Special Russland Wege aus der Coronakrise

Russlands Wirtschaft zeigt sich robust in der Coronakrise

Eine moderate Rezession und eigene Impfstoffe lassen Russland recht gut dastehen. Dazu trägt die Wirtschaftsstruktur des Landes bei. Zuletzt stieg die Inzidenz jedoch stark an.

Von Edda Wolf, Gerit Schulze, Hans-Jürgen Wittmann | Bonn, Moskau

  • Konjunktur und wichtigste Branchen

    Die Coronapandemie hat die russische Wirtschaft weniger ausgebremst als befürchtet. Inzwischen sind viele Industriezweige wieder auf Wachstumskurs. (Stand: 3. August 2021)

    Russland gehört zu den Ländern mit den meisten Corona-Infektionen. Trotzdem kommt die Wirtschaft besser durch die Pandemie als viele andere große Volkswirtschaften. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte 2020 real um 3,0 Prozent und damit moderat im Vergleich zum globalen Durchschnitt von minus 3,5 Prozent und zur EU von minus 6,1 Prozent.

    Für 2021 erwartet das russische Wirtschaftsministerium ein reales BIP-Wachstum von 3,8 Prozent und für 2022 von 3,2 Prozent. Etwas pessimistischer ist die OECD. Sie prognostiziert für 2021 einen realen BIP-Anstieg um 3,5 Prozent und für 2022 um 2,1 Prozent.

    Großindustrie und Staatsbetriebe dominieren die Wirtschaft 

    Dass die russische Wirtschaft die Krise relativ gut überstanden hat, liegt vor allem an ihrer Struktur, die weniger von Dienstleistungen und mittelständischen Betrieben geprägt ist als in Westeuropa. Stattdessen dominieren Industrie- und Rohstoffunternehmen, die häufig von Staatsaufträgen und weniger von der privaten Nachfrage abhängen. 

    Außerdem ist Russland gering in internationale Wertschöpfungsketten eingebunden. Die einheimische Industrie bezieht in vergleichsweise geringem Umfang Vorprodukte aus dem Ausland und war deshalb von Problemen in den Lieferketten nur wenig betroffen. Das stärkt in der Regierung jene Kräfte, die sich für noch mehr Importsubstitution aussprechen.

    Zudem hatte der Kreml bei der im September 2020 einsetzenden zweiten Infektionswelle keinen neuen Lockdown verhängt. Fabriken, Geschäfte und Restaurants konnten ihren Betrieb weitgehend fortführen, ebenso der Verkehrssektor.

    Gesunkene Kaufkraft trübt Konsumlaune

    Dennoch hat die Pandemie in der Wirtschaft ihre Spuren hinterlassen. Steigende Arbeitslosigkeit und sinkende real verfügbare Einkommen (2020: minus 3,5 Prozent) dämpfen die Konsumstimmung.

    Auch die enorme Übersterblichkeit könnte sich mittelfristig negativ auswirken. Der Statistikbehörde Rosstat zufolge waren zwischen April und Dezember 2020 rund 360.000 Menschen mehr gestorben als im Vorjahreszeitraum. Die Ratingagentur AKRA schätzt, dass die hohe Mortalität das Land 2021 zwischen 0,2 und 0,9 Prozent seiner Wirtschaftsleistung kosten wird.

    Staatsverschuldung bleibt gering

    Nach mehreren Jahren mit Haushaltsüberschüssen betrug das Defizit 2020 Angaben des Finanzministeriums zufolge rund 50 Milliarden Euro und entsprach etwa 3,8 Prozent der Wirtschaftsleistung. Der IWF schätzte das Defizit für 2020 auf 4,1 Prozent und die gesamte Staatsverschuldung auf 19,3 Prozent des BIP.

    Der Finanzminister rechnet für die Jahre 2021 bis 2023 mit einem Fehlbetrag zwischen 1 und 2 Prozent des BIP. Der Haushalt 2021 ist mit einem Ölpreis von 45,30 US-Dollar je Barrel kalkuliert. Anfang August 2021 kostete die russische Sorte Urals rund 70 US-Dollar je Fass.

    Neben der niedrigen Verschuldung bieten die großen Gold- und Währungsreserven (Stand 23. Juli 2021: 594 Milliarden US-Dollar) und der gut gefüllte Wohlstandsfonds (1. Juli 2021: 188 Milliarden US-Dollar) Spielraum für neue Antikrisen-Maßnahmen.

    Zentralbank dreht Geldhahn nicht weiter auf

    Von der Geldpolitik sind dagegen keine Wachstumsimpulse zu erwarten. Nach vier Senkungen im Jahr 2020 wurde der Leitzins seit März 2021 in vier Schritten auf zurzeit 6,5 Prozent angehoben. Grund ist die Inflation, die nach Angaben der Statistikbehörde Rosstat so hoch ausfällt wie seit vier Jahren nicht mehr ( 2020: 4,9 Prozent). Die Regierung vereinbarte bereits Preisobergrenzen mit Lebensmittelherstellern.

