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Special Norwegen Coronavirus

Norwegen wagt die stufenweise Lockerung der Coronamaßnahmen

Trotz niedriger Sterberate trifft das Coronavirus Norwegen hart. Das Land wird die wirtschaftlichen Folgen stärker spüren als seine skandinavischen Nachbarn.


  • Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Keine skandinavische Wirtschaft trifft die Coronakrise stärker als Norwegen. Unternehmensinvestitionen werden vor 2022 nicht wieder steigen. (Stand: 24. Juni 2020)

    Von den drei skandinavischen Ländern meldet Norwegen die wenigsten Infektionsfälle und die niedrigste Sterberate in Verbindung mit Covid-19-Erkrankungen. Die Regierung führt diesen Erfolg auf die umfangreichen, bereits Mitte März eingeführten Gegenmaßnahmen zurück. Neben der für die meisten Nicht-Norweger verbotenen Einreise gehört dazu auch die Absage größerer Veranstaltungen. Frühestens im September werden wieder Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmern erlaubt sein. Ein prominentes Opfer dieser Einschränkung ist die führende Offshore-Messe ONS in Stavanger.

    Industrie spürt bereits Nachfrageflaute

    In der norwegischen Industrie werden die Folgen der Pandemie zunehmend sichtbar. Die Umsätze der Öl- und Gasförderung sind bereits seit Anfang des Jahres rückläufig. Die verarbeitende Industrie konnte im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat immerhin bis März Zuwächse verbuchen, der Bergbau bis April.

    Die Baubranche schloss das 1. Quartal mit einem nur leichten Rückgang im Vergleich zu den ersten drei Monaten 2019 ab. Das Minus wurde ausschließlich im Hochbau generiert, da der Produktionsindex im Tiefbau mehr als 1 Prozent höher lag als in den ersten 3 Monaten 2019.

    Finanzielle Engpässe der Unternehmen scheinen durch die Hilfsmaßnahmen der Regierung bis jetzt größtenteils aufgefangen worden zu sein. Bis zum 28. Juni 2020 wurden für das laufende Jahr etwa 1.900 Konkurse gemeldet, das sind mehr als 100 Konkurse wengier als im gleichen Vorjahreszeitraum. Ein Anstieg der Konkurszahlen wurde vor allem bei tourismusnahen sowie unterstützenden Dienstleistungen gezählt.

    Düstere Wirtschaftsprognosen

    Dass sich die Lage im weiteren Jahresverlauf verschlechtert, ist nicht auszuschließen. Das Bruttoinlandsprodukt der sogenannten Festlandwirtschaft, hier ist die Öl- und Gasindustrie ausgenommen, soll je nach Prognose im laufenden Jahr um 6 bis 7,5 Prozent abnehmen. Die Konsumnachfrage wird voraussichtlich im oberen einstelligen Prozentbereich sinken.

    Bei den Unternehmensinvestitionen ist von einem Rückgang im zweistelligen Prozentbereich auszugehen. Laut dem größten Arbeitgeberverband des Landes NHO werden in allen Wirtschaftssektoren auch 2021 noch Investitionsausgaben zurückgefahren - teilweise stärker als in diesem Jahr.

    Laut der norwegischen Arbeitsagentur NAV entspannt sich die Lage am Arbeitsmarkt seit Anfang Juni leicht. Trotzdem waren zur Monatsmitte mit über 151.000 Arbeitslosen knapp zweieinhalb mal so viele Personen arbeitslos gemeldet wie drei Monate zuvor. Von der Kompensation für vorübergehend entlassene Arbeitnehmer haben bis Mitte Juni knapp 276.000 Personen Gebrauch gemacht.

    Zusätzliche Informationen zur Coronalage in Norwegen finden Sie auf der Corona-Sonderseite der Deutsch-Norwegischen Handelskammer.

