Gesundheitskrise in Brasilien verschärft sich

• Kritische Lage im Norden alarmiert Brasilien und die Welt
• Politische Konflikte erschweren die Bewältigung der Gesundheitskrise
• Konjunkturerholung verlor im 4. Quartal 2020 an Fahrt
• Reformen können Aufschwung 2021 beleben

Im nördlichen Bundesstaat Amazonas ist das Gesundheitswesen erneut überlastet. In den Krankenhäusern der Metropole Manaus mangelt es an Sauerstoff. Als Ursache für den intensiven Anstieg der Fallzahlen in einer Region, in der bereits der Großteil der Bevölkerung infiziert wurde, vermuten Experten die brasilianische Coronavirus-Mutation P1. Erstmals wurde eine Neuinfektion durch die neue Variante nachgewiesen. Die bereits im März 2020 erkrankte und genesene Brasilianerin erlebte beide Male einen leichten Krankheitsverlauf. 

Kritische Lage im Norden alarmiert Brasilien und die Welt

Angesichts der dramatischen Lage in Manaus bereiten sich die Einrichtungen in anderen Metropolen auf einen drastischen Anstieg der Infektionen vor. Die Basisreproduktionszahl liegt derzeit in 18 der 26 Bundesstaaten über 1,1 und im Durchschnitt bei 1,16 (Stand: 21.01.2021). Allerdings erfolgt die Datenerfassung verzögert.

Den ersten Coronavirus-Fall registrierte Brasilien am 26. Februar 2020. Am 16. März verstarb erstmals ein Patient an den Folgen der Infektion. Seitdem starben in Brasilien über 212.000 Menschen an Covid-19 (Stand: 20.01.2021). Positiv getestet wurden rund 8,6 Million Brasilianer. Nur in den USA und Indien waren mehr Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert.

Gemessen an Todesfällen in Zusammenhang mit Covid-19 je 100.000 Einwohner sind die Bundesstaaten Rio de Janeiro und Amazonas sowie der Regierungsdistrikt Brasília, gefolgt von Mato Grosso, Espírito Santo und Roraima am stärksten betroffen. Die Entwicklung variiert stark. Bundesstaaten und Gemeinden passen die Vorgaben entsprechend der Lage an. Lockdowns oder starke Restriktionen der wirtschaftlichen Aktivität sind jedoch eher unwahrscheinlich. 

Die Auslandshandelskammer (AHK) São Paulo aktualisiert jeden Freitag in ihrem Wochenbericht die Informationen über die Lage in Brasilien. Darüber hinaus bieten die AHK São Paulo, AHK Rio de Janeiro und AHK Rio Grande do Sul Webinare an. Im nächsten GTAI-Webinar zu Brasilien am 4.2. werfen wir einen Blick auf die wirtschaftlichen Aussichten für 2021 und was Unternehmen jetzt wissen müssen.

Politische Konflikte erschweren die Bewältigung der Gesundheitskrise

Am 17. Januar war Impfstart in Brasilien. Aufgrund ausbleibender Wirkstoffimporte aus China und Indien ist jedoch ungewiss, wie schnell die Institute Butantan und Fiocruz das Land mit Impfdosen versorgen können. Es fehlt nach wie vor an systematischen Test- und Tracking-Verfahren. Maßnahmen werden nicht zentral koordiniert. Es gibt keine klaren Leitlinien für ein effizientes Vorgehen der lokalen Verwaltungen. Zudem erfolgen die Lockerungen von Restriktionen oftmals nicht auf Basis aussagekräftiger Daten. Der weitere Verlauf der Gesundheitskrise lässt sich unter diesen Bedingungen kaum absehen.

Brasiliens Präsident übernimmt weiterhin keine Führung im Kampf gegen Covid-19, sondern spricht die Verantwortung den Gouverneuren und Bürgermeistern zu. Jair Bolsonaro konnte durch die Hilfszahlungen an ärmere Haushalte Unterstützung in der Bevölkerung gewinnen. Die fragile Lage der Staatsfinanzen bietet jedoch keinen Spielraum für weitere teure Hilfspakete, zumal die Regierung keine transparente Strategie verfolgt. Auch innerhalb der Regierung gibt es Unstimmigkeiten über die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik. Der liberale Reformkurs von Wirtschaftsminister Paulo Guedes verlor an Glaubwürdigkeit. Der anstehende Wechsel im Vorsitz des Senats und der Abgeordnetenkammer birgt zusätzliche Risiken für einen politischen Konsens über dringend notwendige Reformen und die langfristige Eindämmung der stark gestiegenen Staatsverschuldung. 

Konjunkturerholung verlor im 4. Quartal 2020 an Fahrt

Bereits im ersten Quartal 2020 verzeichnete Brasilien einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,5 Prozent. Im zweiten Quartal brach es um 9,6 Prozent ein. Dank der positiven Ergebnisse aus Bergbau und Landwirtschaft, der raschen Erholung der Industrie und den Hilfszahlungen der Regierung legte das BIP im dritten Quartal um 7,7 Prozent zu. Einige Branchen produzieren wieder auf Vor-Krisen-Niveau. Insbesondere der gewichtige Dienstleistungssektor blieb jedoch hinter den Ergebnissen des Vorjahreszeitraums zurück. Im 4. Quartal schwächte die Konjunkturerholung ab. Das Vertrauen von Verbrauchern und Unternehmern fällt seit November. Dennoch deutet der OECD-Frühindikator Composite Leading Indicator (CLI) vom Dezember immer noch eine schnellere Konjunkturerholung als in vielen anderen Ländern an.

Reformen können Aufschwung 2021 beleben

Nach dem BIP-Einbruch 2020 um 4,5 Prozent erwarten die Finanzanalysten der allwöchentlichen Zentralbank-Umfrage zu Jahresbeginn ein Wachstum um 3,4 Prozent. Angesichts der Verschärfung der Gesundheitskrise und der verzögerten Impfungen schraubten jedoch die ersten Finanzinstitute ihre Prognosen herunter.

