Wirtschaft erholt sich schrittweise

• Mexiko hat hohe Letalitätsrate
• Wirtschaft wächst um 12 Prozent im 3. Quartal
• Auch deutsche Firmen optimistischer

Nach einer vorläufigen Entspannung im Herbst ziehen die Coronazahlen und entsprechend die Einschränkungen wieder an: Mit Stand 16. Dezember 2020 befand sich der Großteil der 32 Bundesstaaten auf der zweithöchsten Warnstufe (Orange). 

Mexiko hat hohe Letalitätsrate

Zwar steigt die Infektionskurve nicht mehr so stark wie im Frühjahr und Sommer, dennoch bewegt sich die Zahl der Neuinfektionen weiterhin auf einem hohem Niveau. Nach Brasilien, Peru und Kolumbien verzeichnet das Land die vierthöchste Ausbreitung des Virus in Lateinamerika und die viertmeisten Todesofper weltweit nach den USA, Brasilien und Indien. Die vielen Toten in Relation zu den offiziell Infizierten - die Letilitätsrate liegt in Mexiko bei 9,3 Prozent -  deuten darauf hin, dass sich die Krankheit wesentlich weiter in der Bevölkerung verbreitet hat als es die offiziellen Statistiken angeben.

Wirtschaft wächst um 12 Prozent im 3. Quartal

Nach einem harten Lockdown im Frühling 2020 erholt sich die mexikanische Wirtschaft allmählich wieder. Während das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im 2. Quartal 2020 um 17 Prozent eingebrochen war, wuchs die Wirtschaft im 3. Quartal um 12 Prozent zum Vorjahresquartal. Im Jahr 2021 könnte die Konjunktur noch deutlich stärker an Fahrt gewinnen als vor einigen Wochen angenommen. Unter bestimmten Voraussetzungen ist sogar eine Zunahme des BIP um bis zu 6 Prozent möglich. Eine ausführliche Analyse bietet unser aktueller Wirtschaftsausblick Mexiko. Die Wirtschaftsdaten kompakt geben einen schnellen Überblick über wichtige Indikatoren wie die Staatsverschuldung und ausländische Direktinvestitionen.

Auch deutsche Firmen optimistischer

Auch unter den deutschen Unternehmen im Land haben sich die Aussichten verbessert. Das geht aus den Mexiko-Ergebissen des jüngsten AHK World Business Outlook hervor, die der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) im Oktober 2020 einholte. Demnach sehen 39 Prozent der Befragten eine bessere geschäftliche Entwicklung in den kommenden zwölf Monaten voraus. Im April waren es nur 9 Prozent. Und immerhin 10 Prozent der Firmen gehen von steigenden Investitionen aus (April: 3 Prozent). Gleichzeitig ist jedoch die allgemeine Investitionsklemme das größte Hindernis, das durch die Coronapandemie besteht: 62 Prozent der Befragten gaben an, dass sie unter gestrichenen oder aufgeschobenen Investitionen von Kunden und Partnern leiden würden. Eine geringere Nachfrage nach den eigenen Produkten und Dienstlesitungen (57 Prozent) sowie Reisebeschränkungen (54 Prozent) sind weitere wichtige Hemmnisse.

Von Sofia Hempel, Florian Steinmeyer | Bonn

Die mexikanische Regierung hat im Vergleich zu anderen Ländern Lateinamerikas weniger einschneidende Coronamaßnahmen beschlossen. Es gibt weder eine landesweite Ausgangs- oder Kontaktsperre noch eine allgemeine Maskenpflicht. Die Regelungen unterscheiden sich jedoch immer stärker zwischen den einzelnen Bundesstaaten. Dadurch wird die Lage unübersichtlicher, zumal von offizieller Seite keine übergreifende Aufstellung existiert, welche Bestimmungen in den einzelnen Entitäten gelten. In einigen Bundesstaaten wie Mexiko-Stadt variieren die Maßnahmen mittlerweile sogar innerhalb der Gemeinden.

