Slowakei lockert die Restriktionen

• Normalisierung wird Konjunktur stützen
• Viele Branchen fielen 2020 zurück
• Industrie mit verbesserter Auftragslage
• BIP fiel 2020 weniger stark als gefürchtet

Die Besserung an der Infektionsfront, die Mitte März spürbar wurde, setzt sich fort, sowohl beim Rückgang der Neuinfektionen, als auch der Hospitalisierungen. Die Regierung unter Eduard Heger als neuem Premierminister hat daher auf einer Pressekonferenz ab 19. April eine Lockerung der Coronabeschränkungen angekündigt.

Testen bleibt ein wichtiger Bestandteil dieser Öffnung von Handel, Dienstleistungen und Freizeitaktivitäten. Zertifikate über das negative Ergebnis eines Antigen- oder PCR-Tests sind schon länger Pflicht, um etwa an den Arbeitsplatz zu können. Täglich informiert die Regierung über den Verlauf der Corona-Infektionen und den Impfprozess.

Normalisierung wird Konjunktur stützen

Das seit Oktober 2020 herrschende Notstandsrecht läuft am 28. April aus. Monatelang hatten nur Geschäfte des definierten Grundbedarfs auf. Für alles andere blieb nur der Onlinehandel. Das ändert sich ab dem 19. April, wenn alle Läden und Dienstleister wieder öffnen dürfen. Für den Zugang gilt die Regel 15 Quadratmeter Verkaufsfläche pro Person, die Vorlage eines negativen Coronatests und das Tragen einer FFP2-Maske. Auch Zoos, Museen, Bibliotheken oder Kirchen dürfen wieder besucht werden.

Unterkunftsdienstleister sollen mit Ausnahme der Restaurants wieder private Kunden aufnehmen können. Monatelang galt das nur für kurze arbeits- oder gesundheitsbedingte Aufenthalte. Restaurants dürfen Speisen offenbar weiterhin nur zum Abholen anbieten. Die neue Verordnung zu der Lockerung wird auf der Seite des Gesundheitsministeriums veröffentlicht, das alle Verordnungen chronologisch auflistet.

Viele Branchen fielen 2020 zurück

Vor allem in der ersten Coronawelle war die Transport- und Logistikbranche durch die europäischen Anticorona-Maßnahmen, Lieferverknotungen und selbstbestimmte Schließung der Autoindustrie schwer betroffen. Ihre Erlöse nahmen 2020 um 8 Prozent ab. Doch profitiert der Transport auf Straße, Schiene, Wasser seither vom Erholungstakt der Industrie.

Begünstigt durch den Lockdown nahmen die Erlöse der Post- und Kurierdienstleister um 6,5 Prozent zu. Im Lufttransport aber hat Corona die Erlöse fast ausgeschaltet mit Einbußen um 71,4 Prozent. Enorm war der Rückgang auch in anderen von Tourismus und Reisefreiheit abhängigen Branchen wie Reiseagenturen (-61,7 Prozent) und Hotels (-45,2 Prozent). Die Gastronomie verzeichnete ein Minus von 10,6 Prozent.

Unter den Informations- und Kommunikationsdienstleistungen blieb die Computerprogrammierung im Plus. Während die Immobiliendienstleister mehr erlösten als 2019, litt die Bauwirtschaft unter der Unsicherheit. Ihre Umsätze sanken um 12,1 Prozent. Dem Wohnungsbau fehlt die Planungssicherheit, dem Infrastrukturbau eine solide Reserve vorbereiteter staatlicher Projekte.

Industrie mit verbesserter Auftragslage

Es ist das exportorientierte verarbeitende Gewerbe, das nach einem historischen Absturz im 2. Quartal 2020 wieder Gas gab und die Wirtschaft seither mitzieht. Seine Auslastung hat sich im letzten Quartal 2020 unbereinigt auf 82 Prozent erholt und hielt sich im 1. Quartal 2021 auf diesem Wert.

