Konjunktur- und Hilfsprogramme

• Covid-19 bremst das Wirtschaftswachstum aus

Covid-19 bremst das Wirtschaftswachstum aus

Am 18. März 2020 hat das Golfemirat ein Konjunkturpaket in Höhe von umgerechnet 11,4 Milliarden US-Dollar (US$) angekündigt, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie einzudämmen. Das aus acht Punkten bestehende Hilfspaket entspricht 29,6 Prozent des jährlichen Bruttoinlandsprodukts des Königreiches und trat ab April 2020 in Kraft. Die Maßnahmen sollen in erster Hinsicht die Liquidität von Unternehmen und Privatpersonen schützen. Sie umfassen unter anderem Zinssenkungen und Kreditumstrukturierungen und wurden bis Ende Juni 2021 verlängert.

Am kontroversesten ist die Diskussion über die Fortsetzung von Gehaltszahlungen für Beschäftigte im Privatsektor. Schätzungen zufolge betrifft dies 105.000 Angestellte. Die Maßnahme wurde am 9. April 2020 verabschiedet und wird aus den Mitteln des Arbeitslosenfonds finanziert. Die Zahlungen waren zunächst für den Zeitraum April bis Juni 2020 vorgesehen, wurden aber immer wieder verlängert und sollen nun auf die erste Jahreshälfte 2021 ausgedehnt werden.

Arbeitgeber können sich über das Onlineportal der Social Insurance Organisation registrieren. Die Maßnahme soll nicht nur einen enormen Anstieg von Arbeitslosen verhindern, sondern die erreichten Quoten der “Bahrainisation“, Schaffung von Arbeitsplätzen von Staatbürgern in der Privatwirtschaft, stützen.

Darüber hinaus wurden anfallende Wasser- und Stromrechnungen für Unternehmen und Privatpersonen vom Staat übernommen. Als Referenzwert für die zu erstattenden Kosten wurde ein Vergleichswert zu der Vorjahresperiode 2019 herangezogen. Weiterhin gibt es bis Mitte 2021 eine Befreiung von Mietgebühren für kommunale und industrielle Grundstücke. Firmen in der Reisebranche müssen keine Tourismusabgaben zahlen.

Um kurzfristig reagieren zu können, wurde der bahrainische Liquiditätsfonds auf umgerechnet 529,7 Millionen US$ fast verdoppelt, während die Kreditfazilitäten der Zentralbank auf 9,7 Milliarden US$ erhöht wurden. Damit will die bahrainische Regierung erreichen, dass Schulden gestundet und zusätzlich Kredite verlängert werden können.

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