Eine grundlegende Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung ist und bleibt der Reformkurs zu einer nachhaltigen Konsolidierung des Staatshaushalts und Verbesserung des Geschäftsumfelds. Trotz geldpolitischer Anreize schwächelt die Investitionstätigkeit. Die hohe Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Coronakrise sowie über die Fortsetzung des Reformkurses beeinträchtigt die wirtschaftliche Erholung. 

Für ausländische Finanzinvestoren hat Brasilien ohnehin an Attraktivität verloren. Bereits vor der Pandemie fiel das Wirtschaftswachstum in Brasilien enttäuschend aus. Hinzu kommt die starke Polarisierung um den Präsident Jair Bolsonaro und die Verschlechterung des Länderimages. Folglich wertete der brasilianische Real (R$) deutlich stärker ab als die Währungen aller anderen Schwellenländer. Der Dollar dürfte sich auch 2021 über der 5 R$-Marke bewegen. Bis zur einer Stabilisierung der Coronakrise wird sich zudem die hohe Volatilität fortsetzen. Grundsätzlich verteuert die starke Abwertung den Import, der zudem vom Rückgang der inländischen Nachfrage getroffen wird. 

Aktuelle Informationen bieten der Wirtschaftsausblick und die SWOT-Analyse.

Von Gloria Rose | São Paulo

Seit dem 30.12.2020 müssen Reisende vor dem Abflug nach Brasilien das negative Ergebnis eines weniger als 72 Stunden zurückliegenden PCR-Tests auf SARS-CoV-2 nachweisen. Das Dokument muss in englischer, spanischer oder portugiesischer Sprache vorliegen. In einer dieser drei Sprachen müssen sich alle Reisenden innerhalb der 72 Stunden vor Abflug bei der brasilianischen Gesundheitsbehörde Anvisa anmelden.

Im Anschluss an die Registrierung erhält der Reisende einen Link per E-Mail zu einem Formular, in dem er seine Zustimmung zu den geltenden Vorkehrungsmaßnahmen und seinen aktuellen Gesundheitszustand deklariert. Im Anschluss daran wird ein Nachweis der Declaração de Saúde do Viajante (DSV) zugeschickt. Diese ist ebenfalls beim Check-In vorzuweisen. Ein Beleg über eine in Brasilien gültige Auslandskrankenversicherung wird nicht mehr verlangt.

Auf dem Luftweg können deutsche Geschäftsreisende und Touristen visumsfrei einreisen, um Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen wahrzunehmen. Die Einreise auf dem Landweg wird Ausländern nur aus Paraguay gestattet. Zu beachten ist, dass Einreisen zur technischen Assistenz ein Arbeitsvisum erfordern.

Seit dem 25.12.2020 werden alle Flüge aus dem oder über das Vereinigte Königreich vorübergehend ausgesetzt. Ausländern, die sich in den letzten 14 Tagen im Vereinigten Königreich aufgehalten haben, ist die Einreise nach Brasilien untersagt. Ende 2020 boten 28 internationale Fluggesellschaften Verbindungen nach Brasilien an, hauptsächlich nach São Paulo und Rio de Janeiro. Der inländische Flugverkehr nimmt stark zu. Die Gesellschaften Gol, Latam und Azul erwarten für das zweite Halbjahr 2021 wieder einen Betrieb auf Vor-Krisen-Niveau.

In der Einstufung des Robert-Koch-Institutes wird Brasilien seit dem 19. Januar 2021 als Virusvarianten-Gebiet aufgeführt. Es gelten besondere Vorschriften für die Wiedereinreise nach Deutschland und die Verpflichtung zu einer 10-tägigen häuslichen Quarantäne. Weitere Informationen bieten das Bundesministerium für Gesundheit, die zuständigen Gesundheitsämter und die deutschen Vertretungen in Brasilien.

Ebenso wie die USA legte Brasilien keine landesweiten Quarantäneregelungen fest. Allerdings ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes landesweit vorgeschrieben. Darüber hinaus unterscheiden sich die Restriktionen von Bundesstaat zu Bundesstaat. Auch Städte und Gemeinden treffen eigene Maßnahmen. Zugriff auf alle Gesetze und eine Tabelle der Staaten mit aktuellen Zahlen zu Covid-19 bietet die Plattform LeisMunicipais. Die Bundesstaaten und Städte nutzen mehrstufige Ampelsysteme zur regionalen Differenzierung der Restriktionen. Aufgrund unzureichender Tests erfolgen die Einstufungen nicht nur anhand der Fallzahlen, sondern auch anhand zusätzlicher Kriterien wie der Auslastung von Intensivbetten.

Die Informationen über die lokalen Regelungen sind nicht überschaubar, zumal sich kurzfristige Änderungen ergeben. Die regionalen deutschen Auslandsvertretungen sowie Auslandshandelskammern informieren über die aktuell geltenden Vorgaben (siehe Infoboxen). Vor einer Reise beziehungsweise der Reiseplanung sollten zudem konkrete Informationen beim Kunden oder Geschäftspartner vor Ort eingeholt werden.

Unabhängig von den staatlichen Restriktionen halten viele Unternehmen strikte Schutzmaßnahmen ein und setzen ihre Mitarbeiter keinen vermeidbaren Risiken aus. Die Auslandshandelskammern bieten vor dem zweiten Halbjahr 2021 wahrscheinlich keine Präsenzveranstaltungen an, sondern beraten über zahlreiche Webinare und Webkonferenzen. Auch Messen und Geschäftsanbahnungsreisen werden virtuell abgehalten.

Von Gloria Rose | São Paulo

• Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise
• Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung
• Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen
• Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen
• Öffentliche Verschuldung

Zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie und den wirtschaftlichen Folgen wendet die brasilianische Regierung etwa 100 Milliarden US-Dollar (US$) auf. Laut dem Vergleich des Internationalen Währungsfonds unter den G20-Staaten ist das Hilfspaket in Brasilien wesentlich umfangreicher als in den meisten anderen Schwellenländern. 

