Special Österreich Wege aus der Coronakrise

Einschränkungen gelockert, aber Infektionen steigen

Der harte Lockdown ist beendet. Die Wirtschaft in Österreich erlebte 2020 einen deutlichen Konjunktureinbruch und hofft auf einen Erfolg der Impfkampagne.


  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Der Einzelhandel ist geöffnet. Doch weitere geplante Lockerungen zu Ostern sind vom Tisch. Hoffnung liegt auf einem Erfolg der angelaufenen Impfkampagne. (Stand: 23. März 2021)

    Österreichs Infektionszahlen steigen

    Seit Anfang Februar 2021 hat der Einzelhandel in Österreich wieder geöffnet. In Geschäften, ebenso wie bei persönlichen Dienstleistern wie Friseuren, Kosmetikern, Masseuren oder Nagelstudios gilt allerdings eine FFP2-Maskenpflicht und eine Begrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmeter Ladenfläche. Die Dienstleister sind außerdem verpflichtet, sich spätestens alle sieben Tage einem Corona-Test zu unterziehen. Für den Besuch von Friseuren etc. ist ein negativer Corona-Test (PCR- oder Antigentest) vorzulegen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. 

    Die Schulen sind ebenfalls wieder geöffnet. Allerdings gilt eine regelmäßige Testpflicht (Selbsttests in den Schulen) bei gleichzeitiger Beibehaltung der Maskenpflicht. Für alle Bürger gilt von 20 bis 6 Uhr eine Ausgangssperre.

    Geschlossen bleiben bis 11. April Gastronomiebetriebe und die Hotellerie. Damit sind die für die Osterferien anvisierten Lockerungen vom Tisch. Speisen und Getränke abzuholen ist von 6 bis 19 Uhr weiterhin möglich. Museen, Bibliotheken und Büchereien sowie Zoos und Tierparks sind wieder geöffnet. Personen aus mehreren Haushalten dürfen sich treffen, allerdings mit maximal vier Erwachsenen aus zwei Haushalten und sechs Kindern. Hotels dürfen weiterhin Gäste aufnehmen, die in dringenden beruflichen Angelegenheiten unterwegs sind. Um die wirtschaftlichen Folgen abzumildern, will die Regierung den betroffenen Unternehmen 80 Prozent ihrer verlorenen Umsätze erstatten.

    Verboten ist Amateursport mit Körperkontakt und alle Hallensportarten. Auch Schwimmbäder und Fitness-Studios sind geschlossen. Profi-Sportveranstaltungen dürfen dagegen ohne Publikum stattfinden. Einzelsportarten im Freien oder in Outdoor-Sportstätten sind erlaubt - auch Skifahren. In den Skigebieten sind Gondeln und Seilbahnen seit dem 24. Dezember in Betrieb. 

    Scharfer, aber kurzer Konjunktureinbruch

    Am 18. Dezember 2020 veröffentlichte das angesehene Österreichische Institut für Wirtschaftsforschung (Wifo) seine jüngste Prognose zu den Auswirkungen der Coronakrise auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes. Die Umsatzeinbußen und Einkommensverluste im Handel und Dienstleistungsbereich waren im Jahresverlauf beträchtlich. In der Industrie machten sich Störungen der Lieferketten und der Produktion bemerkbar und in der Bauwirtschaft stellten einige Unternehmen vorübergehend die Tätigkeit ein.

    Der massive Einbruch im Frühjahr 2020 wurde im Sommer teilweise wettgemacht. Österreich hatte im internationalen Vergleich überdurchschnittlich strenge Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie ergriffen und sie später wieder stark gelockert. Dementsprechend war die Rezession im Frühjahr tief und kurz. Im 3. Quartal 2020 stieg die reale Wirtschaftsleistung bereits wieder kräftig. Gegenüber dem Vorquartal hat sie um gut 11 Prozent zugenommen, nachdem sie im 2. Quartal um 12 Prozent eingebrochen war. Der starke Rebound war einerseits auf die wirtschaftspolitischen Maßnahmen zurückzuführen, vor allem aber darauf, dass sich der Konsumrückstau aus dem Frühjahr durch die großzügige Lockerung des Lockdowns löste. Die Investitionstätigkeit und der Außenhandel erholten sich – mit Ausnahme des Bauwesens – weniger rasch, da hier die wirtschaftliche Unsicherheit, aber auch längere Vorlaufzeiten eine größere Rolle spielen.

