RF_Getty_1032077502_RZ_1340x754 RF_Getty_1032077502_RZ_1340x754 | © Madrid cityscape at daytime. Landscape of Madrid business building at Four Tower. Modern high building in business district area at Spain. ©GettyImages/Prasit photo

Special | Coronavirus | Spanien

Spanien erwartet 2020 den stärksten BIP-Einbruch innerhalb der EU

Die Pandemie trifft Spanien wirtschaftlich und gesundheitlich besonders hart. Hoffnungen ruhen auf dem bis zu 140 Milliarden Euro umfassenden Hilfspaket der Europäischen Union.

Von Oliver Idem | Madrid


  • Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Die zweite Infektionswelle wirft Spanien wirtschaftlich zurück. Das Vorkrisenniveau dürfte frühestens 2023 wieder erreicht werden. (Stand: 17. November 2020)

    Spanien ist von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie stärker betroffen als alle anderen 27 Mitglieder der Europäischen Union (EU). Die Europäische Kommission schätzte in ihrer Herbstprognose, dass die spanische Wirtschaftsleistung 2020 um 12,4 Prozent fallen wird. Im EU-Durchschnitt liegt der Rückgang des Bruttoinlandsproduktes bei nur 7,4 Prozent. Mit 5,4 Prozent Wachstum soll 2021 eine Trendwende einsetzen. Auch bei einem erwarteten weiteren Zuwachs von 4,8 Prozent im Jahr 2022 wäre das Vorkrisenniveau noch nicht wieder erreicht.

    In der Krise wird deutlich, wie stark Spanien von Tourismuseinnahmen abhängt. Auch die kleinteilige Struktur der Wirtschaft erweist sich als Nachteil. Kleinen Unternehmen und Selbstständigen fehlen oft die Mittel, um eine anhaltende Krise bewältigen zu können.

    Im September 2020 zeigt die spanische Wirtschaft ein sehr uneinheitliches Bild. Grob nach Sektoren betrachtet erweist sich die Landwirtschaft als am stabilsten. Der Rückgang der Industrieproduktion verlangsamt sich. Im Dienstleistungssektor mischen sich höchst unterschiedliche Trends aus den einzelnen Zweigen. 

    Politik und Gesellschaft begegnen den Herausforderungen der Pandemie mit wenig Einigkeit. In der Krise treten eher Konfliktlinien und Probleme deutlich hervor. Die politischen Gegensätze sind stark und die Regierung verfügt über keine eigene Mehrheit. Entsprechend schwierig ist beispielsweise die Aufgabe, einen Haushalt zu verabschieden.

    Zweites Quartal 2020 markierte den bisherigen Tiefpunkt

    Die spanische Wirtschaft erlebte im 2. Quartal 2020 infolge des harten Lockdowns im Inland und der einbrechenden Auslandsnachfrage den bisherigen Tiefpunkt der Krise. Das 3. Quartal lief wesentlich besser, ohne an den Vorjahreszeitraum heranzureichen.

    Einen Unsicherheitsfaktor für das 4. Quartal bildet die zweite Infektionswelle. Ein negatives Anzeichen ist der sprunghafte Anstieg neuer Kurzarbeitsfälle in den ersten beiden Novemberwochen. In diesem Zeitraum wurden Neuanmeldungen für 150.000 Personen vorgenommen. 

    Der Kreditversicherer Coface ging Anfang August 2020 davon aus, dass Spanien gegenüber dem Vorjahr 22 Prozent mehr Unternehmensinsolvenzen verzeichnen wird. Dafür spricht auch das steigende Verschuldungsniveau. Laut der Zeitung El País nahm die Verschuldung spanischer Unternehmen (außer aus dem Finanzsektor) zwischen März und Juni um 55 Milliarden Euro zu. Damit lag das Gesamtniveau bei rund 945 Milliarden Euro. Zuvor hatten die Unternehmen des Landes ihre Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsleistung zehn Jahre lang gesenkt.

    Private Verbraucher sind durch die schlechten Nachrichten aus der Wirtschaft und vom Arbeitsmarkt verunsichert. Noch federn Kurzarbeit und Avale für Unternehmen einen Teil der Lasten ab. Nach dem Ende der Kurzarbeitsregelungen und wenn die Rückzahlung gewährter Hilfen ansteht, könnte sich die Krise noch einmal verschärfen. 

    Im 2. Quartal 2020 wurden über 1 Million Jobs vernichtet, ein Rekord seit Beginn der statistischen Erhebung im Jahr 2002. Dieser Kahlschlag hinterließ auch seine Spuren bei den Ausgaben: Im 3. Quartal lag der Konsum der spanischen Haushalte um 10,2 Prozent unter dem Vorjahresniveau.

    Tourismusbranche kann nur auf den Sommer 2021 hoffen

    Der Tourismus ist besonders hart getroffen. Der Branchenverband Exceltur rechnet damit, dass die Einnahmen des Sektors 2020 um 99 Milliarden Euro unter dem Ergebnis des Vorjahres liegen werden. Das entspräche einem Einbruch des Geschäfts mit in- und ausländischen Kunden um mehr als die Hälfte. Davon sind viele weitere Unternehmen betroffen, etwa Autovermieter, Restaurants und Nahrungsmittel- und Getränkelieferanten. 

    Im Juni brachte die Regierung ein Hilfspaket für die Branche auf den Weg, das allerdings zum Großteil aus Krediten und Darlehen zur Innovationsförderung besteht. Gegenüber dem erwarteten Umsatzeinbruch wirken die knapp 3,4 Milliarden Euro Kredite für den Tourismus eher wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Unternehmen aus dem Tourismussektor steht auch das Avalprogramm der Regierung offen. Aus dieser Quelle flossen bis Ende Juli 2020 rund 14,4 Milliarden Euro an 111.000 Empfänger. Das Industrieministerium bezifferte im September 2020 die Staatshilfen für den Sektor auf insgesamt rund 25 Milliarden Euro.

