RF_Getty_742258803_RZ_1340x754 Aerial View Of Rio De Janeiro ©GettyImages/Agustin Diaz / EyeEm | © Aerial View Of Rio De Janeiro ©GettyImages/Agustin Diaz / EyeEm

Special | Coronavirus | Brasilien

Gesundheitskrise in Brasilien verschärft sich

Die Zahl der Neuinfektionen steigt rasant, möglicherweise aufgrund einer Coronavirus-Mutation. Die Wirtschaft startet ebenfalls nicht sehr zuversichtlich in das Jahr 2021.


  • Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    In Brasilien laufen die Impfungen nur langsam an. Die hohe Unsicherheit beeinträchtigt die Wirtschaftserholung. (Stand: 28. Januar 2021)

    Im nördlichen Bundesstaat Amazonas ist das Gesundheitswesen erneut überlastet. In den Krankenhäusern der Metropole Manaus mangelt es an Sauerstoff. Als Ursache für den intensiven Anstieg der Fallzahlen in einer Region, in der bereits der Großteil der Bevölkerung infiziert wurde, vermuten Experten die brasilianische Coronavirus-Mutation P1. Erstmals wurde eine Neuinfektion durch die neue Variante nachgewiesen. Die bereits im März 2020 erkrankte und genesene Brasilianerin erlebte beide Male einen leichten Krankheitsverlauf. 

    Kritische Lage im Norden alarmiert Brasilien und die Welt

    Angesichts der dramatischen Lage in Manaus bereiten sich die Einrichtungen in anderen Metropolen auf einen drastischen Anstieg der Infektionen vor. Die Basisreproduktionszahl liegt derzeit in 10 der 26 Bundesstaaten über 1,1 und im Durchschnitt bei 1,09 (Stand: 28.01.2021). Allerdings erfolgt die Datenerfassung verzögert.

    Den ersten Coronavirus-Fall registrierte Brasilien am 26. Februar 2020. Am 16. März verstarb erstmals ein Patient an den Folgen der Infektion. Seitdem starben in Brasilien über 221.000 Menschen an Covid-19 (Stand: 28.01.2021). Positiv getestet wurden rund 9 Million Brasilianer. Nur in den USA und Indien waren mehr Menschen mit SARS-CoV-2 infiziert.

    Gemessen an Todesfällen in Zusammenhang mit Covid-19 je 100.000 Einwohner sind die Bundesstaaten Rio de Janeiro und Amazonas sowie der Regierungsdistrikt Brasília, gefolgt von Mato Grosso, Espírito Santo und Roraima am stärksten betroffen. Die Entwicklung variiert stark. Bundesstaaten und Gemeinden passen die Vorgaben entsprechend der Lage an. Lockdowns oder starke Restriktionen der wirtschaftlichen Aktivität sind jedoch eher unwahrscheinlich. 

    Die Auslandshandelskammer (AHK) São Paulo aktualisiert jeden Freitag in ihrem Wochenbericht die Informationen über die Lage in Brasilien. Darüber hinaus bieten die AHK São PauloAHK Rio de Janeiro und AHK Rio Grande do Sul Webinare an. Im nächsten GTAI-Webinar zu Brasilien am 4.2. werfen wir einen Blick auf die wirtschaftlichen Aussichten für 2021 und was Unternehmen jetzt wissen müssen.

    Politische Konflikte erschweren die Bewältigung der Gesundheitskrise

    Am 17. Januar war Impfstart in Brasilien. Aufgrund ausbleibender Wirkstoffimporte aus China und Indien ist jedoch ungewiss, wie schnell die Institute Butantan und Fiocruz das Land mit Impfdosen versorgen können. Es fehlt nach wie vor an systematischen Test- und Tracking-Verfahren. Maßnahmen werden nicht zentral koordiniert. Es gibt keine klaren Leitlinien für ein effizientes Vorgehen der lokalen Verwaltungen. Zudem erfolgen die Lockerungen von Restriktionen oftmals nicht auf Basis aussagekräftiger Daten. Der weitere Verlauf der Gesundheitskrise lässt sich unter diesen Bedingungen kaum absehen.

    Brasiliens Präsident übernimmt weiterhin keine Führung im Kampf gegen Covid-19, sondern spricht die Verantwortung den Gouverneuren und Bürgermeistern zu. Jair Bolsonaro konnte durch die Hilfszahlungen an ärmere Haushalte Unterstützung in der Bevölkerung gewinnen. Die fragile Lage der Staatsfinanzen bietet jedoch keinen Spielraum für weitere teure Hilfspakete, zumal die Regierung keine transparente Strategie verfolgt. Auch innerhalb der Regierung gibt es Unstimmigkeiten über die Ausrichtung der Wirtschaftspolitik. Der liberale Reformkurs von Wirtschaftsminister Paulo Guedes verlor an Glaubwürdigkeit. Der anstehende Wechsel im Vorsitz des Senats und der Abgeordnetenkammer birgt zusätzliche Risiken für einen politischen Konsens über dringend notwendige Reformen und die langfristige Eindämmung der stark gestiegenen Staatsverschuldung. 

    Konjunkturerholung verlor im 4. Quartal 2020 an Fahrt

    Bereits im ersten Quartal 2020 verzeichnete Brasilien einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 1,5 Prozent. Im zweiten Quartal brach es um 9,6 Prozent ein. Dank der positiven Ergebnisse aus Bergbau und Landwirtschaft, der raschen Erholung der Industrie und den Hilfszahlungen der Regierung legte das BIP im dritten Quartal um 7,7 Prozent zu. Einige Branchen produzieren wieder auf Vor-Krisen-Niveau. Insbesondere der gewichtige Dienstleistungssektor blieb jedoch hinter den Ergebnissen des Vorjahreszeitraums zurück. Im 4. Quartal schwächte die Konjunkturerholung ab. Das Vertrauen von Verbrauchern und Unternehmern fällt seit November. Dennoch deutet der OECD-Frühindikator Composite Leading Indicator (CLI) vom Dezember immer noch eine schnellere Konjunkturerholung als in vielen anderen Ländern an.

