Noch keine Trendwende im 1. Quartal 2021

• Ausmaß der Krise wird nach dem Auslaufen der Hilfen sichtbar
• Schlussquartal 2020 klar unter dem Vorjahresniveau
• Schwacher Jahresbeginn für die Automobilindustrie

Spanien ist von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stärker betroffen als alle anderen 27 Mitglieder der Europäischen Union (EU). Das Statistikamt INE errechnete im April 2021, dass die spanische Wirtschaftsleistung 2020 um real 10,8 Prozent eingebrochen ist. In der Eurozone lag der reale Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) hingegen bei 6,8 Prozent. Mit 5,6 Prozent Wachstum soll laut der Europäischen Kommission 2021 in Spanien eine Trendwende einsetzen. Auch bei einem erwarteten weiteren Zuwachs von 5,3 Prozent im Jahr 2022 wäre das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht.

In der Krise wird deutlich, wie stark Spanien von Tourismuseinnahmen abhängt. Auch die kleinteilige Struktur der Wirtschaft erweist sich als Nachteil. Kleinen Unternehmen und Selbstständigen fehlen oft die Mittel, um eine anhaltende Krise bewältigen zu können. Zudem sind sie meist vollständig auf den Inlandsmarkt angewiesen.

Schwächen des Landes wie ein geringes Produktivitätswachstum, die hohe Schulabbrecherquote und Ausbildungsdefizite treten in der Krise ebenfalls stärker hervor. Als Pluspunkte schlagen ein Digitalisierungsschub und die hohe Flexibilität der Menschen zu Buche. 

Im Jahresverlauf 2020 erwies sich die Landwirtschaft als sehr robust. Die Industrie litt kurzfristig stark unter den umfangreichen Einschränkungen und Versorgungsengpässen im Frühjahr. Ihr gelang danach ein kraftvoller Umschwung. Der Dienstleistungssektor zeigt sehr unterschiedliche Tendenzen. 

Gemessen am Tiefpunkt im Frühjahr 2020 zeigt sich in nahezu allen Zweigen eine spürbare Verbesserung. Wird jedoch das Jahr 2019 zum Vergleich herangezogen, reichen die Zahlen fast nirgendwo an dessen Niveau heran.

 

Ausmaß der Krise wird nach dem Auslaufen der Hilfen sichtbar

Noch federn Kurzarbeit und Avale für Unternehmen einen Teil der Lasten ab. Nach dem Ende der Kurzarbeitsregelungen und wenn die Rückzahlung gewährter Hilfen ansteht, könnte sich die Krise noch einmal verschärfen. Im März 2021 waren 3,95 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Hinzu kamen 744.000 Kurzarbeiter. Diese stammten zumeist aus den Sektoren Gastronomie und Hotellerie.

Im 4. Quartal 2020 lag der Konsum der spanischen Haushalte um 8,3 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Die Sparneigung ist noch wesentlich stärker als in der Krise von 2008 bis 2013. Die sprunghaft gestiegene Sparquote beinhaltet allerdings auch die Chance auf Nachholeffekte nach der Pandemie.

Der Tourismus ist besonders hart getroffen. Der Branchenverband Exceltur schätzt, dass die Einnahmen des Sektors 2020 das Vorjahresresultat um 106,4 Milliarden Euro unterschritten. Das entspräche einem Einbruch des Geschäfts mit in- und ausländischen Kunden um etwa zwei Drittel. Für das schwach begonnene neue Jahr geht der Verband von 58 Milliarden Euro weniger Einnahmen aus als vor der Krise. 

Die Erwartungen für die Reisebranche sind mit Blick auf den Sommer gemischt. In einigen wichtigen Quellmärkten kommen die Impfkampagnen langsamer voran als geplant. Das könnte für einen Dämpfer sorgen und den dringend benötigten Aufschwung hemmen. Umgekehrt besteht bei einer hohen Nachfrage das Risiko, dass sich das Coronavirus durch Kontakte und Mobilität wieder stärker verbreitet.