    Fragiler Aufwärtstrend von Juli bis September 2020

    Im 3. Quartal 2020 lag die spanische Wirtschaftsleistung um 8,7 Prozent unter dem Wert des Vorjahreszeitraums. Doch wichtige Indikatoren zogen gegenüber der dramatisch schlechten Vorperiode wieder an. Die Ausrüstungsinvestitionen blieben noch um 8,7 Prozent unter dem Niveau des 3. Quartals 2019 zurück. Bei den Bauinvestitionen betrug der Rückgang noch 15,2 Prozent. Die Ausfuhren verzeichneten ein Minus von 17 Prozent, bei den Einfuhren waren es 15,7 Prozent weniger.

    Das Haushaltsdefizit wird gemäß der Herbstprognose der Europäischen Kommission 2020 auf 12,2 Prozent hochschnellen. Dazu tragen sowohl die außergewöhnlichen Kosten der Pandemie als auch fallende Einnahmen bei.

    Entsprechend positiv wurde die Einigung auf das große Hilfspaket der Europäischen Union (EU) vom 21. Juli 2020 aufgenommen, die inzwischen durch Ungarn und Polen wieder gefährdet ist. Spanien zählt zu den Nutznießern des Programms, das aus insgesamt 390 Milliarden Euro Direktzuschüssen und 360 Milliarden Euro Krediten besteht. Auf Spanien entfallen laut einer Pressemitteilung der Regierung insgesamt 140 Milliarden Euro. Davon werden 72,7 Milliarden Euro in Form von Zuschüssen gewährt. Im Oktober 2020 stellte die Regierung einen Plan vor, wie das Geld verteilt werden soll. Die Zielrichtung ist ein "grüneres" und digitaleres Spanien.

    Die AHK Spanien informiert mit einer deutschsprachigen Sonderseite über neuste Entwicklungen zu Covid-19 im Land, die wesentlichen Rechtsgrundlagen und beantwortet häufig gestellte Fragen.​

    Von Oliver Idem | Madrid

  • Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Spanien stützt die Wirtschaft kurzfristig mit Liquiditätshilfen und Kurzarbeitergeld. Aus Mitteln der Europäischen Union kommen 140 Milliarden Euro. (Stand: 17. November 2020)

    Maßnahmen zur unmittelbaren Bewältigung der Krise

    Spaniens Regierung greift den Unternehmen vor allem mit Kurzarbeitergeld und Bürgschaften unter die Arme. Anfang Juli 2020 standen neben 100 Milliarden Euro an Bürgschaften für Selbstständige sowie für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) weitere 40 Milliarden Euro zur Förderung von Investitionen in umweltfreundliche Technologien und Digitalisierung zur Verfügung. Während die Kurzarbeit bereits ein etabliertes Instrument ist, wurden die Bürgschaften in der Krise neu aufgelegt. Im November beschloss die Regierung, das Bürgschaftsprogramm und die Investitionsfördermaßnahmen bis zum 30. Juni 2021 weiterzuführen.

    Trotz des stark nachgefragten Bürgschaftsprogramms der Regierung haben kleinere Unternehmen offenbar Schwierigkeiten, Liquiditätslücken zu schließen. Ende September 2020 schlug der Verband der Selbstständigen (ATA) Alarm. Von den knapp 3,3 Millionen registrierten Selbstständigen in Spanien befürchten demnach 10 Prozent, noch vor Weihnachten ihr Geschäft schließen zu müssen. Rund 15 Prozent gehen davon aus, dass die Entlassung von Mitarbeitern unvermeidlich wird.

    Offizielle Erwartungen zur Ausfallquote bei den Staatsbürgschaften wurden seitens der federführenden Behörde ICO nicht geäußert. Laut einem Zeitungsbericht gehen Finanzkreise aber davon aus, dass mit etwa 20 Prozent Ausfällen bei den Rückzahlungen zu rechnen ist.

    Kurzarbeit federte auf dem Höhepunkt der Krise die Arbeitsplatzrisiken von 4,8 Millionen Menschen ab. Regierung und Sozialpartner einigten sich auf eine Verlängerung der Kurzarbeit aus höherer Gewalt bis Ende Januar 2021. Diese Möglichkeit wird auf 42 besonders betroffene Wirtschaftszweige konzentriert. Infolge der neuen Einschränkungen durch den Alarmzustand nahmen die Anmeldungen von Kurzarbeit Anfang November 2020 wieder massiv um 150.000 Personen innerhalb von zwei Wochen zu.

    Kurzarbeit könnte bis 35 Milliarden Euro kosten

    Bei den Kosten der Kurzarbeit kann Spanien auf die Europäische Union zählen. Zur Finanzierung wird das Land 21,3 Milliarden Euro erhalten. Diese Summe wird aber nur einen Teil der Aufwendungen decken können. In den ersten sechs Monaten beliefen sich die Kosten der Kurzarbeit für den spanischen Staat laut der Zeitung El País bereits auf 24 Milliarden Euro. Je nach Ausgestaltung einer Verlängerung sind demnach Gesamtkosten von bis zu 35 Milliarden Euro möglich.

    Trotz der Maßnahmen zur Rettung von Arbeitsplätzen verharrt die Arbeitslosigkeit auf einem hohen Niveau. Im Oktober waren knapp 3,8 Millionen Arbeitslose gemeldet, circa 58.000 weniger als im Vormonat. Da für Arbeitnehmer während der Kurzarbeit durch höhere Gewalt ein besonderer Kündigungsschutz gilt, ist nach dem Auslaufen dieser Regelung mit einer weiteren Zunahme der Arbeitslosigkeit zu rechnen. 

    Manche Experten rechnen damit, dass Schwarzarbeit und Schattenwirtschaft in der Krise zulegen dürften. Das Ausmaß der Parallelwirtschaft wird derzeit auf etwa 20 Prozent des Bruttoinlandsprodukts geschätzt.

    Maßnahmen zur wirtschaftlichen Wiederbelebung

    Nach der Einigung am 21. Juli 2020 wird Spanien aus dem 750-Milliarden-Euro-Paket der Europäischen Union (EU) insgesamt 140 Milliarden Euro erhalten. Davon sollen 72,7 Milliarden Euro als nicht rückzahlbare Zuschüsse fließen. Für deren Verwendung veröffentlichte die Regierung im Oktober ihre Leitlinien.