Was Einreisende aus Deutschland beachten sollten

Deutsche Firmen, die beispielsweise Techniker in einen bestimmten Bundesstaat entsenden, sollten sich zum einen bei den regionalen deutschen Auslandsvertretungen über die geltenden Regelungen informieren (siehe Infobox Einreisebeschränkungen). Zum anderen ist es ratsam, den mexikanischen Kunden/Geschäftspartner nach der Situation vor Ort zu fragen, da sich die Vorgaben der einzelnen Bundesstaaten schnell ändern können. Besonders wichtig ist abzuklären, ob die anvisierte Tätigkeit auch tatsächlich ausgeführt werden darf oder in den Bereich der nicht-essenziellen Tätigkeiten fällt, die im Zuge der Schutzmaßnahmen gegebenenfalls noch untersagt sind.

Die Einreise nach Mexiko aus Deutschland ist möglich, mehrere Fluggesellschaften bieten Verbindungen an. Inlandsflüge von mexikanischen und anderen Linien werden in eingeschränktem Maße weiterhin bedient.

Das deutsche Robert Koch-Institut (RKI) führt Mexiko in der Liste der Staaten mit erhöhtem Risiko für eine Infektion mit SARS-CoV-2. Einreisende in die Bundesrepublik Deutschland müssen sich seit dem 8. November 2020 in eine zehntägige Quarantäne begeben, die unter bestimmten Umständen verkürzt werden kann, so das RKI. Ferner weist das Institut auf Ausnahmen von dieser Regelung hin. Etwas differenzierter in Bezug auf die Quarantänepflicht heißt es auf der Corona-Internetseite des Bundesministeriums des Inneren: "Die Regelung zur Quarantänepflicht wird von den Bundesländern in eigener Zuständigkeit erlassen. Bitte erkundigen Sie sich daher auf der Internetseite des Bundeslandes, in das Sie einreisen oder Ihren Wohnsitz haben bzw. untergebracht sein werden, wie die Quarantäneregelung dort konkret aussieht."

Von Sofia Hempel | Bonn

• Neue Infrastrukturpakete
• Hilfsmaßnahmen für Kleinbetriebe
• Bundesstaaten haben eigene Programme
• Mittel für Gesundheitswesen
• Zentralbank stoppt Zinssenkungen zunächst

Das Coronavirus trifft Mexikos Wirtschaft auch deshalb so hart, weil das Kabinett um Staatspräsident Andrés López Obrador an seiner Austeritätspolitik festhält. Anfang Oktober wies López Obrador erneut den Vorschlag des Internationalen Währungsfonds (IWF) zurück, das Land solle seinen guten Zugang zu internationalen Finanzmärkten nutzen und die Beschäftigung mit zusätzlichen Krediten stützen. Dem IWF zufolge müsse das Land die Hilfszahlungen in etwa vervierfachen, um eine angemessene Antwort auf die Krise zu bieten.

Eine Analyse der Denkfabrik Centro Estratégico Latinoamericano de Geopolítica (CELAG) macht deutlich, wie gering die staatlichen Coronahilfen in Mexiko im regionalen Vergleich sind. Mit einem Anteil von 2,8 Prozent am Bruttoinlandsprodukt nimmt Mexiko den vorletzten Platz von neun untersuchten lateinamerikanischen Ländern ein. Die Maßnahmen konzentrieren sich auf selbstständige Arbeiter und kleinere Betriebe. Große Unternehmen gehen leer aus.

Neue Infrastrukturpakete

Nach einem ersten Paket Anfang Oktober legte die Administration unter Präsident Andrés López Obrador Ende November 2020 nach und stellte eine zweite Tranche an Infrastrukturprojekten vor. Dabei handelt es sich um 29 Vorhaben, hauptsächlich aus den Bereichen Verkehrsinfrastruktur und Energie mit einem Gesamtvolumen von rund 11,4 Milliarden US-Dollar (US$). Die notwendigen Mittel sollen sowohl von staatlicher als auch von privater Seite kommen.

