Australien öffnet wieder seine Grenzen

In den australischen Metropolen konnten die Corona-Beschränkungen deutlich gelockert werden. In Sydney beginnt das Leben wieder zu pulsieren, nachdem die Stadt infolge eines Ausbruchs der Delta-Variante mehr als drei Monate lahmgelegt war. Besonders groß ist die Erleichterung in Melbourne. Seit Beginn der Pandemie verbrachte die Bevölkerung von Melbourne rund 260 Tage im Lockdown, so lange wie in keiner anderen Stadt der Welt.

Australien ist auf dem Weg zu einer hohen Impfquote

Nachdem die Impfkampagne zunächst sehr schleppend anlief, legte Australien in den vergangenen Monaten eine große Aufholjagd hin. Zu Anfang November 2021 verfügten bereits rund 80 Prozent der Bevölkerung über 16 Jahre über einen vollständigen Impfschutz. In einigen Gebieten wie dem Bundesstaat New South Wales und der Hauptstadt Canberra sind es sogar über 90 Prozent.

Bei dem gegenwärtigen Impftempo dürfte bis Weihnachten 2021 auch landesweit eine Impfquote von über 90 Prozent erreicht werden. Nach den Plänen der Regierung sollen großflächige Lockdowns deshalb der Vergangenheit angehören. Auf größere Infektionsherde soll nur mit gezielten und lokalen Einschränkungen reagiert werden.

Zur hohen Immunisierungsrate tragen auch zahlreiche Vorschriften für eine Impfpflicht bei. In einzelnen Bundesstaaten sind ganze Berufsgruppen angewiesen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Im Bundesstaat Western Australia unterliegen beispielsweise rund 75 Prozent der Gesamtbeschäftigten dem Impfmandat. Neben dem Gesundheitssektor zählen dazu beispielsweise Beschäftigte in Bereichen wie Logistik, öffentliche Versorgung, Gastronomie, Teilen des Einzelhandels, Bauwirtschaft, Finanzwesen oder Bergbau.

Zudem weisen auch zahlreiche Großunternehmen ihre Belegschaft an, einen vollständigen Impfnachweis vorzulegen. Dazu zählen neben der Fluggesellschaft Qantas auch die Supermarktketten Woolworths, Coles und Aldi.

Weitere Informationen zur aktuellen Lage finden sich auf den Webseiten der einzelnen Bundesstaaten.

Wirtschaft kam vergleichsweise gut durch Pandemie

Durch die Lockdowns in der zweite Jahreshälfte 2021 geriet die wirtschaftliche Erholung etwas aus dem Tritt. Noch zur Jahresmitte 2021 wurde ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von über 5 Prozent für das laufende Jahr prognostiziert. Mittlerweile rechnen Ökonomen für 2021 mit einer BIP-Steigerung von nur etwa 3 Prozent. Damit übersteigt die Wirtschaftsleistung aber bereits wieder das Vorkrisenniveau.

Insgesamt kam Australien bislang sehr glimpflich durch die Covid-19 Pandemie. Mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um real 2,4 Prozent im Jahr 2020 fiel der coronabedingte Wirtschaftseinbruch im internationalen Vergleich milde aus. Für Australien war dies die erste Wirtschaftskrise seit fast 30 Jahren. Zuletzt war Australien 1990 in eine Rezession gerutscht.

"Wir sind sehr zuversichtlich, das sich Australien bereits wieder in einer langjährigen Wachstumsphase befindet", sagt Christoph Freiherr von Speßhardt, Geschäftsführer der AHK Australien. "Die Regierung setzt steuerliche Investitionsanreize für Unternehmen, die privaten Bruttoanlageinvestitionen könnten 2022 um etwa 6 Prozent steigen. Nach langem innenpolitischen Ringen stellte die Regierung im Oktober 2021 einen Plan für die Klimaneutralität bis 2050 vor, was große Investitionen beispielsweise in die Produktion von klimaneutralem Wasserstoff auslösen wird", so von Speßhardt.

Die Wachstumsprognosen für 2022 gestalten sich noch uneinheitlich. Die Volkswirte der National Australia Bank erwarten ein Wirtschaftswachstum von 2,9 Prozent, die Geschäftsbank Westpac ist mit 5 Prozent deutlich optimistischer.

Als Wachstumsstütze dürften sich die privaten Konsumausgaben erweisen. In den vergangenen Monaten haben die Verbraucher durch die Lockdowns hohe Rücklagen aufgebaut. Aufgrund des bestehenden Nachholbedarfs dürften diese zumindest teilweise den Weg in den Konsumkreislauf finden. Der Arbeitsmarkt befindet sich mit einer Erwerbslosenquote von 4,6 Prozent in robuster Verfassung.