    Anfang Juli 2020 hat die spanische Regierung neue Hilfsmaßnahmen vorgestellt. Bürgschaften im Umfang von 40 Milliarden Euro sollen Unternehmen dabei unterstützen, in Digitalisierung und Umweltfreundlichkeit zu investieren. Für strategisch wichtige Unternehmen stehen 10 Milliarden Euro bereit. Ziel ist die zeitweise Sicherung der Solvenz von Unternehmen, die nicht zum Finanzsektor zählen und durch die Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind.

    Zudem hat die Regierung weitere Sonderhilfen für den Tourismus und die Automobilindustrie bereitgestellt. Der Wert der beiden Branchenpakete wird von der Regierung auf insgesamt rund 8 Milliarden Euro beziffert. Während das Automobilpaket in der Branche begrüßt wurde, forderten Tourismusvertreter weitere Hilfen. Die zweite Infektionswelle verhinderte eine Erholung des Sektors, und bis zum Frühjahr ist mit keiner nennenswerten Belebung zu rechnen.

    Außerdem sollen zusätzliche Mittel für das Gesundheitswesen bereitgestellt werden. Im Sommer erarbeitete eine Kommission zahlreiche Einzelvorschläge, um das staatliche System zu stärken. Darüber hinaus verteilt die Regierung insgesamt 16 Milliarden Euro an die Autonomen Regionen. Damit soll diesen geholfen werden, ihre Pandemiekosten abzufedern.

    Ministerpräsident Pedro Sánchez stellte im August 2020 Investitionen in die Bahninfrastruktur in Aussicht. Dabei bezog er sich sowohl auf die Pendlerzüge Cercanías als auch auf größere Projekte wie übergreifende Schienenkorridore.

    Da die rot-rote Regierungskoalition über keine eigene Mehrheit im Kongress verfügt, benötigt sie zusätzliche Unterstützer. Die Suche nach weiteren Partnern zur Verabschiedung des Haushalts für das kommende Jahr gestaltete sich im Herbst schwierig.

    Ohne Strukturreformen bleibt die Verschuldung problematisch

    Die Verschuldung soll laut der Europäischen Kommission 2020 bei 120,3 beziehungsweise 2021 bei 122,0 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen. Damit wären die Staatsschulden gemessen an der Wirtschaftsleistung dreimal so hoch wie vor der letzten Krise 2007. Das 140-Milliarden-Euro-Paket der EU wird Spanien neue Investitionsmöglichkeiten und einen Erholungsimpuls geben. Die Regierung will zunächst die Zuschüsse einsetzen und dann entscheiden, ob sie den Kreditanteil in Anspruch nimmt.

    Für eine dauerhafte Reduzierung der Verschuldung wären strukturelle Veränderungen notwendig. Auch in besseren Jahren wie 2019 schloss der Haushalt mit einem Minus. Die Sozialversicherung befindet sich seit Jahren in einer finanziellen Schieflage und die Relation zwischen Beitragszahlern und Rentnern verschlechtert sich laufend.

    Von Oliver Idem | Madrid

  • Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Spaniens Alarmzustand ist bis zum 9. Mai 2021 verlängert. Die deutsche Reisewarnung erstreckt sich auf das ganze Land außer auf die Kanarischen Inseln. (Stand: 17. November 2020)

    Am 25. Oktober hat die spanische Regierung erneut den Alarmzustand ausgerufen. Dieser gilt in seiner aktuellen Fassung bis zum 9. Mai 2021. Die Präsidentinnen und Präsidenten der 17 Autonomen Regionen und der Autonomen Städte Ceuta und Melilla sind nun ermächtigt, eigene Maßnahmen zu treffen. Sie können nächtliche Ausgangssperren verhängen, Zusammenkünfte begrenzen und für ihre ganze Gebietskörperschaft oder Teile davon die Bewegungen beschränken. Durchreisen sind möglich, allerdings dürfen gesperrte Gebiete nicht zu touristischen Zwecken betreten werden. Die Autonomen Regionen haben Informationshotlines eingerichtet. Hier können die aktuellen Gegebenheiten in der jeweiligen Gebietskörperschaft erfragt werden.

    Pflicht zum Mitführen eines negativen PCR-Tests 

    Zusätzlich zum elektronischen Gesundheitsformular und der Temperaturkontrolle bei der Einreise führt Spanien zum 23. November 2020 eine weitere Regelung ein. Wer aus einem Risikogebiet auf dem Luft- oder Seeweg nach Spanien einreist, ist verpflichtet, ein negatives PCR-Covid-19-Testergebnis mit sich zu führen.

    Gegenüber den vorigen Regelungen mit Gesundheitsformular und Temperaturmessung erschwert die Testpflicht das Reisen nach Spanien erheblich. Der Test darf bei der Einreise nicht älter als 72 Stunden sein, muss auf Englisch oder Spanisch vorliegen und mehrere Pflichtangaben enthalten. Somit verbleibt nur ein relativ kleines Zeitfenster, um sich rechtzeitig testen zu lassen und die Reisenden müssen hoffen, dass schnell genug vor der Abreise das Ergebnis vorliegt.

    Seit dem 14. November gilt bereits eine eigene Testpflichtregelung für die Kanarischen Inseln.

    Bereits seit dem 1. Juli 2020 müssen Flugreisende ein Formular zur Gesundheitskontrolle ausfüllen. Die Registrierung erfolgt entweder über das entsprechende Gesundheitsportal, die dazugehörige App oder durch ein gedrucktes Formular. Die elektronische Variante spart Zeit bei der Einreise, da nur ein Code gescannt werden muss. Da die Sitzplatznummer zu den Pflichtfeldern gehört, empfiehlt sich die Registrierung erst nach dem Erhalt der Bordkarte.

    Nach dem Ausfüllen des Formulars wird ein QR-Code erzeugt, der bei der Einreise vorgezeigt und eingescannt wird. Das Formular muss für jeden einzelnen Reisenden und jede Reise ausgefüllt werden. Es steht im Gesundheitsportal zusammen mit Hintergrundinformationen auch in deutscher Sprache bereit.

