Infektionswelle in Portugal ebbt rapide ab

• Aussicht auf Vorkrisenstand Ende 2022
• Informations- und Telekommunikationssektor mit Umsatzsteigerungen
• EU unterstützt Portugal mit 15,4 Milliarden Euro
• Kfz-Produktion unter Vorjahresniveau

Aussicht auf Vorkrisenstand Ende 2022

Portugal ist stärker als der Durchschnitt der Eurozone von den wirtschaftlichen Folgen der Coronapandemie betroffen. Die um den Jahreswechsel extrem gestiegenen Infektionszahlen gehen mittlerweile stark zurück.

Auf den schwierigen wirtschaftlichen Verlauf des Jahres 2020 soll eine mehrjährige Erholungsphase folgen. Die Kommission der Europäischen Union (EU) ging im Februar 2021 davon aus, dass das portugiesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) 2020 um real 7,6 Prozent geschrumpft ist.

Das neue Jahr begann mit strikten Einschränkungen, um die Infektionswelle zu brechen. In diesem Umfeld fiel der Index der Industrieproduktion um 6,5 Prozent gegenüber Januar 2020. Die Verkäufe im heruntergefahrenen Einzelhandel brachen sogar um 11,1 Prozent ein. Die von April an geplanten Lockerungen dürften für eine Belebung sorgen. 

Die neuen Vorhersagen der Kommission lauten auf 4,1 Prozent reales Wachstum im laufenden Jahr und 4,3 Prozent Zunahme im Jahr 2022. Gemäß dieser Zahlen befände sich die portugiesische Wirtschaftsleistung Ende 2022 wieder auf dem Vorkrisenniveau.

Im Außenhandel liegt der Fokus darauf, wie schnell wichtige Partner wie Spanien, Frankreich und Deutschland die Coronakrise überwinden.

Informations- und Telekommunikationssektor mit Umsatzsteigerungen 

Auch im Krisenjahr 2020 gab es Gewinner und Verlierer. Im Zeitraum März bis Ende November 2020 stieg der Umsatz mit 19,8 Prozent am stärksten bei pharmazeutischen Produkten . Als Vergleichsbasis zog das Statistikamt INE den Vorjahreszeitraum heran. Auch Dienstleistungen im Bereich Informationstechnologie mit plus 7,6 Prozent und Telekommunikation mit einem Zuwachs von 4,4 Prozent entwickelten sich positiv. Trotz der schwierigen Rahmenbedingungen nahmen auch die Umsätze im Bausektor um 4 Prozent zu.

Besonders negativ fiel die Umsatzentwicklung im Jahr 2020 im Beherbergungsgewerbe mit minus 67,6 Prozent aus. Gaststätten verzeichneten 43,2 Prozent weniger Umsatz als in der Vergleichsperiode. Der Tourismus konnte 2020 keinen großen Beitrag zur portugiesischen Wirtschaftsleistung erbringen. Das Impfgeschehen und der Pandemieverlauf in den wichtigen Quellmärkten wie dem Vereinigten Königreich stehen 2021 im Fokus. Eine positive Entwicklung könnte die Sommersaison beleben.

EU unterstützt Portugal mit 15,4 Milliarden Euro

Portugal kann nach der Einigung der EU auf ein Hilfspaket für die wirtschaftliche Erholung zählen. Die Regierung erwartet zwischen 2021 und 2026 insgesamt 15,4 Milliarden Euro seitens der EU. Die Krisenbewältigung und eine Neuaufstellung des Landes für die Zukunft sollen miteinander verzahnt werden. Bereits Ende Juli 2020 wurde ein wirtschaftlicher und sozialer Erholungsplan bis 2030 veröffentlicht. Zu den Maßnahmen gehört eine bessere Anbindung des Güter- und Personenverkehrs auf der Schiene an Spanien und weitere europäische Länder. Die Erholung der Industrie soll vorangetrieben und die Nutzung erneuerbarer Energiequellen massiv ausgebaut werden. Häfen, Logistik und das Gesundheitswesen bilden weitere Kernpunkte des Entwurfs. 

Am 14. Oktober 2020 präsentierte die Regierung ihre langfristigen wirtschaftlichen Pläne im Detail. Bis auf drei kreditfinanzierte Elemente steht die Richtung der Maßnahmen fest. Wie sich im ersten Entwurf andeutete, fließen Investitionen in die Industrie und in die Verkehrsinfrastruktur. Auch der Gebäudebestand und das Gesundheitswesen sind Gegenstand erhöhter Investitionen. Die erst im Mai 2020 verkündete Wasserstoffstrategie soll ebenfalls Impulse aus dem Finanzpaket mit den EU-Hilfen erhalten. 