    Wachstumsbranchen

    Wachstumsbranchen sind Landwirtschaft und Lebensmittelverarbeitung sowie die Chemieindustrie. Außerdem steigen die Investitionen ins Gesundheitswesen, die Arzneimittel- und Impfstoffproduktion, in die Modernisierung der Raffinerien und die Metallurgie.

    Aufholeffekte am Fahrzeugmarkt

    Die Fahrzeugbranche litt unter der Coronapandemie besonders stark. Der Absatz von neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen sank 2020 um 9 Prozent auf 1,6 Millionen Einheiten. Um die schwache Inlandsnachfrage anzukurbeln, verlängert die Regierung die Absatzfördermaßnahmen bis 2023. Im 1. Halbjahr 2021 stieg der Verkauf von neuen Pkw und leichten Nutzfahrzeugen im Vergleich zum ersten Halbjahr des Vorjahres um 36,9 Prozent auf 870.749 Autos. Die Association of European Businesses (AEB) hob daraufhin ihre Prognose für den russischen Automobilmarkt 2021 von plus 2,1 Prozent auf 9,8 Prozent (auf 1,756 Mio. neue Pkw und leichte Nfz) an.

    Die Fahrzeugproduktion wird 2021 in etwa den Vorjahreswert erreichen, schätzt das Industrieministerium. Im Jahr 2020 sank die Herstellung um 11 Prozent auf etwa 1,3 Millionen Fahrzeuge. Trotz der aktuellen Absatzflaute setzen Automobilwerke und Kfz-Zulieferer mehrere Investitionsvorhaben um.

    Chemieindustrie profitiert von Inlandsnachfrage

    Die Produktion von Chemikalien stieg 2020 um 7,2 Prozent im Vergleich zur Vorjahresperiode. Der hohe Bedarf an Desinfektionsmitteln und Mineraldünger wirkte sich positiv aus. Hersteller von Pharmazeutika steigerten ihren Ausstoß sogar um 23 Prozent. Sie investieren in Produktionsstätten für Impfstoffe und Medikamente gegen Covid-19, aber auch in herkömmliche Arzneimittel im Rahmen der Importsubstitution. Auch deutsche Unternehmen wie Bayer und Stada erweitern ihre Kapazitäten.

    Einige der größten Investitionsvorhaben des Landes sind in der Petrochemie angesiedelt. Die Regierung unterstützt neue Megaprojekte mit Steueranreizen und rechnet auf diese Weise mit mindestens elf Bauvorhaben und Investitionen von rund 45 Milliarden Euro. 

    Absatz von Nahrungsmitteln und Umwelttechnik steigt

    Lieferchancen für deutsche Ausrüstungshersteller bieten die pulsierende Nahrungsmittelindustrie und die Landwirtschaft. Beide Branchen profitieren von der Lokalisierungspolitik des Landes und vom Einfuhrembargo für westliche Nahrungsmittel. 

    Neue Projekte für Umwelttechnik und erneuerbaren Energien sind angekündigt. Die großen Staatsprogramme zur Sanierung der Wasserwirtschaft und Abfallbehandlung laufen weiter. Der von der EU geplante CO2-Grenzausgleich (Carbon Border Adjustment Mechanism) zwingt russische Industriebetriebe dazu, den Kohlendioxidausstoß bei der Produktion zu senken. Mehr Informationen dazu bietet der GTAI-Bericht "Russland drückt beim klimaschutz aufs Tempo".

    Importsubstitution bleibt wichtiges Ziel

    Zu erwarten ist, dass die russische Regierung unter dem Eindruck von Covid-19 und den jüngsten US-Sanktionen ihre Politik der Importsubstitution verstärkt. Da es bei wichtigen Gütern zur Bekämpfung der Krankheit Engpässe bei der einheimischen Produktion gab und gleichzeitig die Importe ins  Stocken gerieten, werden Impfstoffe, Medikamente, Medizintechnik und Schutzausrüstung verstärkt im Inland hergestellt. Ausführliche Informationen zum Protektionismus in Russland finden Sie im GTAI-Special "Offene Märkte".

    Von Gerit Schulze | Moskau

  • Konjunktur- und Hilfsprogramme

    Nachdem die russische Wirtschaft wieder Tritt gefasst hat, sind viele Hilfsmaßnahmen ausgelaufen. Einige Unterstützungsmaßnahmen haben aber Bestand. (Stand: 3. August 2021)

    Mit Steuerstundungen, einem Insolvenzmoratorium und Kredithilfen für notleidende Unternehmen hatte Russlands Regierung die Wirtschaft in der Anfangsphase der Pandemie unterstützt. Eine detaillierte Übersicht zu den 2020 ergriffenen Maßnahmen enthalten die GTAI-Berichte zum ersten Hilfspaket im März, zum zweiten Hilfspaket im April und zum dritten Hilfspaket im Mai.

    Das Finanzministerium geht davon aus, dass die coronabedingten Ausgaben im Zeitraum 2020/21 mindestens 4,5 Prozent der Wirtschaftsleistung erreichen.

