Special | Indonesien | Wege aus der Coronakrise
Konjunktur- und Hilfsprogramme
Die Regierung stützt die Konjunktur mit Corona-Hilfsprogrammen, der Fokus liegt dabei auf Armutsvermeidung. (Stand: 20. Oktober 2021)
Von Frank Malerius | Jakarta
Obwohl die hohen Wirtschaftswachstumsraten der vergangenen 20 Jahre Millionen Indonesier aus der Armut geholt haben, ist ein erheblicher Anteil der Bevölkerung in einer Wirtschaftskrise noch immer armutsgefährdet. Deshalb liegt der Fokus der Konjunktur- und Hilfsprogramme der Regierung in Corona-Zeiten auf Armutsvermeidung.
Mit fortschreitendem Pandemieverlauf sind Anzahl und Umfang der Hilfsmaßnahmen unübersichtlich geworden. Für 2021 waren ursprünglich Ausgaben in Höhe von 40 Milliarden US-Dollar vorgesehen. Davon entfallen 11 Milliarden US$ auf die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen. Weitere 11 Milliarden US$ gehen in Sozialprogramme zur direkten Armutsvermeidung. Die ursprünglich geplanten Ausgaben für den Gesundheitssektor wurden zwischenzeitlich auf knapp 8 Milliarden US$ vervierfacht. Die restlichen 10 Milliarden US$ verteilen sich auf diverse Sektorprogramme, unter anderem für den besonders gebeutelten Tourismus. Jenseits der groben Haushaltsplanungen ist die Vielzahl der verschiedenen Corona-Hilfsmaßnahmen und -programme längst unübersichtlich geworden.
2020 hatte das pandemiebedingte Konjunktur- und Hilfspaket Economic Recovery Program (PEN) etwa 49 Milliarden US$ betragen, von denen letztlich 41 Milliarden US$ ausgegeben wurden. Das entsprach mehr als einem Viertel der ursprünglich für 2020 geplanten Staatsausgaben.
Geldgeschenke und erlassene Stromrechnungen
Viele Indonesier sind durch die Coronapandemie arbeitslos geworden und in die Armut gerutscht. Weiteren Millionen hat die Wirtschaftskrise den Sprung aus der Armut verwehrt. Für zusätzliche Millionen Erwerbstätige ruht das Arbeitsverhältnis oder ist zu einer Teilzeitbeschäftigung mit Minimalbezahlung geworden. Etwa 60 Prozent der Bevölkerung ist im informellen Sektor tätig.
Die Hilfsprogramme umfassen unter anderem Nahrungsmittelhilfen und die Streichung von Stromkosten in Höhe von mehr als 1 Milliarde US$ für ärmere Bevölkerungsschichten. Beschäftigten mit geringem Einkommen wurde vorübergehend die Einkommensteuer erlassen, teilweise werden Geldgeschenke gewährt.
Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, die 99 Prozent aller Unternehmen ausmachen und 95 Prozent der Arbeitskräfte beschäftigen. Ihnen werden unter anderem Kreditzinsen gestundet und Steuererleichterungen gewährt.
Infrastrukturausbau unsicher
Ausländische Unternehmen dürften kaum direkt von den Hilfsprogrammen profitieren sondern allenfalls als Teilhaber eines Joint Ventures. Da das Gesundheitssystem in Folge der Pandemie ausgebaut wird, haben Lieferanten von Medizintechnik einen indirekten Zugang zu den Mitteln. Im Jahr 2020 hatte es entsprechende Rekordimporte gegeben. Allerdings entfällt ein großer Teil der Hilfen auf medizinisches Fachpersonal und die Unterstützung der defizitären staatlichen Krankenversicherung.
Die Durchführung etlicher Infrastrukturprojekte in der Krise soll mithilfe staatlicher Hilfsprogramme garantiert werden. Dennoch dürften zahlreiche geplante Großprojekte nicht umgesetzt werden können, weil Staat und Privatwirtschaft die Mittel fehlen. Im Staatshaushalt 2021 wurden die Ausgaben für den Infrastrukturausbau gegenüber dem ursprünglichen Haushalt für 2020 um 3,6 Prozent auf umgerechnet 28,3 Milliarden US$ gekürzt. Immerhin soll die neue Hauptstadt in der Provinz Ostkalimantan tatsächlich gebaut werden. Die Arbeiten könnten sich laut Planungsbehörde Bappenas aber über 20 Jahre hinziehen.
Die Hilfsprogramme haben erhebliche Auswirkungen auf die Staatsfinanzen. So wurde die 3-Prozent-Defizitgrenze aufgehoben. Aus dem ursprünglich für 2020 geplanten Haushaltsdefizit von 1,8 Prozent der Wirtschaftsleistung sind nun 6,1 Prozent geworden. Für 2021 ist ein Negativsaldo von 5,7 Prozent eingeplant. Die Rückkehr zu einem Wirtschaftswachstum von 5 Prozent im Jahr 2022 dürfte dann mit einem weiteren Haushaltsdefizit von 4,9 Prozent erkauft werden. Erst ab 2023 soll die 3-Prozent-Defizitgrenze wieder greifen.
Die Staatsschulden waren 2020 um fast 30 Prozent auf 434 Milliarden US$ gestiegen. Immerhin gelten die Finanzen des Inselstaats als grundsätzlich solide, die Verschuldung ist im internationalen Vergleich gering und die Währungsreserven sind hoch. Ein Problem sind allerdings die stark verschuldeten Staatsunternehmen, die während der Krise milliardenschwere Finanzspritzen benötigten.
Die Deutsch-Indonesische Außenhandelskammer in Jakarta (EKONID) hat eine aktuelle Sonderseite zu allen wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen die Folgen der Coronapandemie zusammengestellt.
Impfkampagne benötigt viel Zeit
Im Februar 2021 hat die Impfung der Bevölkerung begonnen. Eine große Rolle spielt dabei der Impfstoff von Sinovac aus China. Es gibt hochfliegende Pläne, drei Viertel der Bevölkerung bis Jahresende 2021 durchzuimpfen. Doch angesichts der anspruchsvollen Geografie des Archipels und den Vorbehalten vieler Menschen gegen die Impfung wird das Immunisierungsprogramm viel länger dauern. Deshalb könnten die Wirtschaftsbeschränkungen und Grenzschließungen auch vor dessen Abschluss fallen. |
