RF_Getty_722357267_RZ_2340x754 RF_Getty_722357267_RZ_2340x754 | © High Angle Shot Of Townscape ©GettyImages/Weina Zhang / EyeEm

Special | Island | Coronavirus

Infektionszahlen wieder gestiegen

In Island wurden die coronabedingten Einschränkungen für die Bevölkerung ebenso wie die Einreisebestimmungen wieder verschärft.


  • Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Dank seiner Insellage konnte Island die Coronapandemie besser eindämmen als andere Länder. Die Wirtschaft wird 2020 dennoch stark schrumpfen. (Stand: 31. Juli 2020)

    Ende Juli 2020 gab es in Island 39 Personen mit einer aktiven Coronainfektion. Aufgrund eines leichten Anstiegs der Neuinfektionen wurden die Einschränkungen für die Bevölkerung ebenso wie die Einreisebestimmungen wieder verschärft.

    Bei Veranstaltungen sind seit dem 31. Juli nur noch maximal 100 Personen zugelassen. Das generelle Abstandsgebot von 2 Metern wurde wieder eingeführt. Wo dies nicht eingehalten werden kann, zum Beispiel in öffentlichen Verkehrsmitteln und Friseursalons, müssen Masken getragen werden. Museen, Clubs und andere Einrichtungen, in denen die Abstandsregel nicht eingehalten werden kann, sind angehalten, vorübergehend den Betrieb einzustellen. Bars und Nachtclubs müssen nach wie vor spätestens um 23 Uhr schließen. Alle für die Öffentlichkeit zugänglichen Geschäfte und Einrichtungen sind verpflichtet, für Besucher Handdesinfektionsmittel zur Verfügung zu stellen.

    Rückgang der Wirtschaftsleistung

    Das isländische Statistikamt rechnet mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 8,4 Prozent im Jahr 2020. Für 2021 wird ein Wachstum von 4,9 Prozent prognostiziert. Der private Konsum wird im laufenden Jahr voraussichtlich um mehr als 6 Prozent zurückgehen.

    Die Investitionen der Industrie werden nach den Voraussagen des Statistikamtes 2020 um mehr als 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken. Für 2021 wird aufgrund von Nachholeffekten mit einem erneuten Anstieg um 11 Prozent gerechnet.

    Der Wert der Importe lag in den ersten drei Monaten 2020 um 3 Prozent unter dem Niveau des 1. Quartals 2019. Im April 2020 lagen sie sogar 26,6 Prozent niedriger als im selben Monat des Vorjahres. Der Rückgang betraf alle Güterkategorien, vor allem jedoch Treibstoffe und Industrieausrüstungen.

    Auch die Exporte gingen im 1. Quartal 2020 zurück.  Für das Gesamtjahr prognostiziert das Statistikamt einen Rückgang der Ausfuhren von Gütern und Dienstleistungen um mehr als 30 Prozent. Der stärkste Einbruch ist beim Export von Dienstleistungen zu erwarten, aber auch die Ausfuhren von Fischereiprodukten dürften deutlich sinken.

    Die Arbeitslosigkeit könnte nach den Prognosen des Statistikamtes im Jahr 2020 mit 8,2 Prozent ein historisches Hoch erreichen.

    Ansprechpartner vor Ort helfen weiter

    Ein kompetenter Ansprechpartner für steuerrechtliche und arbeitsrechtliche Fragen in der Coronakrise ist die Islandberatung der Deutsch-Dänischen Handelskammer.

    Informationen für Arbeitnehmer in englischer Sprache finden Sie auf der Seite des Directorate of Labour.

    Von Martin Schulte | Bonn

  • Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Die Einreise nach Island ist zurzeit nur eingeschränkt möglich. Zwischenzeitliche Einreiseerleichterungen wurden wieder verschärft. (Stand: 31. Juli 2020)

    Island hat die Einreise von ausländischen Staatsbürgern aufgrund der Coronapandemie eingeschränkt. Für Bürger aus Staaten der Europäischen Union gelten die Einschränkungen nicht.

    Personen, die die Insel besuchen, wird freigestellt, sich entweder bei der Einreise einem freiwilligen Infektionstest zu unterziehen oder eine zweiwöchige Quarantäne in Island anzutreten.

    Über Details zu den aktuellen Einreisebestimmungen informiert die isländische Einwanderungsbehörde.

    Nähere Informationen zu Infektionstests und Quarantänebestimmungen finden Sie auf den Internetseiten des isländischen Gesundheitsamtes.

    Bitte beachten Sie bei der Planung einer Reise nach Island auch die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts.

    Für Schiffe und Häfen in Island gelten strenge Sicherheitsvorschriften, um neue Infektionen auf diesem Wege zu verhindern.

    Von Martin Schulte | Bonn

  • Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Die isländische Regierung stellt für die Wirtschaft umfangreiche Hilfen zur Verfügung. Im Fokus stehen der Erhalt von Arbeitsplätzen und die Belebung der Tourismusbranche. (Stand: 6. Juli 2020)

    Zusätzlich zu dem bereits im März 2020 verkündeten Maßnahmenpaket im Umfang von 1,6 Milliarden US-Dollar kündigte die Regierung im April 2020 weitere Hilfen im Umfang von umgerechnet 420 Millionen US-Dollar zur Unterstützung der Wirtschaft an. Damit sollen Unternehmen und Arbeitnehmer in der Krise unterstützt und die Bedingungen für eine möglichst schnelle Erholung der Wirtschaft geschaffen werden.