In einer Auswahl der wichtigsten Branchen (darunter Automobilindustrie, Elektrik- und Elektronikbranche, Metallerzeugung und -verarbeitung) lag der Auftragseingang in der 2. Jahreshälfte 2020 über dem Niveau des jeweiligen Vorjahresmonats. Am ausgeprägtesten war das laut vorläufigen Angaben des Slowakischen Statistikamts im Dezember mit einem Plus von über 11 Prozent der Fall (konstante Preise). Produktion und Umsätze folgten diesem Trend. Bergbau, Petrochemie, Chemieindustrie und Energiewirtschaft produzierten 2020 sogar insgesamt mehr als im Jahr davor.

Die Rezession reicht jedoch tief. So schrumpften die Industrieumsätze 2020 um 9,4 Prozent, darunter in der für das Land zentralen Fahrzeugbranche um 12,1 Prozent. Diese hat aber im 2. Halbjahr begonnen, Terrain gutzumachen, was auch andere Branchen anstieß. Fast ein Drittel der Industrieproduktion und der Exporte entfällt auf Autos und ihre Teile. Volkswagen Slovakia hat drei Werke in der Slowakei und will bis 2023 massiv investieren. Hinzu kommen die Werke von Stellantis, Kia und Jaguar Land Rover.

BIP fiel 2020 weniger stark als gefürchtet

Die hohe Abhängigkeit vom Export und von der Kraftfahrzeugindustrie hatte die kleine Volkswirtschaft im globalen Umfeld der Pandemie zunächst besonders getroffen, kam ihr aber bei der Erholung entgegen. Anziehende Auslandsnachfrage und privater Verbrauch überraschten im 2. Halbjahr und dämpften den Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) 2020 auf -5,2 Prozent. Das war glimpflicher als erwartet.

Da ein Teil der Verluste aus der ersten Coronawelle bereits 2020 wettgemacht worden sind, hat das Finanzministerium das für 2021 prognostizierte Wirtschaftswachstum für 2021 auf 3,3 Prozent zurückgenommen. Auch lastet die zweite Welle 2021 auf dem Verbrauch der Haushalte, den die Regierung zurückgehen, die Zentralbank nahezu stagnieren sieht. Bei den Anlageinvestitionen ist die Zentralbank deutlich optimistischer (+5,9 Prozent) als das Finanzministerium. Dieses sieht als treibende Kraft die Nettoexporte. Nach Abklingen der Pandemie könnte das BIP 2022 um 5,6 bis 6,3 Prozent wachsen, auch dank der Aufbaugelder der Europäischen Union.

Die Covid-19-Krise traf den slowakischen Arbeitsmarkt in einem vergleichsweise günstigen Moment, da die Arbeitslosenrate auf einen Niedrigstand von 5,8 Prozent gefallen war. Infolge der Pandemie ist sie 2020 auf 6,7 Prozent gestiegen. Im 4. Quartal erreichte sie 7 Prozent. Kurzarbeitsregelungen haben bislang massivere Entlassungen verhindert und wirken 2021 fort. Die Regierung rechnet mit einer Arbeitslosenquote von 7,1 Prozent und damit, dass in der 2. Jahreshälfte 2021 bereits wieder neue Arbeitsplätze entstehen könnten.

Zum Thema Coronavirus bietet die AHK Slowakei Antworten auf die wichtigsten Fragen aus Unternehmenssicht und informiert über die aktuelle Lage und Hilfen für Unternehmen.

Von Miriam Neubert | Bratislava

• Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise
• Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung
• Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen
• Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen
• Staatsschuldenquote steigt 2021 auf 65 Prozent des BIP

Der slowakische Staat hat in der Coronakrise Unternehmen und Arbeitnehmer direkt und indirekt mit Maßnahmen in Höhe von 4,6 Milliarden Euro unterstützt, schätzt das zum Finanzministerium gehörende Institut für Finanzpolitik. Das entspreche etwa 5,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Einen Teil der direkten Hilfen unterstützt die Europäische Union (EU).

Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

Erste Hilfe für die Beschäftigung

Arbeitgebern (darunter selbstständige Gewerbetreibende) können die Beschäftigungshilfen "Prvá Pomoc" (Erste Hilfe), nach ihrer Erhöhung in der zweiten Welle "Prvá Pomoc +" und neu "Prvá Pomoc ++" unter Pomáhame ľuďom beim Arbeitsministerium beantragen.