Schlussquartal 2020 klar unter dem Vorjahresniveau

In den Monaten Oktober bis Dezember 2020 lag die spanische Wirtschaftsleistung um 9,1 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums. Viele Indikatoren verfehlten die Vorjahresmarke deutlich. Die Ausrüstungsinvestitionen blieben um 4,6 Prozent unter dem Niveau des 4. Quartals 2019 zurück. Bei den Bauinvestitionen betrug der Rückgang 17,5 Prozent. Die Ausfuhren verzeichneten ein Minus von 20,6 Prozent, bei den Einfuhren waren es 14,1 Prozent.

Das Haushaltsdefizit schnellte 2020 gemäß der Herbstprognose der Europäischen Kommission 2020 auf 12,2 Prozent hoch. Dazu trugen sowohl die außergewöhnlichen Kosten der Pandemie als auch fallende Einnahmen bei.

Entsprechend positiv wurde die Einigung auf das große Hilfspaket der EU vom 21. Juli  2020 aufgenommen. Auf Spanien entfallen laut einer Pressemitteilung der Regierung insgesamt rund 140 Milliarden Euro. Laut neuesten Zahlen von Januar 2021 erhält Spanien 79,8 Milliarden Euro Zuschüsse und überholt Italien knapp als größtes Empfängerland. Im Oktober 2020 stellte die Regierung einen Plan vor, wie das Geld verteilt werden soll.

Die Zielrichtung ist ein "grüneres" und digitaleres Spanien. Die Versteigerung von Fotovoltaik- und Windenergiekapazitäten im Januar 2021 wurde bereits zu einem großen Erfolg. Unternehmen boten für dreimal mehr Megawatt als verfügbar waren. Erneuerbare Energien ragten innerhalb der spanischen Volkswirtschaft bereits 2020 positiv heraus.

Schwacher Jahresbeginn für die Automobilindustrie

Die Kfz- und Kfz-Teileindustrie in Spanien bewegt sich weiterhin in einem unsicheren Umfeld. Die Wirtschaftszeitung Expansión berichtete im Dezember 2020 von einer inoffiziellen Schätzung, nach der die Neuzulassungen 2021 um 20 Prozent steigen werden. Eine Reform der Zulassungssteuer verteuert seit Januar 2021 den Erwerb von Fahrzeugen. Dadurch wurden offenbar Käufe vorgezogen. Im Dezember 2020 lagen die Neuzulassungen auf dem Niveau von Dezember 2019. Das neue Jahr begann dagegen mit einem Minus von 51,5 Prozent im Januar und 38,4 Prozent im Februar.

Da wichtige Zielmärkte für spanische Kfz Anfang 2021 unter massiven Einschränkungen aufgrund der Pandemie litten, ist die weitere Entwicklung der Exporte ungewiss. Im Vorjahr hatten die Ausfuhren verhindert, dass die Produktion noch stärker zurückging.

Die Bauinvestitionen lagen im 4. Quartal 2020 um 11,5 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Auf mittlere Sicht versprechen Infrastrukturprojekte und der Bedarf an mehr Wohnungen sowie Logistikgebäuden positive Zahlen. Ungeachtet der Krise nahmen 2020 die Investitionen in Einzelhandelsimmobilien stark zu. Die Investitionen in Büroflächen halbierten sich hingegen. Dennoch entstand ein Überangebot an Büroraum, das viele Eigentümer zu Preisabschlägen zwang.

Von Oliver Idem | Madrid

• Direktzuschüsse für besonders betroffene Aktivitäten und Regionen
• Spanien erhält mehr EU-Zuschüsse als jedes andere Land
• Niedriges Zinsniveau kommt dem verschuldeten Staat gelegen

Spaniens Regierung greift den Unternehmen vor allem mit Kurzarbeitergeld und Bürgschaften unter die Arme. Anfang Juli 2020 standen neben 100 Milliarden Euro an Bürgschaften für Selbstständige sowie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) weitere 40 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen in umweltfreundliche Technologien und Digitalisierung zur Verfügung. Im November 2020 beschloss die Regierung, das Bürgschaftsprogramm und die Investitionsfördermaßnahmen bis zum 30. Juni 2021 weiterzuführen. 