Kfz-Produktion unter Vorjahresniveau

Die wichtige Kfz-Industrie konnte sich im Jahresverlauf von ihrem Tief im Frühjahr 2020 etwas erholen. Mit rund 264.200 Fahrzeugen blieb die Fertigung jedoch um knapp 24 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Im Januar und Februar 2021 lagen die Produktion und der Export nur noch um rund 9 Prozent unter der Marke des Vorjahres. Fahrzeuge werden in Portugal nahezu vollständig für den Export hergestellt. Darum hat die Nachfrage auf den großen europäischen Zielmärkten entscheidende Bedeutung.

In der Politik herrscht Einigkeit, dass Investitionen in das staatliche Gesundheitswesen notwendig sind. In dem im Juli 2020 veröffentlichten Plan für die wirtschaftliche und soziale Erholung Portugals bis 2030 wird die Bedeutung des Gesundheitssektors unterstrichen. Investitionen sind in die Ausrüstung und das Personal des staatlichen Gesundheitssystems geplant. Auch durch die Förderung von Wissenschaft und Forschung und insbesondere der medizinischen Biotechnologie soll der Sektor gestärkt werden. 

Durch die Hilfsgelder der EU verbessern sich auch die Investitionsmöglichkeiten für Portugal. Von dem aus diesen Mitteln finanzierten Erholungsprogramm soll auch die Gesundheitsversorgung verbessert werden. Insgesamt 949 Millionen Euro sind für das Gesundheitssystem eingeplant. Konkret fallen darunter 196 Millionen Euro für die Ausrüstung von Krankenhäusern in Lissabon, Seixal und Sintra.

Für erneuerbare Energien sind die Aussichten sehr vielversprechend. Der nationale Energie- und Klimaplan PNEC gibt den Rahmen bis 2030 vor. Er sieht unter anderem eine Stärkung von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz vor. Insgesamt sind 21,9 Milliarden Euro für 72 Projekte eingeplant, mit dem Schwerpunkt auf Transport und Mobilität. Für den Energiebereich sind 4,9 Milliarden Euro budgetiert. Erneuerbare Energien sollen 80 Prozent eines reduzierten Stromverbrauchs und 47 Prozent des Endenergieverbrauchs decken. Der Ausbau der Solarenergie wird seit 2019 vor allem über Ausschreibungen gesteuert. Diese hat die Regierung auf einem eigenen Internetportal dokumentiert und veröffentlicht auch Informationen über künftige Tenderpläne.

Die Sonderseite der AHK Portugal zum Coronavirus enthält allgemeine Informationen, Links und Antworten auf häufige Fragen deutscher Unternehmen.

Von Oliver Idem | Madrid

Für Einreisen aus Deutschland per Flugzeug gilt seit dem 31. Januar 2021, dass ein negatives PCR-Testergebnis mitgeführt werden muss. Der Test darf frühestens 72 Stunden vor dem Abflug durchgeführt werden. Einreisen aus Deutschland sind für "notwendige" Reisen erlaubt, die nicht touristischen Zwecken dienen. Die Maßnahmen sind abhängig von der jeweiligen Einstufung des Abreiseortes als Risikogebiet. Tagesaktuelle Informationen bieten die unten verlinkten Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes.

Bei einer Einreise auf dem Luftweg muss eine elektronische Anmeldung ausgefüllt werden. Per Infrarot wird bei allen Einreisenden die Körpertemperatur gemessen. Liegt diese über 38 Grad Celsius, muss mit weiteren Untersuchungen durch die Gesundheitsbehörden und mit Quarantäneauflagen gerechnet werden.

Eine allgemeine Quarantäne für Menschen ohne Symptome existiert in Portugal zur Zeit nicht. Allerdings gilt bis mindestens 15. April eine Sonderregel für Reisende, die sich in den 14 Tagen vor der Einreise in einem Land mit besonders hohen Infektionszahlen aufgehalten haben. Lag dort der Inzidenzwert über 500 Fälle pro 100.000 Einwohner, müssen sie sich für 14 Tage in Portugal selbst isolieren.

Seit dem 31. Januar 2021 ist die Landgrenze zu Spanien nur noch zu bestimmten Zeiten und an einigen Grenzübergängen geöffnet. Sowohl für die Einreise nach Portugal als auch beim Grenzübertritt von und nach Spanien existieren Ausnahmen für berufliche und gewerbliche Reisen. Um diese zu belegen, sollten entsprechende Unterlagen mitgeführt werden. Für Reisen auf dem Landweg von Portugal nach Deutschland ist zwar kein PCR-Test notwendig. Es müssen aber die Regeln aller durchfahrenen Länder beachtet werden.