    Von Michał Woźniak | Stockholm

  • Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Die norwegische Regierung hält an ihrem Lockerungsplan fest und baut Reiseeinschränkungen ab. (Stand: 24. Juli 2020)

    Nach über zwei Monaten strikten Einreiseverbots öffnete Norwegen am 1. Juni seine Grenzen für Geschäftsreisende aus dem nordischen Raum. Zwei Wochen später startete ferner der touristische Reiseverkehr, allerdings nur in sehr eingeschränktem Umfang. Aus welchen Ländern Urlauber einreisen dürfen, zeigt das Nationale Gesundheitsinstitut auf einer Karte, die alle 14 Tage aktualisiert wird. Für Besucher aus Ländern, die es nicht auf die "grüne Liste" schaffen, gelten weiterhin strikte Einreiseregeln, darunter auch die zehntägige Quarantänepflicht.

    Weiterführende Informationen zu norwegischen Reisebestimmungen sind auf der offiziellen Internetseite der Regierung auf Englisch oder auf Deutsch auf dem Sonderportal der Europäischen Kommission nachzulesen. Deutsche Reisende sollten ferner die Hinweise des Auswärtigen Amtes beachten. 

    Inlandsreisen ohne Grenzen

    Inländische Freizeitreisen sind bereits seit Mitte Mai nahezu uneingeschränkt möglich. Am 1. Juni fielen die Einschränkungen beim Personenverkehr zwischen Spitzbergen und dem norwegischen Festland. Wer krank ist, soll allerdings weiterhin zu Hause bleiben. Ferner wird empfohlen, auch im Urlaub in dem Personenkreis zu verkehren, in dem man das auch sonst tut.

    Obwohl alle Norweger mittlerweile auch ausreisen dürfen, gilt vorerst bis zum 20. August die Empfehlung, nur unbedingt notwendige Auslandsreisen durchzuführen. Immerhin wurden für die Rückkehrer sowie Personen, die mit Infizierten Kontakt hatten, die Quarantänebestimmungen gelockert. Anstatt der für ausländische Einreisende geltenden 10 Tage sozialer Isolierung, wird nun jeweils nach drei und sieben Tagen ein Coronatest durchgeführt.

    Passagierverkehr stark zurückgegangen

    Trotz der Lockerungen dürfte es noch einige Zeit dauern, bis der Passagiertransport das Vorkrisenniveau erreicht. Der staatliche Flughafenbetreiber Avinor, der 44 Flugplätze im Land verwaltet, meldete für das 2. Quartal 2020 einen Rückgang der Passagierzahlen um 86 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum.

    Im Juni ging es - wenn auch von einem niedrigen Niveau aus - wieder deutlich aufwärts: Im Vergleich zum Mai stieg die Zahl der Inlandsflugreisenden um rund 75 Prozent. Die Zahl der international Reisenden verdreifachte sich nahezu. Dennoch geht Avinor von einer nur langsamen Erholung aus. In einer Pressemitteilung von Mitte Juni sagte Avinor-Kommunikationsmanager Gurli Høeg Ulverud, dass über den Sommer ein Rückgang des Flugverkehrs im Vergleich zum Vorjahr um etwa 70 Prozent erwartet wird.

    Immerhin steigt die Anzahl der Verbindungen wieder. Auf den Sommerflugplänen der beiden wichtigsten Kunden von Avinor - Norwegian und SAS - stehen auch deutsche Ziele. Auch die Lufthansa hat die Mehrzahl ihrer norwegischen Zielflughäfen wieder im Programm. Die für den Personenverkehr im Inland immens wichtigen Binnenverbindungen wurden auch während der Krise mit staatlicher Finanzhilfe auf einem Grundversorgungsniveau beibehalten.

    Die Reederei Color Line befördert seit dem 15. Juli neben Gütern auch wieder Passagiere auf der Strecke Oslo-Kiel. Transporteure und Privatpersonen sollten allerdings auf besondere Auflagen achten und sich vor der Reise über Änderungen der Reisemöglichkeiten informieren.

    Seit Ende Juni sind für ausländische Touristen auch wieder Kreuzfahrten entlang der Küste und nach Spitzbergen möglich - jedoch ohne Landgang.

    Alltagsleben auf dem Weg zurück zur Normalität

    Seit Ostern 2020 lockert Norwegen schrittweise Einschränkungen für das alltägliche Leben. Kindergärten, Grund- und weiterführende Schulen wurden im Verlauf des Monats Mai wiedereröffnet. Nur Universitäten und Volkshochschulen bleiben bis Semesterende weitestgehend geschlossen. Das Studienjahr 2020/21 soll nach derzeitiger Planung aber im August 2020 wieder normal starten.

