Stärkere Einschränkungen ab Anfang April

• Private Haushalte verfügen über Ersparnisse
• Auswirkungen in den Branchen höchst unterschiedlich
• Produktion und Absatz von Kfz fallen zurück
• Chemiesektor mit kräftiger Erholung
• Sanierungsmaßnahmen treiben Hochbau an
• Hotels und Gaststätten leiden unter Einschränkungen

Frankreich führt angesichts steigender Infektionszahlen und einer starken Belastung der Krankenhäuser ab dem 3. April zusätzlich zur nächtlichen Ausgangssperre landesweit Reisebeschränkungen ein. Die Situation ist derzeit in der Schwebe: Während die Impfkampagne voranschreitet und weniger ältere Menschen in die Krankenhäuser eingeliefert werden, treiben neue Virusmutationen die Infektionszahlen und die Krankenhausaufnahmen in jüngeren Altersgruppen in die Höhe.

Gleichzeitig mit den neuen Einschränkungen hat Präsident Macron weitgehende Lockerungen ab Mitte Mai in Aussicht gestellt. Die Impfkampagne nimmt an Fahrt auf und dürfte sich im 2. Quartal deutlich beschleunigen. Bis etwa Ende April 2021 könnten nach Regierungsplänen alle Risikogruppen (etwa 15 Millionen Menschen) ein Impfangebot erhalten haben. Bei einer Bevölkerung von 67,4 Millionen hatten am 17. März 2021 rund 8,5 Prozent der Bevölkerung eine erste Impfung erhalten (44 Prozent der über 74-jährigen). Mitte Juni soll das Impfangebot auf die gesamte Bevölkerung ausgeweitet werden.

Der zweite Lockdown hat sich weniger auf die Konjunkturentwicklung ausgewirkt als befürchtet. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist 2020 um real 8,2 Prozent eingebrochen, die französische Regierung hatte 9,3 Prozent prognostiziert. Geholfen hat der Wirtschaft, dass Industrie, Bauwirtschaft und vor allem der Großhandel während der zweiten ganztägigen Ausgangssperre seit Ende Oktober 2020 weitgehend in Betrieb blieben. Auch hatte sich der Konsum nach der Wiedereröffnung des Einzelhandels Ende November kräftig belebt.

Die Wirtschaftsentwicklung 2021 ist aufgrund der unklaren Öffnungsperspektive noch höchst ungewiss. Die Regierung hat seit Beginn der Krise einen umfassenden Schutzschirm über die Wirtschaft ausgebreitet mit Kreditgarantien, Kurzarbeitergeld und Soforthilfen. Dieser hat sich bisher als effektiv erwiesen und eine Pleitewelle ebenso wie einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit vermieden. 

Private Haushalte verfügen über Ersparnisse

Die anhaltenden Beschränkungen setzen die vielfach finanziell angeschlagenen Unternehmen aber weiter unter Druck. Die Lage könnte kritisch werden, wenn viele Firmen für den Aufschwung nach einer Lockerung neue Finanzmittel benötigen. Gleichzeitig haben die Haushalte in der Krise Ersparnisse aufgehäuft. Im Falle einer Öffnung dürfte dies dem Konsum Schwung geben. 

Mit der Verlängerung der Ausgangssperre ab Dezember 2020 hat die Regierung ihre Prognose für das reale Wachstum 2021 von 8 auf 6 Prozent gesenkt und hält auch im März 2021 daran fest. Die Banque de France erwartet ein Plus von mindestens 5 Prozent.

Auswirkungen in den Branchen höchst unterschiedlich

Bei den Auswirkungen auf einzelne Branchen ergibt sich eine Dreiteilung. Direkt betroffen von administrativen Einschränkungen sind mit Gaststätten und Teilen der Hotellerie und des Personentransports weiterhin etwa 5 Prozent der Wirtschaftsleistung. Hier ist der Abstand zum Vorkrisenniveau am stärksten und eine Erholung am engsten mit dem Fortgang der Pandemie und der Impfkampagne verknüpft.

