Special Finnland Wege aus der Coronakrise

Kein Lockdown über Helsinki

Vor Ostern hatte die Regierung eine Ausgangssperre in Regionen mit hohen Inzidenzzahlen avisiert, doch der Verfassungsausschuss hat den entsprechenden Entwurf jetzt kassiert.



  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Finnlands Industrie hat 2020 starke Einbußen hinnehmen müssen. Einige Branchen konnten jedoch trotz der Coronapandemie Zuwächse verzeichnen. (Stand: 22. März 2021)

    Im Vergleich zu anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) verzeichnet Finnland eine niedrigere Zahl von Covid-19-Fällen. Nichtsdestotrotz registriert das Land seit Anfang Februar 2021 einen Anstieg der Fallzahlen mit starken regionalen Unterschieden. Vor allem in der Hauptstadtregion wurden Zuwächse verzeichnet.

    Wirtschaft soll bereits im 1. Quartal 2021 wieder wachsen

    Nach Prognosen der Europäischen Kommission wird Finnland zu den wenigen EU-Ländern gehören, die bereits im 1. Quartal 2021 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) verbuchen können. Im Gesamtjahr 2021 erwartet die Kommission einen Zuwachs der finnischen Wirtschaftsleistung von real 2,8 Prozent. Sobald die gefährdetsten Bevölkerungsgruppen geimpft sind, dürften sich auch die am stärksten betroffenen Teile der Volkswirtschaft erholen. Der Privatkonsum und die Investitionen sollen die Erholung besonders vorantreiben.

    Finnland gehört zu den Ländern in der EU, die am wenigsten von den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie betroffen sind. Das BIP des Landes fiel 2020 nach Zahlen des finnischen Statistikamtes real um 2,8 Prozent niedriger aus als im Vorjahr. Besonders der geringere Privatkonsum hat zu einem Rückgang der finnischen Wirtschaftsleistung geführt. Die negativen wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise fielen für das nordische Land 2020 schwächer aus als erwartet. In ihrer Herbstprognose vom November 2020 hatte die Europäische Kommission beispielsweise einen Rückgang des finnischen BIP von 4,3 Prozent vorhergesagt.

    Im 2. Quartal 2020 schrumpfte das finnische BIP nach Zahlen des finnischen Statistikamtes im Vergleich zum Vorquartal um 3,9 Prozent. Innerhalb der EU kam nur Irland auf einen besseren Wert. Im Durchschnitt lag der Einbruch in der EU im Berichtsquartal bei 11,4 Prozent. Im 3. Quartal 2020 setzte in Finnland dann der Erholungstrend ein mit einem Anstieg der Wirtschaftsleistung im Vergleich zum 2. Quartal 2020 von 3,2 Prozent. Im letzten Jahresviertel verzeichnete Finnlands Statistikamt dann nur einen geringen Zuwachs von 0,4 Prozent.

    Wie Finnlands Statistikamt berichtet, haben die Haushalte 2020 deutlich mehr gespart als in den Jahren zuvor. Sobald die Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Pandemie verblassen, dürfte es daher zu Nachholeffekten kommen. Nach Einschätzung des Wirtschaftsforschungsinstituts ETLA wird die Erholung des Privatkonsums besonders von den Fortschritten beim Impfen abhängen.

    Sobald die Einschränkungen aufgehoben sind und der Konsum von Dienstleistungen als sicher empfunden wird, ist mit einem Anstieg der privaten Ausgaben zu rechnen. Für 2021 erwartet ETLA einen Zuwachs des Privatkonsums von real 2,3 Prozent, 2022 sollen es 4,6 Prozent werden. 

    Drastische Einbußen im Tourismus

    Die Umsätze des Servicesektors in Finnland fielen 2020 nach Zahlen des heimischen Statistikamtes um mehr als 9 Prozent geringer aus als im Vorjahr. Abgesehen von den Unternehmen aus dem Bereich Information und Kommunikation konnten nur die Firmen aus der Immobilienbranche einen Zuwachs ihrer Einnahmen verzeichnen. Alle anderen Bereiche des Servicesektors meldeten Umsatzrückgänge. Vor allem das Gastgewerbe, die Kunst- und Unterhaltungsbranche sowie der Bereich Logistik registrierten 2020 einen Rückgang der Einnahmen.