    Unter Einhaltung der entsprechenden Hygiene- und Gesundheitsschutzvorkehrungen dürfen auch wieder alle Läden und Dienstleister öffnen. Seit dem 1. Juni kann - mit gebührendem Sicherheitsabstand - das Nachtleben ausgekostet werden. Vergnügungsparks und organisiertes Schwimmen sind ebenfalls wieder erlaubt.

    Ab Mitte Juni wurde die Teilnehmergrenze für professionelle Veranstaltungen auf 200 Personen angehoben. In monatlichen Abständen soll eine Erhöhung des Limits geprüft werden. Mehr als 500 Personen werden es aber vor dem 1. September nicht sein. Für private Veranstaltungen bleibt das Limit vorerst bei 20 Personen, was mit begrenzten Möglichkeiten der Infektionsnachverfolgung begründet wird.

    Fahrplan für die Öffnung

    Weiterhin Bestand hat die Aufforderung zur Heimarbeit, wenn am Arbeitsplatz nicht der nötige Mindestabstand von einem Meter gewährleistet werden kann oder Mitarbeiter mit dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) anreisen müssen. Die Regierung hat sich jedoch verpflichtet, Anstrengungen zu unternehmen, die die Rückkehr zum normalen Büroalltag erlauben. Die Kapazitäten im ÖPNV sollen erhöht werden. Auch werden Möglichkeiten geprüft, die Arbeitszeiten zu flexibilisieren und die Öffnungszeiten von Kindertagesstätten zu verlängern.

    Von Michał Woźniak | Stockholm

  • Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Im Sommer 2020 wird die Arbeitsplatzförderung langsam zurückgefahren. Zunehmend in den Fokus rücken Anreize für Innovationen und die grüne Wende. (Stand: 7. Juli 2020)

    Zur Sicherung von Arbeitsplätzen hat die norwegische Regierung eine neue Regelung für Freistellungen und Zwangsbeurlaubungen aufgelegt. Dauern diese bis zu 20 Tagen, übernimmt der Staat ab dem 3. Tag bis Ende August 2020 die vollen Lohnkosten. Ab September werden Arbeitgeber wieder zehn Tage lang vollen Lohn zahlen müssen. Ab dem 21. Tag der Freistellung übernimmt der Staat abhängig von der Lohnhöhe 62 bis 80 Prozent des Lohns. Ist der Jobverlust nicht abwendbar, wird das Arbeitslosengeld ab dem 1. Tag ausgezahlt, bei Jahresgehältern bis 50.000 Euro in voller Höhe.

    Ende Mai wurden knapp 380 Millionen Euro für ein Lohnunterstützungsprogramm zugesichert. Profitieren können davon Unternehmen, die mindestens eine zehnprozentige Umsatzeinbuße nachweisen können. Für jeden Mitarbeiter, der sich vor dem 28. Mai beim Arbeitsamt angemeldet hat und im Juli oder August in mindestens der vorherigen Kapazität und dem früheren Stundenumfang wiedereingestellt wird, können je nach Höhe der Umsatzeinbuße bis zu 1.415 Euro an Zuschuss beantragt werden. Im Falle von Stiftungen und Volontariats-Organisationen, bei denen Umsatzrückgänge nicht errechnet werden können, werden knapp 943 Euro ausgezahlt.

    Hilfen im Bildungsbereich

    Auszubildende erhalten eine Beihilfe, wenn sie wegen der Coronapandemie ihren Ausbildungsplatz verlieren oder zeitweilig arbeitslos sein sollten. Der Zugang zu Studienkrediten wurde erleichtert, um arbeitslose Studenten zu unterstützen. Teilweise werden die Kredite in einen Zuschuss umgewandelt und müssen somit nicht in voller Höhe zurückgezahlt werden. Sechs Universitäten (USN, UiT, UiA, NMBU, NTNU, UiS) erhielten zudem jeweils zwischen 270.000 und 318.000 Euro, um kurzfristig zusätzliche Studienplätze anzubieten. Kommunen erhielten zudem etwa 85 Millionen Euro für Bildungs- und Weiterbildungsmaßnahmen.