    Bei der Einreise kann außerdem eine kurze Gesundheitskontrolle erfolgen. Weisen Reisende eine Körpertemperatur von mehr als 37,5 Grad Celsius oder andere Auffälligkeiten auf, ist eine genauere Untersuchung möglich.

    Vorsicht bei der Rückreise nach Deutschland

    Das Robert-Koch-Institut beobachtet die Entwicklung der Fallzahlen in Spanien. Die Einstufung solcher Gebiete anhand der Infektionszahlen der vergangenen sieben Tage kann sich laufend ändern. 

    Diese Entwicklung hat auch Folgen für die Einreiseregeln von Spanien nach Deutschland. Entsprechend ist es wichtig, die aktuelle Lage und die deutschen Quarantäne- und PCR-Testregeln im Blick zu behalten. Das gilt auch für die Verordnungen der Bundesländer im Zusammenhang mit Einreisen in der Coronakrise.

    Das Angebot an internationalen und nationalen Flügen hat bei weitem nicht das Vorkrisenniveau erreicht. Auch Verbindungen per Zug oder Fernbus sind zwischen den meisten Städten noch immer stark reduziert und manchmal gar nicht verfügbar. Vor dem Hintergrund der Vermeidung von Reisen ohne triftigen Grund dürfte sich an diesem Zustand im Herbst erst einmal nichts ändern.

    Aktuelle Informationen zu Einreisebeschränkungen

    Aktuelle Informationen zu Bewegungsbeschränkungen im Inland

    Von Oliver Idem | Madrid

  • Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Die Krise trifft viele Wirtschaftszweige in Spanien. Die Industrie erholt sich schneller als Teile des Dienstleistungssektors. (Stand: 17. November 2020)

    Die Folgen von Covid-19 schlagen stark auf die spanische Industrie und den Dienstleistungssektor durch. Eine Umfrage der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft KPMG im Juli 2020 ergab, dass von den befragten Unternehmen nur 10 Prozent ihren Umsatz nicht durch die Pandemie betroffen sahen. Für die kommenden zwölf Monate bis Mitte 2021 gingen 28 Prozent davon aus, das Vorkrisenniveau wieder erreichen zu können. Für 42 Prozent der Befragten ist dies erst 2022 in Sicht; 20 Prozent erwarten, dass ihr Unternehmen erst nach 2022 wieder an die Umsatzhöhe vor der Krise anknüpfen kann.

    Industrieproduktion zieht zusehends wieder an

    Die meisten Wirtschaftsindikatoren weisen von Monat zu Monat starke Schwankungen auf. Eine einheitliche Erholung ist noch nicht zu erkennen. Die Industrie sendet insgesamt ein positives Signal. Im September fiel der kalenderbereinigte Index der Industrieproduktion um 3,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Im August hatte er noch 5,9 Prozent unter dem Wert der Vergleichsperiode gelegen.

    Im Oktober 2020 befanden sich noch knapp 600.000 spanische Arbeitnehmer in Kurzarbeit. Im November dürfte die Zahl aufgrund von lokalen Einschränkungen von Bewegungsfreiheit, Öffnungszeiten etc. stark zunehmen. Vor dem ohnehin schwachen Winter auf dem Arbeitsmarkt sind die Vorzeichen schlecht.

    Mittlerweile zeigt sich, dass in der Hotellerie und Gastronomie sowie dem Handel die verfestigten Schwerpunkte der Kurzarbeit liegen. Für das Gastgewerbe sind die Aussichten weiterhin ungünstig. Viele Hoffnungen des Handels ruhen auf dem Weihnachtsgeschäft.

    Exporte beleben die Automobilfertigung

    Die Kfz- und Kfz-Teileindustrie in Spanien kommt langsam aus der Krise. Der Inlandsmarkt brach im April nahezu vollständig zusammen. Nach einem Zwischenhoch im Sommer blieben die Verkäufe wieder deutlicher unter dem Niveau der Vorjahresmonate zurück.

    Im Export verfügt die Kfz-Branche über zwei große Vorteile. Die wichtigen europäischen Abnehmerländer leiden wirtschaftlich weniger unter der Coronakrise als Spanien. Damit sind auch die Absatzaussichten dort günstiger als auf dem Inlandsmarkt. Hinzu kommt, dass die spanischen Automobilwerke über eine attraktive Produktpalette verfügen und sich die Fahrzeuge entsprechend gut verkaufen.

    Einbruch der Übernachtungszahlen schwächt sich ab 

    Der Tourismussektor im weiteren Sinne gehört zu den am härtesten betroffenen Dienstleistungsbereichen. Im August brach die Zahl der Hotelübernachtungen gegenüber dem Vorjahresmonat um 64,3 Prozent ein. Der September fiel mit minus 78,4 Prozent noch schlimmer aus.

    Die Wirtschaftszeitung Expansión berichtete im August 2020, dass der angeschlagene Hotelsektor vermehrt das Interesse von Investoren weckt. Während viele Tourismusunternehmen Liquidität benötigen, hoffen Fonds und andere Investoren auf günstige Geschäftsmöglichkeiten.

    Ein von der Regierung verkündetes Hilfsprogramm für die Tourismusbranche mit 2,5 Milliarden Euro garantierten Krediten und 859 Millionen Euro zur Innovationsförderung in der Branche wirkt angesichts der zweistelligen Milliardenverluste im Sektor eher bescheiden dimensioniert. Der Fachverband Exceltur rechnet nämlich mit einem Rückgang der kumulierten Tourismuseinnahmen von 99 Milliarden Euro für 2020. Im September gingen Branchenexperten davon aus, dass erst das Frühjahr 2021 eine nennenswerte Verbesserung für den Tourismus bringen könnte. 

    Die französische Hotelkette B&B mit 33 Häusern in Spanien setzt in dieser Situation auf ein neues Konzept. Sie wandelt Hotelzimmer in Büroräume für die tageweise Nutzung durch Unternehmen und Selbstständige um.