    Im Fokus stehen die vom Lockdown und von Kontaktbeschränkungen besonders betroffenen Branchen wie der Transportsektor, Hotels und Gaststätten. Die entsprechende Liste der Wirtschaftszweige mit insgesamt 6,7 Millionen Beschäftigten wurde mehrmals erweitert.

    Liste der der am stärksten von der Pandemie betroffenen Branchen

    Straßen-, Eisenbahn- und Schiffstransporte

    Luftfahrt

    Tourismus

    Ausstellungs- und Messewesen

    Freizeitindustrie, Kultur und Sport

    Hotel- und Gaststättengewerbe

    Haushaltsdienstleistungen

    Non-Food-Einzelhandel

    Zahnarztpraxen

    Fort- und Weiterbildungseinrichtungen

    Massenmedien

    Quelle: Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung

    Viele Hilfsmaßnahmen vom Frühjahr 2020 waren auf ein halbes Jahr befristet, zum Beispiel der Zahlungsaufschub für Steuern und Sozialabgaben. Seit 1. Oktober 2020 haben die Unternehmen ein Jahr Zeit, die aufgelaufene Steuerschuld in monatlichen Raten zu begleichen.

    Die Einschränkung von Kontrollen durch staatliche Aufsichtsbehörden in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) gilt vorerst weiter. Ausnahmen gelten, wenn Schäden für Gesundheit und Leben drohen oder bei Notstandslagen.

    Für die Vergabe günstiger Darlehen hat die Regierung Anfang 2021 ein neues Kreditprogramm gestartet (FOT 3.0). Unternehmen aus den oben genannten Branchen, die mindestens 90 Prozent ihrer Beschäftigten behalten, können Darlehen zum Zinssatz von 3 Prozent mit einer Laufzeit von einem Jahr beantragen.  

    Konkrete Hilfen für einzelne Branchen

    Mit Absatzförderprogrammen versucht die Regierung, die Krise einzelner Branchen schneller zu überwinden. Die Fahrzeugindustrie profitiert von staatlichen Sonderbeschaffungen einheimischer Modelle sowie von Leasing- und Kreditprogrammen für Privatkäufer. Der Bauwirtschaft helfen vergünstigte Hypothekenkredite und der Ankauf von Neubauwohnungen durch die Staatsholding Dom.RF. Für den IT-Sektor wurde eine drastische Steuer- und Abgabensenkung beschlossen.

    Flughäfen und Fluggesellschaften konnten 2020 Ausgleichszahlungen für entgangene Umsätze abrufen. Allein die Airlines erhielten Subventionen von 250 Millionen Euro für Löhne, Leasingraten und Standgebühren. Der Luftfahrtverband AEBT fordert weitere 600 Millionen Euro, findet beim Transportministerium bislang aber kein Gehör.

    Der Inlandstourismus wird mit einem Cashback-Programm gefördert. Reisende, die in Russland Urlaub machen, bekommen Zuschüsse vom Staat. Insgesamt 300.000 Touristen nutzten 2020 diese Möglichkeit. Vom 18. März bis 30. Juni 2021 läuft die dritte Phase des Förderprogramms.

    Gesundheitswesen profitiert besonders

    Im Gesundheitswesen hat die Regierung bereits ab März 2020 die Bettenzahl in Krankenhäusern und Infektionsstationen erhöht, Behelfskliniken gebaut und Kliniken mit neuer Medizintechnik ausgerüstet. Im August 2020 bewilligte Ministerpräsident Michail Mischustin weitere 520 Millionen Euro für die Ausstattung der Krankenhäuser. 

    Seit Januar 2021 läuft das Programm zur „Modernisierung der medizinischen Grundversorgung“, in dessen Rahmen 9 Milliarden Euro in Polikliniken, Notaufnahmen und Erste-Hilfe-Stationen fließen. 

    Darüber hinaus beschloss die Regierung Ende 2020 eine Fünf-Jahres-Strategie zur Entwicklung des Gesundheitswesens. Der Plan sieht vor, neue Technologien einzuführen, die Allgemeinmedizin, Gesundheitsvorsorge und Palliativversorgung zu verbessern und Krankenhäuser zu modernisieren.

    Über den Fonds zur Industrieentwicklung FRP finanziert die Bank VEB.RF über 80 Investitionsvorhaben für Produktionsstätten zur Herstellung von Medikamenten und Medizintechnik.

    Beschleunigte Zulassung von Medikamenten

    Die während der Pandemie erlaubte Verkürzung des Registrierungszeitraums für neue Medikamente soll bis zum 1. Januar 2022 gelten. Die Regierungsverordnung 441 erlaubt eine Zulassung von Impfstoffen und Arzneimitteln bereits auf der Basis präklinischer Studien. Ein vereinfachtes Registrierungsverfahren gilt auch für Medizintechnik wie Beatmungsgeräte oder Covid-19-Tests.