Einige Branchen, darunter die Automobilindustrie, der Flugzeugbau und Raffinerien, sind indirekt stark betroffen und hinken dem Vorkrisenniveau ebenfalls stark hinterher. Die Mehrzahl der restlichen Sektoren hat sich seit der Aufhebung des ersten Lockdowns kräftig erholt. Aber auch hier dürfte das Vorkrisenniveau erst mittelfristig erreicht werden. Einen Überblick zur Branchenentwicklung Anfang 2021 bietet die GTAI-Publikation Branchencheck Frankreich.

Produktion und Absatz von Kfz fallen zurück

In der Industrie verläuft die Erholung unterschiedlich. Die Automobilindustrie hatte die Produktion während des ersten Lockdowns Mitte März 2020 einige Wochen lang gestoppt und im vergangenen Jahr auch die Montage einiger Modelle an Auslandsstandorte verlegt. Die Produktion ist 2020 um 36,9 Prozent auf 1,4 Millionen Fahrzeuge (Pkw und Nfz) gefallen.

Sie dürfte sich mit neuen Modellansiedlungen erst langsam erholen und erst 2024 wieder 2 Millionen erreichen. Trotz einer Anhebung der Kauf- und Verschrottungsprämien ist der Kfz-Absatz 2020 um 25,5 Prozent eingebrochen. Hier soll die Erholung 2021 etwas schneller verlaufen, mit Wachstumsprognosen von 10 bis 20 Prozent.

Chemiesektor mit kräftiger Erholung 

Die Chemieindustrie hat sich zum Jahreswechsel auch durch steigende Ölpreise stark erholt. Ihre Auslastung liegt in den meisten Segmenten über dem Durchschnitt der vergangenen drei Jahre. Die Auslandsaufträge der Chemieunternehmen, die in der Krise eingebrochen waren, haben sich seit September 2020 stark erholt.  

Sanierungsmaßnahmen treiben Hochbau an

Der Bausektor hatte während des ersten Lockdowns die Baustellen weitgehend geschlossen. Seitdem hat er jedoch den Arbeitsrhythmus von vor der Krise wieder erreicht. Der Tiefbau hat sich aufgrund voller Auftragsbücher schneller erholt, während der Hochbau 2020 einen Einbruch von 15,2 Prozent zu verkraften hatte. Im Jahr 2020 wurden weniger Baugenehmigungen erteilt. Der Verband FFB (Fédération Française du Bâtiment) erwartet beim Wohnungsbau 2021 ein Plus von 11 Prozent.

Hotels und Gaststätten leiden unter Einschränkungen

Ungewiss ist die Lage in Gastronomie und Hotellerie. Nach Schätzungen des Beratungsunternehmens Food Service Vision sind die Umsätze in der Gastronomie 2020 um 35 Prozent zurückgegangen. 

Nach den Marktforschern von MKG sind die Umsätze in der Hotellerie 2020 um 61,3 Prozent gesunken. Vor allem Hotels, die nicht Teil von Hotelketten sind, gelten als konkursgefährdet, und Unternehmer erwarten eine Konsolidierung in diesem Sektor. 

Die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer in Paris berichtet auf ihrer Internetseite über aktuelle Entwicklungen zur Coronakrise.

Von Peter Buerstedde | Paris

• Förderprogramme für bestimmte Sektoren
• Zweites Konjunkturpaket möglich
• Mehr Geld für Projektaufrufe

Gemäß dem Selbstverständnis des französischen Staates als Lenker der Wirtschaft hatte die Regierung Mitte März 2020 ein umfassendes Hilfspaket aufgelegt. Um Unternehmen am Leben zu erhalten und Arbeitsplätze zu sichern, griff sie zu einem Maßnahmenmix wie in Deutschland.

Seither können Unternehmen, denen pandemiebedingt ein bestimmter Anteil ihres Geschäfts weggebrochen ist, Kurzarbeit beantragen. Zunächst erhielten Arbeitnehmer ihren gesamten Nettolohn und Arbeitgeber wurden voll entschädigt. In der Folgezeit sind die Regeln wiederholt verschärft worden. Nach deutschem Muster hat die Regierung ein Langzeitkurzarbeitergeld eingeführt, das nur bei Abschluss einer Vereinbarung mit den Sozialpartnern gewährt wird. Ab Ende April 2021 soll der Arbeitgeberbeitrag am Kurzarbeitergeld von 15 auf 40 Prozent steigen, mit Ausnahme der Sektoren, die weiter direkt von Einschränkungen betroffen sind.    