    Selbstständige erhalten Kompensation

    Selbstständige und Freelancer, die durch die Coronapandemie die Grundlage ihres Einkommens oder Teile davon verloren haben, erhalten ab dem 17. Tag des Einkommensausfalls 80 Prozent ihres monatlichen Durchschnittseinkommens der letzten drei Jahre. Kompensiert werden Jahreseinkommen bis etwa 52.000 Euro. Außerdem erhalten sie im Falle einer Erkrankung Krankengeld ab dem 4. Tag und Kinderbetreuungsgeld ab dem 3. Tag, wenn sie mit ihren Kindern zu Hause bleiben müssen.

    Angestellte können sich über eine Zäsur bei der Zählung von Betreuungstagen freuen: Ungeachtet der bereits verbrauchten Tage, erhalten alle zum 1. Juli ein neues "Jahreskontingent" von 10 Tagen, die sie bis Jahresende ausnutzen können.

    Mehr Mittel für eine breitere Industriebasis

    Damit Unternehmen Umsatzrückgänge leichter überbrücken können, senkte die norwegische Zentralbank Norges Bank den Leitzins auf 0 Prozent. Der Staat garantiert ferner Neukredite für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Aus dem über 4,3 Milliarden Euro schweren Topf werden 90 Prozent des jeweiligen Neukredits abgesichert. Mit dem gleichen Betrag soll ein Instrument aus der letzten Finanzkrise wiederbelebt werden: der Regierungs-Bond-Fund. Dieser soll für mehr Liquidität auf dem Bondmarkt sorgen und somit Großunternehmen die Refinanzierung erleichtern.

    Der Kredittopf der Innovationsfördergesellschaft Innovation Norway wurde um knapp 140 Millionen Euro aufgestockt. Zusammen mit dem Forschungsrat Forskningsrådet können sie 2020 ferner den Start von Projekten im Wert von über 260 Millionen Euro vorziehen. Eine Übersicht der Maßnahmen von Innovation Norway ist auf Norwegisch verfügbar. Der staatliche Investitionsfonds Investinor, der ein Portfolio im Wert von etwa 365 Millionen Euro verwaltet, soll im Zuge der Antikrisenmaßnahmen eine zusätzliche Kapitalspritze von knapp 100 Millionen Euro erhalten.

    Zusätzlich kündigte die Regierung zahlreiche Maßnahmen zur Stützung der Wirtschaft an. Die Baubranche kann sich auf mehr staatliche und kommunale Aufträge freuen. Zusätzliche Forschungs- und Fördermittel sollen die Industrie grüner machen und den Umstieg auf nachhaltige Schifffahrt beschleunigen. Ferner werden Passagiertransporte bezuschusst sowie Tourismus- und Freizeitanbieter gefördert.

    Steuerzahlungen werden aufgeschoben, Fixkosten erstattet

    Für alle Unternehmen gilt ein Zahlungsaufschub für Steuern. Darunter fallen Mehrwertsteuer, Arbeitgebersteuer, Einkommenssteuervorauszahlung für Unternehmen und Selbstständige sowie Verbrauchsteuern. Letztere umfassen unter anderen die Kfz-Steuer und -Registrierungssteuer, CO2- und Energiesteuer und Alkohol- und Tabaksteuer. Ferner können diesjährige Verluste nicht erst in den Folgejahren steuerlich geltend gemacht werden, sondern dürfen auf die 2018 und 2019 getätigten Steuerzahlungen angerechnet werden.

    Ein Kompensationsprogramm soll Unternehmen, die von Nachfrageeinbrüchen betroffen sind, bei der Finanzierung ihrer Fixkosten unterstützen. Zuwendungsberechtigt sind alle Unternehmen, die vor dem 1. März 2020 in Norwegen registriert wurden und der nationalen Steuerpflicht unterliegen. Sie müssen außerdem Umsatzeinbußen nachweisen können: für März 2020 mindestens 20 Prozent, danach 30 Prozent.