    Da Russland trotz steigender Produktion im Inland bei vielen Medizinprodukten auf Importe angewiesen ist, bieten die steigenden Investitionen auch für deutsche Hersteller zusätzliche Geschäftsmöglichkeiten. Produkte zur Herstellung von Arzneimitteln, Atemschutzmasken, Schutzbrillen oder Gummihandschuhen können bis 31. März 2021 zollfrei in die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) geliefert werden, wenn es dafür keine lokalen Hersteller mit ausreichenden Produktionskapazitäten gibt. 

    Weitere Maßnahmen

    • Umsetzung des Nationalen Aktionsplans zur Wiederbelebung der Wirtschaft bis Ende 2021. Rund 500 Einzelmaßnahmen für Digitalisierung, Gesundheitswesen und Infrastruktur. Ein Großteil der veranschlagten 70 Milliarden Euro umfasst bereits Ausgaben der vorherigen Hilfspakete. 
    • Residenten der Sonderentwicklungsgebiete (russische Abkürzung: TOR) in den Monostädten sollen vier statt bisher drei Jahre von ermäßigten Beitragssätzen zur Sozialversicherung profitieren.
    • Aufschub für die Nationalen Entwicklungsprojekte (unter anderem Gesundheitswesen, Infrastruktur, Wohnungsbau, Umweltschutz und Digitalisierung). Statt bis 2024 sollen die Ziele nun erst bis 2030 erreicht werden.
    • Neues Sozialpaket vor den Parlamentswahlen im Herbst 2021. Es soll laut Medienberichten einen Umfang von rund 5,7 Milliarden Euro haben und begünstigt vor allem auf Rentner, kinderreiche Familien und Staatsdiener. Dadurch könnte der Privatkonsum neue Impulse bekommen.
    • „Grüner Korridor“ für eine schnelle Zollabwicklung bei Waren des vordringlichen Bedarfs und Lebensmitteln
    Russlands Impfkampagne

    Schon am 11. August 2020 hatte Russlands Gesundheitsministerium den Impfstoff Gam-COVID-Vac (Sputnik-V) registriert. Die Produktion und Vermarktung übernimmt der Russische Fonds für Direktinvestitionen (RDIF). Inzwischen erhielten russische Forschungsinstitute für zwei weitere Vakzine die Marktzulassung - EpiVacCorona und CoviVac.


    Trotzdem ließen sich bis 3. August 2021 offziellen Angaben zufolge erst 25 Prozent der Bevölkerung wenigstens einmal impfen. Vollständig geimpft waren knapp 18 Prozent. Die Impfskepsis in Russland ist deutlich größer als in Westeuropa.


    Für die Verabreichung von Sputnik-V hat das Gesundheitsministerium drei Kategorien der Bevölkerung definiert:


    1. Priorität: Ärzte und medizinisches Pflegepersonal, Lehrer, Menschen mit chronischen Erkrankungen, Beschäftige in sozialen Einrichtungen
    2. Priorität: Beschäftigte des Transport- und Energiesektors, der Rechtsschutzorgane, Grenzschützer, Wehrpflichtige und Angestellte im Dienstleistungssektor
    3. Priorität: Staatsdiener, Studenten und Männer, die kurz vor der Einberufung stehen

    Ende 2020 hat das Gesundheitsministerium die Covid-19-Impfung in den Nationalen Kalender der Impfprophylaxen aufgenommen. Dabei wurde festgelegt, dass über 60-Jährige (rund 32 Millionen Einwohner) und Bewohner der Millionenstädte (rund 33 Millionen Einwohner) vorrangig geimpft werden sollen.


    Eine individuelle Impfpflicht besteht in Russland nicht. Am 15. Juni 2021 hat die russische Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnador jedoch eine Mindestimpfquote von 60 Prozent für alle Arbeitnehmer in der Stadt und im Gebiet Moskau angeordnet. Die erste Impfdosis muss bis zum 15. Juli und die zweite bis zum 15. August verabreicht werden.

    Durch die Maßnahme soll der zuletzt starke Anstieg der Corona-Neuinfektionen in der russischen Hauptstadt eingedämmt werden.

    In folgenden Bereichen ist die Impfung verpflichtend:

    • Handel
    • Gaststättengewerbe
    • Öffentliche Verkehrsmittel und Taxis
    • Verbraucherdienstleistungen (z. B. Wäscherei, Reinigungen)
    • Bildungswesen
    • Gesundheitswesen
    • Sozialschutz und soziale Dienstleistungen (z. B. Wohnungs und Kommunaldienst)

    Ebenfalls obligatorisch ist die Impfung für Mitarbeiter von Schönheitssalons, Spas, Schwimmbädern, Saunen, Sportkomplexen und Fitnessclubs sowie für Personen, die in den Kundenbereichen von Banken und Postämtern sowie in multifunktionalen Zentren für öffentliche und kommunale Dienstleistungen arbeiten.

    Auch betroffen sind Personen, die bei Veranstaltungen tätig sind, z. B. im Kultur- und Bildungsbereich (u. a. Museen, Bibliotheken, Ausstellungen, Schulungen) oder bei Unterhaltungs-, Sport- und Vergnügungsveranstaltungen (z. B. Kinderspielzimmer, Unterhaltungszentren, Theater, Kinos, Konzertsäle, Gymnastik- und Sportveranstaltungen).