Offizielle Erwartungen zur Ausfallquote bei den Staatsbürgschaften wurden seitens der federführenden Behörde ICO nicht geäußert. Laut einem Zeitungsbericht gehen Finanzkreise aber davon aus, dass mit etwa 20 Prozent Ausfällen bei den Rückzahlungen zu rechnen ist.

Direktzuschüsse für besonders betroffene Aktivitäten und Regionen

Im März 2021 legte die spanische Regierung einen weiteren Hilfsfonds mit 11 Milliarden Euro Finanzmitteln auf. Davon sind 7 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse eingeplant. Unternehmen mit mindestens 30 Prozent Umsatzrückgang im Jahr 2020 gegenüber 2019 können zwischen 3.000 und 200.000 Euro erhalten. Der regionale Schwerpunkt wird auf den balearischen und kanarischen Inseln liegen. Vor allem Tourismusbetriebe sollen von den Zahlungen profitieren, doch sind im Real Decreto Ley 5/2021 noch zahlreiche weitere Aktivitäten aufgeführt. Zudem sind 3 Milliarden Euro für die Umstrukturierung von Schulden im Zusammenhang mit dem Bürgschaftsprogramm der Regierung vorgesehen. Die restliche Milliarde fließt in einen KMU-Fonds, der von der Investitions- und Entwicklungsagentur Cofides verwaltet wird.

Anders als in den Vorjahren stieg der Mindestlohn in Spanien zum Jahreswechsel 2021 nicht an. Er bleibt damit bei 13.300 Euro pro Jahr, die in 14 Gehältern zu je 950 Euro ausgezahlt werden. Seit 2015 war die Untergrenze jährlich angehoben worden. In Erwartung einer besseren Wirtschaftslage wurde die Entscheidung über einen höheren Mindestlohn auf das zweite Halbjahr 2021 verschoben.

Kurzarbeit federte auf dem Höhepunkt der Krise die Arbeitsplatzrisiken von 4,8 Millionen Menschen ab. Regierung und Sozialpartner einigten sich im Januar 2021 auf eine Verlängerung der Kurzarbeit wegen höherer Gewalt bis Ende Mai. In den besonders betroffenen Wirtschaftszweigen zeichnete sich im neuen Jahr noch keine Verbesserung ab. Ende März 2021 befanden sich knapp 744.000 Menschen in Kurzarbeit.

Bei den Kosten der Kurzarbeit kann Spanien auf die Europäische Union (EU) zählen. Zur Finanzierung wird das Land 21,3 Milliarden Euro erhalten. Diese Summe wird aber nur einen Teil der Aufwendungen decken können. Je nach Ausgestaltung einer Verlängerung sind Gesamtkosten von bis zu 35 Milliarden Euro möglich. Die Verlängerung bis Ende Mai 2021 schlägt laut Medienberichten mit etwa 5,5 Milliarden Euro zu Buche.

Trotz der Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen verharrt die Arbeitslosigkeit auf einem hohen Niveau. Im März 2021 waren 3,95 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Knapp drei Viertel davon entfielen auf den Dienstleistungssektor. Besonders niedrig war die Zahl hingegen in der Landwirtschaft, aber auch in der Industrie und dem Baugewerbe.

Da für Arbeitnehmer während der Kurzarbeit durch höhere Gewalt ein besonderer Kündigungsschutz gilt, ist nach dem Auslaufen dieser Regelung mit einer  Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen. 

Manche Experten rechnen damit, dass Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft in der Krise zulegen dürften. Das Ausmaß der Parallelwirtschaft wird bereits auf etwa 25 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geschätzt.

Spanien erhält mehr EU-Zuschüsse als jedes andere Land

Nach der Einigung am 21. Juli 2020 wird Spanien aus dem 750-Milliarden-Euro-Paket der EU insgesamt rund 140 Milliarden Euro erhalten. Rund 80 Milliarden Euro fließen in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse. Für deren Verwendung veröffentlichte die Regierung im Oktober 2020 ihre Leitlinien.

