Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung in Belarus

• Schließung der Landgrenzen für die Einreise von Ausländern
• Ausreisesperre für Belarussen und Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung über Landgrenzen
• Selbstisolation für Einreisende aus Risikoländern

Aufgrund der Ausbreitung von Covid-19 und damit einhergehenden Einschränkungen im internationalen Luft- und Reiseverkehr sowie Beeinträchtigungen des öffentlichen Lebens warnt das Auswärtige Amt weiterhin vor nicht notwendigen, touristischen Reisen nach Belarus.

Schließung der Landgrenzen für die Einreise von Ausländern

Am 1. November 2020 hat die Republik Belarus ihre Land- und Bahngrenzübergänge für den regulären Grenzverkehr zur Einreise nach Belarus für Drittstaatsangehörige temporär geschlossen. Dies betrifft die Einreise auf dem Landweg aus Lettland, Litauen, Polen und der Ukraine. Die Landgrenze nach Russland bleibt offen. Grundlage der Bestimmungen ist die Verordnung des Ministerrats Nr. 624 vom 30. Oktober 2020.

Für eine Reihe von Personengruppen gelten nach Angaben des Auswärtigen Amts Ausnahmen. Dies betrifft:

• Ausländer mit Diplomaten- oder Dienstpässen;
• Leiter und Mitglieder offizieller Delegationen;
• Personen, die im internationalen Güterverkehr beschäftigt sind;
• Ausländer, die Ehegatten, Eltern oder Kinder von belarussischen Staatsangehörigen sind;
• Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis;
• Ausländer mit Arbeitserlaubnis oder Arbeitsnachweis;
• Ausländer, die aufgrund einer schweren Krankheit oder des Todes einer nahestehenden Person einreisen wollen;
• Bürger der Russischen Föderation, die im Transit in ihren Heimatstaat reisen.

Die Beschränkungen sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes zeitlich nicht befristet. Die Einreise über den internationalen Flughafen Minsk ist weiterhin ohne Einschränkungen möglich.

Ausreisesperre für Belarussen und Ausländer mit Aufenthaltsgenehmigung über Landgrenzen

Seit 21. Dezember 2020 ist eine Ausreisesperre für belarussische Staatsangehörige sowie für Ausländer mit einer Aufenthaltserlaubnis in Belarus in Kraft. Die Ausreisesperre gilt für alle Grenzübergänge auf dem Landweg nach Lettland, Litauen, Polen und in die Ukraine, nicht aber für den Flugverkehr. Grundlage der Bestimmungen ist die Verordnung des Ministerrats Nr. 705 vom 7. Dezember 2020. Ausgenommen sind folgende Personengruppen:

• Ausländer mit Diplomaten- beziehungsweise Dienstpässen;
• Leiter und Mitglieder offizieller Delegationen;
• Lkw-Fahrer im grenzüberschreitenden Güterverkehr;
• Ausländer mit ständigem Wohnsitz in Belarus, die geschäftlich/dienstlich ins Ausland reisen;
• Personen, die im Zusammenhang mit einer schweren Erkrankung oder dem Tod eines nahen Verwandten ausreisen (sowie Begleitpersonen);
• belarussische Staatsangehörige, die eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis in einem ausländischen Staat haben und zum ständigen Wohnsitz ausreisen.

Die Ausreise ist weiterhin möglich für Personen, die im Ausland einer Erwerbstätigkeit nachgehen oder studieren, jedoch nicht öfter als einmal in sechs Monaten.

Selbstisolation für Einreisende aus Risikoländern

Personen, die aus Risikoländern einreisen, müssen sich einer zehntägigen häuslichen Selbstisolierung unterziehen. Das Gesundheitsministerium aktualisiert die Liste der Risikoländer (Länder der roten Zone) regelmäßig. Aktuell zählt auch Deutschland dazu. Laut Angaben der belarussischen Botschaft gilt die Pflicht zur Selbstisolierung nicht für Lkw-Fahrer im internationalen Güterverkehr.

Dem Auswärtigen Amt zufolge müssen Ausländer, die ihren ständigen Wohnsitz nicht in Belarus haben, bei Einreise nach Belarus das Original eines medizinischen Attests (in russischer, belarussischer, oder englischer Sprache) vorlegen, das den Negativbefund eines bei Einreise nicht länger als 72 Stunden zurückliegenden Covid-19-Tests nachweist. Die belarussischen Grenzbehörden können bei Nichtvorliegen des negativen Testergebnisses die Einreise verweigern. Ein nachträglicher Test (zum Beispiel am Flughafen Minsk) ist nicht vorgesehen.

Belarus hat nur wenig Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19 ergriffen. Das Gesundheitsministerium empfiehlt aber eine Reihe von Maßnahmen. Hierzu zählen - wenn möglich - die Verlagerung der Arbeit ins Homeoffice und die Einführung flexibler Arbeitszeiten. Besprechungen sollten mithilfe von Video- und Audiokonferenzen abgehalten werden. Weitere Empfehlungen umfassen die Einhaltung von Hygieneregeln und die soziale Distanzierung.

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