    Indikatoren für die Bauwirtschaft ziehen wieder an

    Die im Frühjahr eingeschränkte Bautätigkeit belebt sich. Nachdem die Bauinvestitionen im 2. Quartal um 27,7 Prozent nachgegeben hatten, verzeichneten sie im 3. Quartal noch einen Rückgang um 15,2 Prozent. Der vom Industrieministerium ermittelte Zementverbrauch lag kalenderbereinigt im September 2020 um 0,9 Prozent über dem Wert von September 2019.

    Auf mittlere Sicht versprechen Infrastrukturprojekte und der unverändert vorhandene Bedarf an mehr Wohnungen positive Zahlen. Spaniens großen Bau- und Infrastrukturkonzernen gelang es im Jahresverlauf, zahlreiche Aufträge und Konzessionen im Ausland an Land zu ziehen. Damit konnten sie sich unabhängiger von der gedämpften Entwicklung in Spanien machen.

    Einzelhandelsumsätze tasten sich an das Niveau von 2019 heran

    Die Verkäufe im Einzelhandel lagen im Sommer 2020 nur noch relativ geringfügig unter dem Vorjahresniveau. Im August verzeichnete der arbeitstäglich bereinigte Index des Statistikamtes ein Minus von nur noch 3,1 Prozent. Für September lag der Wert bei minus 3,6 Prozent. In einem unsicheren gesamtwirtschaftlichen und Arbeitsmarktumfeld leidet jedoch das Verbrauchervertrauen. Laut der Europäischen Kommission lag das Verbrauchervertrauen im Oktober 2020 um 26,7 Punkte unterhalb des Niveaus von Oktober 2019.

    Viele spanische Verbraucher fahren wegen unsicherer Aussichten ihre Sparquote hoch und kürzen ihre Ausgaben. So werden weniger Speisen und Getränke auswärts konsumiert als vor der Krise üblich. Dazu trägt auch die verstärkte Nutzung von Home Office bei.

    Die Lage des Textil- und Bekleidungssektors war bis Juli kritisch und der Ausblick für den Rest des Jahres verhalten. Gemessen am Vorjahreszeitraum fielen die Verkäufe in den ersten sieben Monaten 2020 um 43,1 Prozent. Laut der Wirtschaftszeitung Cinco Días schlossen die Unternehmen zum zehnten Mal in Folge einen Monat mit einem Minus ab. Im Juli betrug der Rückgang noch 22,5 Prozent. Circa 2.000 Geschäfte öffneten nach dem Ende der Einschränkungen gar nicht mehr. Falls sich im Herbst keine Trendwende zeigt, könnten bis zu 5.000 Geschäfte in ihrer Existenz gefährdet sein.

    Von Oliver Idem | Madrid

  • Covid-19: Gesundheitswesen in Spanien

    Dem spanischen Gesundheitswesen bescheinigen Umfragen eine hohe Qualität. In der Politik herrscht weitgehende Einigkeit, es nach der Krise zu stärken. (Stand: 17. November 2020)

    Spanien verfügt grundsätzlich über ein gut aufgestelltes Gesundheitssystem. Der öffentliche Sektor steht für 74 Milliarden Euro Gesundheitsausgaben pro Jahr, der private für weitere 31 Milliarden Euro. Beide zusammen repräsentieren 9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

    In Umfragen schneidet der private Gesundheitssektor etwas besser ab als der staatliche. Doch auch die Zufriedenheit mit dem öffentlichen System liegt bei etwa 70 Prozent. Landesweit stehen laut dem Gesundheitsministerium 13.000 Versorgungszentren (Centros de Atención Primaria) als erste Anlaufstellen zur Verfügung. In 466 Krankenhäusern sind regulär 112.000 Betten verfügbar.

    Sowohl die erste als auch die zweite Infektionswelle belastete das Gesundheitswesen in Spanien sehr. Ein Grund für die Schwierigkeiten ist die im Vergleich zu Deutschland geringe Zahl von Intensivbetten. Im November 2020 stellte die Tageszeitung El Mundo fest, dass auf 100.000 Einwohner in Deutschland 33 Intensivbetten entfallen, in Spanien jedoch nur 10. Österreich und Frankreich liegen mit 28 beziehungsweise 16 Betten ebenfalls weit über dem spanischen Anteil. Mitte November 2020 waren in Spanien rund 32 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt.

    Medizinisches Personal fehlt

    Regionspräsidentin Isabel Díaz Ayuso kündigte an, innerhalb von drei Jahren 80 Millionen Euro in die medizinische Grundversorgung zu investieren. Höhere Gehälter sollen die Hauptstadt attraktiver für medizinisches Personal machen. Proteste von medizinischen Beschäftigten richteten sich im Herbst gegen eine dünne Personaldecke im Gesundheitswesen und die regional unterschiedliche, aber tendenziell geringe Bezahlung. Aus ihrer Sicht wurden zu wenige Maßnahmen nach der ersten Welle der Pandemie auf den Weg gebracht.

    Obwohl in Spanien eine strenge Maskenpflicht und weitere Vorsichtsmaßnahmen gelten, steigen die Zahlen rapide an. Dass nicht überall genug Personal zur Durchführung von Tests und Analysen vorhanden ist, erschwert die Lagebeurteilung. Das Verteidigungsministerium bildete im Sommer in Schnellkursen 2.000 Soldaten zu Corona-Testpersonal aus.

    Abhilfe bei der Bekämpfung der Gesundheitskrise könnte ein Impfstoff gegen Covid-19 bringen. Spanien ist in die Vereinbarung der Europäischen Kommission mit dem Pharmaunternehmen AstraZeneca eingebunden. Aus dem Gesamtkontingent kann das Land 31 Millionen Impfdosen beziehen. Es ist möglich, diese Menge um weitere 10 Millionen Einheiten zu erweitern. Laut Medienberichten plant das deutsche Unternehmen CureVac seinen Impfstoff auch in Spanien zu produzieren.

    Die kostenlose und freiwillig nutzbare App "Radar Covid" soll die Rückverfolgung von Infektionsketten erleichtern. Sie ist für Android- und Apple-Smartphones verfügbar. Begegnen sich zwei Personen für mindestens 15 Minuten mit weniger als zwei Meter Abstand, erfolgt im Fall einer positiven Covid-19-Diagnose ein Alarmhinweis mit Handlungsempfehlungen. Auf den Kanarischen Inseln sollen Touristen die App installieren und auch 15 Tage nach dem Urlaub aktiviert lassen. 