Um Liquiditätsengpässen vorzubeugen, können Unternehmen über ihre Banken Kredite aufnehmen, die von der Staatsbank Bpifrance bis zu 90 Prozent garantiert werden. Im September 2020 hatte die Regierung mit den Banken niedrige Zinssätze für eine Streckung der Kredite ausgehandelt. Zudem kündigte sie im Januar 2021 an, dass alle Unternehmen den Beginn der Kreditrückzahlung um ein Jahr aufschieben können.    

Unternehmen, deren Geschäft pandemiebedingt eingebrochen ist, haben auch die Möglichkeit, die Zahlung von Sozialabgaben und Steuern zu verschieben. In Extremfällen können Steuern erlassen werden. Die Möglichkeit zur Stundung gilt nur noch für Firmen, die direkt von administrativen Einschränkungen betroffen sind.

Darüber hinaus gibt es Soforthilfen aus dem Solidaritätsfonds (Fonds de solidarité). Zunächst für kleinere Unternehmen aufgelegt, wurden diese seit dem zweiten Lockdown auf mittlere Unternehmen ausgeweitet. Seit Januar 2021 können größere Firmen, die direkt von Einschränkungen betroffen sind, zusätzlich zur anteiligen Übernahme von Umsatzausfällen auch Zuschüsse zu Fixkosten beantragen.

Mitte März führt die Regierung Gespräche mit Verbänden und Gewerkschaften, um eine Strategie für die Rückführung der Soforthilfen zu entwickeln. Dabei geht es vor allem um das Kurzarbeitergeld und eine Verschärfung der Kriterien sowie höhere Unternehmensbeiträge. Diese sollten Ende April greifen. Sie dürften aber angesichts schärferer Lockdownmaßnahmen aufgeschoben werden.

Förderprogramme für bestimmte Sektoren

Neben den breit angelegten Hilfsmaßnahmen hat die Regierung auch Konjunkturhilfen für bestimmte Sektoren und zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit  aufgelegt. Parallel zur Lockerung der Einschränkungen des Wirtschafts- und Privatlebens ab Mitte Mai 2020 hatte sie zunächst branchenspezifische Hilfspakete zur Konjunkturbelebung von rund 40 Milliarden Euro lanciert. Diese betreffen vor allem die Kfz-Industrie, den Flugzeugbau, den Tourismus, den Bausektor und Start-ups. 

Für die Kfz-Industrie wurden vorübergehend Kauf- und Abwrackprämien angehoben, um hohe Lagerbestände an Fahrzeugen, die in der Krise aufgelaufen waren, abzubauen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Industrie, bis 2025 die Produktion von Elektroautos und Plug-in-Hybriden auf 1 Million anzuheben. 

Staat fördert Entwicklung eines Hybrid- oder Wasserstoffflugzeugs

In der Kfz-Industrie und im Luftfahrtsektor sind Fonds geschaffen worden, um notleidende Zulieferer mit Liquidität zu versorgen und die Modernisierung und Automatisierung voranzutreiben. Airbus als Herzstück der Luftfahrtindustrie soll von der Erneuerung der Flotte von Air France profitieren. Dies war eine Bedingung für eine staatliche Garantie für einen Kredit über 7 Milliarden Euro an die Fluglinie. Zusätzliche Fördermittel sollen der Industrie helfen, bis 2030 ein regionales Hybrid- oder Wasserstoffflugzeug zu entwickeln. Der Tourismus erhält mehr Kredite und kann länger Kurzarbeitsregeln nutzen. Weitere Sektorprogramme der zweiten Phase unterstützen Start-ups, exportierende Unternehmen und den Gesundheitssektor. 

Zweites Konjunkturpaket möglich

Im September 2020 hatte die Regierung in einer dritten Phase das Maßnahmenpaket "France Relance" lanciert, in das die Sektorprogramme integriert wurden. Von etwa 100 Milliarden Euro sollen 40 Milliarden aus dem 750-Milliarden-Euro-Krisenpaket der Europäischen Union finanziert werden.

France Relance umfasst drei Bereiche. Zur Stärkung des "Zusammenhalts" (Cohésion) werden 36 Milliarden Euro für den Gesundheitssektor, für Ausbildung und Lohnzuschüsse für junge und behinderte Menschen und für das längerfristige Kurzarbeitergeld aufgewendet.

