu ruinieren, von einem Auf und Ab gekennzeichnet. Nachdem es noch im April des Jahres so aussah, als würden die täglichen Neuinfektionen zurückgehen, brach die Delta-Variante mit voller Wucht über das Land herein. Im Durchschnitt der letzten Wochen lagen die Ansteckungen immer bei rund 20.000 pro Tag, im April waren es noch zwischen 1.000 und 1.300. Insgesamt sind fast 1,6 Millionen Fälle nachgewiesen und über 14.000 Menschen an dem Virus gestorben.

Allmähliche Normalisierung des Wirtschaftsgeschehens erhofft

Je nach Landesteil gilt noch immer die sogenannte Movement Control Order (MCO) beziehungsweise die strengere EMCO (Enhanced Movement Control Order). Allerdings ist am 20. August der „National Recovery Plan“ in Kraft getreten. Dieser beinhaltet deutliche Erleichterungen für vollständig geimpfte Personen und für Firmen mit einer hohen Impfquote. Sobald die Mitarbeiter zu 80 Prozent immunisiert sind dürfen sogar „nicht essentielle“ Betriebe mit voller Belegschaft produzieren, natürlich unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften. Alle zwei Wochen muss getestet werden. Die Kosten werden vom Arbeitgeber getragen. Läden und Restaurants dürfen für vollständig Geimpfte seit dem 21.8.21 wieder öffnen.

Erholung hängt vom weiteren Verlauf der Pandemie ab

Durch den neuerlichen, sehr harten Lockdown ist die wirtschaftliche Erholung ins Stocken geraten. Im April gingen Experten noch von einem Plus des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 4,0 Prozent bis 6,7 Prozent aus. Inzwischen hat die Regierung ihre Prognose auf 4,0 Prozent reduziert, und einige Experten erwarten sogar ein Nullwachstum.

Hoffnung bereitet die inzwischen sehr hohe Geschwindigkeit bei den Impfungen. Aktuell werden täglich nahezu 500.000 Menschen geimpft. Insgesamt wurden mehr als 30 Millionen Dosen verabreicht.

Die wirtschaftlichen Kosten des Lockdown werden auf ca. 240 Millionen US-Dollar (US$) pro Tag geschätzt. Malaysia hat ein weiteres Hilfspaket in Höhe von knapp 36 Milliarden US$ auf den Weg gebracht und dabei auf die prekärer werdende Finanzlage der öffentlichen Hand hingewiesen. Allerdings sorgt der wieder erstarkte Ölpreis zumindest auf der Einnahmenseite für etwas Entlastung.

Vor allem der Tourismus, der Einzelhandel und das Gaststättengewerbe sind weiterhin sehr stark eingeschränkt. Etwas besser sieht es beim Elektroniksektor, in der Landwirtschaft und in der Medizintechnik aus. Der Außenhandel wird ebenfalls positiv zum Wirtschaftswachstum beitragen.

Die aktuell nicht sehr stabile Regierungssituation verunsichert die Wirtschaft zusätzlich. Es bleibt zu hoffen, dass unter dem neuen Premierminister Ismail Sabri Yaakob etwas mehr Ruhe einkehrt. Er wurde am 21.8.21 vom König ernannt, nachdem die seit März 2020 amtierende Vorgängerregierung ihre hauchdünne Mehrheit verloren hatte und daraufhin zurückgetreten war. Neuwahlen werden mit Hinweis auf die dadurch entstehende zusätzliche Infektionsgefahr nach wie vor abgelehnt.

Die Malaysisch-Deutsche Auslandshandelskammer (AHK) bietet auf ihrer Homepage eine laufend aktualisierte Sonderseite zu den Bestimmungen und Auswirkungen rund um das Coronavirus.

Von Werner Kemper | Kuala Lumpur

Die Regierung hat inzwischen sieben Stimulationspakete in Höhe von insgesamt rund 90 Milliarden US-Dollar (US$) auf den Weg gebracht. Das aktuelle „Pemulih“-Paket beläuft sich auf 36 Milliarden US$. Damit hat das Land jetzt deutlich mehr als 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Hilfsmaßnahmen aufgewendet. Damit steht Malaysia in der ASEAN sowohl was die absolute Höhe angeht als auch im Verhältnis zum BIP an erster Stelle.

Zinsgünstige Kredite für Firmen und Privatpersonen

Zu den wichtigsten Maßnahmen gehören eine Ausweitung der Bereitstellung von zinsgünstigen Krediten für Unternehmen und Privatpersonen sowie, falls notwendig, ein Moratorium bei der Zurückzahlung von bereits bestehenden Krediten und Darlehen (unter anderem für Immobilien).

Zur forcierten Bekämpfung der Pandemie wurde das Impfprogramm beschleunigt, mehr Personal im Gesundheitswesen eingestellt, die Zusammenarbeit mit privaten Kliniken ausgebaut und die Frequenz der Tests bei besonders exponierten Mitarbeitern im Gesundheitswesen erhöht. Dazu wurden die Gelder für das Impfprogramm auf nunmehr 1,2 Milliarden US$ aufgestockt.

Durch das Wage Subsidy Program (WSP) werden Löhne von Arbeitern, die weniger als 850 Euro im Monat verdienen, für drei Monate bezuschusst. Die Unterstützung ist gestaffelt nach Unternehmensgröße. Die Arbeitgeber müssen sich im Gegenzug dazu verpflichten, innerhalb der folgenden sechs Monate niemanden zu entlassen, für den sie Zuschüsse erhalten haben. Voraussetzung ist, dass es sich bei den Arbeitnehmern um malaysische Staatsbürger handelt. Das WSP und das ERP schließen sich gegenseitig aus.