    Der Lockdown 2 ab November betraf vor allem die Dienstleistungen und hatte für die Gesamtwirtschaft daher nur eine moderate Wirkung. Für 2020 prognostiziert das Wifo einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 7,3 Prozent gegenüber 2019. Angesichts des Lockdown Nr. 3 von Weihnachten bis Ende Januar steht hinter diesen Prognosen mittlerweile ein großes Fragezeichen.

    Prognosen zur Wirtschaftsentwicklung

    2020

    2021

    Bruttoinlandsprodukt (reale Veränderung zum Vorjahr in %)

    -7,3

    4,5

    Herstellung von Waren (reale Veränderung zum Vorjahr in %)

    -7,7

    5,5

    Bruttoanlageinvestitionen (reale Veränderung zum Vorjahr in %)

    -5,0

    4,0

    Private Konsumausgaben (reale Veränderung zum Vorjahr in %) 

    -8,3

    5,9

    Finanzierungssaldo des Staates (laut Maastricht-Definition, in % des BIP)

    -10,1

    -5,5

    Arbeitslosenquote (in %, Eurostat-Abgrenzung)

    5,4

    5,1

    Quelle: Wifo 2020

    Ob es 2021 tatsächlich zu dem erwarteten Wirtschaftswachstum von real 4,5 Prozent kommen wird, hängt stark vom Erfolg der Impfkampagne ab, die Ende 2020 - ähnlich wie in Deutschland - startete.

    Entwicklung variiert regional

    Es hat sich gezeigt, dass sich die Infektionszahlen regional sehr unterschiedlich entwickeln. Die Regierung hat daher Anfang September 2020 eine Corona-Ampel eingeführt, um flexible und regional unterschiedliche Maßnahmen ergreifen zu können. Die Ampel zeigt zudem, in welchen Regionen persönliche Vorsichtsmaßnahmen besonders wichtig sind und gibt einen Überblick über aktuelle Maßnahmen der Behörden. Anfang Dezember stand die Ampel allerdings für ganz Österreich auf Rot. Daher begann die Regierung mit landesweiten Massentests in speziell eingerichteten Testzentren.

    Ein besonderes Augenmerk fällt derzeit auf Tirol und Vorarlberg. In Tirol hat sich ein Hotspot der südafrikanischen Virus-Mutation gebildet. Zudem wurden im Februar bereits zwei Tirol-Mutationen der Südafrika-Variante nachgewiesen. In Vorarlberg ist die Corona-Situation entspannter. Daher hat dort die Gastronomie geöffnet und Veranstaltungen bis 100 Personen sind - unter Auflagen - möglich.

    Aktuelle Informationen bietet auch die Deutsche Handelskammer in Österreich/AHK Wien auf ihrer Homepage. Tagesaktuelle Zahlen zu den Infektionen bietet das amtliche Covid-19-Dashboard des Gesundheitsministeriums.

    Von Axel Simer | Bonn

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Die Regierung will die Auswirkungen der Coronapandemie mit Kurzarbeitergeld, Hilfen für Unternehmen und einem Konjunkturpaket minimieren. (Stand: 23. März 2021)

    Umfangreiches Hilfspaket für Unternehmen

    In der Coronakrise fährt die Wiener Bundesregierung ein massives Hilfspaket auf, mit dem Firmen und damit Arbeitsplätze gerettet werden sollen. Mit 38 Milliarden Euro werden Groß-, Mittel- und Kleinunternehmen unterstützt. Diese Hilfen können auch Niederlassungen deutscher Unternehmen in Anspruch nehmen. Genügt das nicht, will Wien noch einmal Geld nachschießen.