Ende 2020 liefen die Hilfsmaßnahmen aus. Angesichts des erneuten Aufflammens der Gesundheitskrise werden neue Maßnahmen diskutiert. 

Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

Ohne Rücklagen sahen sich gerade kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) durch den drastischen Wirtschaftseinbruch in ihrer Existenz gefährdet. Brasiliens Wirtschaftsministerium reagierte zeitnah. Noch im März 2020 erließ die Regierung erste Maßnahmen, um Unternehmen und somit Arbeitsplätze zu erhalten. Besonders wichtig waren die Anpassungen im Arbeitsrecht über das Programa Emergencial de Manutenção do Emprego e da Renda (BEm). Flexible Arbeitszeitkonten, die kurzfristige Anordnung von Betriebsferien, das Vorziehen von Feiertagen und individuellen Ferien sowie die erweiterte Homeoffice-Regelung schafften eine erste Erleichterung. Für einen Zeitraum von bis zu 120 Tagen konnte der Arbeitsvertrag ganz ausgesetzt oder Kurzarbeit mit einer proportionalen Minderung von Arbeitszeit und Gehalt um jeweils 25 Prozent, 50 Prozent oder 70 Prozent vereinbart werden.

Zudem wurden Lohnnebenkosten und Steuern auf verschiedenen Verwaltungsebenen gestundet beziehungsweise reduziert. Die Zentralbank senkte den Leitzins Selic schrittweise auf den historischen Tiefstand von 2 Prozent und verstärkte die Bankenliquidität um umgerechnet fast eine Viertel Billion US$. Gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen weisen jedoch kaum Kreditsicherheit auf. Über drei Programme bieten die Banken zinsgünstige Kreditlinien an, bei denen der Staat 80 Prozent bis zu 100 Prozent des Risikos übernimmt. Bis Anfang November belief sich das Gesamtvolumen aller vergebenen Kredite auf etwa 20 Milliarden US$. Das Notprogramm Pronampe wurde zum Jahresende noch einmal aufgestockt und soll ab März dauerhaft die Kreditvergabe an KMU fördern.

Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

Die Regierung stockte das Budget des Gesundheitsministeriums auf und schnürte ein umfangreiches Hilfspaket zur finanziellen Unterstützung der bedürftigen Bevölkerung. Die größte Sorge galt von Anfang an den fast 40 Millionen informell Beschäftigten und Kleinstunternehmern, die durch die Isolation von heute auf morgen ihr tägliches Einkommen verloren. Für den Zeitraum von drei Monaten erhielten über 66 Millionen Betroffene einen sogenannten Coronavoucher, also eine monatliche Auszahlung in Höhe von etwas mehr als der Hälfte des gesetzlichen Mindestlohns. Alleinerziehende haben Anspruch auf den doppelten Betrag, der etwa 15 Prozent über dem Mindestlohn liegt. Der gesetzliche Mindestlohn belief sich auf 1.045 brasilianische Reais (R$, etwa 200 US$; durchschnittlicher Wechselkurs 2020: 1 US$= 5,15 R$).

Die Hilfszahlungen fielen im September auf die Hälfte des anfänglichen Betrags und liefen Ende 2020 ganz aus. Die Transferzahlungen von insgesamt 70 Milliarden US$ stimulierten 2020 die Konsumgüternachfrage, die in Brasilien immerhin 70 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage ausmacht. Mit dem Ende der Unterstützung dürfte die Konjunkturbelebung abschwächen. 

Branchenspezifische Fördermaßnahmen wurden nur für den Stromsektor getroffen. Großkonzerne des Automobilsektors und des Einzelhandels erhielten Kredite am Finanzmarkt. Fluglinien und die Zucker-Ethanol-Industrie schufen eigene Lösungen. Angesichts der knappen Staatskasse sind keine weiteren Förderungen für einzelne Branchen zu erwarten. 

Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

Das angekündigte Investitionsprogramm für den Infrastrukturausbau Pró-Brasil verlief im Sande. Für umfangreiche Ausgaben hat der brasilianische Staat keinen Spielraum. Die Projekte des Programms für öffentlich-private Investitionspartnerschaften werden über Infrastrukturkonzessionen und öffentlich-private Partnerschaften umgesetzt.

Mitte Juli wurde der neue Rechtsrahmen für die Wasserwirtschaft verabschiedet, der Investitionen von 100 Milliarden US$ stimulieren soll. Wichtige Reformen wie die umfassende Steuerreform stagnieren jedoch. 

Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen

Die Förderung wird auch von den Niederlassungen deutscher Unternehmen in Anspruch genommen. Die AHK São Paulo und die AHK Rio de Janeiro bieten weiterführende Informationen durch Webinare und Beratungen an. 

Öffentliche Verschuldung

Am 20. März 2020 rief Brasilien den nationalen Notstand aus. Dadurch war die Regierung bis Ende 2020 nicht an das verabschiedete Haushaltsbudget gebunden. Die restriktiven Auflagen für Staatsausgaben galten jedoch durchgehend. Es galt sicherzustellen, dass der Staatshaushalt nur vorübergehend zusätzlich belastet wird. Eine Entgleisung der bereits hohen Staatsausgaben würde die internationalen Finanzierungsbedingungen für Brasilien nachhaltig verschlechtern.

In der Coronakrise stieg das Länderrisiko schlagartig an. Die Rezession und der Einbruch des Rohölpreises höhlen die Staatseinnahmen aus. Das umfangreiche Konjunkturprogramm hat die Bruttostaatsverschuldung auf voraussichtlich 93 Prozent des BIP katapultieren. Positiv wirken die geringe Auslandsverschuldung und das niedrige Zinsniveau. Anfang August senkte die Zentralbank den Leitzins auf den Tiefstand von 2 Prozent herab.