    Lange Wartezeiten für Behandlungen

    Schon vor der Coronakrise gab es gelegentliche Berichte über knappe Kapazitäten im öffentlichen System, die sich in Wartezeiten für manche Behandlungen und Operationen ausdrückten. 

    Die Kombination aus einer hohen Lebenserwartung und der Alterung der Bevölkerung dürfte den Bedarf an Gesundheitsleistungen künftig steigen lassen. Laut neuesten Angaben sind 19,6 Prozent der Bevölkerung älter als 65 Jahre, die Lebenserwartung liegt bei 83 Jahren.

    Ausgewählte Indikatoren zum Gesundheitswesen in Spanien

    Indikator

    2019

    Bevölkerungsgröße (Mio. Einwohner)

    46,7

    Anteil der Bevölkerung über 65 Jahre (in %)

    19,6

    Anzahl Ärzte pro 1.000 Einwohner

    3,9

    Anzahl Krankenhausbetten pro 1.000 Einwohner

    3,0

    Gesundheitsausgaben pro Kopf (in US$)

    3.323

    Quelle: Vereinte Nationen 2020; OECD 2020

    Koordinationsmängel im dezentralisierten Gesundheitssystem

    Von "dem" Gesundheitssystem kann aufgrund der föderalen Struktur Spaniens nur begrenzt die Rede sein. In der Praxis besteht ein vielschichtiges Geflecht aus öffentlichen und privaten Akteuren. Den Rahmen setzt das Gesundheitsministerium der Zentralregierung in Madrid, jedoch betreiben auch die 17 Autonomen Regionen eigene Gesundheitspolitik. Die Tendenz der vergangenen Jahre ging eindeutig in Richtung Dezentralisierung.

    Im Juli 2020 beschloss die Zentralregierung in Madrid einen Sonderfonds, um den Autonomen Regionen bei der Finanzierung der Pandemiekosten unter die Arme zu greifen. Insgesamt 16 Milliarden Euro nicht rückzahlbare Zuschüsse werden ausgeschüttet. Die höchsten Anteile werden Madrid (1.496 Millionen Euro), Katalonien (1.247 Millionen) und Andalusien (598 Millionen) erhalten.

    Regierungskoalition will Medizintechnik modernisieren

    Die seit Anfang 2020 amtierende rot-rote Zentralregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag auf eine Modernisierung der Medizintechnik im staatlichen Sistema Nacional de Salud geeinigt. Das spricht für Nachholbedarf bei der technischen Ausrüstung.

    Auch die Digitalisierung des Gesundheitswesens steht auf dem Programm. Das Interesse gilt innovativen Lösungen, die bereits erfolgreich erprobt wurden. Spanien gehört zu den im Bereich Digital Health bereits gut aufgestellten Ländern. Das Potenzial für eine systematischere Datenanalyse und -nutzung sowie für mehr Telemedizin ist jedoch noch erheblich. Die Sensibilität für dieses Thema ist wegen der massenhaften Infektionen von medizinischem Personal derzeit besonders hoch.

    Im Juli 2020 zeichnete sich eine klare parlamentarische Mehrheit dafür ab, das staatliche Gesundheitssystem zu stärken. Eine parteiübergreifende Kommission erarbeitete als Grundlage dafür Vorschläge für mehrere hundert Einzelmaßnahmen. Auch mit Hilfe der EU-Zuschüsse soll das System gestärkt werden. Inhaltliche Schwerpunkte waren im Oktober 2020 noch nicht bekannt.

    Das spanische Gesundheitsministerium stellt umfangreiche Informationen auch auf Englisch und Französisch bereit. Einen detaillierten Überblick gibt das Instituto de Salud Carlos III in spanischer Sprache. Im Juni 2018 erschien ein Branchenbericht von Germany Trade & Invest zu den Gesundheitsausgaben in Spanien. Informationen über Auslandsmärkte bietet auch die Exportinitiative Gesundheitswirtschaft.

    Von Oliver Idem | Madrid

  • Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Im Oktober 2020 änderte die Regierung ihre Außenhandelsprognose. Sie geht nun von einem weniger starken Einbruch und einer langsameren Erholung aus. (Stand: 17. November 2020)

    Seit Juli 2020 bildeten sich zahlreiche neue regionale Infektionsschwerpunkte heraus. Um die Lage dort unter Kontrolle zu halten, wurden lokale Beschränkungen verhängt. Diese sichert die Zentralregierung in Madrid durch den bis zum 9. Mai 2021 verhängten Alarmzustand ab. Aktuelle Angaben dazu enthalten auch die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für Spanien.

    Für Einreisen aus den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) sind die Grenzen seit dem 21. Juni wieder geöffnet. Zum 1. Juli 2020 folgten alle Grenzübergänge nach Portugal. Der Güterverkehr hat sich weitgehend normalisiert und der Dienstleistungsverkehr mit der Öffnung der Grenzen wieder wesentlich vereinfacht.

    Die spanischen Häfen arbeiteten auch in der Krise weiter. Lediglich das Frachtaufkommen war niedriger als sonst. Zudem forcierten die Betreiber, dass so viele Formalitäten wie möglich elektronisch abgewickelt werden. Aktuelle Informationen bieten die Internetauftritte der größten Häfen in Algeciras, Valencia, Barcelona und Bilbao.

    Die 46 wichtigsten Häfen des Landes verzeichneten in den ersten drei Monaten 2020 einen Rückgang des Frachtaufkommens um 11 Prozent auf 253,3 Millionen Tonnen. Die Einschränkungen des Alarmzustands galten lediglich in den letzten beiden Wochen dieses Zeitraums. Besonders stark fielen die Rückgänge bei Fahrzeugen, Brennstoffen, Holz und Kork sowie Baumaterialien aus. Im Gesamtjahr 2020 dürfte das Frachtaufkommen um 10 bis 16 Prozent unter dem Niveau des Vorjahres liegen. Laut der Wirtschaftszeitung Expansión soll dieses Minus 2021 weitgehend wieder ausgeglichen werden.