    Zu den am stärksten von der Coronakrise betroffenen Branchen gehört der finnische Tourismus. Vor allem die ausbleibenden ausländischen Reisenden machen dem Sektor zu schaffen. Auch 2021 dürfte ein schweres Jahr werden. Laut Schätzungen des finnischen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit werden die Tourismusausgaben 2021 zwischen 40 und 50 Prozent (6 Milliarden bis 8 Milliarden Euro) geringer ausfallen als 2019.

    Industrie mit gemischten Aussichten für 2021

    Die finnische Industrie wurde von der Coronakrise unterschiedlich schwer getroffen. In der Gesamtbetrachtung verzeichnete sie 2020 einen Rückgang ihrer Umsätze im Vergleich zum Vorjahr von 6,5 Prozent. Während die Chemie- und die Forstindustrie mit 17,2 beziehungsweise 14,4 Prozent besonders starke Einbußen meldeten, konnten der Bergbau sowie die Elektrounternehmen das Jahr mit Zuwächsen von 6,8 und 5,8 Prozent abschließen.

    Trotz der starken Einbußen 2020 kündigen die Chemieunternehmen in Finnland für 2021 einen deutlichen Zuwachs ihrer Investitionsausgaben an. Das zeigt die im Januar 2021 vom Zentralverband der finnischen Wirtschaft (Elinkeinoelämän keskusliitto; EK) durchgeführte Investitionsumfrage. Nach eigenen Angaben wollen die Firmen der Branche ihre Anlageinvestitionen 2021 um 31 Prozent im Vergleich zum Vorjahr erhöhen. Noch deutlicher fällt die Ankündigung bei den Lebensmittelproduzenten aus. Sie prognostizieren einen Zuwachs von fast 70 Prozent. Insgesamt werden die Anlageinvestitionen der von EK befragten Unternehmen 2021 um 13,8 Prozent zulegen. Einen Rückgang der Investitionen hat neben der Metall- und Elektrobranche auch die finnische Forstindustrie angekündigt.

    Von Niklas Becker | Helsinki

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Mitte März 2021 wurden weitere Hilfen für Firmen auf den Weg gebracht. Die Staatsverschuldung steigt, bleibt aber unter dem Durchschnitt der Eurozone. (Stand: 25. März 2021)

    Finnlands Regierung hat dem Parlament Anfang März 2021 einen Gesetzesentwurf für ein drittes Hilfspaket zur Unterstützung der heimischen Firmen eingereicht. Das Paket soll Unternehmen unterstützen, deren Umsätze aufgrund der Pandemie zwischen November 2020 und Februar 2021 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um mehr als 30 Prozent gesunken sind. Es soll eine flexiblere Gewährung der Beihilfen - insbesondere für Einzel- und Kleinunternehmen - ermöglichen. Nach den Plänen der Regierung können Unternehmen die Unterstützungsmaßnahmen ab April 2021 beantragen.

    Die Höhe der Unterstützung richtet sich nach dem Umsatzrückgang des Unternehmens und den tatsächlichen Kosten. Sie beläuft sich auf mindestens 2.000 Euro und höchstens 1 Million Euro. In den ersten beiden Runden war der Maximalbetrag auf 500.000 Euro limitiert. Die Höhe der bereits erhaltenen und nun beantragten Fördergelder darf nach den Vorschriften der Europäischen Kommission zusammen nicht über 1,8 Millionen Euro liegen. Voraussetzung für den Erhalt der Hilfen ist neben dem 30-prozentigen Umsatzrückgang der Besitz einer finnischen Business-ID. Zudem müssen die Firmen nachweisen, dass ihre Kosten zwischen November 2020 und Februar 2021 über 2.000 Euro lagen. 