Mehr Geld für Projektaufrufe

Andere Bereiche sollen die Wirtschaft langfristig stärken, mit einem Zeithorizont bis 2030. Für mehr Nachhaltigkeit, mehr Gebäudeeffizienz, die Modernisierung der Bahnnetze und der Mülltrennung sowie für eine Wasserstoffstrategie gibt es 30 Milliarden Euro. Mit weiteren 36 Milliarden Euro will die Regierung die Wettbewerbsfähigkeit steigern. Geplant ist auch die Senkung bestimmter Unternehmenssteuern im Umfang von 20 Milliarden Euro bis 2022. Zudem werden Vorhaben zum Aufbau von Produktionskapazitäten etwa für Arzneimittel, Medizintechnik, wichtige Vorstoffe für die Industrie, Elektronik und Nahrungsmittel in Frankreich subventioniert. Aufgrund der hohen Nachfrage wurden die Mittel Anfang 2021 aufgestockt. 

Der Kalender der Projektaufrufe enthält Links zu den Teilnahmebedingungen. Auch Niederlassungen deutscher Firmen in Frankreich können die Hilfsprogramme in Anspruch nehmen. Das Konjunkturpaket eröffnet auch deutschen Anbietern gute Chancen.

Die Deutsch-Französische Industrie- und Handelskammer berichtet auf ihrer Internetseite zur Coronakrise. Das Bundesinnenministerium informiert zum Grenz- und Pendelverkehr zwischen Deutschland und Frankreich. 

Von Peter Buerstedde | Paris

• Ausgangs- und Reiseeinschränkungen jetzt landesweit
• Kurzzeitige Schulschließungen
• PCR-Test vor der Einreise ist Pflicht
• Bei Reisen nach Frankreich auf Rückreiseregeln achten

Frankreich hat angesichts steigender Infektionszahlen und einer hohen Auslastung der Krankenhäuser die Einschränkungen der persönlichen Bewegungsfreiheit seit Mitte Januar 2021 wieder schrittweise verschärft. Seit Mitte März gilt in Teilen des Landes zusätzlich zur landesweiten nächtlichen Ausgangssperre (19 Uhr bis 6 Uhr) eine ganztägige Ausgangssperre.

Ausgangs- und Reiseeinschränkungen jetzt landesweit

Am 31. März hat Präsident Emmanuel Macron in einer Fernsehansprache eine Ausweitung der Beschränkungen auf das ganze Land für zunächst vier Wochen sowie einen Plan für kurzzeitige Schulschließungen verkündet. Mit einer Beschleunigung der Impfkampagne sollen ab Mitte Mai wieder weitgehende Lockerungen möglich werden.

Ab dem 3. April gilt tagsüber eine lockere Ausgangssperre innerhalb eines Radius von 10 Kilometern um die Wohnung und nachts eine striktere Ausgangssperre (19 Uhr bis 6 Uhr). Anders als im März 2020 müssen tagsüber für Aufenthalte außerhalb der Wohnung in einem Radius von 10 Kilometern keine Bescheinigungen mitgeführt werden, wohl aber ein Wohnungsnachweis. Auch gibt es keine zeitlichen Beschränkungen. Ausnahmsweise sind am Osterwochenende überregionale Reisen zu Zweitwohnsitzen möglich.

Für die nächtliche Ausgangssperre gelten wenige Ausnahmen wie etwa Arbeitseinsätze, medizinische Behandlungen, das Ausführen von Haustieren und die An- und Abfahrt zu größeren Reisen, die auch nur in Ausnahmefällen möglich sind. Zum Einkauf oder für Behandlungen oder Kirchenbesuche gilt ein maximaler Radius von 30 Kilometern. Bescheinigungen für Ausnahmen können handschriftlich oder auch digital mit einem Smartphone über die Seite des Innenministeriums oder über die Handyapplikation TousAntiCovid ausgefüllt werden. Bei Zuwiderhandlung kann ein Bußgeld von 135 Euro erhoben werden.