Sonderregeln für die Azoren und Madeira

Für Flüge nach Madeira und auf die Azoren gelten nach Angaben des Auswärtigen Amts weiter reichende Einschränkungen. Da die Regeln jederzeit geändert werden können, sollte vor einer Reise auf den Internetseiten der Regionalregierungen der Azoren oder von Madeira der aktuelle Stand überprüft werden. 

Vier Risikostufen seit dem 24. November 2020

Nach dem sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen um den Jahreswechsel beruhigt sich die Lage in Portugal. 

Bereits seit dem 9. November 2020 gilt der Ausnahmezustand in Portugal. Dieser blieb zunächst für 15 Tage in Kraft und wurde seitdem regelmäßig verlängert. Die aktuelle Verlängerung endet am 15. April.

Dieses Mal wurden allerdings Schritte für eine Lockerung der Einschränkungen verkündet. Diese sind abhängig davon, wie sich die Zahl der Infektionen und die Verbreitung des Coronavirus entwickeln. Der vorgelegte Fahrplan bezieht sich unter anderem auf die Öffnung von Geschäften und der Gastronomie.

Im öffentlichen Raum müssen Personen 2 Meter Abstand voneinander halten, sofern sie nicht im gleichen Haushalt leben. Beim Einkaufen und bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verpflichtend. Gleiches gilt, wenn der Mindestabstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann.

Von der Maskenpflicht befreit sind Personen mit einem ärztlichen Attest sowie Kinder unter zehn Jahren. Verstöße gegen die Verpflichtung können mit maximal 500 Euro bei Einzelpersonen und 5.000 Euro bei Gruppen geahndet werden.

Seit dem 24. November 2020 ist Portugal außerdem in vier Risikostufen eingeteilt. Diese werden für jeden der 308 Concelhos des Landes festgelegt. Concelhos sind ungefähr mit Landkreisen vergleichbar. Die Einstufung reicht von einem mäßig erhöhten Risiko bis hin zu einem extrem erhöhten Risiko. Abhängig von der Einordnung in die vier Kategorien werden unterschiedlich strenge Einschränkungen verhängt.

Die Nutzung der App Stayaway Covid wird empfohlen. Mit der Anwendung sollen Infektionsketten nachvollzogen werden.

Von Oliver Idem | Madrid

• Kurzfristige Antikrisenmaßnahmen
• Weichenstellungen für die Zeit nach der Pandemie
• Krisenkosten schlagen auf Budget und Schuldenstand durch

Kurzfristige Antikrisenmaßnahmen

Die portugiesische Regierung unterstützt in der Coronakrise die Unternehmen des Landes vor allem durch Hilfen zum Erhalt der Beschäftigung und Sonderregeln bei Steuern und Abgaben. Hinzu kommen Kreditlinien.

Diese Schwerpunkte blieben auch bei den jüngsten Entscheidungen erhalten. Im Dezember 2020 stellte der Ministerrat 1,55 Milliarden Euro für kleine Unternehmen bereit. Wegen der anhaltend hohen Infektionszahlen legte die Regierung für das 1. Quartal 2021 noch einmal nach. Ein umfangreiches Unterstützungspaket soll Unternehmen helfen, die Krise zu überbrücken.

Das erste Hilfsprogramm im Gesamtwert von 9,2 Milliarden Euro von Ende März 2020 hatte seinen Schwerpunkt auf Krediten. Vor allem sollte die Liquidität von kleinen und mittleren Unternehmen erhalten bleiben.

Im Juni 2020 folgte das Programm zur wirtschaftlichen und sozialen Stabilisierung (PEES). Im Rahmen von PEES richtete der Staat für Unternehmen mit mindestens 40 Prozent Umsatzrückgang im 1. Halbjahr 2020 einen Unterstützungsmechanismus für den Zeitraum August bis Ende Dezember 2020 ein. 

Das Programm bot Unternehmen mit Aufträgen internationaler Kunden Unterstützung, um ihre Zahlungsfähigkeit zu sichern. Die Covid-19-Economy-Support-Lines sollen verhindern, dass sie ihre vertraglichen Verpflichtungen gegenüber Kunden im Ausland nicht erfüllen können.