    Ebenso müssen sich mindestens 60 Prozent aller Beamten der Stadt Moskau impfen lassen.


    Die Regierung diskutiert, international anerkannte Impfzertifikate auszustellen, mit denen Reisen ins Ausland erleichtert werden sollen. 


    Weitere Informationen im GTAI-Bericht "Russische Impfkampagne kommt nur schleppend in Gang".

    Von Gerit Schulze | Moskau

  • Einschränkungen im Personen- und Warenverkehr

    Russland gilt seit 1. August 2021 als Hochrisikogebiet. Die Einreise ist mit gültigem Visum und negativem PCR-Tests möglich. Moskau lockert ab Mitte August die Coronamaßnahmen. (Stand: 13. August 2021)

    Russlands Grenzen waren für Ausländer seit dem 18. März 2020 weitgehend geschlossen. Inzwischen ist eine Anreise von zahlreichen Auslandsflughäfen aus wieder möglich.

    Einreiseerleichterungen für Deutsche seit April

    Seit 1. April 2021 besteht wieder regulärer Flugverkehr zwischen Deutschland und Russland. Deutsche Staatsbürger mit gültigem Visum dürfen laut Regierungsverordnung 814-r vom 31. März 2021 wieder nach Russland einreisen. Die zuvor obligatorische zusätzliche Abstimmung der Einreise von hochqualifizierten Spezialisten (HQS) und Arbeitskräften mit den Fachressorts und dem Föderalen Sicherheitsdienst FSB entfällt.

    Für deutsche Staatsangehörige ist laut Regierungsverordnung 963-r vom 14. April 2021 auch die Einreise aus und über Drittstaaten nach Russland erlaubt. Darunter fallen Flüge von Deutschland nach Russland mit einem Zwischenstopp in einem Drittstaat. Die Einreise ist ausschließlich per Flugzeug möglich. Die neue Verordnung betrifft alle Visatypen, auch Touristen-, Geschäfts- und Arbeitsvisa.

    Zur Einreise nach Russland werden ein gültiger deutscher Reisepass mit mindestens sechsmonatiger Gültigkeitsdauer und ein gültiges Visum für die Russische Föderation beziehungsweise ein dauerhafter Aufenthaltstitel ("wid na schitelstwo") benötigt. Zudem muss ein russisch- oder englischsprachiger negativer Coronavirus-PCR-Test vorgelegt werden, der nicht älter als 72 Stunden sein darf.

    Das Auswärtige Amt weist darauf hin, dass die Anforderungen einzelner Fluggesellschaften an die von ihren Passagieren mitzuführenden Dokumente teilweise von den staatlichen Regelungen abweichen. Bitte erkundigen Sie daher auch bei Ihrer Fluggesellschaft.

    Die grundsätzliche Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne nach der Einreise bleibt laut AHK Moskau für alle Ausländer mit einem Arbeitsvisum weiter bestehen. Für einreisende Ausländer mit anderem Einreisezweck, darunter auch für Personen mit Geschäfts- oder Touristenvisum, entfällt die Quarantänepflicht.

    Flugziele im deutschsprachigen Raum

    Flugziele in Deutschland

    Jekaterinburg - Düsseldorf: Eurowings jeweils samstags

    Moskau - Berlin: Aeroflot täglich von/nach Scheremetjewo, Pobeda (Aeroflot Gruppe) sonntags von/nach Wnukowo, S7 dienstags von/nach Domodedowo

    Moskau - Düsseldorf: Aeroflot täglich außer freitags von/nach Scheremetjewo; S7 freitags von/nach Domodedowo

    Moskau - Frankfurt/Main: Aeroflot täglich von/nach Scheremetjewo; Lufthansa täglich von/nach Domodedowo (außer 28.07., 04.08. und 11.08.)

    Moskau - Hamburg: Aeroflot dienstags, mittwochs donnerstags und samstags von/nach Scheremetjewo

    Moskau - Hannover: Aeroflot dienstags und freitags von/nach Scheremetjewo; S7 montags von/nach Domodedowo

    Moskau - Köln/Bonn: Pobeda (Aeroflot Gruppe) samstags von/nach Wnukowo; S7 donnerstags von/nach Domodedowo

    Moskau - München: Aeroflot täglich von/nach Scheremetjewo; S7 montags von/nach Domodedowo

    Moskau - Wien: Austrian täglich von/nach Domodedowo; Aeroflot täglich von/nach Scheremetjewo

    Moskau - Zürich: Swiss täglich außer dienstags von/nach Domodedowo

    Sankt Petersburg - Berlin: Rossiya Airlines (Aeroflot Gruppe) montags, donnerstags und freitags

    Sankt Petersburg - Frankfurt: Lufthansa vier- bis fünfmal pro Woche

    Sankt Petersburg - München: Rossiya Airlines (Aeroflot Gruppe) jeweils donnerstags

    Bitte beachten Sie, dass die Flugpläne kurzfristigen Änderungen unterliegen können. Verbindliche Auskünfte erhalten Sie bei den Fluggesellschaften.