Anfang Juli 2020 hatte die spanische Regierung neue Hilfsmaßnahmen vorgestellt. Bürgschaften im Umfang von 40 Milliarden Euro sollen Unternehmen dabei unterstützen, in Digitalisierung und Umweltfreundlichkeit zu investieren. Für strategisch wichtige Unternehmen stehen 10 Milliarden Euro bereit. Ziel ist die zeitweise Sicherung der Solvenz von Unternehmen, die nicht zum Finanzsektor zählen und durch die Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind.

Zudem hat die Regierung weitere Sonderhilfen für den Tourismus und die Automobilindustrie bereitgestellt. Der Wert der beiden Branchenpakete wird von der Regierung auf insgesamt rund 8 Milliarden Euro beziffert. 

Außerdem sollen zusätzliche Mittel für das Gesundheitswesen bereitgestellt werden. Im Sommer 2020 erarbeitete eine Kommission zahlreiche Einzelvorschläge, um das staatliche System zu stärken. Darüber hinaus verteilte die Regierung insgesamt 16 Milliarden Euro an die Autonomen Regionen. Damit soll diesen geholfen werden, ihre Pandemiekosten abzufedern.

Niedriges Zinsniveau kommt dem verschuldeten Staat gelegen

Die Verschuldung soll laut der Europäischen Kommission 2020 bei 120,3 beziehungsweise 2021 bei 122 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Damit wären die Staatsschulden gemessen an der Wirtschaftsleistung dreimal so hoch wie vor der letzten Krise 2007. Derzeit profitiert Spanien immerhin davon, sich sehr günstig verschulden zu können. Laut der Tageszeitung El País entfielen auf die Hälfte der Neuemissionen von 2020 sogar negative Zinsen.

Für eine dauerhafte Reduzierung der Verschuldung wären allerdings strukturelle Veränderungen notwendig. Auch in besseren Jahren als 2019 schloss der Haushalt mit einem Minus. Die Sozialversicherung befindet sich seit Jahren in einer finanziellen Schieflage und die Relation zwischen Beitragszahlern und Rentnern verschlechtert sich laufend. In der Diskussion befinden sich Prämien für mehr gearbeitete Jahre und eine andere Anrechnung von Beitragsjahren insgesamt.

Von Oliver Idem | Madrid

• Pflicht zum Mitführen eines negativen Covid-19-Tests
• Ausfüllen eines Gesundheitsformulars ist Pflicht
• Einreise ohne Covid-Test kann bis zu 6.000 Euro Strafe kosten
• Vorsicht bei der Rückreise nach Deutschland

Am 25. Oktober 2020 hatte die spanische Regierung erneut den Alarmzustand ausgerufen. Dieser gilt in seiner aktuellen Fassung bis zum 9. Mai 2021. Der weitere Verlauf des Infektionsgeschehens und der Impfungen dürfte dafür maßgeblich sein, ob eine Verlängerung erfolgt. Im April waren die politischen Diskussionen über die Zeit danach in vollem Gange. Eine klare Tendenz zeichnete sich noch nicht ab.

Die Präsidentinnen und Präsidenten der 17 Autonomen Regionen und der Autonomen Städte Ceuta und Melilla sind im Alarmzustand ermächtigt, eigene Maßnahmen zu treffen. Sie können nächtliche Ausgangssperren verhängen, Zusammenkünfte begrenzen und für ihre Gebietskörperschaft oder Teile davon die Bewegungen beschränken. Durchreisen sind möglich, allerdings dürfen gesperrte Gebiete nicht zu touristischen Zwecken betreten werden. 

Das spanische Gesundheitsministerium hat die Maßnahmen der einzelnen Regionen in der Übersicht zusammengefasst. Die Autonomen Regionen haben zudem Informationshotlines eingerichtet. Hier können die aktuellen Gegebenheiten erfragt werden.