    Reformen können Aufschwung 2021 beleben

    Nach dem BIP-Einbruch 2020 um 4,5 Prozent erwarten die Finanzanalysten der allwöchentlichen Zentralbank-Umfrage zu Jahresbeginn ein Wachstum um 3,4 Prozent. Angesichts der Verschärfung der Gesundheitskrise und der verzögerten Impfungen schraubten jedoch die ersten Finanzinstitute ihre Prognosen herunter.

    Eine grundlegende Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung ist und bleibt der Reformkurs zu einer nachhaltigen Konsolidierung des Staatshaushalts und Verbesserung des Geschäftsumfelds. Trotz geldpolitischer Anreize schwächelt die Investitionstätigkeit. Die hohe Unsicherheit über den weiteren Verlauf der Coronakrise sowie über die Fortsetzung des Reformkurses beeinträchtigt die wirtschaftliche Erholung. 

    Für ausländische Finanzinvestoren hat Brasilien ohnehin an Attraktivität verloren. Bereits vor der Pandemie fiel das Wirtschaftswachstum in Brasilien enttäuschend aus. Hinzu kommt die starke Polarisierung um den Präsident Jair Bolsonaro und die Verschlechterung des Länderimages. Folglich wertete der brasilianische Real (R$) deutlich stärker ab als die Währungen aller anderen Schwellenländer. Der Dollar dürfte sich auch 2021 über der 5 R$-Marke bewegen. Bis zur einer Stabilisierung der Coronakrise wird sich zudem die hohe Volatilität fortsetzen. Grundsätzlich verteuert die starke Abwertung den Import, der zudem vom Rückgang der inländischen Nachfrage getroffen wird. 

    Aktuelle Informationen bieten der Wirtschaftsausblick und die SWOT-Analyse.

    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung in Brasilien

    Einreisende nach Brasilien müssen einen negativen Coronatest nachweisen. Brasilianer treffen weltweit auf strenge Restriktionen. (Stand: 09. Februar 2021)

    Seit dem 30.12.2020 müssen Reisende vor dem Abflug nach Brasilien das negative Ergebnis eines weniger als 72 Stunden zurückliegenden PCR-Tests auf SARS-CoV-2 nachweisen. Das Dokument muss in englischer, spanischer oder portugiesischer Sprache vorliegen. In einer dieser drei Sprachen müssen sich alle Reisenden innerhalb der 72 Stunden vor Abflug bei der brasilianischen Gesundheitsbehörde Anvisa anmelden.

    Im Anschluss an die Registrierung erhält der Reisende einen Link per E-Mail zu einem Formular, in dem er seine Zustimmung zu den geltenden Vorkehrungsmaßnahmen und seinen aktuellen Gesundheitszustand deklariert. Im Anschluss daran wird ein Nachweis der Declaração de Saúde do Viajante (DSV) zugeschickt. Diese ist ebenfalls beim Check-In vorzuweisen. Ein Beleg über eine in Brasilien gültige Auslandskrankenversicherung wird nicht mehr verlangt.

    Auf dem Luftweg können deutsche Geschäftsreisende und Touristen visumsfrei einreisen, um Kurzaufenthalte von bis zu 90 Tagen wahrzunehmen. Die Einreise auf dem Landweg wird Ausländern nur aus Paraguay gestattet. Zu beachten ist, dass Einreisen zur technischen Assistenz ein Arbeitsvisum erfordern. Die Einreise aus oder über Südafrika und das Vereinigte Königreich ist nicht gestattet. 

    Vorerst bis zum 17. Februar gilt ein grundsätzliches Einreise- und Beförderungsverbot für Reisen aus Brasilien nach Deutschland. Auch die anderen EU-Staaten untersagten die Einreise für Brasilianer. Trotz des Einreiseverbots setzte Lufthansa zunächst alle Flugverbindungen fort. 

    Ende 2020 boten 28 internationale Fluggesellschaften Verbindungen nach Brasilien an, hauptsächlich nach São Paulo und Rio de Janeiro. Der inländische Flugverkehr der Gesellschaften Gol, Latam und Azul erholte sich bis Ende 2020, bricht im Zuge der Verschlechterung der Lage jedoch erneut ein.

    In der Einstufung des Robert-Koch-Institutes wird Brasilien seit dem 19. Januar 2021 als Virusvarianten-Gebiet aufgeführt. Es gelten besondere Vorschriften für die Wiedereinreise nach Deutschland und die Verpflichtung zu einer 10-tägigen häuslichen Quarantäne. Weitere Informationen bieten das Bundesministerium für Gesundheit, die zuständigen Gesundheitsämter und die deutschen Vertretungen in Brasilien.

    Aktuelle Informationen zu Einreisebeschränkungen
    •  Ausländer dürfen auf dem Luftweg nach Brasilien einreisen. Auf dem Landweg ist nur die Einreise aus Paraguay gestattet. Beim Check-In sind ein negatives PCR-Testergebnis und die Gesundheitserklärung bei der brasilianischen Gesundheitsbehörde nachzuweisen.
    • In Deutschland wird Brasilien als Virusvarianten-Gebiet eingestuft. Der Test darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise nach Deutschland erfolgt sein. Die USA untersagen Ausländern ohne Green Card, die sich in den vorangehenden 14 Tagen in Brasilien aufgehalten haben, die Einreise.
    • Bitte beachten Sie die Reise- und Sicherheitshinweise für Brasilien des Auswärtigen Amtes
    • Zusätzliche Informationen bieten die Deutsche Botschaft in Brasília, die Deutschen Generalkonsulate in São Paulo, Rio de Janeiro, Recife und Porto Alegre sowie die Brasilianische Botschaft in Berlin.

    Ebenso wie die USA legte Brasilien keine landesweiten Quarantäneregelungen fest. Allerdings ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes landesweit vorgeschrieben. Darüber hinaus unterscheiden sich die Restriktionen von Bundesstaat zu Bundesstaat. Auch Städte und Gemeinden treffen eigene Maßnahmen. Zugriff auf alle Gesetze und eine Tabelle der Staaten mit aktuellen Zahlen zu Covid-19 bietet die Plattform LeisMunicipais. Die Bundesstaaten und Städte nutzen mehrstufige Ampelsysteme zur regionalen Differenzierung der Restriktionen. Aufgrund unzureichender Tests erfolgen die Einstufungen nicht nur anhand der Fallzahlen, sondern auch anhand zusätzlicher Kriterien wie der Auslastung von Intensivbetten.