    Gelder aus der zweiten Runde der Unterstützungsmaßnahmen konnten die Firmen bis zum 26. Februar 2021 beantragen. Nach vorläufigen Zahlen von Suomen Yrittäjät, einem Interessensverband für kleine und mittlere Unternehmen, wurden rund 140 Millionen Euro an 5.500 Firmen ausbezahlt. Insgesamt hatten mehr als 15.000 Unternehmen Unterstützung beantragt, mehr als 9.000 von ihnen wurde diese allerdings nicht gewährt. Im Durchschnitt erhielten die Firmen 25.000 Euro. Die in der zweiten Runde höchstmögliche Hilfe von 500.000 Euro wurde an etwa 20 Unternehmen ausbezahlt.

    Regierung will die Gastronomie im Land unterstützen

    Gastronomische Betriebe müssen in Regionen mit deutlich steigenden Infektionszahlen zwischen 9. März und 18. April 2021 schließen. Sie sollen nach den neuen Plänen der Regierung dafür aber Unterstützung erhalten. Einen entsprechenden Entwurf für die Unterstützungsmaßnahmen wurde Mitte März 2021 beim Parlament eingereicht. Dem Entwurf zufolge können die Hilfen ab Mai 2021 beantragt werden. Ein Modell zur Kompensation der Einnahmeeinbußen durch die angedachte Ausgangssperre nach Ostern bereitet die Regierung ebenfalls vor.

    Voraussetzung für den Erhalt der Mittel ist, dass das Unternehmen aufgrund eines Gesetzes oder einer behördlichen Anordnung für mehr als 15 Tage schließen musste. Die Höhe der Entschädigung richtet sich nach den Kosten im Februar 2021 und dem Anteil der Geschäftstätigkeiten, die von der Schließung betroffen sind. Personalkosten werden zu 100 Prozent und sonstige Kosten, wie beispielsweise die Miete, zu 70 Prozent übernommen.

    Derzeit ist die neue Maßnahme nur für Unternehmen mit höchstens 49 Beschäftigten gedacht. Eine separate Unterstützung für größere Firmen bereite die Regierung derzeit vor. Laut Wirtschaftsminister Mika Lintilä nähern sich viele Großunternehmen der von der Europäischen Kommission vorgegebenen maximalen Förderung von 1,8 Millionen Euro. An diesem Punkt werde derzeit mit der Kommission verhandelt, berichtet Lintilä. Zudem werde ein Hilfspaket für die Veranstaltungsbranche vorbereitet.

    Weitere Informationen über Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen stellt das finnische Wirtschafts- und Arbeitsministerium zu Verfügung.

    Maßnahmenpaket soll Wirtschaft ankurbeln

    Als Reaktion auf die Coronakrise hat die finnische Regierung 2020 insgesamt sieben und bis Mitte März 2021 einen Zusatzhaushalt verabschiedet. Der im Juni 2020 vorgestellte vierte Zusatzhaushalt sieht ein Maßnahmenpaket in Höhe von 5,5 Milliarden Euro für die Konjunkturerholung und Wiederbelebung der Wirtschaft vor. Ziel ist unter anderem, die Nachfrage im Land anzukurbeln, die langfristigen Wachstumsaussichten zu verbessern und den Klimawandel zu bekämpfen. 

    Unter anderem unterstützt das Konjunkturpaket eine Reihe von Infrastrukturprojekten mit einem Gesamtbetrag von 404 Millionen Euro, 156 Millionen Euro davon sind für Infrastrukturprojekte im Zusammenhang mit der Investition der Metsä Group in eine neue Bioproduktfabrik. 30 Millionen Euro wurden für das Management der Verkehrsinfrastruktur eingeplant. Unter anderem sollen mit den Geldern Straßenoberflächen ausgebessert werden. Darüber hinaus sollen Eisenbahnprojekte zwischen den finnischen Großstädten unterstützt werden.

