Special Iran Wege aus der Coronakrise

Warten auf den Paradigmenwechsel

Schon vor der Coronakrise befand sich Irans Wirtschaft aufgrund der US-Sanktionspolitik in einer Rezession. Nur die Rückkehr der USA zum Atomabkommen würde neuen Schwung bringen.



  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Die Talfahrt der Wirtschaft hat sich verlangsamt, sogar ein Plus erscheint 2020/2021 möglich. Eine Lockerung der US-Sanktionen würde kräftige Impulse geben. (Stand: 16. März 2021)   

    Die im Oktober 2020 veröffentlichten Prognosen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds (IWF) für das Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2020/2021 (iranisches Jahr 1399: 21. März bis 20. März) liegen bei -4,5 beziehungsweise -5,0 Prozent. Die Economist Intelligence Unit (EIU) hat eine deutliche Korrektur vorgenommen: Im Dezember 2020 wurden für 2020/21 noch -12 Prozent vorhergesagt, zwischenzeitlich wurde auf -4,8 Prozent abgeändert.

    Auf Basis der von der iranischen Statistikbehörde und der Zentralbank vorgelegten vorläufigen BIP-Daten für die ersten neun Monate 2020/21 ist von einer deutlich günstigeren Entwicklung auszugehen. Den offiziellen Angaben zufolge ist nach zwei Jahren mit starken Schrumpfungen (2019/20: -6,1 Prozent; 2018/19: -4,9; Daten der Statistikbehörde) für 2020/21 nur noch mit einem geringen Rückgang oder sogar einem Plus zu rechnen.

    Auch wenn von Beobachtern Zweifel an den offiziellen Daten geäußert werden, das Bild einer sich stabilisierenden Wirtschaft auf dem gesunkenen Niveau erscheint nicht unrealistisch. Würde das BIP im 4. Quartal 2020/21 auf Vorjahresniveau stagnieren, ergäbe sich im Gesamtjahr ein Minus von 0,9 Prozent. Das BIP läge um 11,5 Prozent unter dem Niveau von 2017/18.

    Die Statistikbehörde meldet für das 3. Quartal (21. September bis 20. Dezember) einen realen (preisgereinigten) BIP-Zuwachs gegenüber der entsprechenden Vorjahresperiode von 0,8 Prozent. In den beiden vorangegangenen Quartalen waren es -0,2 Prozent (2. Quartal) und -4,4 Prozent (1. Quartal).

    Für die ersten neun Monate 2020/21 gibt die Statistikbehörde ein BIP-Minus von 1,2 Prozent an. Die Öl- und Gasförderung schrumpfte um 2,4 Prozent, allerdings stehen einem starken Rückgang um -14,5 Prozent im 1. Quartal, Zuwächse im 2. und 3. Quartal von 3,4 und 4,9 Prozent gegenüber. Diese positive Entwicklung dürfte vor allem auf die steigende Gasförderung zurückzuführen sein. Der BIP-Anteil des Öl- und Gassektors lag im Neunmonatszeitraum bei 13,1 Prozent (zu konstanten Preisen von 2011/12), zu laufenden Preisen waren es nur 11,7 Prozent.

    Ölförderung mit Aufwärtstrend

    Im 4. Quartal 2020/21 (21. Dezember bis 20. März) könnte auch die Ölförderung wieder leichte Wachstumsimpulse geben. Nach OPEC-Schätzungen zeigt Irans Rohölförderung seit Dezember 2020 einen leichten Aufwärtstrend. Im Februar 2021 sollen 2,1 Millionen barrel per day produziert worden sein, der Jahresdurchschnitt 2020 wird mit 2 Millionen barrel per day angegeben. Die steigende Ölförderung könnte auf höhere Exporte zurückzuführen sein. Pressemeldungen zufolge nehmen chinesische Raffinerien wieder mehr iranisches Öl ab, weil Iran erhebliche Preisnachlässe gewährt. Die Angst vor US-Sanktionen scheint abzunehmen.

    Neben der Öl- und Gasförderung weist die Statistikbehörde im Neunmonatszeitraum 2020/21 nur noch für den Dienstleistungssektor negatives Wachstum (-3,3 Prozent) aus. Hier hat sich aber der Schrumpfungsprozess verlangsamt, von -4,2 Prozent im 1. Quartal auf -1,8 Prozent im dritten. Die Landwirtschaft hat um 2,7 Prozent zugelegt, der Bergbau (ohne Öl- und Gas) um 1,4 Prozent, die verarbeitende Industrie um 0,8 Prozent und das Bauwesen um 3,9 Prozent.