    Für den Zeitraum März bis Mai 2020 können 80 Prozent unausweichlicher Fixkosten, wie Mieten, Versicherungen, Leasing- und Kreditraten sowie Strom-, Heiz- und Wasserrechnungen erstattet werden, jedoch nicht mehr als 7,5 Millionen Euro monatlich. Unternehmen, die aufgrund von Regierungsentscheidungen schließen mussten, werden sogar 90 Prozent der oben genannten Kosten erstattet. Für die Folgemonate wurde der Zuschuss gesenkt. Im Juni und Juli beträgt er 70 Prozent bis höchstens 6,6 Millionen Euro und im August 50 Prozent bis höchstens 4,7 Millionen Euro.

    Eine Berechnung der zustehenden Erstattung sowie die Antragsstellung erfolgen über die Seite des Business Compensation Scheme. Die Beantragungsfrist der Zuschüsse für März bis Mai läuft am 31. Juli 2020 aus, für den Zeitraum Juni bis August am 31. Oktober 2020.

    Von Michał Woźniak | Stockholm

  • Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Nach einem schwachen Jahresstart hat die Coronakrise einige Branchen in Norwegen zusätzlich gebeutelt. Die Zukunftsaussichten hellen sich aber wieder auf. (Stand: 24. Juli 2020)

    Die norwegische Industrie war noch vor dem Ausbruch der Coronapandemie ins Schlingern geraten. In den ersten beiden Monaten 2020 sanken die Umsätze im Vergleich zum gleichen Vorjahreszeitraum laut dem norwegischen Statistikamt SSB um nahezu 8 Prozent.

    Seit März konnten aber einige Bereiche der Wirtschaft das Ruder herumreißen. Nachdem sie zu Anfang des Jahres noch Umsatzverluste verzeichnet hatten, legten beispielsweise die Mode-, Chemie-, Papier- und Holzindustrie zwischen März und Mai gegenüber dem gleichen Zeitraum 2019 zu. Die Umsätze des Schiffbaus wuchsen sogar im zweistelligen Prozentplus.

    Deutlich schlechter entwickeln sich zum Beispiel die Geschäfte der Förderer und Verarbeiter von Energierohstoffen. Alleine die Erdgaseinnahmen sanken bis Ende Mai um über 40 Prozent gegenüber den ersten fünf Monaten des Vorjahres. Aber auch bei Möbelherstellern, der Druckindustrie oder Produzenten von nicht-schwimmenden Transportmitteln blieben 20 bis 25 Prozent der  Vorjahresumsätze aus.

    Unternehmer sind vorsichtig optimistisch

    Nach dem von der DNB Bank erhobenen Vertrauensindex der Einkaufsmanager (Purchase Manager Index; PMI) scheinen sich die Wolken aber allmählich wieder zu verziehen. Im Vergleich zu seinen beiden skandinavischen Nachbarn hielt sich die Schwarzseherei in Norwegen auch zum Höhepunkt der Coronakrise in Grenzen: Der Hauptindex rutschte in der 100-Punkte-Skala, bei der der Mittelwert eine unveränderte Lage wiedergibt, nie unter 42 Punkte. In Dänemark erreichte er hingegen im Mai einen Tiefststand von 38,6 Punkten, in Schweden einen Monat früher sogar nur 36,7 Punkte.

    Derweil schätzen die norwegischen Unternehmen seit April die Lage immer besser ein. Anfang Juni lag der PMI nur noch einen Prozentpunkt unter dem Mittelwert. Besonders stark erholt haben sich im Monatsvergleich die Subindexe für Produktion und Beschäftigung. Wesentlich verbessert hat sich seit März auch die Zuliefersituation.

    Sonderhilfen für ausgewählte Branchen

    Um den Investitionseinbruch bei den Ölförderern - die etwa ein Fünftel zum Wert der Bruttoanlageinvestitionen beisteuern - etwas abzumildern, gewährt ihnen die Regierung Steuervorteile.

    Der IKT-Sektor darf sich über zusätzliche Aufträge der öffentlichen Hand freuen. Zum einen sollen mehr Mittel für den Ausbau der Breitbandverbindungen in dünn besiedelten Gebieten zur Verfügung gestellt werden. Zum anderen sollen die Ausgaben für IT-Sicherheit aufgestockt werden.