    Der Aktionsplan der Regierung umfasst folgende Punkte:

    1. Unternehmen, die durch Einnahmeausfälle vorübergehend in finanzielle Schwierigkeiten geraten, sollen längere Zahlungsfristen für Steuern und Abgaben eingeräumt werden. 
    2. Für die Tourismusbranche werden vorübergehend Steuererleichterungen eingeführt. 
    3. Sobald die Krise überstanden ist, soll eine Marketingkampagne gestartet werden, um Island als Tourismusziel für Ausländer zu bewerben. Gleichzeitig soll die einheimische Bevölkerung aufgerufen werden, ihren Urlaub im Inland zu verbringen. 
    4. Die Regierung will den privaten Konsum im Land ankurbeln. Zu den geplanten Maßnahmen gehören Steuererleichterungen und eine Erhöhung der Sozialleistungen.
    5. Laufende und geplante Infrastrukturprojekte werden beschleunigt.
    6. In Zusammenarbeit mit der Icelandic Financial Services Association will die Regierung Maßnahmen ergreifen, um Liquiditätsengpässe von Tourismusunternehmen zu verhindern.
    7. Der staatliche Kreditfonds HF-Fund soll Banken und sonstigen Kreditgebern zusätzliche Finanzmittel zur Verfügung stellen, um sie in die Lage zu versetzen, Kredite an Unternehmen und Einzelpersonen zu vergeben.
    8. Die Regierung will die öffentlichen Investitionen in den kommenden Jahren deutlich erhöhen. 

    Im Fokus der Regierung steht insbesondere der Erhalt von Arbeitsplätzen. Um Unternehmen davon abzuhalten, Arbeitnehmer zu entlassen, übernimmt der Staat teilweise die Bezahlung von Arbeitskräften, die aufgrund der Krise nicht oder nur noch in geringerem Ausmaß beschäftigt werden können. Noch bis zum 31. August 2020 haben Vollzeitarbeitskräfte die Möglichkeit, ihre Arbeitszeit vorübergehend auf bis zu 25 Prozent zu senken und dafür einen Lohnausgleich von der Regierung in Anspruch zu nehmen.

    Unternehmen, deren Einnahmen aufgrund der Coronakrise um mindestens 75 Prozent zurückgegangen sind und die voraussichtlich bis Ende 2020 Einnahmeverluste zu verzeichnen haben, können die Hilfe des Staates zur Bezahlung ihrer Arbeitskräfte in Anspruch nehmen. Die Regierung schätzt, dass dazu ein Viertel der isländischen Unternehmen berechtigt ist. Die Regierung übernimmt in diesem Fall für maximal drei Monate bis zu 85 Prozent der Lohnkosten. Diese Maßnahme ist bis zum 30. September 2020 begrenzt.

    Von Martin Schulte | Bonn

  • Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Islands Wirtschaft stützt sich auf einige wenige Branchen. Vor allem der Zusammenbruch des Tourismus macht dem Land zu schaffen. (Stand: 9. Juli 2020)

    In Island ist die für das Land sehr wichtige Tourismusbranche praktisch vollständig zum Erliegen gekommen. Die Zahl der Übernachtungen lag im Mai 2020 um 89 Prozent unter dem Wert des gleichen Vorjahresmonats. Auch im Juni gab es nach erste Schätzungen des Statistikamtes noch 79 Prozent weniger Übernachtungen als im gleichen Monat 2019. Viele Arbeitsplätze gingen in der Branche verloren.

    Die Fluggesellschaft Icelandair hat den größten Teil ihrer Flugzeugflotte geparkt, da zwischenzeitlich fast alle Flugverbindungen nach und von Island eingestellt wurden. Im Juni 2020 transportierte Icelandair 18.500 Passagiere, das waren 97 Prozent weniger als im Juni 2019. Trotzdem ein kleiner Lichtblick für die Fluggesellschaft, konnte sie doch im Mai 2020 lediglich 3.000 Fluggäste begrüßen. Auch mit der Inlandsfluggesellschaft Air Iceland Connect flogen im Juni 2020 52 Prozent weniger Passagiere als im Juni des vergangenen Jahres. Etwas besser sieht es bei den Frachtflügen aus. Im Juni 2020 transportierte Icelandair 9 Prozent weniger Fracht als im gleichen Vorjahresmonat. Die Zahl der Charterflüge sank um 66 Prozent.

    Auch die Fischereiindustrie, die zweite wichtige Branche des Landes, musste aufgrund der Coronakrise Einbußen hinnehmen. Im 1. Quartal 2020 gingen die Fänge deutlich zurück. Die Investitionsbereitschaft der Branche dürfte im laufenden Jahr deutlich abnehmen.

    Von Martin Schulte | Bonn

  • Coronavirus und Recht

    Coronavirus und Recht

    Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft Staaten weltweit. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind enorm. Auch rechtliche Fragen stehen im Fokus.

    Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße auch für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren isländischen Geschäftspartnern. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich?

    Was regelt der Vertrag?

    Spätestens wenn Probleme entstehen ist es sehr wichtig zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

    Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

    Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

    Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

    Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

    Die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

    Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

    Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

    Was gibt es generell zu beachten?

    Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: Zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen

    Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach isländischem Recht

    Ein Länderbericht „Coronavirus und Verträge“ liegt zurzeit nicht vor. Bei Fragen zum Thema kontaktieren Sie bitte die in der Marginalspalte angegebene Ansprechpartnerin.

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