    Die Zentralbank legt eigene BIP-Berechnungen vor und kommt für die ersten neun Monate 2020/21 zu noch günstigeren Ergebnissen als die Statistikbehörde. Am 13. März erklärte die Zentralbank, die Wirtschaft sei um 2,2 Prozent gewachsen. Nur im 1. Quartal wird eine Schrumpfung (-2,9 Prozent) ausgewiesen, in den beiden folgenden Quartalen sollen es +5,2 und +3,9 Prozent gewesen sein. Dies zeige, die iranische Wirtschaft habe die Phase der Depression verlassen und sei wieder auf dem Wachstumspfad, so die Zentralbank.

    Einigung mit Washington für weitere Entwicklung entscheidend

    Für die wirtschaftliche Entwicklung 2021/22 wird der weitere Verlauf der Corona-Epidemie zwar eine wichtige Rolle spielen, bedeutender ist aber die zukünftige US-Sanktionspolitik. Präsident Joe Biden ist bereit, zum Atomabkommen (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA) zurückzukehren. Washington will dem Atomabkommen erneut beitreten und vertragsgemäß einen Großteil der US-Sanktionen wieder aussetzen. Zudem sollen die meisten der unter Trump erlassenen neuen Sanktionen aufgehoben werden.

    Iran will aber erst nach Aufhebung der US-Sanktionen seine Verpflichtungen aus dem Atomvertrag wieder erfüllen. Diese Abfolge lehnt aber die Biden-Administration ab, sondern fordert vor einer Aufhebung der Sanktionen einen vollständigen "Rückbau" aller Abweichungen des iranischen Atomprogramms von den Regelungen des Atomabkommens. Es ist mit einem zähen Einigungsprozess zu rechnen, ein Scheitern ist nicht auszuschließen.

    Öl- und Gasförderung sowie Petrochemie sind führende Branchen

    Eine Änderung der US-Sanktionspolitik könnte 2021 zu einem starken Anstieg der iranischen Ölförderung führen. Aufgrund der US-Sanktionen kann Iran derzeit nur wenig Rohöl exportieren, entsprechend musste die Ölförderung stark gedrosselt werden.

    Etwa 75 Prozent der iranischen Gasförderung entfallen auf das South Pars Feld. Nach Angaben des Betreibers, der staatlichen Pars Oil and Gas Company, konnte im Jahresverlauf 2019/20 die Produktion auf 700 Millionen Kubikmeter/Tag gesteigert werden. Bis Ende 2020/21 sollen 750 Millionen Kubikmeter/Tag erreicht werden. Dies würde Irans gesamte Gasförderung auf etwa 1 Milliarde Kubikmeter/Tag erhöhen.

    Nach einer Lockerung der US-Sanktionen könnte sich auch das Wachstum der Petrochemie deutlich beschleunigen. Die petrochemische Produktion könnte 2020/21 auf rund 59 Millionen Tonnen steigen (2019/20: 55 Millionen Tonnen). Die Regierungsplanung sieht bis 2025/26 eine Ausweitung der Produktionskapazitäten von derzeit 66 Millionen auf 133 Millionen Tonnen vor.

    Von Robert Espey | Dubai

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Die Zentralbank bietet notleidenden Branchen günstige Kredite an. Die Hilfen sind aber zumeist unzureichend. Die Regierung plant kein Konjunkturprogramm. (Stand: 15. März 2021)  

    Die staatlichen Unterstützungsleistungen fangen nur einen kleinen Teil der Corona-Folgen ab. Im April (2020) hat die Zentralbank zur Unterstützung notleidender kleiner und mittlerer Unternehmen ein Kreditvolumen in Höhe von 750 Billionen Rial bereitgestellt, dies entsprach 4,6 Milliarden US-Dollar (US$) zum damaligen freien Wechselkurs. Die Kredite müssen innerhalb von zwei Jahren getilgt werden, der Zinssatz beträgt 12 Prozent (bei einer prognostizierten Inflation von 25 bis 35 Prozent).

    Das Kreditvolumen dürfte zwischenzeitlich weitgehend ausgeschöpft sein. Voraussetzung für die Kreditgewährung war eine Zusage, keinen Stellenabbau vorzunehmen. Ferner musste der Antragsteller aus einem Sektor kommen, der von der Zentralbank als direkt von der Coronakrise betroffen identifiziert worden ist.