Schon vor diesem angekündigten Programm hatte die Regierung auf ihre Investitionen im Bereich Infrastruktur verwiesen, um der Corona gebeutelten Wirtschaft zu helfen. Allerdings handelte es sich dabei hauptsächlich um Vorhaben, die bereits vor der Pandemie geplant waren und Teil des Nationalen Entwicklungsplans 2019 bis 2024 sind. Dazu zählen die im Bau befindliche Großraffinerie Dos Bocas sowie der geplante Touristenzug Tren Maya, ebenso der Flughafen Santa Lucía.

Hilfsmaßnahmen für Kleinbetriebe

Vergünstigte Darlehen für familiengeführte Mikro- und Kleinbetriebe aus dem formellen und informellen Sektor zählen zu den wichtigsten staatlichen Soforthilfen. Die Kreditsumme pro Betrieb ist auf umgerechnet 1.100 US$ begrenzt, die Laufzeit der Auszahlung beträgt 33 Monate, der Jahreszins liegt bei 6,5 Prozent. Bei den offiziell registrierten Unternehmen ist der Kredit an die Bedingung geknüpft, kein Personal während der Pandemie zu entlassen. Die Mittel für die vergünstigten Darlehen stammen aus Fonds der nationalen Regierung. Zwischen Mai und Ende September vergab die Zentralregierung rund 2 Millionen solcher Kredite.

Darüber hinaus gewährt die staatliche Sozialkasse IMSS (Instituto Mexicano del Seguro Social) einen Aufschub von 80 Prozent der Arbeitgeberzahlungen. Der Anteil beträgt rund 22 Prozent der Lohnsumme. Der Aufschub ist für bis zu 48 Monate möglich, jedoch werden Verzugszinsen von 1,26 bis 1,82 Prozent pro Monat fällig. Alle Arbeitnehmer im formellen Sektor sind verpflichtend über das IMSS versichert. Auch der öffentliche Wohnbaufinanzierer Infonavit bietet Erleichterungen für Unternehmen.

Bundesstaaten haben eigene Programme

Besonders betroffene Bundesstaaten legen eigene Programme auf. So vergibt die Regierung des Hauptstadtdistrikts Mexiko-Stadt Kredite an Kleinstunternehmen. Der Bundesstaat Jalisco zahlt Betrieben mit bis zu 15 Angestellten maximal für zwei Monate bis zu 860 US$ pro Arbeitnehmer, damit die Arbeitsplätze erhalten bleiben. Der Bundesstaat vergibt auch Kredite an kleine und mittlere Betriebe, damit diese weiter die Lohnkosten decken können. Die mexikanischen Bundesstaaten nehmen allerdings nur wenige Steuern direkt ein und sind finanziell von der Bundesregierung abhängig. Größere Hilfsprogramme auf Ebene der Bundesstaaten dürften daher ausbleiben.

Mittel für Gesundheitswesen

Angesichts der hohen Infiziertenzahlen sieht sich die Regierung gezwungen, mehr Geld für das Gesundheitssystem bereitzustellen. Auch die staatlichen Sozialkassen erhöhten ihre Ausgaben. Die Mittel stammen zum Teil aus internen Umwidmungen des Gesundheitsministeriums, zum Teil leitete die Regierung Gelder aus staatlichen Fonds und Treuhandgesellschaften in den Gesundheitssektor um. Trotz der insgesamt höheren Ausgaben sprechen Kritiker von einer Unterfinanzierung in einigen Institutionen. Experten bemängeln, dass die nationale Regierung zu wenig Geld für die unmittelbare Bekämpfung der Gesundheitskrise bereitstelle - was zu Konflikten zwischen der Regierung auf oberster politischer Ebene und den Bundesstaaten führe.

Zentralbank stoppt Zinssenkungen zunächst

Immerhin bekommen Unternehmen in Mexiko Unterstützung von der Zentralbank Banxico (Banco de México). Angesichts des Wirtschaftseinbruchs senkte Banxico den Leitzins mehrfach, zuletzt am 24. September um 25 Basispunkte auf 4,25 Prozent. Zudem beschloss die Zentralbank Ende September, den Geschäfts- und Förderbanken im Land weiterhin Kapital zu Vorzugskonditionen zur Verfügung zu stellen, damit diese die Privatwirtschaft stützen.