Unternehmen, die aufgrund der Vorgaben ihren Betrieb schließen oder herunterfahren mussten, können seit Oktober 2020 bis zu 80 Prozent der Lohnkosten einschließlich Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung (maximal 1.100 Euro) erhalten. Unternehmen, die entweder geschlossen wurden oder aber durch die Ausnahmesituation ihre Tätigkeit zurückfahren mussten, können entscheiden, was für sie günstiger ist: Kurzarbeit und die Erstattung wie oben beschrieben, oder Umsatzrückgänge geltend machen und daran ausgerichtete Zuschüsse pro Monat und Person erhalten (seit Oktober erhöht auf 270 bis 810 Euro je nach dem Prozentsatz der Einbußen in vier Abstufungen). Ab den Beantragungen für den Monat Februar gelten 100 Prozent der Lohnkosten. Alternativ gibt es bei Umsatzrückgängen sieben Abstufungen, wobei die Zuschüsse erhöht wurden. Sie starten mit einem Umsatzrückgang von 20 bis 29,99 Prozent und einem Zuschuss von 330 Euro, gefolgt von 30 bis 39,99 Prozent und 420 Euro bis hin zu ab 80 Prozent und 870 Euro.

Seit Ende März 2020 bis Anfang Februar 2021 sind laut der Wirtschaftszeitung Hospodárské noviny 954 Millionen Euro im Rahmen von Prvá Pomoc ausgegeben worden. Das Programm wurde bis mindestens Juni und maximal Ende 2021 verlängert. Denn ab 2022 soll Kurzarbeit grundsätzlich in einem eigenen Gesetz geregelt sein.

Liquiditätshilfen

Durch die slowakische Exportgarantiebank Eximbanka und die Slowakische Garantie- und Entwicklungsbank (SZRB) werden Betriebskredite und Garantien für kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) und selbstständige Gewerbetreibende bereitgestellt unter den Namen "COVID úver", "Úver SIH", "Antikorona záruka". All diese Maßnahmen werden vom Finanzministerium geregelt.

Im Rahmen der sogenannten "Lex Korona", die am 21. Juli 2020 in Kraft trat, sollen über hundert administrative und steuerliche Erleichterungen die Unternehmen entlasten. Firmen, die auf Staatsanweisung vorübergehend schließen mussten, können Mietbeihilfe beantragen. Anträge in Bezug auf die zweite Welle können bis 30. Juni 2021 eingereicht werden.

Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

Der Staatshaushalt 2021 soll weitere Wachstumsimpulse geben. Bedeutend erhöht um 60 Millionen auf 100 Millionen Euro wurden die Ausgaben für Wartung und Reparatur der Straßen 1. Ordnung. In die Erneuerung von national bedeutenden Sportbauten fließen 26,5 Millionen Euro. Auch den Baustart der Schnellstraße R3 Tvrdošín – Nižná im Februar 2021 bezeichnete die Regierung als Impuls.

Wichtig werden die circa 6 Milliarden Euro an Aufbaumitteln der EU. Aktuell wird der dazugehörige Erneuerungsplan fertiggestellt. Er steht unter den Schlagworten: Innovative Wirtschaft; Moderner Staat; Gesunde Regionen.

Der Staatsetat 2021 sieht 98 Millionen Euro für Erneuerungen im Gesundheitssektor vor (Erneuerung der Ausrüstung und Modernisierung der OP-Säle in Krankenhäusern und ihre Sanierung). Es gibt Erleichterungen administrativer, aber auch finanzieller Art für einige Sektoren, so zwischenzeitlich für die Transportbranche, und weiterhin für den Tourismus und die Kultur- und Kreativwirtschaft.

Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen

Die Verbesserung der Infrastruktur (Straße, Schiene, Hochgeschwindigkeitsinternet) und der Ausgleich ihres regional sehr unterschiedlichen Niveaus sind ein wesentliches Anliegen der aktuellen Regierung. Entsprechende Investitionsprogramme werden im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens 2021 bis 2027 und des Aufbauprogramms der EU erstellt.

