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Wirtschaftsumfeld
Special Aserbaidschan Wege aus der Coronakrise
Wege aus der CoronakriseAserbaidschan reagiert mit Wirtschaftsreformen und einer neu durchdachten Unternehmensförderung auf die Krise. (Stand: 25. März 2021)
Von Uwe Strohbach | Baku
Nach Einschätzung der internationalen Ratingagentur S&P stellt Aserbaidschan finanzielle Hilfen im Umfang von 0,8 % des Bruttoinlandsprodukts bereit, um Unternehmen und Bevölkerung vor den negativen Folgen der Coronakrise zu bewahren. Dabei handelt es sich um Zins- und Lohnzuschüsse sowie Kredithilfen.
Ein Grund für die im internationalen Vergleich geringen öffentlichen Ausgaben für das Abfedern der Krise ist die vorherrschende Wirtschaftsstruktur. In vielen Branchen dominieren stark subventionierte staatliche Unternehmen und einige wenige große Holdings. Bei der Entwicklung kleiner und mittlerer Unternehmen bestehen im Land noch erhebliche Defizite.
Die Regierung hat am 16. Januar 2021 eine Impfstrategie für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. Folgende Gruppen genießen Priorität: Personen über 65 Jahre, medizinisches Personal, Menschen mit chronischen Vorerkrankungen, Bewohner von sozialen Unterkünften, Mitarbeiter des Bildungswesens und sozialer Dienste sowie Beschäftigte des öffentlichen Nahverkehrs, von Telekommunikationsunternehmen und des Post- und Bankwesens (Mitarbeiter mit Kundenkontakt). Die Impfungen begannen am 18. Januar 2021. Aserbaidschan rechnet zunächst mit der Lieferung von vier Millionen Impfdosen (bei zwei Dosen pro Impfung) über die internationale Beschaffungsinitiative COVAX, von denen bisher lediglich zwei Millionen zugesagt wurden. Das Land bezieht auch Impfstoff aus China (CoronaVac: vier Millionen Dosen) sowie kleinere Mengen von russischen und westlichen Herstellern (darunter Sputnik V und COVID-19 Vaccine AstraZeneca). |
Im Zuge der Krisenbewältigung ist geplant, die öffentliche Verwaltung zu reformieren, bessere institutionelle und finanzielle Rahmenbedingungen für Unternehmen zu schaffen und Staatseigentum zügig zu privatisieren.
21 großen Staatsunternehmen wurden 2020 in der Aserbaidschanischen Investitionsholding zusammengefasst. Nun soll diese Dachgesellschaft die Versorgungs-, Energie-, Transport-, Telekommunikations- und Produktionsunternehmen umstrukturieren und rentabel machen. Allerdings sind viele Fragen bei der Implementierung moderner Managementmethoden, der Neuausrichtung auf das Kerngeschäft und der Einführung marktrelevanter Entscheidungsverfahren für Investitionen noch nicht gelöst.
Die Regierung plant ferner, einige regulative und kommerzielle Geschäftsbereiche von öffentlichen auf private Akteure zu übertragen. Beispielsweise sollen bald alle Terminals des staatlichen internationalen Seehafens Baku von erfahrenen Frachtunternehmen betrieben werden.
Im Rahmen des Privatisierungsprogramms 2021 werden Anteile an 106 staatlichen Aktiengesellschaften sowie 152 Immobilien verkauft. Dies erfolgt über den Staatlichen Dienst für Vermögensfragen beim Ministerium für Wirtschaft.
Die Wirtschafts- und Investitionsförderung ist ein Kernelement der Krisenbewältigung, aber auch der Diversifizierung. Sie soll neu ausgerichtet werden und sich in Zukunft mehr als bisher am Marktbedarf orientieren.
Gewerbetreibenden, kleinen und mittleren Unternehmen will die Regierung die Projektfinanzierung durch mehr Zinszuschüsse und Kreditbürgschaften erleichtern. Von der Ausweitung der Fördermittel können auch ausländische Anbieter von Maschinen, Ausrüstungen, Zwischenprodukten und Halbwaren profitieren.
Aktuell setzt die Regierung folgende Vorhaben um:
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