Mitte November senkte Banxico den Leitzins jedoch überraschenderweise nicht weiter. Ein Sprecher der Bank begründete dies mit den zuletzt gestiegenen Preisen. Mit 3,6 Prozent im 4. Quartal lag die Steigerung über dem Inflationsziel von 2 bis 3 Prozent.

Von Florian Steinmeyer, Sofia Hempel | Bonn

• Unterfinanziertes Gesundheitssystem
• Einige Krankenhäuser haben Kapazitätsgrenze erreicht
• Medizintechnik: Krise produziert viele Verlierer
• Mexiko ist auf Importe angewiesen

Die aktuelle Gesundheitsinfrastruktur Mexikos dürfte angesichts der derzeitigen Ausbreitung von Covid-19 nicht ausreichen. Im schlimmsten Fall könnten sich 70 Prozent der Bevölkerung mit dem Erreger infizieren, befürchtet das Gesundheitsministerium. "In Mexiko sind Ausgangsbeschränkungen und damit eine Eindämmung des Virus nicht so einfach umzusetzen wie in Europa", gibt Carlos Jimenez, Geschäftsführer von B. Braun in Mexiko, zu bedenken. Viele Menschen im informellen Sektor seien auf kurzfristige Einnahmen angewiesen.

Obwohl es selbst die offiziellen Infiziertenzahlen herausgibt, geht das Gesundheitsministerium davon aus, dass diese mit dem Faktor 8 multipliziert werden müssen, um ein realistisches Bild der Verbreitung zu erhalten. Einige Mediziner halten sogar den Faktor 50 für wahrscheinlicher. Grund für den starken Unterschied zwischen offiziellen und vermuteten Fallzahlen sind die geringen Testkapazitäten. Daten der Weltgesundheitsorganisation zeigen, dass die Anzahl der Tests in Mexiko nur einem Bruchteil derer in anderen Ländern wie Italien, Südkorea und den USA entspricht.

Da gleichzeitig die Notwendigkeit besteht, die Wirtschaft wieder zu öffnen, denken einige Bundesstaaten darüber nach, künftig wesentlich mehr Tests durchzuführen. Vorreiter ist der Hauptstadtdistrikt Mexiko-Stadt: Bürgermeisterin Claudia Sheinbaum gab Mitte Juni bekannt, ab Juli 100.000 Tests pro Monat durchführen zu wollen. Dabei sollen möglicherweise Erkrankte auch zu Hause aufgesucht werden, um neue Infektionsketten schnell zu unterbinden.

Unterfinanziertes Gesundheitssystem

Mexiko investierte in den vergangenen Jahren nur rund 5 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts in die Gesundheitsversorgung. Länder wie Brasilien, Chile und Kolumbien stehen mit Werten von 7 bis 9 Prozent besser da. Auch die Anzahl von Krankenhausbetten und Ärzten pro Einwohner ist deutlich niedriger als andernorts in Lateinamerika. Zudem ist das öffentliche Gesundheitswesen ein Labyrinth, in dem neun verschiedene Institutionen eigene Einrichtungen unterhalten, die jeweils nach eigenen Regeln funktionieren. Die wichtigsten Träger sind das Gesundheitsministerium (Secretaría de Salud) mit dem angegliederten Wohlfahrtsinstitut Insabi (Instituto de Salud para el Bienestar), die Sozialkasse der Angestellten IMSS (Instituto Mexicano del Seguro Social) und die Sozialkasse des öffentlichen Dienstes ISSSTE (Instituto de Seguridad y Servicios Sociales de los Trabajadores del Estado).