    Den größten Teil der Hilfe macht der Corona-Hilfsfonds aus. Er ist mit 15 Milliarden Euro dotiert und dient in erster Linie jenen Geschäften, die aufgrund der Verordnungen der Regierung vorübergehend schließen mussten. Das waren allen voran Restaurants, Hotels und Einzelhändler.

    Ihnen wird ein Teil des verlorenen Umsatzes als finanzielle Hilfe vom Staat erstattet. Das erfolgt in Form von Fixkostenzuschüssen. Die Höhe der Zuwendungen orientiert sich an den Umsätzen der Vergangenheit. Ferner bietet der Fonds Kreditgarantien bis zu einer Höhe von 500.000 Euro.

    Steuerzahlungen werden gestundet

    Am schnellsten und unkompliziertesten sind die Steuerstundungen angelaufen. Dafür hat die Regierung 10 Milliarden Euro vorgesehen. Mit einem einfachen Formular können Unternehmen beim Finanzministerium entweder um eine völlige Stundung ihrer Steuerzahlungen ersuchen oder um eine Herabsetzung. Für die Stundungen werden keine Verzugszinsen berechnet. 

    Als Soforthilfe hatte der Staat schon zu Beginn der Krise 4 Milliarden Euro bereitgestellt. Damit wird unter anderem die Kurzarbeit finanziert (400 Millionen Euro), für die es sehr großzügige Regelungen gibt und die jedes Unternehmen in Anspruch nehmen kann. Am Anfang waren es vor allem die Großen, wie etwa die Austrian Airlines, die Voest oder auch der Motorradhersteller KTM, die Kurzarbeit für ihre Mitarbeiter beantragten.

    Hilfe für Soloselbstständige

    Von den 4 Milliarden Euro der Soforthilfe ist - vorerst - 1 Milliarde Euro für Einpersonenunternehmen, Kleinstunternehmen und jene Unternehmen vorgesehen, die für keine der anderen Hilfen infrage kommen. Das Geld aus diesem Fonds gibt es mehr oder weniger bar auf die Hand. Wie viel es sein wird, richtet sich nach dem bisherigen Umsatz. Das Geld wird steuerfrei ausbezahlt und per Onlineformular beantragt. Zusätzlich zu den Bundeshilfen gibt es noch finanzielle Unterstützung von den Bundesländern. Das größte Paket hat Tirol mit 400 Millionen Euro geschnürt.

    Kurzarbeit - aber auch steigende Arbeitslosigkeit

    Anlässlich der Coronapandemie wurde ein spezielles Kurzarbeits-Modell entwickelt. Voraussetzung ist, dass eine sogenannte Sozialpartnervereinbarung zwischen Wirtschaftskammer und Gewerkschaft abgeschlossen wird, die gleichzeitig als Betriebsvereinbarung, in Betrieben ohne Betriebsrat als Einzelvereinbarung gilt. Vor Beginn der Kurzarbeit müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer allerdings das Urlaubsguthaben vergangener Urlaubsjahre und vorhandenes Zeitguthaben zur Gänze verbrauchen. Danach kann die wöchentliche Arbeitszeit über einen längeren Zeitraum reduziert werden. Personen, die in Kurzarbeit sind, werden vom staatlichen Arbeitsmarktservice AMS je nach Einkommenshöhe zwischen 80 und 90 Prozent des Nettoverdienstes für die reduzierte Arbeitszeit ersetzt. Zum Höhepunkt im Juni 2020 war rund ein Drittel aller Arbeitnehmer in Kurzarbeit.

    Die Austrian Business Agency hat im März 2020 einen Text veröffentlicht, der sich umfassend mit rechtlichen und steuerlichen Aspekten dieses Hilfspakets beschäftigt: "Corona: Regierungsmaßnahmen unterstützen Unternehmen". Autoren sind zwei Experten von Deloitte beziehungsweise Operenyi, Deloitte Legal.