Gute Prognosen für Bergbau, Land- und Bauwirtschaft

Die wichtigen  Wirtschaftszweige befinden sich allesamt auf Wachstumskurs. Insbesondere der Bergbau kann optimistisch in die Zukunft blicken. Für Eisenerz und Gold wird für 2021 eine Rekordproduktion erwartet. Der Nachfrageanstieg für Batterierohstoffe und kritische Mineralien schiebt zahlreiche Minenprojekte an. Die Explorationsausgaben für Mineralien erreichten im Finanzjahr 2020/21 den höchsten Wert seit dem letzten Rohstoffboom in den Jahren 2011 und 2012.

In der Landwirtschaft treffen gute Ernteergebnisse auf hohe Weltmarktpreise. Für Weizen wird 2021/22 mit 32,6 Millionen Tonnen eine Topernte erwartet. Die Farmer investieren in ihren Maschinenpark. Im ersten Halbjahr 2021 stieg der Absatz von Traktoren um 31 Prozent auf 9.150 Stück.

Auch die Energiewende bietet Chancen. Der Clean Energy Regulator erwartet für 2021 einen massiven Zubau bei Solardachanlagen von etwa 4 Gigawatt (2020: 3 Gigawatt). Durch den Aufbau von Sonderzonen für erneuerbare Energie dürften die Investitionen in neue Solar- und Windparks einen Schub bekommen.

Die Bauwirtschaft profitiert von finanziellen Zuschüssen für Einfamilienhäuser im Rahmen der staatlichen Konjunkturmaßnahmen. Handwerksbetriebe berichten von gut gefüllten Auftragsbüchern für Renovierungsarbeiten. Die Regierung pumpt zudem viel Geld in den Infrastrukturausbau. Mit dem Haushalt 2021/22 wurden die geplanten Ausgaben für die kommenden zehn Jahre um umgerechnet 10 Milliarden US-Dollar (US$) erhöht.

Die stark gebeutelten Sektoren Tourismus und Bildungsökonomie können 2022 nach der von der Regierung angekündigten Grenzöffnung endlich wieder mit Einnahmen durch ausländische Besucher und Studierende rechnen.

Von Heiko Stumpf | Sydney

Nach rund zweijähriger Schließung öffnet Australien wieder seine Grenzen für den internationalen Reiseverkehr. Seit dem 21. Februar 2022 können vollständig geimpfte Personen wieder ohne vorherige Ausnahmegenehmigung nach Australien reisen. Geschäfts- und Urlaubsreisen sind dadurch wieder möglich.

Erforderlich ist der Nachweis einer vollständigen Impfung mit einem durch die Therapeutic Goods Administration (TGA) zugelassen Impfstoff. Ausnahmen gibt es für Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können sowie für Kinder unter zwölf Jahren.

Weiterhin erforderlich ist der Nachweis eines negativen Covid-19-Tests, welcher innerhalb von drei Tagen vor Abreise durchgeführt werden muss. Der Nachweis kann durch einen PCR-Test oder durch einen unter medizinischer Aufsicht durchgeführten und ärztlich attestierten Schnelltest erfolgen. Zudem muss eine Digital Traveler Declaration ausgefüllt werden.

Zu beachten sind auch eventuell geltende Quarantänevorschriften. Diese werden in Australien durch die einzelnen Bundesstaaten verhängt. Für vollständig geimpfte Personen ist eine quarantänefreie Einreise in fast allen Bundestaaten möglich. In Staaten wie New South Wales oder Victoria muss jedoch innerhalb von 24 Stunden nach Ankunft ein weiterer Covid-19-Test durchgeführt werden.  

Ein Sonderfall ist der Bundesstaat Western Australia. Hier müssen sich auch vollständige geimpfte Personen bis zum 3. März 2022 einer siebentägigen Selbstisolierung unterziehen.

Für ungeimpfte Personen gelten weiterhin umfassende Reisebeschränkungen. Eine Einreise ist nur mit Ausnahmegenehmigung möglich, zudem gelten in den Bundesstaaten strenge Quarantänevorschriften.

Australien hatte bereits zu Beginn der Covid-19 Pandemie seine Grenzen geschlossen und sich für rund zwei Jahre weitgehend vom Rest der Welt abgeschottet. Das Geschäft mit den internationalen Touristen kam dadurch vollständig zum Erliegen. Vor der Pandemie waren pro Jahr rund 9,4 Millionen ausländische Besucher ins Land gekommen. Nach Einschätzung von Branchenexperten dürfte es bis mindestens 2024 dauern, bis sich die Besucherzahlen vollständig erholen.