Pflicht zum Mitführen eines negativen Covid-19-Tests 

Zusätzlich zum elektronischen Gesundheitsformular und zur Temperaturmessung bei der Einreise führte Spanien zum 23. November 2020 eine weitere Regelung ein. Wer aus einem Risikogebiet auf dem Luft- oder Seeweg nach Spanien einreist, ist verpflichtet, ein negatives PCR-Covid-19-Testergebnis mit sich zu führen. Zwischenzeitlich ließ das Gesundheitsministerium auch TMA-Tests als Nachweis zu. Damit haben Reisende zwei Optionen, um die Verpflichtung zu erfüllen.

Deutschland zählt zu den Risikogebieten. Der Test darf bei der Einreise nicht älter als 72 Stunden sein und muss auf Deutsch, Französisch, Englisch oder Spanisch vorliegen und mehrere Pflichtangaben wie die Nummer des Passes oder Ausweises enthalten. Es verbleibt nur ein relativ kleines Zeitfenster, um sich rechtzeitig testen zu lassen und das Ergebnis zu erhalten.

Bei Einreisen auf dem Landweg gilt die Testpflicht nicht. Das bedeutet jedoch nicht eine unkompliziertere Fahrt: Stattdessen müssen die Regelungen aller Länder, durch die gereist wird, befolgt werden.

Ausfüllen eines Gesundheitsformulars ist Pflicht

Bereits seit dem 1. Juli 2020 müssen Flugreisende ein Formular zur Gesundheitskontrolle ausfüllen. Die Registrierung erfolgt entweder über das entsprechende Gesundheitsportal, die dazugehörige App oder durch ein gedrucktes Formular. Die elektronische Variante spart Zeit bei der Einreise, da nur ein Code gescannt werden muss.

Nach dem Ausfüllen des Formulars wird ein QR-Code erzeugt, der bei der Einreise vorgezeigt und eingescannt wird. Das Formular muss für jeden einzelnen Reisenden und jede Reise ausgefüllt werden. Es steht im Gesundheitsportal zusammen mit Hintergrundinformationen auch in deutscher Sprache bereit.

Einreise ohne Covid-Test kann bis zu 6.000 Euro Strafe kosten

Fluggesellschaften sollen sich vor der Abreise in Richtung Spanien das Einreiseformular beziehungsweise den erzeugten QR-Code zeigen lassen. Im Einreiseformular muss angegeben werden, ob ein negativer aktueller Coronatest mitgeführt wird. Werden falsche Angaben gemacht, können in Spanien Geldstrafen verhängt werden. Gleiches gilt, wenn auf Verlangen der Behörden kein Test vorgewiesen werden kann. Laut dem staatlichen Sender RTVE können Bußgelder bis zu 6.000 Euro pro Person verhängt werden.

Bei der Einreise kann außerdem eine kurze Gesundheitskontrolle erfolgen. Weisen Reisende eine Körpertemperatur von mehr als 37,5 Grad Celsius oder andere Auffälligkeiten auf, ist eine genauere Untersuchung möglich.

Landesweit gilt eine Maskenpflicht an allen öffentlichen Orten innerhalb und außerhalb geschlossener Räume sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln. Verstöße werden mit Geldstrafen von etwa 100 Euro geahndet.

Vorsicht bei der Rückreise nach Deutschland

Das Robert-Koch-Institut beobachtet die Entwicklung der Fallzahlen in Spanien. Am 9. April galten die Autonomen Gemeinschaften Balearen, Extremadura, Galicien, Kastilien-La Mancha, Murcia und Valencia aus deutscher Sicht nicht mehr als Risikogebiete. Dennoch wird von nicht notwendigen touristischen Reisen dorthin weiter abgeraten. Der Rest des Landes war weiterhin als Risikogebiet eingestuft. 

Da sich die Einreiseregeln kurzfristig ändern können, sollten die aktuelle Lage und die deutschen Quarantäne- und Testregeln im Blick behalten werden. Das gilt auch für die Verordnungen der Bundesländer im Zusammenhang mit Einreisen in der Coronakrise.

Das Angebot an internationalen und nationalen Flügen hat bei weitem nicht das Vorkrisenniveau erreicht. Auch Verbindungen per Zug oder Fernbus sind zwischen den meisten Städten noch immer stark reduziert und manchmal gar nicht verfügbar..

Von Oliver Idem | Madrid