    Die Informationen über die lokalen Regelungen sind nicht überschaubar, zumal sich kurzfristige Änderungen ergeben. Die regionalen deutschen Auslandsvertretungen sowie Auslandshandelskammern informieren über die aktuell geltenden Vorgaben (siehe Infoboxen). Vor einer Reise beziehungsweise der Reiseplanung sollten zudem konkrete Informationen beim Kunden oder Geschäftspartner vor Ort eingeholt werden.

    Unabhängig von den staatlichen Restriktionen halten viele Unternehmen strikte Schutzmaßnahmen ein und setzen ihre Mitarbeiter keinen vermeidbaren Risiken aus. Die Auslandshandelskammern bieten vor dem zweiten Halbjahr 2021 keine Präsenzveranstaltungen an, sondern beraten über zahlreiche Webinare und Webkonferenzen. Auch Messen und Geschäftsanbahnungsreisen werden virtuell abgehalten.

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen im Inland
    • Im öffentlichen Verkehr und öffentlichen Raum ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes vorgeschrieben. Ein Mindestabstand von 1,5 m ist einzuhalten.
    • Der Personenverkehr und Warentransport im Inland ist generell nicht beschränkt. 
    • Über den Plano São Paulo reguliert São Paulo, der bevölkerungsreichste Bundesstaat und das Wirtschaftszentrum Brasiliens, die Quarantänemaßnahmen. Die Zuordnung der einzelnen Regionen in fünf Kategorien erfolgt nach transparenten Kriterien und wird wöchentlich aktualisiert. Darüber hinaus sind die Vorgaben der einzelnen Städte und Gemeinden zu beachten.
    • Auch die anderen Bundesstaaten passen die Schutzmaßnahmen jeweils flexibel an. Die AHK São Paulo bietet eine Übersicht zu Quarantänemaßnahmen und anderen relevanten Themen auf einer Sonderseite.


    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Covid-19: Maßnahmen der Regierung und Exit-Strategie

    Nach dem umfangreichen Hilfspaket 2020 bietet die hohe Staatsverschuldung kaum Spielraum für weitere Maßnahmen und staatliche Investitionen. (Stand: 28. Januar 2021)

    Zur Bewältigung der Coronavirus-Pandemie und den wirtschaftlichen Folgen wendet die brasilianische Regierung etwa 100 Milliarden US-Dollar (US$) auf. Laut dem Vergleich des Internationalen Währungsfonds unter den G20-Staaten ist das Hilfspaket in Brasilien wesentlich umfangreicher als in den meisten anderen Schwellenländern. 

    Ende 2020 liefen die Hilfsmaßnahmen aus. Angesichts des erneuten Aufflammens der Gesundheitskrise werden neue Maßnahmen diskutiert. 

    Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

    Ohne Rücklagen sahen sich gerade kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) durch den drastischen Wirtschaftseinbruch in ihrer Existenz gefährdet. Brasiliens Wirtschaftsministerium reagierte zeitnah. Noch im März 2020 erließ die Regierung erste Maßnahmen, um Unternehmen und somit Arbeitsplätze zu erhalten. Besonders wichtig waren die Anpassungen im Arbeitsrecht über das Programa Emergencial de Manutenção do Emprego e da Renda (BEm). Flexible Arbeitszeitkonten, die kurzfristige Anordnung von Betriebsferien, das Vorziehen von Feiertagen und individuellen Ferien sowie die erweiterte Homeoffice-Regelung schafften eine erste Erleichterung. Für einen Zeitraum von bis zu 120 Tagen konnte der Arbeitsvertrag ganz ausgesetzt oder Kurzarbeit mit einer proportionalen Minderung von Arbeitszeit und Gehalt um jeweils 25 Prozent, 50 Prozent oder 70 Prozent vereinbart werden.

    Zudem wurden Lohnnebenkosten und Steuern auf verschiedenen Verwaltungsebenen gestundet beziehungsweise reduziert. Die Zentralbank senkte den Leitzins Selic schrittweise auf den historischen Tiefstand von 2 Prozent und verstärkte die Bankenliquidität um umgerechnet fast eine Viertel Billion US$. Gerade die kleinen und mittelständischen Unternehmen weisen jedoch kaum Kreditsicherheit auf. Über drei Programme bieten die Banken zinsgünstige Kreditlinien an, bei denen der Staat 80 Prozent bis zu 100 Prozent des Risikos übernimmt. Bis Anfang November belief sich das Gesamtvolumen aller vergebenen Kredite auf etwa 20 Milliarden US$. Das Notprogramm Pronampe wurde zum Jahresende noch einmal aufgestockt und soll ab März dauerhaft die Kreditvergabe an KMU fördern.

    Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

    Die Regierung stockte das Budget des Gesundheitsministeriums auf und schnürte ein umfangreiches Hilfspaket zur finanziellen Unterstützung der bedürftigen Bevölkerung. Die größte Sorge galt von Anfang an den fast 40 Millionen informell Beschäftigten und Kleinstunternehmern, die durch die Isolation von heute auf morgen ihr tägliches Einkommen verloren. Für den Zeitraum von drei Monaten erhielten über 66 Millionen Betroffene einen sogenannten Coronavoucher, also eine monatliche Auszahlung in Höhe von etwas mehr als der Hälfte des gesetzlichen Mindestlohns. Alleinerziehende haben Anspruch auf den doppelten Betrag, der etwa 15 Prozent über dem Mindestlohn liegt. Der gesetzliche Mindestlohn belief sich auf 1.045 brasilianische Reais (R$, etwa 200 US$; durchschnittlicher Wechselkurs 2020: 1 US$= 5,15 R$).

    Die Hilfszahlungen fielen im September auf die Hälfte des anfänglichen Betrags und liefen Ende 2020 ganz aus. Die Transferzahlungen von insgesamt 70 Milliarden US$ stimulierten 2020 die Konsumgüternachfrage, die in Brasilien immerhin 70 Prozent der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage ausmacht. Mit dem Ende der Unterstützung dürfte die Konjunkturbelebung abschwächen. 