Reiseverkehr innerhalb des Landes normalisiert sich

Der Reiseverkehr innerhalb des Landes ist wieder weitgehend uneingeschränkt möglich. Zu den Besonderheiten der australischen Pandemiepolitik zählte, dass auch die einzelnen Bundesstaaten Grenzkontrollen einführten und sich zeitweise komplett von anderen Landesteilen abschotteten. 

Die australische Verfassung (Section 92) verbietet zwar generelle Einschränkungen des Personen- und Warenverkehrs zwischen den einzelnen Bundesstaaten. Aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Gesundheit sind jedoch gewisse Restriktionen möglich, wovon die einzelnen Bundesstaaten je nach aktueller Coronalage auch unterschiedlich stark Gebrauch gemacht haben. Während des Höhepunktes der Pandemie verwandelte sich Australien deshalb wegen zahlreicher Reisebeschränkungen in einen schwer überschaubaren Flickenteppich.

Tasmanien hebt ab dem 26. Februar 2022 alle Einschränkungen für den Reiseverkehr auf. Als letzter Bundesstaat wird Western Australia ab dem 3. März 2022 seine Grenzen öffnen. Eine quarantänefreie EInreise ist jedoch vorerst nur für Personen möglich, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.

Einschränkungen im täglichen Leben für Ungeimpfte

In einigen Bundesstaaten, beispielsweise in Victoria, stehen zahlreiche Aktivitäten wie der Besuch von Restaurants, Kultureinrichtungen, Veranstaltungen oder nicht essentiellem Einzelhandel nur Personen offen, die über einen vollständigen Impfschutz verfügen oder von der Pflicht eines Impfnachweises ausgenommen sind. Einzelheiten sind den Internetseiten der Bundesstaaten zu entnehmen.

Von Heiko Stumpf | Sydney

Als Reaktion auf die Coronakrise hatte die Regierung in Canberra im Jahr 2020 wirtschaftliche Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen mit einem Volumen von umgerechnet etwa 201 Milliarden US-Dollar (US$) auf den Weg gebracht (291 Milliarden Australische Dollar ($A); 1$A=0,6906 US$). Dies entspricht rund 15 Prozent des australischen Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Viele der speziell auf die Covid-19 Pandemie zugeschnittenen Maßnahmen sind mittlerweile ausgelaufen. Mit dem Haushalt für das laufende Finanzjahr 2021/22 (Juli bis Juni) wollte die Regierung sich eigentlich wieder längerfristigen Themen wie der Digitalisierung oder dem Ausbau der Altenpflege widmen. Nach dem Ausbruch der Delta-Variante und darauf folgender Lockdowns in mehreren Großstädten sah sich die Regierung allerdings zu neuen Hilfsmaßnahmen gezwungen.

Hilfen für Beschäftigte bei befristeten Lockdowns

Beschäftigte, die aufgrund von Lockdown-Maßnahmen nicht ihrer regelmäßigen Arbeit nachgehen können, erhalten Lohnersatzleistungen in Form der Covid-19 Disaster Payment. Diese greift in erklärten Covid-19 Hotspot-Gebieten.

Mittlerweile wurden jedoch bereits Bestimmungen für das Auslaufen der Covid-19 Disaster Payments erlassen. Die Zahlungen enden zwei Wochen nach dem Stichtag, an dem die Impfquote des betroffenen Bundesstaates die 80 Prozent-Marke übersteigt.

Zusätzlich werden Hilfsmaßnahmen für Unternehmen in Zusammenarbeit mit betroffenen Bundesstaaten auf den Weg gebracht, beispielsweise in New South Wales (NSW).

Eine Übersicht zu den Unterstützungsprogrammen in anderen Bundesstaaten stellt das Schatzamt (Treasury) bereit.

Auch einige Unterstützungsmaßnahmen aus den Konjunkturpaketen des vergangenen Jahres werden fortgeführt. Dies gilt beispielsweise für die Sofortabschreibung für bewegliche Anlagegüter, welche bis Juni 2023 verlängert wurde.

Die Impfkampagne gilt mittlerweile als Erfolg, so dass die Ausbreitung der Delta-Variante deutlich eingedämmt werden konnte.

Fördergelder für das verarbeitende Gewerbe

Zudem bemüht sich die Regierung um eine Wiederbelebung des verarbeitenden Gewerbes. Dazu werden im Rahmen der Modern Manufacturing Strategy (MMS) Fördergelder bereitgestellt.