Zugang zu Fördermitteln für deutsche Firmen

Alle Maßnahmen können auch von slowakischen Niederlassungen deutscher Unternehmen beantragt werden. Sie müssen dazu die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen. Eine Übersicht über die wirtschaftlichen Hilfen liefert das slowakische Wirtschaftsministerium. Informationen bietet auch die Auslandshandelskammer in der Slowakei (AHK Slowakei).

Staatsschuldenquote steigt 2021 auf 65 Prozent des BIP

Als Mitglied des Euroraums gehörte die Slowakei noch 2019 mit einer Staatsschuldenquote von 48 Prozent nicht zu den Sorgenkandidaten. Durch expandierende Maßnahmen der Vorgängerregierung aber war das Defizit mit 1,3 Prozent bereits höher als erwartet.

Im Covid-Jahr 2020 hat die Regierung sparsamer gewirtschaftet als geplant mit einem Defizit von 7,8 Milliarden Euro statt 12 Milliarden Euro. Die Lücke dürfte daher unter den erwarteten 9,7 Prozent des BIP geblieben sein. Der Haushalt 2021 rechnet mit einer Unterdeckung von 7,4 Prozent des BIP und einem Anstieg der Staatschuldenquote auf 65 Prozent BIP. In den Jahren 2022 und 2023 soll das Etatdefizit nachlassen auf je 6,2 Prozent und 5,7 Prozent des BIP.

 

Von Miriam Neubert | Bratislava

• Landesweite Warnstufe sinkt
• Regeln bei der Einreise in die Slowakei
• Regeln bei der Einreise nach Deutschland

Mit dem Ausrufen des Notstands am 1. Oktober haben sich in der Slowakei die Bedingungen für den grenzüberschreitenden Güterverkehr nicht geändert. Es gibt keine Ein- oder Ausfuhrbeschränkungen. Für Lkw-Fahrer und Beschäftigte im Bahn-, Luft-, oder Schiffsverkehr gelten Ausnahmen von den Einreiseauflagen.

Landesweite Warnstufe sinkt

Seit dem 1. Januar 2021 herrscht eine allgemeine Ausgangssperre (mit diversen Ausnahmen), die zuletzt rund um die Uhr galt. Erlaubt sind vor allem dringliche Gänge und Erledigungen wie Arbeit, Einkäufe, Arztbesuche, Pflege, Spaziergänge. Seit Anfang März ist etwa der Weg zur Arbeit zu dokumentieren durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers mit Arbeitszeit und -ort. Geschäftsreisen oder -treffen sind erlaubt, aber zu begründen.

Seit dem 8. Februar richten sich die Maßnahmen nach dem System Covid Automat. Es legt für das Land einen nationalen Indikator fest. Aus der höchsten Alarmstufe IV mit Farbe Schwarz geht das Land laut Pressemitteilung des Innenministeriums am 19. April in die Stufe III mit Farbe Bordeaux über. Hält der positive Trend an, könnte das Land am 26. April in die Stufe II fallen, hofft die Regierung.

Die Landkreise sind noch einmal einzeln den vier Alarmstufen zugeordnet. Dadurch können antiepidemische Maßnahmen regional abweichen. Generell bleibt der Weg zur Arbeit in öffentlichen Transportmitteln mit der Vorlage eines negativen Testergebnisses (RT-PCR- oder Antigentest) verbunden, das nicht älter sein darf als 7 Tage. Der Zutritt zum Arbeitsplatz ist ebenfalls an das Testergebnis gekoppelt, wobei die Gültigkeitsdauer aber variiert - von 21 Tagen in der niedrigsten Alarmstufe 1 und 14 Tagen in der Stufe 2 bis hin zu 7 Tagen in den Alarmstufen 3 und 4.

Die Lockerung ab 19. April soll Spazier- und Freizeitaufenthalte über den Wohnbezirk hinaus erlauben, aber keine Versammlungsfreiheit. Über die gültigen Regeln und Ausnahmen zur Ausgangssperre informiert die Corona-Seite der Regierung. Die Übersetzungen ins Englische und Deutsche können Verzögerungen aufweisen. Welche Vorschriften gerade in jedem Kreis gelten, ist beim Covid-Automaten mit Hilfe einer Suchfunktion übersichtlich zu erfahren. Die geltenden Verordnungen listet das Gesundheitsministerium auf. Es sind weiterhin Hygiene- und Abstandsregeln einzuhalten. Seit dem 8. März müssen im Personenverkehr und den Geschäften FFP2-Masken getragen werden, seit dem 15. März auch in Innenräumen (außer Haushalten).