    Branchenspezifische Fördermaßnahmen wurden nur für den Stromsektor getroffen. Großkonzerne des Automobilsektors und des Einzelhandels erhielten Kredite am Finanzmarkt. Fluglinien und die Zucker-Ethanol-Industrie schufen eigene Lösungen. Angesichts der knappen Staatskasse sind keine weiteren Förderungen für einzelne Branchen zu erwarten. 

    Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

    Das angekündigte Investitionsprogramm für den Infrastrukturausbau Pró-Brasil verlief im Sande. Für umfangreiche Ausgaben hat der brasilianische Staat keinen Spielraum. Die Projekte des Programms für öffentlich-private Investitionspartnerschaften werden über Infrastrukturkonzessionen und öffentlich-private Partnerschaften umgesetzt.

    Mitte Juli wurde der neue Rechtsrahmen für die Wasserwirtschaft verabschiedet, der Investitionen von 100 Milliarden US$ stimulieren soll. Wichtige Reformen wie die umfassende Steuerreform stagnieren jedoch. 

    Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen

    Die Förderung wird auch von den Niederlassungen deutscher Unternehmen in Anspruch genommen. Die AHK São Paulo und die AHK Rio de Janeiro bieten weiterführende Informationen durch Webinare und Beratungen an. 

    Öffentliche Verschuldung

    Am 20. März 2020 rief Brasilien den nationalen Notstand aus. Dadurch war die Regierung bis Ende 2020 nicht an das verabschiedete Haushaltsbudget gebunden. Die restriktiven Auflagen für Staatsausgaben galten jedoch durchgehend. Es galt sicherzustellen, dass der Staatshaushalt nur vorübergehend zusätzlich belastet wird. Eine Entgleisung der bereits hohen Staatsausgaben würde die internationalen Finanzierungsbedingungen für Brasilien nachhaltig verschlechtern.

    In der Coronakrise stieg das Länderrisiko schlagartig an. Die Rezession und der Einbruch des Rohölpreises höhlen die Staatseinnahmen aus. Das umfangreiche Konjunkturprogramm hat die Bruttostaatsverschuldung auf voraussichtlich 93 Prozent des BIP katapultieren. Positiv wirken die geringe Auslandsverschuldung und das niedrige Zinsniveau. Anfang August senkte die Zentralbank den Leitzins auf den Tiefstand von 2 Prozent herab.

    Für 2020 prognostiziert das unabhängige Institut für Staatsfinanzen IFI ein Primärdefizit in der Rekordhöhe von 10,9 Prozent des BIP.  Aufgrund des höheren Risikos einer ausufernden Staatsverschuldung stuften die Ratingagenturen Standard & Poor's und Fitch den Ausblick für die Bonität Brasiliens im April und Mai leicht zurück.

    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Der Gütertransport verläuft uneingeschränkt, allerdings zu erhöhten Kosten. Der Onlinehandel treibt die Entwicklung der Logistik voran. (Stand: 28. Januar 2021)

    Hohe Transportkosten im Außenhandel

    Die schnelle Wiederbelebung der Nachfrage im zweiten Halbjahr 2020 trieb die Kosten für Schiffsfracht in die Höhe. Um die Lieferengpässe aus China in den Griff zu bekommen, setzten die Reedereien im vierten Quartal 14 "extra loader", also extra bestellte Schiffe, ein. Dennoch stiegen die Frachttarife weiter an. Zum Jahresbeginn überschritt der Tarif für Standardcontainer von China nach Brasilien die Rekordmarke von 10.000 US-Dollar, vor der Coronakrise lag er bei etwa 2.000 US$. Die Kostensteigerungen treffen nicht nur kurzfristige Lieferungen, sondern auch Großunternehmen mit Jahresverträgen. Spezialisten der internationalen Logistik erwarten eine allmähliche Normalisierung, allerdings auf einem deutlich höheren Preisniveau als vor der Coronakrise. 

    In der Luftfracht stabilisierten sich die Kosten, da die Fluggesellschaften auf den Frachtverkehr auswichen. Insbesondere Azul stellte auf Luftfracht um und konnte den Marktanteil auf 41 Prozent steigern. Der inländische Passagierflugverkehr erholt sich überraschend schnell, dürfte aber erst 2022 wieder das Vorkrisenniveau erreichen. 

    Mehr Informationen zur aktuellen Lage des brasilianischen Außenhandels bietet der GTAI-Bericht über Lieferketten.

    Güterverkehr auf Erholungskurs

    Die Abwicklung des Frachttransportes über Flughäfen, Häfen und Schienen verläuft ohne staatliche Einschränkungen. Auch der Import und Export über die Landesgrenzen verläuft ohne Zwischenfälle. 

    Die Covid-19-Pandemie traf die Transport- und Logistikunternehmen zunächst hart. Durch den Boom im E-Commerce sowie die positive Entwicklung für das Agrobusiness, den Bergbau und die Bauwirtschaft erholte sich das Frachtvolumen jedoch deutlich schneller als erwartet. Einzelne Logistikdienstleister erzielten außergewöhnlich hohe Wachstumsraten. Der Branchenverband ABOL erwartete für 2021 erneut Wachstum.

    Dahingegen wächst bei den vielen autonomen Lkw-Fahrer Unzufriedenheit. Vor dem Hintergrund höherer Dieselpreise drohen die Fahrer mit Streik und bewegten die Regierung bereits zu kleinen Zugeständnissen. Auf den Straßengüterverkehr entfallen in Brasilien etwa zwei Drittel des Frachtvolumens. Im Mai 2018 bewirkte ein 10-tägiger Lkw-Fahrer-Streik einen Einbruch der Industrieproduktion.

    Logistikkosten belasten die Industrie

    Durch den Einbruch der Umsätze wiegt der Anteil der Fixkosten umso schwerer. Je nach Branche können die Unternehmen ihre Transportkosten unterschiedlich flexibel anpassen. Eine Studie der Business School Fundação Dom Cabral (FDC) berechnete, dass die Logistik im vergangenen Jahr voraussichtlich 17,6 Prozent des Umsatzes der brasilianischen Industrie ausmachte. Besonders schwer wiegen die Kosten für Transport, Verteilung und Lagerung.