    Die Zentralbank veröffentlichte im Mai 2020 eine erweiterte Liste der direkt von der Coronakrise betroffenen Wirtschaftsbereiche. Zu den ausgewiesenen Branchen gehören unter anderem das Gaststätten- und Veranstaltungsgewerbe, Beherbergungsbetriebe, andere touristische Dienstleistungen, der Transportsektor, das Textilgewerbe, die Schuhindustrie, der Süßwarenhandel, Sport- und Freizeitzentren, Kultur und Erziehung, der Buchhandel, das Kunstgewerbe, private Gesundheitsdienstleister, Fahrschulen, Friseurbetriebe und Schönheitssalons.

    Transportsektor besonders betroffen

    Zur Stützung des stark betroffenen Transportsektors wurden umgerechnet 200 Millionen US$ reserviert, davon sollen bislang 120 Millionen US$ geflossen sein, so das zuständige Ministry of Road and Urban Development. Die Zahl der gestellten Kreditanträge wird mit 211.000 angegeben, davon entfielen 120.000 auf Bus- und Taxifahrer, die insgesamt 80 Millionen US$ beziehungsweise durchschnittlich 667 US$ erhalten haben.

    Nach Angaben des Ministeriums hatten bis Ende 2020 insgesamt 29 Lufttransportunternehmen Kreditanträge im Wert von insgesamt 111 Millionen US$ gestellt. Davon waren 10 Anträge mit einem Kreditvolumen von 76 Millionen US$ bewilligt worden.

    Die Iran Airport Company hat für die ersten neun Monate 2020/21 (iranisches Jahr 1399: 21. März bis 20. März) Daten über die Entwicklung des Inlandsflugverkehrs veröffentlicht. Die Zahl der im Inland beförderten Flugpassagiere sank um 42 Prozent auf 18,3 Millionen. Der Imam Khomeini International Airport City Company zufolge ist in den ersten neun Monaten 2020/21 die Passagierzahl auf dem internationalen Hauptstadtflughafen um 91 Prozent gesunken.

    Aus den Mitteln des nationalen Sovereign Wealth Fund (National Development Fund of Iran) wurden dem Gesundheitsministerium 1 Milliarde US$ zur Bekämpfung der Corona-Epidemie bereitgestellt. Nach Schätzungen des Sovereign Wealth Fund Institute (SWFI) verfügt der Fund über ein Vermögen von 68 Milliarden US$. Der Fund wird aus Öl- und Gaseinnahmen gespeist.

    Unterstützung auch für private Haushalte

    Zur Unterstützung bedürftiger Haushalte wurde ein Programm zur einmaligen Zahlung eines Mini-Kredits mit einem Zinssatz von ebenfalls 12 Prozent aufgelegt. Die Rückzahlung muss innerhalb von 27 Monaten erfolgen. Einpersonenhaushalte konnten 40 US$ erhalten, Haushalte mit zwei und mehr Personen 80 US$.

    Die Zentralbank hatte im Frühjahr die Geschäftsbanken angewiesen, Schuldnern eine Aussetzung der Zahlung fälliger Kreditraten um drei Monate zu gewähren.

    Neben den genannten Maßnahmen zur Milderung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Epidemie gibt es zahlreiche andere Initiativen staatlicher und halbstaatlicher Akteure. Ein Überblick über diese Maßnahmen ist allerdings nicht verfügbar.

    Staatshaushalt bietet keinen Spielraum für Konjunkturprogramm

    Die chronisch schwierige Situation des Staatshaushalts hat sich durch die US-Sanktionen (starke Verminderung der Öleinnahmen) weiter verschlechtert. Nach Angaben des Forschungsinstituts des Parlaments summierte sich das Haushaltsdefizit in den ersten sieben Monaten 2020/21 auf 5,4 Milliarden US$. Der Fehlbetrag wurde durch Staatsanleihen, den Verkauf von staatlichen Unternehmensbeteiligungen und Krediten der Zentralbank finanziert.

    Das von Konservativen dominierte, regierungskritische Parlament hatte Anfang Februar 2021 den im Dezember vorgelegten Regierungsentwurf für den Staatshaushalt 2021/22 mit deutlicher Mehrheit zurückgewiesen. Die Regierung musste einen neuen Entwurf präsentieren.