    Um Fluglinien angesichts des Passagierschwundes zu entlasten, bezuschusst der Staat wichtige inländische Routen. Ferner wurden für die ersten zehn Monate des Jahres 2020 Flughafenabgaben und die Passagiersteuer erlassen. Um den Basistransport zu sichern, bezuschusst die Regierung zudem die Bahn mit zusätzlichen 48 Millionen Euro. Sonstige Bereiche des Personentransports kommen, genauso wie das Hotelgewerbe und Teile des Kultursektors, in den Genuss einer Senkung des Mehrwertsteuersatzes um ein Drittel auf 8 Prozent.

    Für Kultur-, Sport- und ehrenamtliche Organisationen wurde ein spezielles Entschädigungsprogramm mit einem Volumen von 78 Millionen Euro ins Leben gerufen.

    Ein gesonderter Pauschalreiseakt gibt Veranstaltern die Möglichkeit, Kunden, die ihre Buchung stornieren, statt einer Bargeldrückzahlung, eine Gutschrift anzubieten. Diese kann jederzeit für eine neue Buchung verwendet oder als Auszahlung eingefordert werden. Zusätzlich wurde der Reisegarantiefonds für 2020 um über 17 Millionen Euro aufgestockt.

    Kitas und Kinderhorte, deren monatliche Kosten während der Zwangsschließung den Eltern erlassen wurden, erhalten Ausgleichszahlungen. Dafür stellt die Regierung etwa 87 Millionen Euro bereit.

    Von Michał Woźniak | Stockholm

  • Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Die Nachfrageflaute nach wichtigsten Exportgütern trifft Norwegen hart. Die Nachfrage der Verbraucher hält das Importvolumen fast auf Vorjahresniveau. (Stand: 24. Juli 2020)

    Dank seiner Energierohstoffe hat Norwegen seit Ende der 1980er Jahre durchgehend ein Plus in der Außenhandelsbilanz erwirtschaftet. Dies ist gelungen, obwohl das inlandändische Angebot die Nachfrage in vielen Bereichen nicht decken kann. Die nach wir vor starke Konsumentwicklung hat dazu geführt, dass die Entwicklung der Importe im ersten Halbjahr 2020 wesentlich robuster war, als die Entwicklung des von der globalen Konjunktur abhängigen Exports.

    Entsprechend erwartet die Europäische Kommission in ihrer Frühjahrsprognose 2020, dass die Einfuhren im Gesamtjahr mit 12,6 Prozent um einen Prozentpunkt weniger zurückgehen werden als die Ausfuhren. Das für die staatlichen Wirtschaftsprognosen zuständige norwegische Statistikamt SSB meint hingegen, die Warenexporte werden im Vergleich zu 2019 "nur" um 6 Prozent sinken, während die Warenimporte um bis zu 9 Prozent einbrechen werden. Dieser  Prognose zufolge wird das Vorkrisenniveau der Einfuhren frühestens 2024 wieder erreicht werden.

    Weltweit gesunkener Energiebedarf verursacht Einbuch der Exporte

    Durch den Nachfragerückgang und die gefallenen Preise auf dem Weltmarkt sind die Ausfuhren von Energierohstoffen im 1. Halbjahr 2020 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum um 25 Prozent eingebrochen. Dabei machen Erdöl und Erdgas, inklusive der entsprechenden Verarbeitung, etwa die Hälfte der norwegischen Einnahmen aus Güterexporten aus.

    Insgesamt summierten sich die norwegischen Warenexporte zwischen Januar und Juni 2020 auf etwa 37,2 Milliarden Euro. Das sind 15 Prozent weniger als im gleichen Vorjahreszeitraum. Neben Energieexporten verzeichneten vor allem Produzenten von Zucker (-45 Prozent), Schiffen und Ölplattformen (-27 Prozent), Schuhen, Bekleidung und Accessoires (-22 Prozent), Elektrogeräten (-21 Prozent) sowie Stahl (-20 Prozent) hohe Rückgänge der Auslandsnachfrage.