    Logistikkostenanteil am Umsatz (in %)

    Branche

    Logistikkostenanteil 2018

    Logistikkostenanteil 2020 *)

    Bauwirtschaft

    18,0

    23,4

    Agribusiness

    20,7

    19,5

    Nahrungsmittel und Getränke

    9,9

    15,6

    Chemie und Petrochemie

    7,0

    11,3

    Elektroindustrie

    6,1

    9,7

    Kfz

    5,1

    9,4

    Maschinenbau

    5,0

    9,2

    Pharmaindustrie

    4,7

    4,8

    Industrie insgesamt

    12,4

    17,6

    *) PrognoseQuelle: Business School Fundação Dom Cabral (FDC)


    E-Commerce-Boom bewirkt Effizienzschock in Logistik

    In kürzester Zeit stellten große Handelsketten, Supermärkte, Apotheken und Restaurants auf Onlinebestellungen und Lieferservices um. Der Vertrieb über das Internet wuchs 2020 um 41,2 Prozent. Investitionen in Umschlagzentren, Abholstationen und Technologien wie virtuelle Frachtbörsen und Lieferapps liegen im Trend und wurden durch den Poststreik im August zusätzlich verstärkt. Große Onlinehändler wie Mercado Livre, Magazine Luiza, B2W und Via Varejo bauen vertikale Vertriebsstrukturen aus und bieten neue Geschäftsmodelle an.

    Die rasante Umstrukturierung des Logistiksektors wird den E-Commerce in Brasilien nachhaltig stimulieren, insbesondere wenn der brasilianische Postdienst "Correios" 2021 tatsächlich privatisiert werden sollte. Das Aufkommen der „Rundum-sorglos-Logistik“ in Brasilien kann auch deutschen Unternehmen zukünftig den Vertrieb erleichtern.

    Mercosur auf dem Weg zur Flexibilisierung

    Die argentinische Regierung beteiligt sich nicht mehr an Verhandlungen über neue Freihandelsabkommen des Mercosur. Auch wenn laufende Verhandlungen wie mit der EU davon ausgenommen sind, stellt das die Zukunft der Zollunion in Frage. Uruguay schlug auf dem Mercosur-Gipfel am 16. Dezember offiziell eine flexiblere Struktur vor, die den vier aktiven Mitgliedsländern eine unterschiedlich schnelle Marktöffnung und Umsetzung von Handelsabkommen ermöglichen soll. 

    Zurzeit führt der Mercosur Verhandlungen mit Kanada, Japan, Libanon, Tunesien und Marokko. Besonders weit seien die Verhandlungen von Abkommen mit Singapur und Südkorea. Im Dezember 2020 stimmte Brasiliens Außenhandelskammer Camex für die Aufnahme von Verhandlungen mit Indonesien und Vietnam. 

    Aussicht auf Handelsabkommen verschlechtert sich

    Als Reaktion auf die Coronakrise drohen sich protektionistische Tendenzen in vielen Ländern zu verschärfen. Brasilien setzt vorerst weiter auf Marktöffnung und eine stärkere Einbindung in den Welthandel. Das Land strebt auch um den Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) an. 

    Allerdings kommt das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Mercosur vorerst nicht voran. Auch weitere Erleichterungen im Handel mit den USA und Mexiko sind ungewiss. Die Beziehungen zur neuen US-Regierung unter Joe Biden können durch Konflikte bezüglich der Waldrodungen im Amazonas belastet werden.

    Besondere Regelungen für Medizinprodukte

    Der Export einiger medizinischer Produkte, insbesondere persönliche Schutzausrüstung aber auch von Krankenhausbetten und Beatmungsgeräten, ist bis Ende des Gesundheitsnotstands verboten.

    Brasiliens Regierung hat die Importzölle für über 500 medizinische Produkte, die zur Bekämpfung von Covid-19 benötigt werden, aufgehoben. Zuvor wurden auf diese Produkte Zölle von bis zu 35 Prozent erhoben.

    Welche Änderungen Sie beim Warenimport und -export beachten sollten, lesen Sie in unseren Berichten zu "Brasilien: Warenverkehr und Corona".

    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Covid-19: Auswirkungen auf internationale Lieferketten

    Transportkosten und Wechselkurs belasten importabhängige Branchen. Das wichtigste Abnehmerland China gewann stark an Bedeutung. (Stand: 28. Januar 2021)

    Wechselkurs und Transport verteuern den Import

    Importabhängige Branchen werden von Störungen in den internationalen Lieferketten getroffen. Die Herausforderungen für den Import bestehen auch 2021 fort. Keine andere Schwellenland-Währung hat 2020 so stark an Wert verloren wie der brasilianische Real, der gegenüber dem US-Dollar um 40 Prozent abwertete. Problematisch gestaltet sich zudem die hohe Volatilität des Wechselkurses. Darüber hinaus verteuern die gestiegenen Transportkosten in der Seefracht die internationalen Zulieferungen.

    Die Verteuerung für den Import belastet alle Branchen, die auf importierte Vorprodukte und Komponenten angewiesen sind, darunter die stark importabhängige Elektroindustrie, die stark getroffene Kfz-Industrie, aber auch die Pharma-Industrie, deren Marktnachfrage sich stabil entwickelt. Zur Förderung der Solarenergie senkte die Regierung den Zoll auf einzelne Komponenten bis Ende 2021 und gleicht so die gestiegenen Kosten teilweise aus.

    Hohe Importabhängigkeit wichtiger Branchen

    Ebenso wie in vielen anderen Ländern wird in Brasilien die Importabhängigkeit der essenziellen Gesundheitsbranchen Medizintechnik und Pharmazeutika debattiert. Zwar produziert Brasiliens Pharmaindustrie 70 Prozent aller Medikamente lokal. Dafür bezieht sie jedoch über 90 Prozent der Wirkstoffe aus dem Ausland. Fast drei Viertel der Zulieferungen stammen aus China oder Indien. Bis September 2021 erweitert und modernisiert das Institut Butantan (São Paulo) zurzeit seine Produktionsstruktur, um die Wirkstoffe für CoronaVac, den Impfstoff des chinesischen Pharmakonzerns Sinovac Biotech, nach dem Technologietransfer selbst herzustellen. 