Tourismussektor profitiert von Steuererleichterungen 

Darüber hinaus werden Stundungen von Steuerschulden insbesondere für die besonders betroffenen Unternehmen der Tourismusbranche gewährt. Kosten für Schutzkleidungen (Atemschutzmasken etc.) für Beschäftigte können steuerlich geltend gemacht werden. Alle im Reisesektor tätigen Firmen und Shopping-Malls erhalten einen Rabatt von 15 Prozent auf ihre Stromkosten.

Außerdem sind weitere Anreize zur Stimulierung des Inlandstourismus vorgesehen. Aktuell spielen diese allerdings keine Rolle, weil solche Reisen nur mit Sondergenehmigungen möglich sind. Daneben sollen Sozialhilfezahlungen vorgezogen und aufgestockt und kleinere, ländliche Infrastrukturprojekte in Angriff genommen werden. Diese sollen von Bumiputra-Firmen (Firmen, die im Besitz von Malaien sind) durchgeführt werden.

Fiskalische Anreize und Einmalzahlungen

Taxifahrer haben eine Einmalzahlung in Höhe von knapp 130 Euro, Grab-Fahrer von rund 120 Euro erhalten. Davon dürften etwa 120.000 Grab-Fahrer profitiert haben. Haushalte mit einem Monatseinkommen unter 850 Euro bekamen eine Einmalzahlung von 350 Euro. Haushalte, deren Einnahmen zwischen 850 und 1.700 Euro liegen, bekamen einmalig circa 210 Euro. Singles erhielten einmalige Zuschüsse, die ebenfalls von ihrem Verdienst abhingen. Jetzt sollen die ärmsten Haushalte zusätzlich im August und November jeweils 120 US$ und im Dezember weitere rund 70 US$ erhalten.

Um den Cash-flow von KMU zu gewährleisten, wurden außerdem zusätzliche Fazilitäten zur Vergabe von Mikrokrediten geschaffen. Die Fördermittel stehen zum Teil auch in Malaysia niedergelassenen ausländischen Unternehmen zu. Manche gelten allerdings nur für Firmen, die zu mindestens 51 Prozent im Besitz malaysischer Staatsbürger sind. Bei Fragen, welche Fördermittel auch für deutsche Unternehmen gelten oder bei der Antragstellung hilft die Malaysisch-Deutsche Auslandshandelskammer.

Malaysias Impfplan

Von Werner Kemper | Kuala Lumpur

Bis auf weiteres ist die Ausreise malaysischer Staatsbürger untersagt. Gleichzeitig dürfen keine Ausländer, außer Diplomaten und Personen mit einer Daueraufenthaltsgenehmigung, ohne zusätzliche Genehmigung des „Director General of Immigration“ einreisen. Immerhin können unter bestimmten Bedingungen und mit Genehmigung des Director General auch Expats und andere Personen mit langfristigen Visa ins Land kommen.

Welche Voraussetzungen dabei genau erfüllt sein müssen, wird durch Verordnungen geregelt. Sind diese Einreisenden vollständig geimpft, entfällt seit dem Inkrafttreten des „National Recovery Plan“ vom 20.8.21 sogar die Quarantäne in einem Hotel. Für sie reicht eine Quarantäne zu Hause, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind und dem vorher gestellten Antrag entsprochen wurde. Für nicht vollständig Geimpfte ist eine 14-tägige Quarantäne in einem dafür zugelassenen Quarantänehotel nach Einreise jedoch unabdingbar. Die Kosten dafür sind selbst zu tragen. Für alle ist außerdem ein Covid-Test vor Abflug und nach Ankunft in Malaysia Pflicht.

Geschäftsleute dürfen für maximal 14 Tage ohne Quarantäneauflagen einreisen, wenn sie bestimmte Auflagen erfüllen. Unter anderem zählen dazu ein genauer Ablaufplan der Reise und ein Fahrer, den man zugeteilt bekommt und der ständiger Begleiter ist. Das Antragsverfahren ist recht anspruchsvoll, und eine Genehmigung wird in der Regel nur für Einreisende aus Ländern erteilt, die kein Risikoland sind. Aktuell gilt Deutschland als solches. Aber auch hier gibt es in begründeten Ausnahmefällen Sondergenehmigungen. Bei Fragen hierzu hilft die Malaysisch-Deutsche Auslandshandelskammer.

Deutsche Reisehinweise bietet das Auswärtige Amt auf seiner Homepage.

Der nationale Reiseverkehr ist durch die "Movement Control Order" (MCO) in einigen Bundesstaaten und die etwas strengere "Enhanced Movement Control Order" in anderen Gegenden stark eingeschränkt. Allerdings gibt es seit dem 20.8.21 für vollständig Geimpfte auch hierfür Ausnahmeregelungen. Restaurants und Pubs mit restaurantähnlichem Charakter sind wieder für vollständig Geimpfte geöffnet. Bars und ähnliche Etablissements sind aber nach wie vor geschlossen. Das Tragen einer Atemschutzmaske ist Pflicht, und die Abstands- und Hygieneregeln müssen eingehalten werden, auch wenn die MCO weiter gelockert werden sollte.

Von Werner Kemper | Kuala Lumpur