    Quellen: Fluggesellschaften, Rosaviazija, Robert Koch-Institut

    Der internationale Flugverkehr mit Russland normalisierte sich im Mai und Juni 2021. Aus Russland sind viele Ferienziele in der Türkei, auf Kuba, im Indischen Ozean oder in Südostasien per Non-Stop-Flug erreichbar. Die Flugverbindungen mit Tansania (Sansibar) bleiben zunächst bis 17. August 2021 ausgesetzt.

    Aufgrund der Ausweisung von neuen Hochrisiko- oder Virusvariantengebieten in den Herkunfts- wie auch in den Zielländern können sich jederzeit rasch und kurzfristig Einschränkungen im internationalen Reiseverkehr ergeben.

    Zur Einreise nach Russland berechtigte Personen

    Folgende Personengruppen können derzeit nach Russland einreisen:

    • russische Staatsbürger,
    • Ausländer mit Aufenthaltserlaubnis,
    • Ausländer mit gültigem Visum.

    Einreisestatus digital abrufbar

    Seit 10. Februar 2021 können alle ausländischen Staatsangehörigen, die einen Antrag auf Einreise in die Russische Föderation gestellt haben, ihren Status auf dem staatlichen Onlineportal Gosuslugi abrufen. Für die Erstregistrierung ist dort die Option "Other ways to register" zu wählen. Nach Eingabe von Name und Passnummer bekommen einreiseberechtigte Nutzer das Datum angezeigt, bis zu dem sie über alle Flughäfen und mit jeder beliebigen Fluggesellschaft nach Russland einreisen dürfen.

    Deutsche können wieder Geschäfts- und Touristenvisa erhalten

    Mit der Aufnahme des Reiseverkehrs mit Deutschland wird die Vergabe von Geschäftsvisa für Deutsche wieder aufgenommen. Es gilt das internationale Abkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland zur Visavergabe. Über die hierfür einzureichenden Dokumente und das Abkommen informiert die Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland.

    Die Beantragung von Touristenvisa ist möglich, die Vergabe von elektronischen Visa bleibt jedoch bis auf weiteres ausgesetzt.

    Hochqualifizierte, Monteure und Techniker können regulär einreisen

    Ausländische hochqualifizierte Spezialisten (HQS) und ihre Familienmitglieder dürfen bei Vorlage eines gültigen Visums regulär ein- und ausreisen. Visa für hochqualifizierte Spezialisten (HQS) müssen im Vorfeld der Beantragung weiterhin mit dem zuständigen Fachministerium abgestimmt werden.

    Ebenso ist die Einreise von Monteuren und Technikern möglich. Die AHK Russland weist darauf hin, dass seit dem 8. Februar 2021 statt der Visumkategorie „ordentliches Geschäftsvisum“ mit dem Einreiseziel „technische Wartung“ die Beantragung eines „ordentlichen Arbeitsvisums“ mit dem Einreiseziel „Montagearbeiten“ erforderlich ist. Für die Erteilung eines Arbeitsvisums ist laut Angaben der russischen Botschaft in Deutschland die Vorlage einer förmlichen Einladung des russischen Innenministeriums oder einer schriftlichen Einladung der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation im Original erforderlich. Diese müssen über den Arbeit- bzw. Auftraggeber in Russland organisiert werden.

    Erschwert wird der Einsatz durch eine obligatorische 14-tägige Quarantäne nach der Einreise. Diese kann nur mit einer Sondergenehmigung des örtlichen Gesundheitsamtes umgangen werden.

    Einreise nach Russland nur mit Corona-Test

    Ausländische Staatsbürger sind grundsätzlich verpflichtet, bei der Einreise einen russisch- oder englischsprachigen negativen Corona-PCR-Test mit sich zu führen, der nicht älter als drei Tage sein darf. 

    Ausländer, die zu Arbeitszwecken einreisen, müssen sich nach Ankunft in eine zweiwöchige Selbstisolation begeben. Das gilt auch bei Vorlage eines negativen Testergebnisses.

    Russische Staatsbürger brauchen seit dem 1. August 2020 nach der Einreise keine 14-tägige Quarantäne mehr einzuhalten. Sie müssen aber vor Abflug nach Russland auf dem Internetportal Gosuslugi.ru einen Fragebogen ausfüllen, innerhalb von vier Kalendertagen nach Ankunft einen PCR-Test durchführen und die Ergebnisse online hochladen. Bis zum Nachweis eines negativen Testergebnisses ist die "Selbstisolation" vorgeschrieben. 

    Einreise nach Deutschland unterliegt verschärften Bestimmungen

    Bei der Einreise nach Deutschland sind die aktuellen Bestimmungen der Bundesrepublik zu beachten, insbesondere die Corona-Einreiseverordnung vom 30. Juli 2021. Sie gilt seit dem 1. August 2021 und weist Risikogebiete in die beiden Kategorien (1) Hochrisikogebiet und (2) Virusvariantengebiet aus. Russland ist derzeit als Hochrisikogebiet eingestuft.