    Eine entscheidende Rolle bei der wirtschaftlichen Erholung des Landes werden europäische Gelder einnehmen. Die Regierung hat den Entwurf ihres Aufbau- und Resilienzplans Mitte März 2021 vorgestellt (auf Finnisch). Für den Zeitraum 2021 bis 2023 erhält Finnland nach derzeitigem Stand 2,1 Milliarden Euro (aktuelle Preise) aus der Aufbau- und Resilienzfazilität der Europäischen Union (EU). Die endgültige Summe wird allerdings erst im Sommer 2022 feststehen, da die Wirtschaftsleistung der Jahre 2021 und 2022 einen Einfluss auf den finalen Betrag haben wird. Vorläufigen Schätzungen der finnischen Regierung zufolge könnten durch die Fördergelder mehr als 3 Milliarden Euro private Investitionen zusätzlich generiert werden.

    Öffentliche Verschuldung

    Um die Folgen der Coronakrise abzudämpfen, hat Finnlands Regierung zusätzliche Schulden aufgenommen. Der öffentliche Schuldenstand wuchs 2020 nach Angaben der Danske Bank um 21,4 Milliarden Euro. Die Staatsschuldenquote stieg 2020 damit von 59,3 Prozent im Jahr 2019 auf 69,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Für 2021 erwarten die Experten einen weiteren Zuwachs auf 70 Prozent. Zwar bleibt Finnland damit deutlich unter der durchschnittlichen Schuldenquote der Eurozone, nichtsdestotrotz wird es den fiskalpolitischen Spielraum des Landes nach Einschätzung des Finanzinstituts in den kommenden Jahren einschränken.

    Finnlands Impfplan

    Wie die meisten anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) hat Finnland am 27. Dezember 2020 mit den Impfungen gegen das COVID-19-Virus begonnen. Dem Land stehen 1,23 Prozent der Impfbestellungen der EU zu. Gemäß finnischer COVID-19-Impfstrategie erfolgt ein Angebot zunächst für folgende drei Prioritätsgruppen:

    1. Beschäftigte im Gesundheits- und Sozialwesen, die Corona-Patienten betreuen oder andere Formen der Notfallversorgung leisten, sowie Beschäftigte und Bewohner in Pflegeheimen für ältere Erwachsene
    2. Personen im Alter von 70 Jahren oder älter
    3. Personen mit hohem Risiko für eine schwere COVID-19-Erkrankung

    Bis zum 18. März 2021 waren 12,1 Prozent der Finnen mindestens einmal gegen das Virus geimpft, 1,6 Prozent bereits zweimal. Über den Fortschritt der Impfungen berichtet das Finnische Institut für Gesundheit und Wohlfahrt (Terveyden ja hyvinvoinnin laitos; THL) auf seiner Internetseite.

    Von Niklas Becker | Helsinki

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Die Einreise nach Finnland ist nur eingeschränkt möglich. Es gilt der Ausnahmezustand. Beim Grenzübertritt ist zumeist ein Gesundheitscheck vorgeschrieben. (Stand: 7. April 2021)

    Finnlands Regierung unter Ministerpräsidentin Sanna Marin hat ihren Gesetzentwurf über eine Ausgangssperre für Regionen mit stark steigenden Infektionszahlen zurückgezogen. Grund dafür ist, dass der Verfassungsausschuss des Parlaments den Entwurf für verfassungswidrig erklärt hat. Der Entwurf war dem Parlament am 24. März 2021 vorgelegt worden und sollte nach der Billigung durch das Parlament nach Ostern in Kraft treten.

    Die Ausgangssperren waren bereits Anfang März vorbereitet worden, indem die Regierung am 1. März 2021 den Ausnahmezustand verhängt hat. Der Ausnahmezustand bietet die Möglichkeit, bei Bedarf weitere Einschränkungen einzuführen.

    Wie in vielen anderen Ländern auch sind die gemeldeten Infektionszahlen in Finnland über die Osterfeiertage und nach Ostern rückläufig, über die Feiertage wurde weniger getestet. Vom Trend her aber verzeichnet das nordische Land seit Anfang Februar 2021 einen Anstieg der Covid-Erkrankungen. Vor allem in der Hauptstadtregion ist die Entwicklung aus Sicht der Gesundheitsexperten besorgniserregend. Seit Mitte März 2021 befinden sich acht von 21 Krankenhausbezirken Finnlands in der sogenannten Ausbreitungsphase. Es ist die höchste von drei Phasen der Epidemie.