    Gute Zeiten für ausgewählte Importeure

    Die Importe sind im 1. Halbjahr 2020 nur um 3 Prozent gesunken, dies auf etwas über 34 Milliarden Euro. Dabei haben sich die einzelnen Branchen sehr unterschiedlich entwickelt. Sehr gut liefen die Geschäfte zum Beispiel für Anbieter von Tabakprodukten, Getränken und tierischen Fetten sowie für den Großteil der Chemieindustrie. Diese Sparten konnten ihre Umsätze im ersten Halbjahr 2020 im zweistelligen Prozentbereich steigern. Nahrungsmittel verzeichneten ein Exportplus von knapp unter 10 Prozent.

    Import-Gewinner der Coronakrise (Importvolumen in Millionen Euro; Veränderung zum Vorjahr in Prozent)
    1) Nur Warengruppen mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro; 2) Volumen im Zeitraum Januar bis Juni, Umrechnung nach Kurs der Europäischen Zentralbank vom 23. Juli 2020 - 1 Euro = 10,6073 nkrQuelle: Norwegisches Statistikamt SSB 2020

    Warengruppen nach SITC1

    20192

    20202

    Veränderung 2020/2019

    97 Gold355456,2
    12 Tabak und Tabakerzeugnisse15422244,0
    42 Feste pflanzliche Fette und Öle, roh, raffiniert oder fraktioniert15822441,4
    02 Milchprodukte und Vogeleier688523,8
    67 Eisen und Stahl897108020,4
    793 Wasserfahrzeuge und schwimmende Vorrichtungen26431820,3
    54 Arzneimittel und pharmazeutische Produkte918109819,6
    07 Kaffee, Tee, Kakao, Gewürze17220519,3
    55 Ätherische Öle und Resinoide usw.35440815,1
    05 Gemüse und Früchte63773014,6

    Schwächer entwickelten sich die Exporte der Fahrzeughersteller und der Maschinenbauer. Ein deutliches Exportplus von 4 Prozent verzeichnete die Informations- und Kommunikationstechnologie: Wegen Corona haben viele Menschen im Homeoffice gearbeitet und brauchten Equipment.

    Import-Verlierer in der Coronakrise (Importvolumen in Millionen Euro; Veränderung zum Vorjahr in Prozent)
    1) Nur Warengruppen mit einem Volumen von über 10 Millionen Euro; 2) Volumen im Zeitraum Januar bis Juni, Umrechnung nach Kurs der Europäischen Zentralbank vom 23. Juli 2020 - 1 Euro = 10,6073 nkrQuelle: Norwegisches Statistikamt SSB 2020

    Warengruppen nach SITC1

    20192

    20202

    Veränderung 2020/2019

    35 Elektrischer Strom29146-84,1
    71 Maschinen und Geräte zur Stromerzeugung1.352963-28,8
    78 Straßenfahrzeuge4.5433.348-26,3
    342 Flüssiggas4332-25,7
    334 Erdöl1.128900-20,2
    68 Nichteisenmetalle459385-16,0
    69 Andere Metallwaren1.9841.666-16,0
    51 Organische chemische Erzeugnisse427363-14,9
    85 Schuhe274239-12,8
    83 Reiseartikel, Handtaschen etc.8980-10,1
    81 Vorgefertigte Gebäude456410-10,0

    Von Michał Woźniak | Stockholm

  • Coronavirus und Recht

    Coronavirus und Recht

    Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft Staaten weltweit. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind enorm. Auch rechtliche Fragen stehen im Fokus.

    Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße auch für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren norwegischen Geschäftspartnern. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wann ist eine Berufung auf „höhere Gewalt“ möglich?

    Was regelt der Vertrag

    Spätestens wenn Probleme entstehen ist es sehr wichtig zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

    Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

    Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - CISG). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

    Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

    Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

    Die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

    Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

    Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

    Was gibt es generell zu beachten?

    Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: Zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

    Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach norwegischem Recht

    Ein Länderbericht „Coronavirus und Verträge“ liegt zurzeit nicht vor. Bei Fragen zum Thema kontaktieren Sie bitte den in der Marginalspalte angegebenen Ansprechpartner.

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