Über den Manufacturing Modernisation Fund werden dabei Zuschüsse für die Modernisierung von Produktionsanlagen gewährt. Der maximale Förderbetrag beläuft sich auf eine 1 Million $A, wobei berechtigte Unternehmen mindestens den dreifachen Betrag der Fördersumme selbst aufbringen müssen.

Das zweite Instrument der MMS ist die insgesamt 900 Millionen US$ dotierte Modern Manufacturing Initiative. Diese stellt die Kommerzialisierung und den Markthochlauf von Innovationen in den Mittelpunkt. Die sechs Zielsektoren sind Rohstoffverarbeitung, Nahrungsmittel, medizinische Produkte, Recycling und saubere Energieerzeugung, Verteidigung sowie Weltraumtechnik.

Für jeden der insgesamt sechs Zielsektoren wurde dabei eine eigene Roadmap erarbeitet, welche die jeweiligen Förderziele definiert. In allen Sektoren können Unternehmen staatliche Zuschüsse von 50 Prozent der Kosten eines Investitionsprojektes erhalten. Der maximale Zuschussbetrag beläuft sich dabei auf 20 Millionen $A.

Auch die Australian Reserve Bank (RBA) unterstützt den Kampf gegen die Folgen von COVID-19. Sie senkte den Leitzins auf den historischen Tiefstand von 0,1 Prozent. Zudem wurde ein Kreditprogramm mit einem Volumen von 139 Milliarden US$ (200 Milliarden $A) für die Geschäftsbanken geschnürt (zum Zins von 0,25 Prozent über drei Jahre). Erstmals in ihrer Geschichte startete die RBA mit Ankäufen von Staatsanleihen.

Infrastruktur wird stark ausgebaut

Die Regierung in Canberra erhöht die Ausgaben für den Infrastrukturausbau in den kommenden zehn Jahren um umgerechnet 10 Milliarden US$. Insgesamt sollen bis 2022 rund 76 Milliarden US$ in die Infrastruktur gesteckt werden.

Für 15 Großvorhaben mit einem Gesamtvolumen von 50 Milliarden US$ wird jeweils eine eigene Taskforce eingerichtet, die die Umsetzung der Projekte teils um Jahre beschleunigen soll. Dazu zählen die Inland Rail oder das Marinus Link-Stromkabel nach Tasmanien. Eine zusätzliche Maßnahme ist der Ausbau des National Broadband Network. Bis 2023 werden knapp 3,1 Milliarden US$ in das staatliche Breitbandnetz gesteckt, damit 2 Millionen Haushalte einen schnelleren Internetzugang erhalten.

Weitere Ausbauprogramme gibt es auf der Ebene einzelner Bundesstaaten. New South Wales treibt das Ausgabenniveau auf einen Rekordwert und will in den kommenden vier Jahren rund 76 Milliarden US$ investieren. Davon fließen rund Zweidrittel in den Verkehrssektor. Weitere Schwerpunkte sind Gesundheit und Bildungseinrichtungen. Victoria wird bis 2024/25 insgesamt rund 62 Milliarden US$ ausgeben. Im Mittelpunkt stehen auch hier große Verkehrsprojekte wie der Suburban Rail Loop oder der Melbourne Airport Rail Link.

Öffentliche Verschuldung steigt an

Noch vor der Coronakrise zählte die Erreichung eines Budgetüberschuss zu den Kernzielen der Regierung. Durch die umfangreichen Hilfsmaßnahmen schreibt der Staatshaushalt nun jedoch tiefrote Zahlen. Für das Haushaltsjahr 2020/21 schlägt ein Defizit von 7,8 Prozent des BIP zu Buche. Aufgrund der schnellen wirtschaftlichen Erholung fällt das Haushaltsloch damit aber geringer aus als befürchtet. 

Nach Aussage von Schatzminister Josh Frydenberg soll die Haushaltskonsolidierung erst auf die Tagesordnung rücken, wenn die Arbeitslosigkeit nachhaltig auf unter 5 Prozent zurückgeht. Im laufenden Haushaltsjahr 2021/22 soll das Defizit etwa 5,0 Prozent des BIP betragen, bis 2024/25 wird ein Rückgang auf 2,4 Prozent erwartet.

Vor Ausbruch der Pandemie hatte die Nettostaatsverschuldung bei knapp 20 Prozent des BIP gelegen. Bis 2024/25 wird nun ein Anstieg der Staatsverschuldung auf 40,9 Prozent des BIP erwartet, ein im internationalen Vergleich immer noch sehr niedriger Wert.

Von Heiko Stumpf | Sydney