    Konjunkturpaket ist angelaufen

    Am 16. Juni 2020 kündigte Bundeskanzler Sebastian Kurz ein Konjunkturpaket mit einem Umfang von rund 14 Milliarden Euro zur Revitalisierung der Wirtschaft an. Dies befindet sich in der gesetzlichen Umsetzungsphase. Rund 2,6 Milliarden entfallen auf eine Entlastung der privaten Haushalte beziehungsweise auf eine Stärkung der Konsumkraft. Der Eingangssteuersatz sinkt rückwirkend zum Januar 2020 von 25 auf 20 Prozent, Familien erhalten pro Kind eine Einmalzahlung von 360 Euro, Arbeitslose erhalten eine zusätzliche Einmalzahlung von 450 Euro und für alle gibt es eine Entlastung von den Sozialabgaben durch einen (steuerlich wirksamen) Sozialversicherungsbonus.

    Unternehmen profitieren von einer Investitionsprämie für Ausgaben im Zeitraum September 2020 bis Februar 2021. Sie beträgt 7 Prozent der Investitionssumme und 14 Prozent beim Kauf von Gütern im Zusammenhang mit Digitalisierung, Ökologisierung und Gesundheit/Life Science.

    Darüber hinaus gibt es seit dem 1. Juli 2020 die Möglichkeit der degressiven Abschreibung für Wirtschaftsgüter. Investitionen können nun im ersten Jahr in einer Höhe von 30 Prozent abgeschrieben werden. Weitere Bestandteile des Investitionspakets sind steuerliche Anreize und die Förderung von Investitionen in die thermisch-energetische Sanierung von Gebäuden sowie in den Heizkesseltausch. Diese Maßnahmen können Unternehmen, Gewerbetreibende und Privatpersonen in Anspruch nehmen. Ebenso sollen zusätzliche Mittel für erneuerbare Energien, insbesondere für die Fotovoltaik, zur Verfügung gestellt werden.

    Zur Unterstützung von Gastronomie, Hotels und kulturellen Einrichtungen galt vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 ein ermäßigter Mehrwertsteuersatz von 5 Prozent (statt bisher 10 beziehungsweise 20 Prozent).

    Impfkampagne läuft schleppend

    Österreichs Impfplan

    Gemeinsam mit allen EU-Staaten ist in Österreich Ende Dezember die Impfkampagne angelaufen. Ähnlich wie in Deutschland sind alle Beteiligten mit den bisher erreichten Impfquoten unzufrieden, obschon alle Hoffnungen am Erfolg der Impfkampagne hängen. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt in den meisten Bundesländern über 200 und eine weitere Verschärfung der Maßnahmen hat derzeit keine politische Mehrheit. 



    Von Axel Simer | Bonn

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Die Grenzen sind offen, doch für Einreisende aus zahlreichen Ländern gelten Beschränkungen. Landesweit ist eine nächtliche Ausgangssperre in Kraft. (Stand: 23. März 2021)

    Die Grenzen zwischen Deutschland und Österreich sind seit Juni 2020 wieder vollständig geöffnet. Doch gilt seit dem 19. Dezember 2020 eine Quarantänepflicht für Einreisende aus fast allen Staaten, auch der Europäischen Union, einschließlich Deutschland. Personen aus Staaten mit einer "stabilen Covid-19-Situation" dürfen ohne coronabedingte Einschränkungen einreisen, wenn sie sich in den letzten zehn Tagen ausschließlich in einem dieser Staaten aufgehalten haben. Die offizielle Liste der Länder, die Österreichs Regierung zu "Staaten mit einer stabilen Covid-19-Situation" zählt, veröffentlicht das Sozialministerium als sogenannte Anlage A.