Ab dem 3. April muss der nicht lebenswichtige Einzelhandel schließen (Ausnahmen: Friseursalons, Reparaturwerkstätten, Buch- und Musikfachhandel). Über die Schließung von stark frequentierten Orten wie Parks, Stränden, Ufer- und Seepromenaden soll regional entschieden werden. Die Schließung des Einzelhandels und die ganztägigen Reiseeinschränkungen sollen zunächst vier Wochen gelten. Für Bars, Restaurants sowie Kultur- und Sporteinrichtungen hat Präsident Macron eine stufenweise Öffnung ab Mitte Mai in Aussicht gestellt. 

Kurzzeitige Schulschließungen

Frankreich hat als eines von wenigen Ländern in Europa den Schulbetrieb seit der Wiederöffnung nach den Sommerferien 2020 aufrechterhalten können und nimmt jetzt auch nur kurzzeitige Schließungen vor. Die Osterferien, die sonst nach Regionen gestaffelt sind, finden jetzt landesweit zur selben Zeit statt, für zwei Wochen ab dem 12. April. Aber bereits ab dem 5. April gilt landesweit Distanzunterricht. Kindertagesstätten und Grundschulen beginnen dann wieder am 26. April den Präsenzunterricht. Die Sekundarstufe folgt eine Woche später. Universitäten funktionieren weiter mit einem Tag Präsenzunterricht pro Woche.

PCR-Test vor der Einreise ist Pflicht

Grundsätzlich ist die Grenze zwischen Frankreich und Deutschland für den Personen- und Warenverkehr seit dem 15. Juni 2020 uneingeschränkt offen. Seit dem 31. Januar 2021 müssen Personen ab elf Jahren einen negativen PCR-Test vorweisen, der weniger als 72 Stunden vor der Einreise gemacht wurde. Außerdem muss eine eidesstattliche Erklärung abgegeben werden, dass keine Symptome vorliegen und kein wissentlicher Kontakt mit Erkrankten stattgefunden hat. Ausgenommen sind Personen im Warenverkehr, Grenzpendler und Bewohner einer Grenzregion (weniger als 30 Kilometer von der französischen Grenze). Einreisende aus der Europäischen Union (EU) müssen nicht in Quarantäne. 

Einreisende aus Nicht-EU-Ländern müssen sich außerdem bei der Einreise zu einer einwöchigen Quarantäne verpflichten. Anschließend wird erneut ein Test gemacht. Diese Maßnahmen sollen helfen, die Ausbreitung der neuen Mutationen des Virus zu bremsen. 

Bei Reisen nach Frankreich auf Rückreiseregeln achten

Bei der Entscheidung über eine Reise oder eine Mitarbeiterentsendung sollten Firmen die Schutzmaßnahmen bei Rückkehr nach Deutschland berücksichtigen, die vom jeweiligen Bundesland erlassen werden. Auf deutscher Seite gilt nach Informationen des Robert Koch-Instituts (RKI) seit dem 9. Januar ganz Kontinentalfrankreich als Risikogebiet und seit dem 28. März 2021 auch als Hochinzidenzgebiet. 

Reisende müssen nach Rückkehr aus Hochinzidenzgebieten einen negativen Coronatest vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist, und sich in eine zehntägige Quarantäne begeben, die sie frühestens nach fünf Tagen mit einem erneuten negativen Test verlassen dürfen. Ausnahmen von dieser Regelung können die Bundesländer festlegen. Sie betreffen in der Regel Grenzpendler und Familienbesuche. Über die Vorschriften für eine Einreise in ihr Bundesland informiert eine Internetseite der Bundesregierung. Darüber hinaus können lokale Gesundheitsämter Auskunft zu Rückreiseregeln erteilen.

Das französische Département Moselle gilt seit dem 2. März 2021 zusätzlich als Virusvarianten-Gebiet. Für eine Einreise in die angrenzenden Bundesländer Rheinland-Pfalz und Saarland muss ein negativer Coronatest vorgelegt werden, der nicht älter als 48 Stunden ist. Diese Regelung gilt auch für Pendler. Auch Schnelltests sind zulässig. Die Bundespolizei führt stichprobenartige Kontrollen durch. Für Pendler und Transitreisende besteht aber keine Quarantänepflicht.

Die Auslandshandelskammer (AHK) in Paris kann bei Fragen zur Mitarbeiterentsendung beraten.

Von Peter Buerstedde | Paris