Für 2020 prognostiziert das unabhängige Institut für Staatsfinanzen IFI ein Primärdefizit in der Rekordhöhe von 10,9 Prozent des BIP.  Aufgrund des höheren Risikos einer ausufernden Staatsverschuldung stuften die Ratingagenturen Standard & Poor's und Fitch den Ausblick für die Bonität Brasiliens im April und Mai leicht zurück.

Von Gloria Rose | São Paulo

• Höhere Transportkosten im Außenhandel
• Güterverkehr auf Erholungskurs
• Logistikkosten belasten die Industrie
• E-Commerce-Boom bewirkt Effizienzschock in Logistik
• Besondere Regelungen für Medizinprodukte
• Export nach Argentinien wird zunehmend kompliziert
• Aussicht auf Handelsabkommen verschlechtert sich

Höhere Transportkosten im Außenhandel

Rekordernten und die steigende Rohstoffnachfrage aus China federten den Rückgang der brasilianischen Exporte ab. Auch der Wechselkurs kam den Exporten zugute, jedoch stiegen durch den schwachen Import die Transportkosten für Ausfuhren. Der Einsatz von "extra loaders", also extra bestellten Schiffen, erfordert mehr Planung und einen höheren Kapitalaufwand.

Ab August mussten der brasilianische Markt für Solarenergie und andere importabhängige Branchen infolge von Überbuchungen eine Vervielfachung der Frachtkosten hinnehmen. Darüber hinaus führten Unregelmäßigkeiten in der Schiffsfracht aus China zu Verzögerungen. Bis Jahresende rechnen Spezialisten der internationalen Logistik mit einer Normalisierung. 

In der Luftfracht stabilisierten sich die Kosten, da die Fluggesellschaften auf den Frachtverkehr auswichen. Der inländische Passagierflugverkehr erholt sich überraschend schnell, dürfte aber erst 2022 wieder das Vorkrisenniveau erreichen. 

Mehr Informationen zur aktuellen Lage des brasilianischen Außenhandels bietet der GTAI-Bericht über Lieferketten.

Güterverkehr auf Erholungskurs

Die Covid-19-Pandemie trifft die Transport- und Logistikunternehmen hart. Im Jahresverlauf bis September erwirtschaftete der Sektor 8,6 Prozent weniger Umsatz als im Vorjahreszeitraum. Für 2021 erwartet der Transportverband CNT ein Wachstum um bis zu 3 Prozent. Der Straßengüterverkehr, auf den in Brasilien etwa 65 Prozent des Frachtvolumens entfallen, erholt sich allmählich, lag jedoch im September immer noch etwa 11 Prozent unter dem üblichen Niveau.

Die Abwicklung des Frachttransportes über Flughäfen, Häfen und Schienen verläuft ohne staatliche Einschränkungen. Auch der Import und Export über die Landesgrenzen verläuft ohne Zwischenfälle. Die Nationale Agentur für Binnentransport (ANTT) vereinfachte die Verfahren und flexibilisierte bis Ende November wichtige Fristen für Lizenzen und Genehmigungen. Darüber hinaus erleichterten einige Kommunen ihre Regulierungen für den Lieferverkehr.

Logistikkosten belasten die Industrie

Durch den Einbruch der Umsätze wiegt der Anteil der Fixkosten umso schwerer. Je nach Branche können die Unternehmen ihre Transportkosten unterschiedlich flexibel anpassen. Eine Studie der Business School Fundação Dom Cabral (FDC) berechnet, dass die Logistik dieses Jahr 17,6 Prozent des Umsatzes der brasilianischen Industrie ausmachen wird. Besonders schwer wiegen die Kosten für Transport, Verteilung und Lagerung.

E-Commerce-Boom bewirkt Effizienzschock in Logistik

In kürzester Zeit stellten große Handelsketten, Supermärkte, Apotheken und Restaurants auf Onlinebestellungen und Lieferservices um. Der Vertrieb über das Internet wächst in diesem Jahr um voraussichtlich 30 Prozent. Investitionen in Umschlagzentren, Abholstationen und Technologien wie virtuelle Frachtbörsen und Lieferapps liegen im Trend und wurden durch den Poststreik im August zusätzlich verstärkt. Große Onlinehändler wie Mercado Livre, Magazine Luiza, B2W und Via Varejo bauen vertikale Vertriebsstrukturen aus und bieten neue Geschäftsmodelle an.

Die rasante Umstrukturierung des Logistiksektors wird den E-Commerce in Brasilien nachhaltig stimulieren, insbesondere wenn der brasilianische Postdienst "Correios" 2021 privatisiert werden sollte. Das Aufkommen der „Rundum-sorglos-Logistik“ in Brasilien kann auch deutschen Unternehmen zukünftig den Vertrieb erleichtern.

Besondere Regelungen für Medizinprodukte

Der Export einiger medizinischer Produkte, insbesondere persönliche Schutzausrüstung aber auch von Krankenhausbetten und Beatmungsgeräten, ist bis Ende des Gesundheitsnotstands verboten.

Brasiliens Regierung hat die Importzölle für über 500 medizinische Produkte, die zur Bekämpfung von Covid-19 benötigt werden, aufgehoben. Produkte wie Testkits für Coronaviren, Chloroquin,  Ethylalkohol, Oxygenationsgeräte und Beatmungsgeräte stehen auf der Liste, aber auch Ultraschallgeräte und nicht verschreibungspflichtige Schmerzmittel. Bislang wurden auf diese Produkte Zölle von bis zu 35 Prozent erhoben.

Export nach Argentinien wird zunehmend kompliziert

Die argentinische Regierung verkündete im April, vorläufig nicht mehr an Verhandlungen über neue Freihandelsabkommen des Mercosur teilzunehmen. Auch wenn laufende Verhandlungen wie mit der EU davon ausgenommen sind, stellt das die Zukunft der Zollunion in Frage. Im besten Falle käme es zu einer Flexibilisierung, die den einzelnen Ländern auch bilaterale Abkommen ermöglicht, aber den gemeinsamen Markt nicht in Frage stellt. Danach sieht es jedoch zurzeit nicht aus. 