Einige Krankenhäuser haben Kapazitätsgrenze erreicht

Weil die Zahl der Infizierten weiter steigt, sieht sich die Regierung derzeit gezwungen, deutlich mehr Geld für das Gesundheitssystem bereitzustellen. Im März gab das Gesundheitsministerium mit gut 1 Milliarde US-Dollar (US$) rund dreimal soviel aus wie ursprünglich geplant. Auch die staatlichen Sozialkassen erhöhten ihre Ausgaben. Die Mittel stammen zum Teil aus internen Umwidmungen des Gesundheitsministeriums, zum Teil leitete die Regierung Gelder aus staatlichen Fonds und Treuhandgesellschaften in den Gesundheitssektor um.

Trotz der insgesamt höheren Ausgaben sprechen Kritiker von einer Unterfinanzierung in einigen Institutionen. Demnach habe der Bund an IMSS und ISSSTE im 1. Quartal 2020 teilweise deutlich weniger gezahlt als im Haushaltsplan vorgesehen. Auch die Bundesstaaten hätten weniger erhalten. Obwohl in der Region einige temporäre Kliniken eröffnet wurden, spitzt sich die Auslastung der Krankenhäuser besonders in der Metropolregion (Mexiko-Stadt und Estado de México) zu. In Mexiko-Stadt lag sie im Verlauf des Monats Juni bei rund 75 Prozent. Die Verfügbarkeit von Betten hängt auch stark vom Stadtteil ab. Einige Krankenhäuser in bevölkerungsreichen Gegenden nehmen keine Patienten mehr auf.

Medizintechnik: Krise produziert viele Verlierer

Das Gesundheitsministerium möchte mit den zusätzlichen Mitteln unter anderem Diagnose- und Schutzausrüstung, Medikamente und Desinfektionsmittel beschaffen. Auch neue Beatmungsgeräte ordert das Ministerium zurzeit. Laut Staatspräsident Manuel López Obrador verfügte das Land Ende März über rund 5.500 Geräte und ist seitdem dabei, 5.500 weitere zu besorgen. Die Apparate stammen vorwiegend aus China. Die meisten Anschaffungen laufen über das Institut Insabi. Carlos Jimenez von B. Braun weist darauf hin, dass viele Medizintechnikfirmen unter der Pandemie leiden werden, trotz des derzeitigen Nachfragebooms in bestimmten Bereichen: "Wir sehen, dass die Einkäufe der öffentlichen Player für viele Produkte zurückgehen, die nicht unmittelbar in der Coronabekämpfung einsetzbar sind." Dies gelte zum Beispiel für Ausrüstung der Elektrodiagnose und Orthopädietechnik.

Mexiko ist auf Importe angewiesen

In der derzeitigen Krise wird deutlich, dass Mexiko bei Beatmungsgeräten und Testausrüstung komplett von Importen abhängt. Dabei ist das Land der achtgrößte Exporteur von medizintechnischer Ausrüstung und führte 2018 Waren im Wert von 10,4 Milliarden US$ aus. Allerdings handelt es sich dabei zumeist um einfache Produkte und Komponenten, die im Ausland - häufig in den USA - zu Endprodukten montiert werden. So produzieren mehrere Unternehmen in Mexiko Teile für Beatmungsgeräte für den Export. In einigen Fällen kommen die Geräte als Reexporte zurück nach Mexiko, um dort fertiggestellt zu werden. Die entscheidenden Produktionsschritte erfolgen jedoch im Ausland.

Die Branchenunternehmen sind laut dem Medizintechnikverband AMID (Asociación Mexicana de Industrias Innovadoras de Dispositivos Médicos) bereit, stärker in die Endfertigung in Mexiko zu investieren. Verbandsvertretern zufolge müsse die Regierung dafür aber die interne Nachfrage erhöhen und auch über die Coronakrise hinaus mehr Geld für Gesundheit ausgeben. Ungeachtet dessen investierten Branchenfirmen in den letzten Jahren bereits verstärkt im Land, so zuletzt die beiden US-Unternehmen Medline und Centerpiece. Das wichtigste Cluster liegt im Bundesstaat Baja California, wo rund 76 Unternehmen produzieren, vor allem in Mexicali und Tijuana.