    Zur Überbrückung von Engpässen verlagerten einige Hersteller kurzfristig ihre Produktion nach Brasilien. Der deutsche Anbieter Festo stellt nun auch am Standort São Paulo medizinische Ventile für die inländischen Fabrikanten von Beatmungsgeräten her. Ethanol zur Produktion von Handdesinfektionsmittel wird in Brasilien mehr als ausreichend produziert, doch das Verdickungsmittel für Gel wurde importiert. Seit Mai produziert BASF die Mittel am Standort Guaratinguetá (São Paulo).

    Die heimische Industrie importiert einen großen Anteil der technologisch komplexen Komponenten. Besonders hoch ist die Abhängigkeit in der Informatik, Elektronik und bei optischen Geräten. Diese Industrien sind damit anfällig für ausbleibende Lieferungen oder Preissteigerungen, wie generell alle Sektoren, die im Bereich der Hochtechnologie produzieren.

    In der Chemieindustrie stieg der Importanteil 2020 auf ein neues Rekordniveau von 44 Prozent bis 46 Prozent. Rund 80 Prozent der Nährstoffe für Düngemittel und 90 Prozent der Wirkstoffe für Pflanzenschutzmittel werden importiert. Die Abwertung des Real kann die Rentabilität der importabhängigen Sektoren beeinträchtigen.

    Starke Nachfrage nach brasilianischen Rohstoffen

    In der globalen Krise gewann China als wichtigstes Exportziel Brasiliens an Bedeutung. Während der Export nach Europa sowie Nord- und Südamerika einbrach, stiegen die Ausfuhren nach China an. Die Erholung der chinesischen Wirtschaft kommt der Agrarindustrie in Brasilien zugute, die zudem von dem US-chinesischen Handelsstreit profitiert. Aber auch der Bergbau und die Rohölförderung können ihre Ausfuhren nach China ausbauen. 2020 lieferte Brasilien fast ein Drittel seiner Exporte nach China.

    Die weltweite Nachfrage nach brasilianischen Rohstoffen dürfte 2021 weiter steigen, insbesondere nach Eisenerz, Fleisch und Sojabohnen. 2020 löste Brasilien die USA als größter Sojaproduzent weltweit ab und exportierte Rekordmengen von Rohöl, Kaffee, Zucker, Rinder- und Schweinefleisch sowie Baumwolle. Durch den schwachen Real sind brasilianische Agrarprodukte noch wettbewerbsfähiger auf dem internationalen Markt, insbesondere gegenüber den USA. Agrarexporte sind nicht nur eine wichtige Devisenquelle, sondern haben auch einen Dominoeffekt auf mehrere andere Wirtschaftssektoren, wie den Transport-, Landmaschinen- und Düngemittelsektor.

    Schwache Einbindung in globale Wertschöpfungsketten

    Im Vergleich zu vielen europäischen Volkswirtschaften ist Brasiliens Wirtschaft nur marginal in internationale Wertschöpfungsketten eingebunden. 2019 machte der Außenhandel insgesamt etwa 24 Prozent des brasilianischen Bruttoinlandsproduktes aus. In der Coronakrise schrumpfte der brasilianische Außenhandel. Angetrieben durch die Agrarausfuhren und den gestiegenen Weltmarktpreis für Eisenerz erreichte der Export im November und Dezember 2020 wieder das Vor-Krisen-Niveau. Die Importe lagen im Oktober noch um 25 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats, erholten sich jedoch im November und übertrafen im Dezember sogar den Vorjahreswert um 47 Prozent. Der drastische Anstieg im Import spiegelt die rasche Erholung der von Handel und Industrie wider, die im vierten Quartal Lieferengpässe beklagten.

    Brasiliens verarbeitende Industrie versucht den günstigen Wechselkurs für Exporte zu nutzen. Zudem könnte die drastische Abwertung der brasilianischen Währung ein Reshoring in stark importabhängigen Branchen anstoßen. Allerdings herrscht kein besonders günstiges Investitionsklima. Eine nachhaltige Eingliederung Brasiliens in die globale Industrieproduktion setzt Wirtschaftsreformen voraus. Doch die politische Krise verlangsamt den Reformprozess, den die Regierung seit 2016 vorantreibt. 

    Investitionsumfeld in Brasilien

    Informationen zum Wirtschaftsstandort und zu den Rahmenbedingungen in Brasilien bieten unter anderem folgende GTAI-Publikationen:

    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Covid-19: Gesundheitswesen in Brasilien

    Überlastung des Gesundheitssystems im Norden alarmiert die Metropolregionen. Brasilien bereitet sich auf die Produktion von Impfstoffen vor. (Stand: 28. Januar 2021)

    Brasilien stellt allen Bürgern eine umfassende und beitragsfreie Krankenversorgung über das öffentliche Gesundheitssystem Sistema Único de Saúde (SUS) zur Verfügung. Zudem sind etwa 47 Millionen Brasilianer privat versichert, in der Regel über den Arbeitgeber. Zur Bewältigung der Pandemie stockte die Regierung das Budget des Gesundheitsministeriums auf. Es wurden 17.373 zusätzliche Intensivbetten eingerichtet. Außerdem stellt die Entwicklungsbank BNDES dem Gesundheitssektor günstige Kreditlinien zur Verfügung.

    Ausgewählte Indikatoren zum Gesundheitswesen in Brasilien

    Indikator

    2020 

    Bevölkerungsgröße in Mio. 

    212,6

    Anteil der Bevölkerung über 65 Jahre

    9,6

    Anzahl Ärzte pro 1.000 Einwohner, 2019

    2,26

    Anzahl Krankenhausbetten pro 1.000 Einwohner, 2019

    2,06

    Anzahl der Intensivbetten

    55.101

      davon im öffentlichen Gesundheitssystem SUS

    27.445

    Anzahl der Beatmungsgeräte im Gesundheitswesen

    65.411

      davon im öffentlichen Gesundheitssystem SUS

    46.663

    Gesundheitsausgaben pro Kopf (2016 in US$) 

    1.282

    Quelle: Vereinte Nationen (UN), OECD, brasilianisches Gesundheitsministerium


    Überlastung im Norden mobilisiert erneute Aufrüstung 

    Durch den drastischen Anstieg der Fallzahlen, wahrscheinlich in Zusammenhang mit einer neuen Coronavirus-Variante, sind die Intensivbetten in den nördlichen Bundesstaaten Rondônia, Tocantins, Roraima und Amazonas zurzeit vollständig ausgelastet. Teilweise werden Patienten in andere Bundesstaaten überführt. Der Sauerstoffmangel in Manaus (Amazonas) alarmiert Städte und Metropolregionen im ganzen Land. Bereits seit Mitte November schieben Kliniken in vielen Bundesstaaten die elektiven Operationen auf. Nun nehmen einige Staaten auch wieder den Betrieb von provisorischen Notkliniken auf. 