Stattdessen treffen brasilianische Exporte nach Argentinien auf zunehmende Hürden wie Devisenmangel. Protektionistische Maßnahmen der argentinischen Regierung treffen insbesondere die Kfz-Industrie, für die Argentinien das mit Abstand wichtigste Exportziel ist. 

Aussicht auf Handelsabkommen verschlechtert sich

Als Reaktion auf die Coronakrise drohen sich protektionistische Tendenzen in vielen Ländern weltweit zu verschärfen. Brasilien setzt vorerst weiter auf Marktöffnung und eine stärkere Einbindung in den Welthandel. Das Land strebt auch um den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) an.

Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur steht auf der Kippe. Nach Ablehnungen einzelner EU-Mitgliedsländer stimmten auch die Abgeordneten im EU-Parlament gegen den Vertrag in der aktuellen Form. Auch weitere Erleichterungen im Handel mit den USA und Mexiko sind ungewiss. Unter der künftigen US-Regierung unter Joe Biden ergibt sich zusätzliches Konfliktpotenzial bezüglich der Waldrodungen im Amazonas. Die Verhandlungen von Abkommen mit Singapur und Südkorea seien weit fortgeschritten. Zudem führt der Mercosur Verhandlungen mit Kanada, Japan, Libanon, Tunesien und Marokko.

Welche Änderungen Sie beim Warenimport und -export beachten sollten, lesen Sie in unseren Berichten zu "Brasilien: Warenverkehr und Corona".

Von Gloria Rose | São Paulo

• Wechselkurs und Transport verteuern den Import
• Hohe Importabhängigkeit wichtiger Branchen
• Starke Nachfrage nach brasilianischen Rohstoffen
• Schwache Einbindung in globale Wertschöpfungsketten

Wechselkurs und Transport verteuern den Import

Importabhängige Branchen wurden vorübergehend von Störungen in den internationalen Lieferketten getroffen. Insbesondere die Elektroindustrie litt unter dem Mangel an Komponenten aus China. Auch nachdem sich die Lieferungen wieder normalisiert hatten, blieben die Herausforderungen für den Import immens. Keine andere Schwellenland-Währung hat 2020 so stark an Wert verloren wie der brasilianische Real, der gegenüber dem US-Dollar um 40 Prozent abwertete. Problematisch gestaltet sich zudem die hohe Volatilität des Wechselkurses. Darüber hinaus verteuern die gestiegenen Transportkosten in der Luft- und Seefracht die internationalen Zulieferungen.

Die Verteuerung für den Import belastet alle Branchen, die auf importierte Vorprodukte angewiesen sind, darunter die stark getroffene Kfz-Industrie, aber auch die Pharma-Industrie, deren Marktnachfrage sich stabil entwickelt. Zur Förderung der Solarenergie senkte die Regierung den Zoll auf einzelne Komponenten bis Ende 2021 und gleicht so die gestiegenen Kosten teilweise aus.

Hohe Importabhängigkeit wichtiger Branchen

Ebenso wie in vielen anderen Ländern wird in Brasilien die Importabhängigkeit der essenziellen Gesundheitsbranchen Medizintechnik und Pharmazeutika debattiert. Zwar produziert Brasiliens Pharmaindustrie 70 Prozent aller Medikamente lokal. Dafür bezieht sie jedoch nahezu 90 Prozent der Wirkstoffe aus dem Ausland. Fast drei Viertel der Zulieferungen stammen aus China oder Indien. Zusammen mit den Branchenverbänden richtet das Ministerium für Wissenschaft, Technologie und Innovationen eine Arbeitsgruppe ein, die Strategien zur Minderung dieser Abhängigkeit entwickeln soll.

Zur Überbrückung von Engpässen verlagerten Hersteller kurzfristig ihre Produktion nach Brasilien. Der deutsche Anbieter Festo stellt nun auch am Standort São Paulo medizinische Ventile für die inländischen Fabrikanten von Beatmungsgeräten her. Ethanol zur Produktion von Handdesinfektionsmittel wird in Brasilien mehr als ausreichend produziert, doch das Verdickungsmittel für Gel wurde importiert. Seit Mai produziert BASF die Mittel am Standort Guaratinguetá (São Paulo).

Die heimische Industrie importiert einen großen Anteil der technologisch komplexen Komponenten. Besonders hoch ist die Abhängigkeit in der Informatik, Elektronik und bei optischen Geräten. Diese Industrien sind damit anfällig für ausbleibende Lieferungen oder Preissteigerungen, wie generell alle Sektoren, die im Bereich der Hochtechnologie produzieren.

In der Chemieindustrie stieg der Importanteil für den Zeitraum von November 2019 bis Oktober 2020 auf ein neues Rekordniveau von 46 Prozent. Rund 80 Prozent der Nährstoffe für Düngemittel und 90 Prozent der Wirkstoffe für Pflanzenschutzmittel werden importiert. Die Abwertung des Real kann die Rentabilität der importabhängigen Sektoren beeinträchtigen.

Starke Nachfrage nach brasilianischen Rohstoffen

In der globalen Krise gewinnt China als wichtigstes Exportziel Brasiliens an Bedeutung. Während der Export nach Europa sowie Nord- und Südamerika einbrach, stiegen die Ausfuhren nach China an. Im ersten Halbjahr lieferte Brasilien über 40 Prozent seiner Exporte nach China. Die Erholung der chinesischen Wirtschaft kommt der Agrarindustrie in Brasilien zugute, die zudem von dem US-chinesischen Handelsstreit profitiert. Aber auch der Bergbau und die Rohölförderung können ihre Ausfuhren nach China ausbauen. 