Von Florian Steinmeyer | Mexiko-Stadt

• Dienstleistungssektor: 92 Prozent weniger ausländische Touristen im Juni
• Tauwetter: Welche Branchen sich wieder erholen
• Handel hat Tiefpunkt überschritten
• Tourismus: Vollständige Erholung nicht vor 2023

Die Ende August aktualisierten Quartalszahlen des Statistikamtes INEGI zeigen es deutlich: Die mexikanische Kfz-Industrie hat unter dem Corona-bedingten Lockdown besonders stark gelitten. Während das Bruttoinlandsprodukt im 2. Quartal 2020 zum Vorjahreszeitraum real um 18,7 Prozent schrumpfte, brach die Produktion in der Kfz-Industrie in den Monaten April, Mai und Juni um 64 Prozent ein. Zwischen Ende März und Mitte Mai mussten alle Autobauer im Land, darunter Volkswagen, Audi und BMW, die Produktion stoppen. Im Bundesstaat Puebla standen die Bänder sogar bis Ende Juni still. Zulieferer durften ebenfalls nicht weiterfertigen.

Auch bei anderen Branchen aus dem verarbeitenden Gewerbe sind die Folgen des Lockdowns sichtbar. So brach die Fertigung in der Elektronikindustrie um rund 22 Prozent ein und in der Chemiebranche um 10 Prozent. Lediglich die Nahrungsmittelindustrie (ohne Getränke) hat im 2. Quartal so gut wie ohne Verluste weiterproduziert, da sie von den Schließungen nicht betroffen war. Anders sieht es in der Getränkeindustrie aus. Hersteller alkoholfreier Getränke konnten zwar wie gewohnt arbeiten, nicht jedoch Unternehmen, die alkoholische Produkte fertigen. Die Regelung wurde erst Anfang Juni gelockert, seitdem darf wieder Bier gebraut werden.

Der Lockdown hat sich auch deutlich auf die Bauwirtschaft ausgewirkt. In den Monaten April, Mai und Juni schrumpfte die Bautätigkeit um 34,2 Prozent. Zurückzuführen ist der Rückgang in dieser Größenordnung darauf, dass der Bausektor erst nachträglich zu den essenziellen Branchen aufgenommen wurde. Bis Mitte Mai durften nur Arbeiten für öffentliche Auftraggeber weitergeführt werden.

Dienstleistungssektor: 92 Prozent weniger ausländische Touristen im Juni

Innerhalb des Dienstleistungssektors gehören die Kultur- und Freizeitbranche sowie das Gastgewerbe zu den am heftigsten von Corona getroffenen Branchen, mit jeweils einem Verlust von über 70 Prozent im 2. Quartal 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die Zahl der Besucher aus dem Ausland ging im 1. Halbjahr 2020 um 57,5 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum zurück, gemäß den Zahlen des Sekretariats für Tourismus. Im Juni reisten 92 Prozent weniger Gäste mit dem Flugzeug ein als im Vorjahresmonat. Der Einbruch im Tourismus wiegt besonders schwer, da dieser Sektor 8,7 Prozent zum mexikanischen BIP besteuert und fast 9 Prozent aller offiziell registrierten Arbeitskräfte beschäftigt.

Schwer getroffen wurden ferner der Groß- und Einzelhandel sowie die Transport- und Logistikbranche. Der Rückgang im Transportsektor ist in erster Linie auf den Einbruch in der Luftfahrt zurückzuführen, die im 2. Quartal um 90 Prozent schrumpfte.

Tauwetter: Welche Branchen sich wieder erholen

Während viele Branchen durch den Lockdown gleichermaßen schockgefroren wurden, tauen sie durch die allmähliche Öffnung unterschiedlich schnell wieder auf. Die deutlichsten Erholungszeichen kommen derzeit aus der Automobilindustrie, Mexikos wichtigster Exportbranche. Sie hat im Juli 2020 bereits knapp 93 Prozent des Ausfuhrniveaus vom Vorjahresmonat erreicht. Während das Land im Mai gerade einmal Autos und Kfz-Teile im Wert von 1,3 Milliarden US-Dollar (US$) exportierte, waren es im Juni laut Statistikamt INEGI bereits 8,7 Milliarden US$ und im Juli 2020 11,6 Milliarden US$. Das entspricht im Juli einem Plus von rund 33 Prozent gegenüber dem Vormonat. Auch die Kfz-Produktion ist im Juli 2020 wieder deutlich gestiegen und hat sogar mit 294.949 Leichtfahrzeugen den Vorjahresmonat um knapp 1 Prozent übertroffen.