    Zudem müssen sich seit dem 15. Januar 2021 alle Personen, die aus dem Ausland nach Österreich einreisen, vor der Einreise elektronisch registrieren. Insbesondere muss in diesem Pre-Travel-Clearance-Formular die Adresse des Aufenthalts beziehungsweise der Quarantäne in Österreich angegeben werden, außerdem das bei der Einreise benutzte Verkehrsmittel sowie jene Länder, in denen sich die einreisende Person in den letzten 10 Tagen aufgehalten hat. Von der Quarantänepflicht und der elektronischen Einreiseregistrierung sind einige Personengruppen ausgenommen, beispielsweise Transitreisende und Lkw-Fahrer. Berufspendler müssen einmal pro Woche einen negativen Test vorlegen und unterliegen ebenfalls der Pflicht zur elektronischen Einreiseregistrierung.

    Aktuelle Informationen zu Reisebeschränkungen

    Einreisebeschränkungen für viele Länder

    Wer aus einem Risikogebiet einreist, das aktuell keine stabile Covid-19-Situation hat, muss  sofort und auf eigene Kosten eine 10-tägige Quarantäne antreten. Diese Personen können die Quarantäne durch einen negativen PCR- oder Antigen-Test vorzeitig, jedoch frühestens am fünften Tag beenden.

    Pisten, Loipen, Lifte und Seilbahnen sind in Betrieb. Allerdings sind Hotels und Ferienwohnungen für Touristen weiterhin geschlossen - voraussichtlich bis mindestens 11. April 2021.

    Nächtliche Ausgangssperre

    Von 20 Uhr bis 6 Uhr gilt eine Ausgangssperre - allerdings mit vielen Ausnahmen:

    Das Verlassen des privaten Wohnbereichs ist nur zu folgenden Zwecken zulässig:

    1. Abwendung einer unmittelbaren Gefahr für Leib, Leben und Eigentum
    2.  Betreuung von und Hilfeleistung für unterstützungsbedürftige Personen sowie Ausübung familiärer Rechte und Pflichten
    3. Deckung der notwendigen Grundbedürfnisse des täglichen Lebens, wie die Versorgung mit Grundgütern des täglichen Lebens oder die Inanspruchnahme von Gesundheitsdienstleistungen
    4. berufliche Zwecke und Ausbildungszwecke, sofern dies erforderlich ist
    5. Aufenthalt im Freien zur körperlichen und psychischen Erholung
    6. zur Wahrnehmung von unaufschiebbaren behördlichen oder gerichtlichen Terminen

    Nach Darstellung der Regierung sollen durch die Ausgangssperre vor allem private Treffen unterbunden werden. Das Parlament muss die Ausgangssperre alle zehn Tage bestätigen. Einschränkungen gelten auch für Besuche in Pflegeheimen, Altenheimen und Krankenhäusern. Jeder Bewohner darf nur einmal pro Woche einen Besucher empfangen.

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen im Inland

    Veranstaltungen wie Geburtstagsfeiern, Hochzeitsfeiern, kulturelle Veranstaltungen und Sportveranstaltungen sind untersagt. Davon ausgenommen sind Proben und künstlerische Darbietungen ohne Publikum, die zu beruflichen Zwecken erfolgen sowie der Profisport. Unaufschiebbare berufliche Zusammenkünfte und Zusammenkünfte zu unbedingt erforderlichen beruflichen Aus- und Fortbildungszwecken sind möglich.

    Abstand und Maske sind Pflicht

    In der Öffentlichkeit ist auch weiterhin ein Abstand von mindestens zwei Metern gegenüber Personen einzuhalten, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben. Zusätzlich gilt die Verpflichtung zum Tragen eines FFP2-Schutzes in öffentlichen Gebäuden, öffentlichen Verkehrsmitteln, Flugzeugen, Taxis sowie an Haltestellen, Stationen oder Abflughallen.  FFP2-Masken müssen auch in den Gondeln und Skiliften getragen werden.


    Von Axel Simer | Bonn

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