Die weltweite Nachfrage nach brasilianischen Rohstoffen wird weiter steigen, insbesondere nach Eisenerz, Fleisch und Sojabohnen. Im ersten Halbjahr 2020 konnte Brasilien den Export von Soja, Fleisch, Zucker, Bioethanol, Kaffee und Orangensaft steigern und erzielte teilweise neue Rekordmengen. 2020 wird das Land die USA als größter Sojaproduzent weltweit ablösen. Durch den schwachen Real sind brasilianische Agrarprodukte noch wettbewerbsfähiger auf dem internationalen Markt, insbesondere gegenüber den USA. Agrarexporte sind nicht nur eine wichtige Devisenquelle, sondern haben auch einen Dominoeffekt auf mehrere andere Wirtschaftssektoren, wie den Transport-, Landmaschinen- und Düngemittelsektor.

Schwache Einbindung in globale Wertschöpfungsketten

Im Vergleich zu vielen europäischen Volkswirtschaften ist Brasiliens Wirtschaft nur marginal in internationale Wertschöpfungsketten eingebunden. 2019 machte der Außenhandel insgesamt etwa 24 Prozent des brasilianischen Bruttoinlandsproduktes aus. Durch die Coronakrise schrumpft der brasilianische Außenhandel seit April. Die Importe liegen weiterhin um über 25 Prozent unter dem Vor-Krisen-Niveau. Dahingegen lagen die Exporte im Oktober nur 9 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Zurückzuführen ist dies insbesondere auf die steigenden Ausfuhren des Agrarsektors und den gestiegenen Weltmarktpreis für Eisenerz.

Durch den starken Euro kann die deutsche Industrie den Trend zu Diversifizierung der Lieferketten nur bedingt für sich nutzen. Dahingegen kann die drastische Abwertung der brasilianischen Währung in stark importabhängigen Branchen ein Reshoring anstoßen. Zudem konzentrieren einige Hersteller infolge der Finanzkrise in Argentinien ihre Produktion auf Brasilien. Das betrifft insbesondere die Kfz-Industrie, aber auch andere Industriesektoren. In den vergangenen 12 Monaten kündigten die brasilianischen Kfz-Zulieferer MWM International und Aethra, BASF, die französische Saint-Gobain-Gruppe, die US-Lackhersteller Axalta und PPG sowie 3M die Abwanderung an.

Brasiliens verarbeitende Industrie versucht den günstigen Wechselkurs für Exporte zu nutzen. Eine nachhaltige Eingliederung Brasiliens in die globale Industrieproduktion setzt Wirtschaftsreformen voraus. Doch die politische Krise verlangsamt den Reformprozess, den die Regierung seit 2016 vorantreibt.

Von Gloria Rose | São Paulo

• Gesundheitswesen reagiert flexibel auf Covid-19
• Impfungen rücken in Sichtweite
• Vereinte Kräfte zur Herstellung von Beatmungsgeräten
• Digitalisierung wird unerlässlich
• Vereinfachte Zulassungsverfahren

Brasilien stellt allen Bürgern eine umfassende und beitragsfreie Krankenversorgung über das öffentliche Gesundheitssystem Sistema Único de Saúde (SUS) zur Verfügung. Zudem sind etwa 47 Millionen Brasilianer privat versichert, in der Regel über den Arbeitgeber. Zur Bewältigung der Pandemie stockte die Regierung das Budget des Gesundheitsministeriums um zusätzliche 3 Milliarden US-Dollar (US$) auf. Außerdem stellt die Entwicklungsbank BNDES dem Gesundheitssektor günstige Kreditlinien zur Verfügung.

Gesundheitswesen reagiert flexibel auf Covid-19

Viele Metropolregionen reagierten vorzeitig, erweiterten die Ausstattung der medizinischen Einrichtungen, bauten provisorische Notkliniken auf und mieteten bei Auslastung Intensivbetten in privaten Krankenhäusern an. Innerhalb von drei Monaten stellte SUS 12.000 zusätzliche Betten zur Verfügung.

Die Voraussetzungen im Gesundheitswesen unterscheiden sich jedoch regional stark. Während sich in São Paulo 2 der 100 besten Krankenhäuser der Welt befinden, verfügen 90 Prozent der insgesamt 5.570 Städte und Gemeinden Brasiliens über keine Intensivstation und müssen Schwerkranke verlegen. In den Bundesstaaten Amapá, Amazonas, Maranhão, Pará und Rio de Janeiro waren die Einrichtungen zwischenzeitlich überlastet. Nach der Verbesserung ab Juli wurden viele Notkliniken wieder abgebaut.

Durch den erneuten Anstieg der Fallzahlen im November sind derzeit die Intensivbetten derzeit in sechs Staaten zu über 80 Prozent ausgelastet. Seit Mitte November schieben die Kliniken in vielen Bundesstaaten wieder die elektiven Operationen auf.

Impfungen rücken in Sichtweite

Brasilien setzt alle Karten auf eine schnelle Produktion von Impfstoffen. Das Institut Butantan, das mit dem chinesischen Konzern Sinovac Biotech kooperiert, erweitert seine Kapazität und soll im ersten und im zweiten Halbjahr 2021 jeweils 65 Millionen Impfdosen produzieren. Die ersten trafen bereits ein. Bis Januar 2021 will Butantan neben den 6 Millionen importierten weitere 40 Millionen Dosen hergestellt haben. Bis dahin sollte auch die Genehmigung der Gesundheitsaufsicht Anvisa vorliegen.

Das Gesundheitsministerium schloss einen Vertrag mit der Universität Oxford und AstraZeneca. Im ersten Halbjahr 2021 werden 100 Millionen Impfdosen geliefert. Nach dem Technologietransfer wird das ebenfalls renommierte Institut Fiocruz ab dem zweiten Halbjahr weitere 160 Millionen Impfdosen produzieren. Über die weltweite COVAX-Initiative sind weitere 42 Millionen Dosen für Brasilien gesichert. Geimpft werden zunächst in vier Etappen nur bestimmte Personengruppen, als erste das Fachpersonal im Gesundheitswesen, die über 75-Jährigen und die indigene Bevölkerung. Ab wann die Impfstoffe der Gesamtbevölkerung zur Verfügung stehen, steht nicht fest.