    Außenhandel robuster als erwartet

    Die Erwartungen der Regierung für den spanischen Außenhandel bleiben schwach. Im laufenden Jahr 2020 geht sie von einem Einbruch bei den Importen um 20 Prozent und der Exporte um 22,7 Prozent aus. Verglichen damit soll die Erholung 2021 mit plus 8,6 beziehungsweise plus 11,7 Prozent eher gering ausfallen. Laut der Regierung weist der Außenhandel damit den stärksten Rückgang aller volkswirtschaftlichen Indikatoren auf.

    Die Zahlen des Statistikamtes INE für das 3. Quartal 2020 belegen eine Verbesserung ausgehend von einem sehr geringen Niveau. Die Ausfuhren von Waren und Dienstleistungen brachen um 17,0 Prozent ein. Bei den Importen lag das Minus bei 15,7 Prozent. Da das Land im 2. Quartal die Einschränkungen durch den Lockdown erlebte, dürfte dieser Zeitraum den Tiefpunkt des Jahres 2020 markieren.

    Spanien ist durch die Coronakrise stärker als viele andere Länder betroffen. Der Einbruch der Wirtschaftsleistung und der Verlust an Arbeitsplätzen fallen im Vergleich mit anderen Ländern der Eurozone besonders hoch aus. Keiner anderer EU-Staat steht 2020 auch nur annähernd vor einem so starken Rückgang des Bruttoinlandsprodukts wie Spanien.

    Doch auch die meisten wesentlichen Handelspartner kämpfen mit pandemiebedingten Einschränkungen. Spanien ist wirtschaftlich eng mit europäischen Partnern wie Deutschland, Frankreich, Portugal und Italien vernetzt.

    Nach Lateinamerika bestehen ebenfalls vielfältige wirtschaftliche Verbindungen. Die Region hat mit erheblichen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen.

    Hauptexportgüter Kfz und Kfz-Teile mit besseren Aussichten

    Spaniens Außenhandel dominieren im Import und Export Kfz und Kfz-Teile sowie chemische Erzeugnisse. Im Frühjahr kamen für die Automobilbranche mehrere Negativfaktoren zusammen. Die Teileversorgung stockte zwischenzeitlich und in allen spanischen Werken pausierte die Fertigung. Während die Verkaufszahlen auf dem Binnenmarkt nunmehr von Monat zu Monat stark schwanken, hellen sich die Exportaussichten zusehends auf.

    Da die spanischen Automobilhersteller ihre Fahrzeuge zu 80 Prozent exportieren, sind sie besonders von der Nachfrage aus Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Italien abhängig. Im Sommer 2020 zeichnete sich eine Verbesserung ab, da in Spanien Modelle produziert werden, die sich in Europa gut verkaufen. Im September überstieg die Fertigung mit knapp 262.600 Kfz erstmals wieder das Niveau von Februar 2020. Die Exportquote erreichte nahezu 90 Prozent.

    Die Bedeutung der Automobilbranche für den Außenhandel ist sehr hoch: Straßenfahrzeuge repräsentierten 2019 ganze 15 Prozent der wertmäßigen Ausfuhren Spaniens.

    Belebung bei den Ausrüstungsinvestitionen

    Beim Geschäft mit Maschinen ist die Lage verhaltener als 2019, zeigt aber mittlerweile einen deutlichen Aufwärtstrend. Die Industrie ist besser als viele Dienstleistungszweige durch die bisherige Pandemie gekommen. Im September lag der Produktionsindex des Statistikamtes INE nur noch um 3,1 Prozent unter dem Wert des Vorjahresmonats.

    Nachdem im Frühjahr viele Unternehmen ihre Pläne kürzten, zeitlich streckten oder strichen, beleben sich die Investitionen wieder. Die erkennbare Erholung der Produktion verbessert die Aussichten für die Industriebetriebe und die Investitionsneigung. Dieser Trend zeigt sich in den Quartalszahlen: Im zweiten Quartal flossen 23,8 Prozent weniger Mittel in Ausrüstungen. Von Juli bis Ende September lag der Rückgang gegenüber dem Vorjahresquartal bei nur noch 8,7 Prozent.

    Für zusätzliche Impulse könnte ein Bürgschaftsprogramm der Regierung von Anfang Juli sorgen. Es umfasst 40 Milliarden Euro Avale für Unternehmen, die in Digitalisierung und Umweltfreundlichkeit investieren. 

    Von Oliver Idem | Madrid

  • Covid-19: Auswirkungen auf internationale Lieferketten

    Die intensive Vernetzung mit der Weltwirtschaft machte Spanien im Frühjahr verwundbar. Der Außenhandel behauptet sich besser als im April befürchtet. (Stand: 17. November 2020)

    Spanische Unternehmen haben ihr Auslandsgeschäft seit der Wirtschaftskrise von 2008 bis 2013 stark ausgebaut, um unabhängiger von der Nachfrageschwäche auf dem Binnenmarkt zu werden. Laut Staatssekretariat für Handel waren 2019 rund 209.200 Unternehmen im Exportgeschäft tätig. Zu den erfolgreichen Exporteuren zählen größere hochmoderne Industriebetriebe zum Beispiel aus der Kfz-, Chemie- und Nahrungsmittelindustrie. 

    Laut einer Untersuchung der EAE Business School in Madrid waren die spanischen Lieferketten besonders von den Folgen der Pandemie beeinträchtigt. Die Forscher errechneten eine negative Auswirkung in der Größenordnung von 3,3 Prozent der spanischen Wirtschaftsleistung. Neben den USA, dem Vereinigten Königreich, Italien und Russland zählte Spanien zu den am stärksten betroffenen Industrieländern. Die einzige positive Ausnahme bildete die Landwirtschaft.

    Die spanische Nationalbank Banco de España veröffentlichte im Sommer eine Studie zur Einbindung der Autonomen Regionen in internationale Lieferketten in englischer Sprache. Die industriellen Schwergewichte Katalonien, Baskenland und Madrid spielen dabei - wie zu erwarten - die Hauptrollen. Auf insgesamt 64 Seiten werden auch viele Einzelheiten und regionale Besonderheiten analysiert.