    Die Voraussetzungen im Gesundheitswesen unterscheiden sich regional stark. Während sich in São Paulo 2 der 100 besten Krankenhäuser der Welt befinden, verfügen 90 Prozent der insgesamt 5.570 Städte und Gemeinden Brasiliens über keine Intensivstation und müssen Schwerkranke verlegen.

    Impfungen laufen nur langsam an

    Durch die Notgenehmigung der Impfdosen von Butantan und Fiocruz durch die Gesundheitsaufsicht Anvisa konnten die Impfungen in Brasilien am 17. Januar starten. Geimpft werden in vier Etappen nur bestimmte Personengruppen, als erste das Fachpersonal im Gesundheitswesen, die über 75-Jährigen und die indigene Bevölkerung. Fraglich ist jedoch, wie rasch die Wirkstoff-Zulieferungen aus Indien und China erfolgen. Der globalen Impfprognose der Economist Intelligence Unit zufolge dürfte Brasilien die Massenimpfung im ersten Halbjahr 2022 erreichen.

    Laut Angaben des Gesundheitsministeriums sind für 2021 über 350 Millionen Impfdosen gesichert, der Großteil über die Kooperation von Oxford-AstraZeneca und dem Institut Fiocruz. Nach dem Technologietransfer soll Fiocruz frühestens ab dem zweiten Halbjahr 2021 den Oxford-AstraZeneca-Impfstoff selbst herstellen. Die Kooperation zwischen dem chinesischen Konzern Sinovac Biotech und dem Institut Butantan soll 100 Millionen Dosen bereit stellen. Butantan erweitert zurzeit seine Kapazität und soll ab Oktober 2021 auch die Wirkstoffe für CoronaVac produzieren. Über die weltweite COVAX-Initiative seien weitere 42 Millionen Dosen für Brasilien reserviert.

    Der brasilianische Pharmakonzern União Química schloss mit der russischen Gesellschaft RDIF ein Abkommen über den Technologietransfer des Impfstoffs Sputnik V. Im ersten Halbjahr 2021 sollen bereits 10 Millionen Dosen hergestellt werden. Darüber hinaus forschen Fiocruz, Butantan und weitere Einrichtungen an eigenen Impfstoffen, unter anderem auch über den Einsatz von Nanotechnologie.

    Ohne Impfstoff ist keine Kontrolle der Ausbreitung von SARS-CoV-2 in Sicht. Aufgrund unzureichender Tests lassen sich keine akkuraten Aussagen treffen. Infektionsketten werden generell nicht zurückverfolgt. In einigen Bundesstaaten muss die Anzahl der Covid-Todesfälle nachträglich korrigiert werden, weil zu wenige Tests verfügbar waren. Die Schnelltests der Apotheken führen oftmals zu falschen Ergebnissen und verschaffen keine Abhilfe.

    Digitalisierung wird unerlässlich

    Am 15. April trat das Gesetz 13.989/2020 in Kraft, das bis Ende der Coronakrise jeglichen Einsatz von Telemedizin erlaubt. Auch digitale Rezepte und Atteste sind zulässig. Sobald der nationale Notstand überstanden ist, obliegt die Kompetenz der Regulierung wieder dem medizinischen Rat Conselho Federal de Medicina (CFM).

    Die Erweiterung des Rechtsrahmens wurde bereits erwartet. Zahlreiche Telemedizinanbieter stiegen somit direkt in den Markt ein. Ähnlich intensiv gewinnen innovative Big-Data- und KI-Verfahren an Bedeutung. Das starke Wachstum von Digital Health dürfte sich über die Coronakrise hinaus fortsetzen.

    Vereinfachte Zulassungsverfahren

    Bereits Anfang Februar legte die Regierung Regelungen für den Ausnahmezustand während der Coronakrise in dem Gesetz 13.979/2020 fest. Demnach können auch Medikamente und Medizintechnik ohne Registrierung bei der Gesundheitsaufsichtsbehörde Anvisa vorübergehend für den brasilianischen Markt zugelassen werden, sofern diese bereits bei einer ausländischen Gesundheitsaufsicht registriert sind.

    Zudem beschleunigte Anvisa die Zulassungs- und Einfuhrverfahren für strategisch wichtige Produkte. Darüber hinaus setzte das brasilianische Institut für Normung Inmetro die Zertifizierung für bestimmte Produkte vorläufig aus. Die Erfüllung technischer Anforderungen und die Überprüfbarkeit durch Labortests wird nach wie vor vorausgesetzt. Auf Importe von über 500 Warengruppen wird bis Mitte 2021 kein Importzoll erhoben. 

    Einen allgemeinen Überblick über den brasilianischen Gesundheitsmarkt bieten die Branche Kompakt Medizintechnik und die Branche Kompakt Pharmasektor.

    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Die Landwirtschaft, der Bergbau und einzelne Industriebranchen kamen gut durch die Krise. Dienstleister stellen sich auf eine langsame Erholung ein. (Stand: 28. Januar 2021)

    Der aktuelle Branchencheck bietet einen Überblick zu Maschinenbau, Chemieindustrie, Energiewirtschaft, Bau, Gesundheitswirtschaft, Landwirtschaft, Bergbau, Nahrungsmittelindustrie, Kfz, IKT und Umwelttechnik.

    Landwirtschaft und Bergbau sind krisenresistent

    Mit Rekordergebnissen erweist sich die Land- und Forstwirtschaft sowie die Fischerei ebenso wie in der Rezession von 2014 bis 2016 als Säule der Stabilität. Der Sektor macht etwa 5 Prozent des brasilianischen Bruttoinlandsprodukts (BIP) aus. Der Bruttowert der Agrarproduktion wuchs 2020 um 17 Prozent. Für 2021 erwartet das Landwirtschaftsministerium einen erneut starken Zuwachs um 10 Prozent.