Darüber hinaus forschen Fiocruz, Butantan und weitere Einrichtungen an eigenen Impfstoffen, unter anderem auch über den Einsatz von Nanotechnologie. Über ein Sonderverfahren garantiert die brasilianische Gesundheitsaufsicht Anvisa Marktzulassungen für Coronavirus-Impfstoffe in einem Rekordtempo von nur 20 Tagen.

Ohne Impfstoff ist keine Kontrolle der Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Sicht. Aufgrund unzureichender Tests lassen sich keine akkuraten Aussagen treffen. Infektionsketten werden generell nicht zurückverfolgt. In einigen Bundesstaaten muss die Anzahl der Covid-Todesfälle nachträglich korrigiert werden, weil zu wenige Tests verfügbar waren. Die Schnelltests der Apotheken führen oftmals zu falschen Ergebnissen und verschaffen keine Abhilfe.

Vereinte Kräfte zur Herstellung von Beatmungsgeräten 

Das brasilianische Gesundheitssystem war bereits vor der Pandemie relativ gut mit Beatmungsgeräten ausgestattet. Zusätzlich zu den Reparaturen von etwa 3.700 nicht funktionsfähigen Geräten schloss das Gesundheitsministerium den Kauf von weiteren 14.100 im Inland gefertigten Geräten ab. Die Produktionskapazität der nationalen Hersteller MagnaMed, Intermed, Leistung, Vent-Logos und KTK ist sonst deutlich niedriger. Durch die Zusammenarbeit mit Fabrikanten aus den verschiedenen Branchen, darunter auch der deutsche Hersteller Festo, wurde eine rasche Erweiterung ermöglicht.

Digitalisierung wird unerlässlich

Am 15. April trat das Gesetz 13.989/2020 in Kraft, das bis Ende der Coronakrise jeglichen Einsatz von Telemedizin erlaubt. Auch digitale Rezepte und Atteste sind zulässig. Sobald der nationale Notstand überstanden ist, obliegt die Kompetenz der Regulierung wieder dem medizinischen Rat Conselho Federal de Medicina (CFM).

Die Erweiterung des Rechtsrahmens wurde bereits erwartet. Zahlreiche Telemedizinanbieter stiegen somit direkt in den Markt ein. Ähnlich intensiv gewinnen innovative Big-Data- und KI-Verfahren an Bedeutung. Das starke Wachstum von Digital Health dürfte sich über die Coronakrise hinaus fortsetzen.

Vereinfachte Zulassungsverfahren

Bereits Anfang Februar legte die Regierung Regelungen für den Ausnahmezustand während der Coronakrise in dem Gesetz 13.979/2020 fest. Demnach können auch Medikamente und Medizintechnik ohne Registrierung bei der Gesundheitsaufsichtsbehörde Anvisa vorübergehend für den brasilianischen Markt zugelassen werden, sofern diese bereits bei einer ausländischen Gesundheitsaufsicht registriert sind.

Anvisa beschleunigte die Zulassungs- und Einfuhrverfahren für strategisch wichtige Produkte. Zudem setzte das brasilianische Institut für Normung Inmetro die Zertifizierung für bestimmte Produkte vorläufig aus. Die Erfüllung technischer Anforderungen und die Überprüfbarkeit durch Labortests wird nach wie vor vorausgesetzt. Auf Importe von über 500 Warengruppen wird kein Importzoll erhoben. Außerdem sind Produkte für den Kampf gegen Covid-19 bis zum Jahresende von der Industriesteuer IPI befreit.

Einen allgemeinen Überblick über den brasilianischen Gesundheitsmarkt bieten die Branche Kompakt Medizintechnik und die Branche Kompakt Pharmasektor.

Von Gloria Rose | São Paulo

• Agrobusiness und Bergbau sind krisenresistent
• Positive Stimmung in der Bauwirtschaft
• Verarbeitende Industrie auf steilem Erholungskurs
• Dienstleistungssektor erholt sich langsamer

Der aktuelle Branchencheck bietet einen Überblick zu Maschinenbau, Chemieindustrie, Energiewirtschaft, Bau, Gesundheitswirtschaft, Landwirtschaft, Bergbau, Nahrungsmittelindustrie, Kfz, IKT und Umwelttechnik.

Agrobusiness und Bergbau sind krisenresistent

Durch die Rekordernte erweist sich die Agrarwirtschaft ebenso wie in der Rezession von 2014 bis 2016 als Säule der Stabilität. Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2019 ist der Sektor der Land- und Forstwirtschaft sowie Fischerei, der etwa 5 Prozent des brasilianischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausmacht, in diesem Jahr um 1,6 Prozent gewachsen.

Die Konjunkturergebnisse der Rohstoffindustrie fielen mit einer Steigerung um 5,8 Prozent noch positiver aus. Dazu trägt insbesondere der Abbau von Eisenerz bei, dessen Weltmarktpreis im Laufe des Jahres um über 40 Prozent gestiegen ist. Aber auch Kupfer und Gold stehen hoch im Kurs. Der Erdölpreis legte im November um fast 30 Prozent zu. Trotz der ersten Erholung mindert die Preisentwicklung 2020 die Einnahmen des Öl- und Gas-Sektors, bremst Investitionen und dürfte auch den geplanten Verkauf von Aktiva des halbstaatlichen Konzerns Petrobras belasten. 