    Belastungen für die Lieferketten im Frühjahr

    Im Frühjahr sorgte die rasch eskalierende Coronakrise für eine Belastungsprobe der Lieferketten. Davon war zum Beispiel die Kfz-Industrie betroffen. Für Unternehmen, die Vorprodukte aus China benötigen, entspannte sich die Lage im Frühsommer wieder. Ab Mitte April lief der Betrieb in den chinesischen Häfen wieder an. Manche Unternehmen profitierten davon, dass sie vor dem chinesischen Neujahrsfest ohnehin größere Vorräte als üblich angegelegt hatten.

    Haupthandelspartner kämpfen mit den Folgen der Pandemie

    Die meisten wichtigen Handelspartner Spaniens kämpfen selbst mit den Folgen der Pandemie. Aus Deutschland bezieht Spanien vor allem Kfz und Kfz-Teile, chemische Erzeugnisse und Maschinen. Frankreich, Portugal und Italien haben unterschiedlich stark unter der Coronakrise zu leiden. Im November 2020 zeichnete sich aber ab, dass alle drei Länder 2020 weniger starke Einbrüche der Wirtschaftsleistung erleben werden als Spanien. China war 2018 der drittgrößte Beschaffungsmarkt für Spanien, dies mit einem Anteil von 8,4 Prozent am Importvolumen von 318,5 Milliarden Euro. Die chinesische Wirtschaft schwenkte nach dem frühen Ausbruch der Pandemie schnell wieder auf einen Erholungspfad um.

    Spanien liefert vor allem Kfz und -Teile nach Deutschland

    Spaniens Exportgüter nach Deutschland sind vor allem Kfz und Kfz-Teile, Nahrungsmittel und chemische Erzeugnisse. Nach Berechnungen des Branchenverbandes ANFAC erlebte die Kfz-Produktion in Spanien im April zur Zeit des Lockdowns ihren absoluten Tiefpunkt. Danach zogen die Fertigungszahlen mit Ausnahme des schwachen Augusts wieder schnell an. Der Export erwies sich als Motor der positiven Entwicklung. Mit knapp 90 Prozent lag der Anteil der Ausfuhren noch über dem üblichen Niveau von 80 bis 85 Prozent. Damit konnten auch Fahrzeugkunden in Deutschland wieder zeitnäher beliefert werden.

    Der Nahrungsmittelsektor arbeitete als eine der unverzichtbaren Kernbranchen für die Versorgung durchgängig. Dennoch sorgt vor allem die unsichere Nachfrageentwicklung auf dem Weltmarkt für sehr verhaltene Exporterwartungen. Für das Gesamtjahr rechnete der Fachverband Federación Española de Industrias de la Alimentación y Bebida (FIAB) im Juni 2020 mit einem Rückgang der Exporte zwischen 6 und 11 Prozent. Im Vorjahr hatten Branchenunternehmen Waren im Wert von 32,4 Milliarden Euro ins Ausland verkauft.

    Investitionsumfeld in Spanien


    Informationen zum Wirtschaftsstandort und zu den Rahmenbedingungen in Spanien bieten unter anderem folgende GTAI-Publikationen:



    Von Oliver Idem | Madrid

  • Coronavirus und Recht

    Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft Staaten weltweit. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind enorm. Auch rechtliche Fragen stehen im Fokus.

    Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren spanischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

    Was regelt der Vertrag?

    Spätestens wenn Probleme entstehen ist es sehr wichtig zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

    Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

    Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

    Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt.  

    Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union

    Für seit dem 17. Dezember 2009 geschlossene Verträge mit Geschäftspartnern aus der Europäischen Union - bis auf Weiteres inklusive des Vereinigten Königreichs, aber mit Ausnahme Dänemarks - gelten die Regelungen der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (die sogenannte Rom-I-Verordnung).

    Wenn keine ausdrückliche Rechtswahl erfolgt ist, nimmt Artikel 4 dieser Verordnung für einige Sachverhalte wichtige Weichenstellungen vor. Für Kaufverträge gilt beispielsweise das Recht desjenigen Staates, in dem der Verkäufer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Geht es um die Miete einer unbeweglichen Sache, zum Beispiel eines Büros im europäischen Ausland, gilt das Recht desjenigen Landes, in dem die unbewegliche Sache gelegen ist.

    Auf diese Art und Weise kann für viele Fallgestaltungen das geltende Recht ermittelt werden. Wenn nicht, dann gibt es eine allgemeinere Regel: Im Zweifel gilt das Recht desjenigen Landes, in dem die Partei, die die vertragstypische Leistung erbringt, ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat. Und die vertragstypische Leistung ist - außer beim Darlehen - fast nie die Zahlung einer Geldsumme. Sondern es ist zum Beispiel die Erbringung einer Dienstleistung, die Übergabe einer Kaufsache oder die Bereitstellung einer Mietsache zur Benutzung durch den Mieter. Wer also zum Beispiel eine Dienstleistung in Anspruch nimmt, dessen Vertrag richtet sich im Zweifel nach dem Recht desjenigen Staates, in dem der Erbringer der Dienstleistung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

    Die nach den beschriebenen Regeln gewonnenen Erkenntnisse gelten allerdings nicht, wenn der Vertrag zu einem anderen Land eine engere Verbindung aufweist. Eine solche kann zum Beispiel vorliegen, wenn ein Vertrag zwischen zwei deutschen Unternehmen über ein im Ausland gelegenes Büro in deutscher Sprache verfasst ist und zahlreiche Verweise auf Regelungen des BGB enthält. In einem solchen Fall könnte ein Gericht zu der Überzeugung gelangen, dass deutsches Recht anwendbar ist, obwohl die Mietsache im Ausland gelegen ist.

    Für vor dem 17. Dezember 2009 geschlossene Verträge, und für mit dänischen Geschäftspartnern geschlossene Verträge, ermittelt sich das anwendbare Recht nach den Regeln des Übereinkommens von Rom (EVÜ).

    Was gibt es generell bei der Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten?

    Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

    Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

    Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

    Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

    Nationales Recht: Nichterfüllung von Verträgen nach spanischem Recht

    Insolvenzen nach spanischem Recht



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