Kurzarbeit erwies sich 2020 als wichtiger Puffer, um die Schließung von Unternehmen und einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Insgesamt machten 110.000 Unternehmen mit nahezu 900.000 Mitarbeitern von den Regelungen Gebrauch. Während des Lockdowns im Winter 2020/2021 nahm die Nachfrage nach Kurzarbeit deutlich zu. Die portugiesische Regierung erhält Hilfen zur Finanzierung der Kurzarbeit: Ende August 2020 stellte die Europäische Kommission Portugal 5,9 Milliarden Euro in Aussicht.

Weichenstellungen für die Zeit nach der Pandemie

Über die Linderung der kurzfristigen wirtschaftlichen Pandemiefolgen hinaus will die portugiesische Regierung bis 2030 das Land wettbewerbsfähiger machen und Lücken in der Infrastruktur schließen. Dafür sollen auch die insgesamt 15,4 Milliarden Euro an Krediten und Zuschüssen eingesetzt werden, die in den Unterstützungspaketen der Europäischen Union (EU) enthalten sind. 

Die detaillierten Pläne von Mitte Oktober 2020 zielen auf umweltgerechteres Wirtschaften und Modernisierungen ab. Mehr Nachhaltigkeit soll im Energie- und Mobilitätssektor Einzug halten. Auch die digitale Transformation von Unternehmen soll vorangetrieben werden.

Zum umfangreichen Strategieplan für die wirtschaftliche Erholung bis 2030 gehört auch die Stärkung des Gesundheitswesens und anderer Branchen. Das Gesundheitssystem soll durch Investitionen in Ausrüstungen und Personal für die Zukunft aufgestellt werden. Auch Forschung und Methoden wie der 3D-Druck sind Bausteine für eine bessere Wettbewerbsposition. Das Biotechnologiecluster soll ausgebaut und Portugal zur "Fabrik von Europa" im Bereich der Gesundheitswirtschaft werden.

Der Weg der Industrie führt in Richtung Ressourceneffizienz und Kreislaufwirtschaft. Zudem sollen Importe etwa von Vorprodukten durch mehr lokale Herstellung reduziert werden. In der Automobilproduktion stehen alternative Antriebe im Blickpunkt. Die Metallverarbeitung und der Maschinenbau sollen durch den Aufbau eines neuen Clusters gestärkt werden. Mehr Wettbewerbsfähigkeit ist das Ziel, um die Exporte anzukurbeln.

Der Strategieplan der Regierung zur wirtschaftlichen Erholung bis 2030 setzt auch auf die Verbesserung der Infrastruktur und die Förderung neuer Technologien.

Für die Energieversorgung der Zukunft forciert Portugal vor allem die Wind- und Solarenergie. Insbesondere die rapide fallenden Kosten für Solarmodule werden als Wachstumstreiber wahrgenommen. Im Fokus stehen auch die Offshore-Windenergie, die für das Land wegen seiner geografischen Struktur interessant ist, sowie Wasserstoff mit seinen vielfältigen Anwendungsmöglichkeiten.

Der Stromtransport soll mittels intelligenter Netze erfolgen. Zur Speicherung von Energie liegt der Schwerpunkt auf innovativen Materialien. Auf der Verbrauchsseite steht die Entwicklung von effizienten Beleuchtungssystemen für Gebäude im Mittelpunkt.

Der Verkehrssektor soll neue Impulse durch innovative Batterien und Elektrofahrzeuge erhalten, ebenso durch auf Wasserstoffbasis betriebene Brennstoffzellen. Neuartige Leichtbaumaterialien werden dazu dienen, mehr Effizienz durch ein geringeres Fahrzeuggewicht zu erreichen. Meeresalgen sind als Basis für die Produktion von Biokraftstoffen eingeplant.

Im Schienenverkehr ist der Abschluss laufender Projekte und eine Modernisierung der Netze vorgesehen. Zwischen Lissabon und Porto soll eine Schnellstrecke für den Personenverkehr gebaut werden. In die Häfen von Sines und Leixões wird investiert, damit diese auch von größeren Schiffen als bisher angelaufen werden können.

Krisenkosten schlagen auf Budget und Schuldenstand durch

Portugal setzte in den vergangenen Jahren auf eine disziplinierte Haushaltspolitik und konnte die Staatsverschuldung bis Ende 2019 auf 117,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts senken. Dieser mühsam erarbeitete Stand wird trotz der vereinbarten EU-Unterstützung im Gesamtwert von 15,3 Milliarden Euro nicht zu halten sein. Der Internationale Währungsfonds rechnete 2020 mit einem Haushaltsdefizit von 7,1 Prozent und 2021 mit einem Minus von 1,9 Prozent.

Von Oliver Idem | Madrid