    Weder Regierung noch Parlament streben ein besonderes Programm zur Ankurbelung der schwachen Konjunktur an. Auch ist keine reale Steigerung investiver Ausgaben geplant. Nominal wird es deutliche Zuwächse geben, die aber auf dem Hintergrund der hohen Inflation zu sehen sind.

    Besonders heftig wurde die Regierung für ihre Einnahmenplanung kritisiert. Der Regierungsentwurf für 2021/22 ging von durchschnittlichen Ölexporten in Höhe von 2,3 Millionen barrel per day aus, bei einem Barrel-Preis von 40 US$. Aufgrund der weiterhin geltenden US-Sanktionen dürften die Ölausfuhren 2020/21 deutlich unter 0,5 Millionen barrel per day liegen. Nach OPEC-Berechnungen ist Irans Ölproduktion 2020 auf unter 2 Millionen gesunken, im Jahr vor Reaktivierung der US-Sanktionen (2017) waren es 3,8 Millionen barrel per day .

    Der Regierung wurde vorgeworfen, dass sich diese Einnahmenplanung von der Lockerung der US-Sanktionen abhängig mache. Im Parlament wurde deshalb gefordert, bei der Budgetplanung möglichst keine wesentliche Lockerung der US-Sanktionen einzukalkulieren. Die Regierung rechnet auch mit einem deutlich steigenden Steueraufkommen, was vielen Beobachtern als wenig realistisch erscheint.

    Der von der Regierung revidierte Haushaltsplan 2021/22 wurde am 7. März vom Parlament mit breiter Mehrheit genehmigt, obwohl die Änderungen gegenüber der ersten Version relativ gering waren. Der Ansatz für die Öleinnahmen (1.990 Billionen Rial) blieb unverändert, allerdings wird nun nur mit einem durchschnittlichen Ölexport von 1,5 Millionen barrel per day gerechnet, jedoch mit einem anderen Wechselkurs zum US$ kalkuliert.

    Iran will lokalen Impfstoff einsetzen

    Im Februar hat Iran die Impfkampagne mit Sputnik V begonnen. Es wird angestrebt, bis Ende 2021 rund 70 Prozent der 84 Millionen Bevölkerung zu impfen. Bislang (Stand: 14. März) wurden 320.000 Dosen des russischen Vakzins geliefert. Als Schenkung aus China kamen 250.000 Dosen Sinopharm ins Land. Prioriät haben Hochrisikogruppen und medizinisches Personal.

    Neben weiteren Lieferungen von Sputnik V und Sinopharm soll Iran kurzfristig über das internationale COVAX-Programm 1,2 Millionen Dosen des AstraZeneca-Impfstoffs erhalten, mittelfristig sollen es 4,2 Millionen Dosen sein. Ferner werden 525.000 Dosen des indischen Unternehmens Bharat Biotech (Covaxin) erwartet, 150.000 kamen am 11. März.

    In Iran laufen Projekte zur Entwicklung lokaler Corona-Impfstoffe. Mit Phase 1-Tests haben das Razi Vaccine and Serum Research Institute (Iran CoV Razi; Protein Untereinheiten Impfstoff), die Tehran University of Medical Sciences (gemeinsam mit der Shifa Pharmed Industrial Company; inaktiver Impfstoff/Totimpfstoff) und das Imam Khomeini's Order Executive Office/Setad (COV Iran Barkat; Totimpfstoff) begonnen oder starten in Kürze. Für COV Iran Barakat sollen ab April die Test-Phasen 2 und 3 parallel durchgeführt werden, so Setad. Eine Zulassung wird für Juni anvisiert.

    Von Robert Espey | Dubai

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Die Grenzen sind auch für Ausländer geöffnet. Corona-Tests sind vorgeschrieben. Die Bewegungsfreiheit unterliegt regionalen Beschränkungen. (Stand: 15. März 2021)

    Die Coronakrise hat auch für Ausländer nicht zu einem Einreiseverbot geführt, touristische Reisen nach Iran sind derzeit allerdings nicht möglich. Der internationale Flughafen von Teheran (Imam Khomeini Airport) wurde nicht geschlossen. Der Flugverkehr hat sich aber stark vermindert, viele ausländische Fluglinien bieten derzeit keine Verbindungen nach Iran an.