Positive Stimmung in der Bauwirtschaft 

Seit April verbessern sich die Indikatoren für die Bauwirtschaft nach und nach. Niedrige Zinsen sowie die hohe Nachfrage nach Logistikimmobilien und Anpassungen am Wohnungsmarkt stimulieren die Branchenkonjunktur. Büroraum in den Metropolregionen dürfte jedoch 2021 einen deutlich höheren Leerstand aufweisen. Laut Brasiliens Industrieverband CNI erreichte die Kapazitätsauslastung schon im August wieder das Vor-Krisen-Niveau. Besonders starkes Wachstum verzeichnen die Baumaterialhersteller. Viele Haushalte nutzten die Pandemie und die Hilfszahlungen für den Ausbau und Renovierungen. In den ersten neun Monaten 2020 wurde fast 10 Prozent mehr Zement verbraucht als im Vorjahreszeitraum.

Verarbeitende Industrie auf steilem Erholungskurs

In Brasilien wurde der Industriebetrieb kaum direkt durch staatliche Quarantänemaßnahmen eingeschränkt. Die Auflagen treffen in erster Linie die Gastronomie, Bildungseinrichtungen, den Personenverkehr und andere Dienstleistungen. Dennoch sank die Kapazitätsauslastung im April auf einen historischen Tiefstand. Als Hauptprobleme nannte der Industrieverband CNI die schwache Nachfrage sowie die Wechselkursvolatilität und die Abwertung der Währung. 

Im September stieg die Industriefertigung zum fünften Monat infolge an. Die Produktion lag um 3,4 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Die Beschäftigung legte zum zweiten Monat in Folge wieder zu. Laut Angaben von CNI fiel der Gesamtumsatz höher aus als vor der Coronakrise. Die Kapazitätsauslastung für den gesamten Industriepark erreichte mit 79,4 Prozent den höchsten Wert seit fast sechs Jahren.

Herausforderungen in der Erholungsphase

Infolge der starken Abwertung der brasilianischen Währung muss die verarbeitende Industrie Kosten neu kalkulieren und Preise anpassen. Inländische Preise für Zellstoff, Eisenerz und Kunststoff-Vorprodukte sind an den Weltmarkt gekoppelt und stiegen somit durch die Währungsabwertung an. Dem Produzentenpreisindex zufolge verteuerten sich industrielle Vorprodukte innerhalb von 12 Monaten um 19 Prozent.

Eine weitere Herausforderung liegt in der zeitlich verzögerten Wiederaufnahme der Produktion. Die Stahlindustrie fährt nach und nach die 13 Hochöfen wieder hoch, deren Betrieb im April ausgesetzt wurde, und lastet die Produktionskapazität bereits wieder zu 68 Prozent aus. Seit Juli registrieren jedoch immer mehr Fabrikanten Engpässe in der Versorgung mit Stahl, aber auch mit PVC und Wellpappe. Bis Ende des Jahres sollen sich die inländischen Lieferketten normalisiert haben.

Auswirkungen auf einzelne Industriebranchen

Alltägliche Verbrauchsgüter wurden weniger stark getroffen beziehungsweise profitierten zumindest vorübergehend von der Veränderung im Konsumverhalten. Neben Nahrungsmitteln und Kraftstoffen wurden in den ersten acht Monaten auch mehr Hygieneartikel und Reinigungsmittel, Tabakwaren, Pharmazeutika sowie Zellstoff und Papier produziert als im Vorjahreszeitraum.

Kapitalintensive und langlebige Konsumgüter sowie Investitionsgüter erlebten dahingegen einen drastischen Einbruch. Ebenso wie in der Kfz-Industrie ging die Produktion von Druckerzeugnissen, Lederwaren und Schuhen sowie von Bekleidung dramatisch zurück, was Veränderungen in der Marktstruktur anstoßen kann. Die Herstellung von Getränken, Möbeln, Elektronik, Metall- und Kunststoffprodukten zieht dagegen wieder stark an.

Dienstleistungssektor erholt sich langsamer

Im ersten Halbjahr ging die Bruttowertschöpfung über Dienstleistungen insgesamt um fast 10 Prozent zurück. In keiner vorherigen Rezession erlebte der Sektor, der in Brasilien rund 70 Prozent zum BIP beiträgt, einen so starken Einbruch. Angesichts der gravierenden Gesundheitskrise im Land und der abnehmenden Kaufkraft erwarten Unternehmer nur eine allmähliche Erholung. Seit Oktober sinkt das Vertrauen der Dienstleister wieder. 

Onlinehandel und Lieferdienste boomen und retten Logistikanbieter, Handel und Gastronomie vor noch höheren Verlusten. Dennoch mussten etwa 20 Prozent aller Restaurants schließen, schätzt der Restaurantverband ANR. Noch deutlicher als die Bauwirtschaft und die verarbeitende Industrie registriert der Handel seit Juli zunehmend Lieferengpässe und Preissteigerungen, die nicht vollständig an Kunden weitergegeben werden können. 

Positive Impulse verzeichnen auch alle anderen Bereiche der Digitalwirtschaft wie die Telemedizin. Dennoch musste der private Gesundheitssektor im ersten Halbjahr hohe Einbußen verkraften, was den Trend zur Konsolidierung verstärkt. Dahingegen kamen private Bildungsanbieter bislang verhältnismäßig gut durch die Krise.

Brasiliens Fluggesellschaften Azul, Gol und Latam bieten im Oktober wieder die Hälfte aller üblichen Linien an und erwarten, dass das Vor-Krisen-Niveau bereits 2022 erreicht wird.

 

Von Gloria Rose | São Paulo

• Was regelt der Vertrag?
• Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union
• Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?
• Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?
• Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren brasilianischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

Was regelt der Vertrag?

Spätestens wenn Probleme entstehen, ist es sehr wichtig, zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

Zunächst: Die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit, zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten? 

Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: Zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens, wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

Nichterfüllung von Verträgen nach brasilianischem Recht

• Brasilien: Coronavirus und Verträge (Stand: März 2020)

Insolvenzen nach brasilianischem Recht

• Brasilien: Coronavirus und Insolvenz (Stand: Juli 2020)