    Für Einreisende sieht die Verordnung eine generelle Nachweispflicht vor, unabhängig von der Art des Verkehrsmittels und davon, ob ein Voraufenthalt in einem Hochrisiko- bzw. Virusvariantengebiet stattgefunden hat.

    Demzufolge müssen alle Einreisenden im Alter von mindestens 12 Jahren nachweisen, dass bei ihnen keine Infektion mit dem Coronavirus vorliegt. Dies ist möglich über (1) Impfnachweise, (2) Testnachweise und (3) Genesenennachweise. Für einen Testnachweis kommen bei einer Einreise aus Russland PCR-Tests (maximal 72 Stunden vor Einreise) und Antigentests (maximal 48 Stunden vor der Einreise) in Frage.

    Nach der Einreise gilt eine Quarantänepflicht, bis ein Nachweis über die vollständige Impfung, die Genesung von einer Infektion oder ein negatives Testergebnis über das Einreiseportal der Bundesrepublik Deutschland übermittelt wird.

    Für genesene und geimpfte Personen endet die Quarantäne unmittelbar, wenn diese den Genesenennachweis oder den Impfnachweis übermitteln. Darüber hinaus ist eine "Freitestung" aus der Quarantäne durch einen frühestens fünf Tage nach Einreise durchgeführten negativen Test möglich. Für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne nach dem fünften Tag der Einreise automatisch auch ohne Nachweis.

    Alle Einreisenden sind verpflichtet, sich vor ihrer Ankunft in Deutschland online anzumelden. Der Beförderer überprüft den Nachweis über die Anmeldung bereits beim Check-in mit Zieldestination in Deutschland.

    Weitere Informationen zu Einreise und Quarantäne in Deutschland:

    Informationen zu Einreisebeschränkungen, Test- und Quarantänepflicht in Deutschland des Auswärtigen Amtes

    Fragen zur Einreise nach Deutschland beantworten das Bundesministerium des Inneren und die Bundespolizei

    Fragen zu Quarantänevorschriften bei der Rückkehr aus oder dem Transit durch ein Risikogebiet richten Sie bitte an das Gesundheitsamt der Stadt oder des Landkreises oder an das Bundesministerium für Gesundheit - Bürgertelefon

    Aufenthaltstitel werden verlängert

    Die Gültigkeit von Dokumenten, die Ausländer zum Aufenthalt in der Russischen Föderation berechtigen (Visa, Aufenthaltsgenehmigungen), wird automatisch bis 30. September 2021 verlängert. Das geht aus dem Präsidialerlass Nr. 364 vom 15. Juni 2021 hervor. Davon profitieren Ausländer, die bis zum 15. März 2020 nach Russland eingereist sind und deren Aufenthaltsberechtigung seitdem ungültig geworden ist.

    Die Registrierungspflicht für Ausländer ist bis zum 31. Dezember 2021 ausgesetzt. 

    Arbeitsgenehmigungen werden seit 16. Juni 2020 nicht mehr automatisch verlängert. Arbeitgeber müssen hierzu einen Antrag bei den zuständigen Behörden stellen.

    Derzeit häufen sich die Fälle von deutschen Staatsbürgern, die beim Versuch scheitern, mit einer abgelaufenen Aufenthaltserlaubnis (z.B. Visum) aus Russland auszureisen. Strittig ist die Frage, ob die per Präsidentenerlass verfügte Fristverlängerung für ausgelaufene Aufenthaltsgenehmigungen bis zum 30. September 2021 auch für deutsche Staatsbürger gilt, die Russland seit dem 15. März 2020 nicht verlassen haben, weil inzwischen der reguläre Flugverkehr zwischen Russland und Deutschland wieder aufgenommen wurde. Die Möglichkeit, als Deutscher ein Ausreisevisum zu erhalten, besteht bis einschließlich 30. September 2021. Eine automatische Verlängerung der Gültigkeit abgelaufener Visa deutscher Staatsbürger findet nach dieser Auslegung nicht statt.

    Große regionale Unterschiede beim Pandemieverlauf

    Aktuell gibt es keine Einschränkungen für Reisen innerhalb Russlands. Seit Ende Oktober 2020 besteht jedoch eine allgemeine Maskenpflicht in öffentlichen Einrichtungen, Geschäften und Verkehrsmitteln.

    Behörden verschärfen Covid-19-Einschränkungen

    Regional ist das Ausmaß der Pandemie sehr unterschiedlich. Anfang Juni 2021 kam es in der Stadt und im Gebiet Moskau, Sankt Petersburg und Nischni Nowgorod zu einem starken Anstieg der Corona-Neuinfektionen, der mit verschärften Maßnahmen eingedämmt werden soll. In diesen Regionen gelten seit Mitte Juni wieder Corona-Beschränkungen.