    Die Konjunkturergebnisse der Rohstoffindustrie fielen 2020 ebenfalls positiv aus. Dazu trägt insbesondere der Abbau von Eisenerz bei, dessen Weltmarktpreis bis zum Jahresende um über 70 Prozent gestiegen ist. Brasiliens Erdölkonzern Petrobras steigert das Produktionsvolumen um 5 Prozent. Der Erdölpreis erholt sich zwar, lag gegen Jahresende dennoch 22 Prozent unter dem Vor-Krisen-Niveau. 

    Positive Stimmung in der Bauwirtschaft flacht etwas ab

    Niedrige Zinsen sowie die hohe Nachfrage nach Logistikimmobilien und Anpassungen am Wohnungsmarkt stimulieren die Branchenkonjunktur. Laut Brasiliens Industrieverband CNI erreichte die Kapazitätsauslastung schon im August wieder das Vor-Krisen-Niveau. Büroraum in den Metropolregionen dürfte jedoch 2021 einen deutlich höheren Leerstand aufweisen. Für 2021 erwartet der Verband für Wohnungsbau Secovi Stabilität. Auch die Baumaterialhersteller sind nach dem starken Wachstum 2020 nur noch verhalten optimistisch, zumal nun die Hilfszahlungen ausbleiben, die viele Haushalte für Heimwerkerarbeiten genutzt hatten. 

    Steiler Erholungskurs der verarbeitenden Industrie

    Bereits seit September liegt die Produktion wieder über dem Niveau des jeweiligen Vorjahresmonats. Im November stieg die Industriefertigung zum siebten Monat infolge an, der Umsatz ging jedoch erstmals real leicht zurück. Auch das Unternehmervertrauen weist erste Schwächeanzeichen auf. 

    In Brasilien wurde der Industriebetrieb kaum direkt durch staatliche Quarantänemaßnahmen eingeschränkt. Die Auflagen treffen in erster Linie die Gastronomie, Bildungseinrichtungen, den Personenverkehr und andere Dienstleistungen. Dennoch sank die Kapazitätsauslastung im April auf einen historischen Tiefstand. Als Hauptprobleme nannte der Industrieverband CNI die schwache Nachfrage sowie die Wechselkursvolatilität und die Abwertung der Währung. 

    Herausforderungen in der Erholungsphase

    Infolge der starken Abwertung der brasilianischen Währung muss die verarbeitende Industrie Kosten neu kalkulieren und Preise anpassen. Inländische Preise für Zellstoff, Eisenerz und Kunststoff-Vorprodukte sind an den Weltmarkt gekoppelt und stiegen somit durch die Währungsabwertung an. Dem Produzentenpreisindex zufolge verteuerten sich industrielle Vorprodukte innerhalb von 12 Monaten um fast 20 Prozent.

    Eine weitere Herausforderung lag in der zeitlich verzögerten Wiederaufnahme der Produktion. Die Stahlindustrie fuhr nach und nach die 13 Hochöfen wieder hoch, deren Betrieb im April ausgesetzt wurde. Seit Juli registrierten immer mehr Fabrikanten Engpässe in der Versorgung mit Stahl, aber auch mit PVC und Wellpappe. 

    Auswirkungen auf einzelne Industriebranchen

    Alltägliche Verbrauchsgüter wurden weniger stark getroffen beziehungsweise profitierten zumindest vorübergehend von der Veränderung im Konsumverhalten. Neben Nahrungsmitteln und Kraftstoffen wurden auch mehr Hygieneartikel und Reinigungsmittel, Tabakwaren, Pharmazeutika sowie Zellstoff und Papier produziert als im Vorjahr.

    Kapitalintensive und langlebige Konsumgüter sowie Investitionsgüter erlebten dahingegen einen drastischen Einbruch. Ebenso wie in der Kfz-Industrie ging die Produktion von Druckerzeugnissen, Lederwaren und Schuhen sowie von Bekleidung dramatisch zurück, was Veränderungen in der Marktstruktur anstößt. Die Herstellung von Getränken, Möbeln, Elektronik, Metall- und Kunststoffprodukten zieht dagegen wieder stark an.


    Dienstleistungssektor erholt sich langsamer

    Im ersten Halbjahr ging die Bruttowertschöpfung über Dienstleistungen insgesamt um fast 10 Prozent zurück. In keiner vorherigen Rezession erlebte der Sektor, der in Brasilien rund 70 Prozent zum BIP beiträgt, einen so starken Einbruch. Angesichts der gravierenden Gesundheitskrise im Land und der abnehmenden Kaufkraft erwarten Unternehmer nur eine allmähliche Erholung. 

    Onlinehandel und Lieferdienste boomen und retten Logistikanbieter, Handel und Gastronomie vor noch höheren Verlusten. Dennoch mussten etwa 20 Prozent aller Restaurants schließen, schätzt der Restaurantverband ANR. Noch deutlicher als die Bauwirtschaft und die verarbeitende Industrie registriert der Handel seit Juli zunehmend Lieferengpässe und Preissteigerungen, die nicht vollständig an Kunden weitergegeben werden können. 

    Positive Impulse verzeichnen auch alle anderen Bereiche der Digitalwirtschaft wie die Telemedizin. Dennoch musste der private Gesundheitssektor im ersten Halbjahr hohe Einbußen verkraften, was den Trend zur Konsolidierung verstärkt. Dahingegen kamen private Bildungsanbieter bislang verhältnismäßig gut durch die Krise.

    Brasiliens Fluggesellschaften Azul, Gol und Latam bieten wieder den Großteil der üblichen Linien an und erwarten, dass das Vor-Krisen-Niveau bereits 2022 erreicht wird.

     


    Von Gloria Rose | São Paulo

  • Coronavirus und Recht

    Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft Staaten weltweit. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind enorm. Auch rechtliche Fragen stehen im Fokus.

    Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren brasilianischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

    Was regelt der Vertrag?

    Spätestens wenn Probleme entstehen, ist es sehr wichtig, zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

    Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

    Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

    Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

    Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

    Zunächst: Die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

    Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit, zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

    Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

    Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten? 

    Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: Zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens, wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

    Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

    Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

    Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

    Nichterfüllung von Verträgen nach brasilianischem Recht

    Insolvenzen nach brasilianischem Recht


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