Die Teilefertigung ist in Mexiko nach Ende des Lockdowns ebenfalls wieder schnell hochgefahren, berichtet etwa die deutsche Firma Nettelhoff, die in der zentralmexikanischen Stadt Querétaro Kommutatoren und Duroplastteile fertigt. "Nach Ende des Lockdowns in Mexiko mussten wir vom einen auf den anderen Tag wieder zu 100 Prozent fertigen, da die Nachfrage so groß war. Im Moment sind 90 Prozent unserer Kapazitäten ausgeschöpft. Ich denke aber, dass die Auslastung in den kommenden Wochen und Monaten sinken wird, da die Nachfrage nach Pkw in Nordamerika angesichts von Corona wesentlich niedriger ist als in normalen Jahren. Das wird auch auf unser Geschäft durchschlagen", sagte Geschäftsführer Michael Nettelhoff in einem Interview mit Germany Trade & Invest Mitte Juli. 

Handel hat Tiefpunkt überschritten

Auch der Handel scheint den -zumindest vorläufigen- Tiefpunkt in den Monaten April und Mai erreicht zu haben. Gemäß den Zahlen des Statistikamtes INEGI sind die Umsätze im Juni wieder deutlich gestiegen - im Großhandel real um 11,1 Prozent und im Einzelhandel um knapp 7,8 Prozent zum Vormonat Mai. Zum Vorkrisenniveau ist allerdings noch ein weiter Weg, wie im Jahresvergleich deutlich wird: Im Einzelhandel sind die realen Umsätze im Monat Juni um 17,2 Prozent zum Vorjahresmonat eingebrochen und im Großhandel um 15,6 Prozent. 

Tourismus: Vollständige Erholung nicht vor 2023

Deutlich länger als andere Branchen wird der Tourismus brauchen, um aus der Coronakrise zu kommen. Im Jahr 2019 stand Mexiko mit 45 Millionen ausländischen Touristen auf dem 7. Platz der Top-Destinationen von Reisenden aus dem Ausland. Diese Zahl dürfte in den kommenden zwei bis drei Jahren nicht mehr erreicht werden. Seit Anfang Juni nimmt die Branche den Betrieb zwar langsam wieder auf. Das Sekretariat für Tourismus geht allerdings davon aus, dass sich das Gastgewerbe nicht vor 2023 vollständig erholt.

Mittelfristig wird sich Corona auch auf die Bautätigkeit und damit auf Bauausstatter auswirken. Bis 2019 waren Hotels und andere Freizeiteinrichtungen zusammen mit Einkaufszentren das dynamischste Segment der mexikanischen Bauindustrie. Kurzfristig sind Erholungszeichen in der Branche aber sichtbar: Im Juni wuchs der reale Produktionswert im Gebäudebau laut INEGI um 6 Prozent zum Vormonat Mai.

Von Sofia Hempel | Bonn

• Was regelt der Vertrag?
• Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union
• Was gibt es generell zu beachten?
• Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach mexikanischem Recht

Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße auch für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren mexikanischen Geschäftspartnern. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich?

Was regelt der Vertrag?

Spätestens wenn Probleme entstehen, ist es sehr wichtig, zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

Zunächst: Die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit, zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

Was gibt es generell zu beachten? 

Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: Zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens, wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach mexikanischem Recht

Ein Länderbericht „Coronavirus und Verträge“ liegt zurzeit nicht vor. Bei Fragen zum Thema kontaktieren Sie bitte den in der Marginalspalte angegebenen Ansprechpartner.