    In Russland besteht keine individuelle Impfpflicht. Am 15. Juni 2021 hat die russische Verbraucherschutzbehörde Rospotrebnador jedoch eine Mindestimpfquote von 60 Prozent für alle Arbeitnehmer in der Stadt und im Gebiet Moskau angeordnet. Die erste Impfdosis muss bis zum 15. Juli und die zweite bis zum 15. August verabreicht werden. Arbeitgeber werden aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um nicht geimpfte Mitarbeiter von der Notwendigkeit einer Impfung zu überzeugen.

    In folgenden Branchen ist die Impfquote verpflichtend:

    • Handel,
    • Gaststättengewerbe,
    • Öffentliche Verkehrsmittel und Taxis,
    • Verbraucherdienstleistungen (z.B. Wäscherei, Reinigungen),
    • Bildungswesen,
    • Gesundheitswesen,
    • Sozialschutz und soziale Dienstleistungen (z. B. Wohnungs und Kommunaldienst),
    • Beamte der Stadt Moskau,
    • Schönheitssalons, Spas, Schwimmbädern, Saunen, Sportkomplexe und Fitnessclubs,
    • Kundenbereiche von Banken und Postämtern,
    • multifunktionale Zentren für öffentliche und kommunale Dienstleistungen,
    • Personen, die bei Veranstaltungen tätig sind, im Kultur- und Bildungsbereich (z.B. Museen, Bibliotheken, Ausstellungen, Schulungen) oder bei Unterhaltungs-, Sport- und Vergnügungsveranstaltungen (z.B. Kinderspielzimmer, Unterhaltungszentren, Theater, Kinos, Konzertsäle, Gymnastik- und Sportveranstaltungen).

    In der Hauptstadt Moskau hat Oberbürgermeister Sergej Sobjanin per Dekret Nr. 51-UM die Corona-Restriktionen gelockert. Seit 13. August  entfällt die Homeoffice-Pflicht für 30 Prozent aller Mitarbeiter von Unternehmen und Organisationen sowie für chronisch Kranke und Personen über 65 Jahre. Die Verpflichtung für Unternehmen, regelmäßig Covid-Tests für ihre Mitarbeiter durchzuführen, wird abgeschafft. Zudem müssen Mitarbeiter nur mehr einmal, beim Betreten des Arbeitsplatzes, ihre Temperatur messen.

    Seit 28. Juni müssen der Verordnung Nr. 38-UM vom 25.06.2021 zufolge 30 Prozent aller ungeimpften Mitarbeiter ins Homeoffice überführt werden, sofern ihre Präsenz für das Unternehmen bzw. für die Organisation nicht unbedingt notwendig ist. Die Homeoffice-Pflicht entfällt für geimpfte Mitarbeiter. Darüber hinaus müssen unabhängig von der Impfung alle Mitarbeiter über 65 Jahre sowie Mitarbeiter mit bestimmten Krankheiten zuhause arbeiten.

    Seit 19. Juli sind QR-Codes in Moskau nicht mehr verpflichtend. Das geht aus der Verordnung Nr. 42-UM vom 16.07.2021 von Bürgermeister Sergej Sobjanin hervor. Demnach dürfen Organisationen und Unternehmen selbständig entscheiden, ob sie die QR-Codes weiter verlangen. Den QR-Code können Sie über das Portal mos.ru oder über die App Gosuslugi.Stopcoronavirus abrufen.

    Food-Courts und Kinderspielecken dürfen ihren Betrieb wieder aufnehmen. In Nachtclubs, Bars, Discos und in Karaoke-Bars sind Veranstaltungen mit Zuschauern wieder erlaubt. Bei der Zuschauerzahl gibt es keine Beschränkungen mehr.

    Am 30. Juli 2021 wurde die seit Mai 2020 geltende Handschuhpflicht im öffentlichen Personennahverkehr, in Geschäften und auf öffentlichen Plätzen der Hauptstadt aufgehoben.

    Im Gebiet Moskau müssen Taxifahrer seit 15. Juli 2021 zur Ausübung ihrer Tätigkeit eine Covid-19-Impfung nachweisen können.

    Parallel zur Hauptstadt wurde die obligatorische Nutzung von QR-Codes abgeschafft.

    Aktuelle Informationen zu Reisebeschränkungen

    Warenverkehr von Grenzschließung nicht betroffen

    Der Warenverkehr von und nach Russland ist seit Beginn der Pandemie nicht von der Grenzschließung betroffen. Lastwagen, Güterzüge und Schiffe können das Land weiterhin ansteuern und ihre Fracht dort umschlagen. Ebenso sind Charter- und Cargoflüge möglich. Auch Luftfracht zwischen Deutschland und Russland wird regelmäßig transportiert.

    Im Landverkehr gab es zu Beginn der Coronakrise Verzögerungen bei den Grenzkontrollen wegen erhöhter Hygieneanforderungen. Inzwischen funktioniert die Abfertigung ebenso wie die Zollabwicklung weitgehend reibungslos, bestätigen Marktteilnehmer.

    Weitere Informationen bietet unser Zoll-Bereich auf der Internetseite www.gtai.de/zoll.

    Von Edda Wolf, Gerit Schulze, Hans Peter Pöhlmann | Bonn, Moskau

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