    Die Iran Airport Company hat für die ersten neun Monate 2020/21 (iranisches Jahr 1399: 21. März bis 20. März) nur Daten über die Entwicklung des Inlandsflugverkehrs veröffentlicht. Im Neunmonatszeitraum sank die Zahl der im Inland beförderten Flugpassagiere um 42 Prozent auf 18,3 Millionen. Nach Angaben der Imam Khomeini International Airport City Company ist in den ersten neun Monaten 2020/21 die Passagierzahl auf dem internationalen Hauptstadthafen, der fast ausschließlich Auslandsflüge abwickelt, um 91 Prozent gesunken, die Zahl der Flüge um 81 Prozent.

    Gegenwärtig ist Qatar Airways die ausländische Fluggesellschaft mit den meisten Iranflügen. Die Airline hat den Flugverkehr zwischen Doha und mehreren iranischen Zielen nie ausgesetzt. Nach Unterbrechungen fliegen unter anderem Emirates, Turkish Airlines, Pegasus und Aeroflot wieder nach Iran.

    Gegenwärtig bietet nur Iran Air Direktverbindungen nach Deutschland, Zielflughäfen sind Düsseldorf und Hamburg. Flüge der Lufthansa-Gruppe nach Teheran sind für Termine ab Mitte April 2021 wieder buchbar (Lufthansa ab Frankfurt, Austrian ab Wien).

    Die Einreise nach Iran erfordert die Vorlage eines negativen PCR-Tests. Der Test darf bei Einreise nicht älter als 96 Stunden sein. Nach Auskunft des Flughafens in Teheran besteht derzeit keine Quarantänepflicht (Stand: 16. März 2021).

    Ein grundsätzliches Einreiseverbot besteht derzeit für Personen, die sich in den letzten 14 Tagen länger als vier Stunden in einer Gruppe von derzeit über 30 Ländern aufgehalten haben. Deutschland ist hier nicht gelistet.

    Die Landgrenzen sind derzeit für den Personenverkehr weitgehend geschlossen.

    Für die Wirtschaft nur relativ geringe Restriktionen

    In Iran gab es nur eine kurze Phase (März/April 2020) mit schweren Corona-Restriktionen für die Wirtschaft. Ab Mitte April 2020 wurde wieder schrittweise gelockert. Als Reaktion auf die dritte Welle erfolgte im November/Dezember wieder eine Verschärfung der Beschränkungen (Schließung eines Teils des Einzelhandels und des Dienstleistungssektors).

    Aktuell sind der Einzelhandel, Restaurants, Cafes, Kino etc. weitgehend geöffnet, allerdings teilweise mit verkürzten Geschäftszeiten. Zudem gelten natürlich die üblichen Hygiene- und Abstandsregeln. Schulen und Universitäten bieten weiterhin keinen Präsenzunterricht an. Private Feiern sind auf 55 Personen beschränkt.

    Bewegungsfreiheit im Land mit Beschränkungen

    Je nach regionaler Entwicklung der Corona-Zahlen werden für einzelne Zonen/Städte Einschränkungen bei der Einreise und Ausreise erlassen. Diese Restriktionen können ganztägig oder nur während bestimmter Tages- beziehungsweise Nachtzeiten gelten. Derzeit gelten Ein- und Ausreisebeschränkungen für alle als rot, orange und gelb klassifizierten Städte/Zonen.

    Irans Corona-Statistik weist rote (sehr hohe Zahl der Neuinfizierten), orange, gelbe und blaue Zonen aus. Zeitweise war das gesamte Land "rot". Ende Januar 2021 war keine Stadt mehr als "rot" klassifiziert, es gab 18 orange Städte, 124 gelbe und 306 blaue. Aktuell (16. März 2021) sind elf Städte als "rot" eingestuft, 40 als "orange" und alle anderen Städte als "gelb", Teheran ist "gelb".

    Die Bewegungsfreiheit wird auch innerhalb der Städte durch nächtliche Fahrverbote für private Pkw eingeschränkt. In Teheran gilt dieses Verbot derzeit zwischen 21 und 3 Uhr. Das Fahrverbot gilt nicht für Taxis.

    Im Warenverkehr gibt es nur wenige Corona bedingte Störungen.


    Von Robert Espey | Dubai

nach oben
Feedback

Anmeldung

Bitte melden Sie sich auf dieser Seite mit Ihren Zugangsdaten an. Sollten Sie noch kein Benutzerkonto haben, so gelangen Sie über den Button "Neuen Account erstellen" zur kostenlosen Registrierung.