Regeln bei der Einreise in die Slowakei

Mit Blick auf unsichere Mutationen des Virus gilt, dass alle Einreisenden vor der Einreise das elektronische Grenzformular eHranica ausfüllen und für den Fall von Kontrollen bei sich tragen müssen. Für mit dem Flugzeug Einreisende gibt es ein weiteres Formular. Für alle gilt eine Pflichtquarantäne von 14 Tagen, aus der man sich frühestens am achten Tag durch ein negatives PCR-Testergebnis befreien kann. Die Verordnung 130 des Gesundheitsamts beschreibt die seit 22. März geltenden Einreiseregeln und ihre Ausnahmen und umfasst verschiedene Formularvordrucke wie eine Arbeitsbestätigung für Grenzpendler oder Test-Bescheinigungen.

Ausnahmen finden sich unter den Paragrafen 4 bis 8 der oben genannten Verordnung. Zu ihnen gehören Grenzpendler, die bis zu 30 Kilometer von der Grenze entfernt wohnen. Sie müssen sich nicht vorher elektronisch anmelden, aber eine Arbeitgeberbescheinigung vorweisen sowie einen PCR- oder Antigentest, der nicht älter als 7 Tage sein darf.

Grenzgänger wiederum, die regelmäßig aus Arbeitsgründen aus einem Land der Europäischen Union in die Slowakei reisen oder von dort zurückkehren (darunter Deutschland), müssen sich vor der Einreise elektronisch anmelden, die Arbeit nachweisen und ein negatives Testergebnis (als PCR-Test nicht älter als 72 Stunden, als Antigen-Test nicht älter als 48 Stunden). Auch müssen sie in Quarantäne, können aber alternativ sofort einen PCR-Test machen lassen, der bei negativem Ergebnis die Quarantäne beendet.  

Reisen zu Urlaubs- oder Freizeitzwecken ins Ausland sind in der Slowakei seit dem 20. März 2021 verboten.

Regeln bei der Einreise nach Deutschland

Die Einreise nach Deutschland hat sich seit dem 9. April weiter vereinfacht, da die Slowakei vom Hochinzidenzgebiet zurückgestuft wurde zum Risikogebiet. Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete fasst das Robert-Koch-Institut zusammen.

Für die Einreise aus Risikoländern gilt, sofern sich die Person nicht in den zehn Tagen zuvor in einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten hat: Sie muss sich vor ihrer Ankunft in Deutschland digital anmelden, den Nachweis über die Anmeldung bei sich führen und die Quarantäneregeln beachten. Bei Einreise auf dem Luftweg ist vor dem Einsteigen ein Nachweis über das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorzuweisen in Form eines ärztlichen Zertifikats, eines negativen PCR- oder Antigenschnelltests. Die Abstrichnahme darf bei Einreise nicht länger als 48 Stunden zurückgelegen haben.

Anschließend ist eine Quarantäne von zehn Tagen einzuhalten, die durch einen negativen PCR-Test abgekürzt werden kann. Wer auf anderem Wege einreist, muss sich bis spätestens 48 Stunden nach der Einreise testen lassen und den Nachweis der zuständigen Behörde vorlegen, wenn diese ihn innerhalb von zehn Tagen nach Einreise anfordert. Nachweise sind ein ärztliches Zeugnis oder das Ergebnis eines Coronatests.

Die Regeln und Fristen hinsichtlich Quarantäne und Freitestung können von Bundesland zu Bundesland abweichen, weshalb es sinnvoll ist, die Website des entsprechenden Ländergesundheitsministeriums beziehungsweise der Senatsverwaltung zu konsultieren. Dazu bietet die Bundesregierung eine Übersicht.

Von Miriam Neubert | Bratislava