    Bereits zuvor, am 25. Februar 2021, hatte die Regierung neue Einschränkungen eingeführt und sechs Krankenhausbezirke in die zweite von insgesamt drei Präventionsstufen eingruppiert. Damit wurden in diesen Bezirken Versammlungen im öffentlichen Raum mit mehr als sechs Personen verboten. Für private Zusammenkünfte wurde die Empfehlung ausgesprochen, Treffen mit mehr als sechs Personen zu vermeiden. Zudem sollen Quarantäne und Selbstisolierung verstärkt überwacht werden. Für neun weitere Krankenhausbezirke sprach die Regierung die Empfehlung aus, diese Einschränkungen ebenfalls einzuführen. Mindestens bis zum 18. April sind in Regionen mit einem steigenden Infektionsgeschehen Restaurants und Bars geschlossen.

    Insgesamt ist das öffentliche Leben in Finnland bisher deutlich weniger eingeschränkt als in anderen Ländern. So blieb der Einzelhandel bislang geöffnet. Kann der Sicherheitsabstand in der Öffentlichkeit nicht eingehalten werden, empfiehlt die finnische Regierung das Tragen einer Schutzmaske. Auch am Arbeitsplatz soll eine Maske getragen werden, wenn mehrere Menschen zusammen kommen. Weiterhin ist auch eine Maskenpflicht im Gespräch.

    Einreise nach Finnland bleibt kompliziert 

    Die Einreise nach Finnland aus Deutschland ist nur noch bestimmten Personengruppen gestattet. Dazu zählen neben finnischen Staatsangehörigen und Staatsangehörigen der Europäischen Union sowie der Schengen-Staaten mit Wohnsitz in Finnland auch Personen, deren Arbeitseinsatz in Finnland für das Funktionieren der Gesellschaft oder die Versorgungssicherheit von Bedeutung ist und nicht aufgeschoben werden kann.

    Das Ministerium für Arbeit und Wirtschaft hat eine Liste mit entsprechenden Tätigkeiten erstellt. Die Behörden betonen allerdings, dass dies keine Vorabentscheidung darstellt, die eine Einreise ins Land erlaubt. Der Arbeitgeber muss die Notwendigkeit der Einreise seines Arbeitnehmers mit einem gesonderten Formular begründen. Der Grenzübertritt muss an den Stellen erfolgen, an denen Grenzkontrollen wieder eingeführt wurden. Zu beachten sind die Öffnungszeiten der Kontrollpunkte.

    Nach der Einreise empfehlen die finnischen Behörden eine zehntägige Quarantäne. Diese kann durch zwei negative Coronatests verkürzt werden. Der erste kann maximal 72 Stunden vor der Abreise oder bei der Einreise erfolgen, der zweite frühestens 72 Stunden nach der Einreise gemacht werden. Ausführliche Informationen bezüglich der Coronatests bietet das Finentry-Portal. Hierüber können auch die im Zusammenhang mit der Einreise zum Teil kostenlosen Coronatests in Finnland gebucht werden.

    Zu beachten ist zudem, dass bei der Beförderung mit Flug- und Fährgesellschaften für die Anreise nach Finnland teilweise ein negativer Coronatest verlangt wird. Derzeit wird diskutiert, ob sich Einreisende beim Grenzübertritt einem Coronatest unterziehen müssen.

    Über obligatorische Tests bei der Einreise entscheiden in Finnland die jeweiligen Regionalverwaltungsbehörden. Bei der Einreise in die Region Südfinnland, zu der die Hauptstadt Helsinki gehört, wird ein obligatorischer Gesundheitscheck unmittelbar durchgeführt. Die ärztliche Untersuchung kann auch einen Coronatest umfassen. Auch für die Regionen Südwestfinnland und Lappland sind bei der Einreise Gesundheitschecks abzulegen. 

    Aktuelle Informationen zu Reisebeschränkungen

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen in Finnland

    Von Niklas Becker | Helsinki

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