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Special USA Coronavirus

Covid-19 hat die USA fest im Griff

Die US-Regierung reagierte spät, dann jedoch mit einem umfassenden Hilfspaket. Ob es eine schwere Rezession verhindert, wird sich zeigen. Arbeitslosigkeit wächst auf Rekordhoch.


  • Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Covid-19: Allgemeine Situation und Konjunkturentwicklung

    Die USA befinden sich in einer handfesten Rezession. Der Staat versucht mit massiven Finanzhilfen wirtschaftliche Substanz zu retten. (Stand: 25. Mai 2020)

    Produktion wird landesweit uneinheitlich hochgefahren

    Die US-Wirtschaft bereitet sich seit Mitte Mai auf ein Wiederhochfahren der Produktion vor. Dazu gehören die Entflechtung von Arbeitsplätzen in Werk- und Lagerhallen sowie das obligatorische Tragen von Schutzausrüstungen. Welche sanitären Auflagen darüber hinaus und in welchen Zeiträumen durchzuführen sind, bestimmen die jeweiligen Behörden vor Ort. Ein landesweit einheitliches Bild kann aus diesem Grund nicht gezeichnet werden.

    Wie schwer die Wiederaufnahme des Regelbetriebs in der Industrie ist, lässt sich beispielhaft am Fahrzeugbau festmachen. Die etwa 40 Montagewerke in den USA verspürten zunächst Schwierigkeiten, weil wichtige Bauteile aus dem In- und Ausland fehlten. Was den Markenherstellern inzwischen aber noch viel größere Sorgen bereitet, sind die eingebrochenen Absatzzahlen. Angespannte öffentliche und private Kassen sowie Einkommensverluste an breiter Front schlagen hier durch. Statt des gewohnten Absatzvolumen von 15 bis 17 Millionen Fahrzeugen pro Jahr, werden es 2020 wohl nur 8 bis 9 Millionen.

    Luftfahrt vermeldet langsames Wachstum auf Inlandsrouten

    Einrichtungen für Sport, Kultur und Freizeit, Strandbäder, das Restaurant- und Gastgewerbe sowie die ersten Einzelhändler dürfen ihre Geschäftstätigkeit unter Auflagen und zeitlich gestaffelt in einigen Bundesstaaten wieder aufnehmen. Bei der Öffnung tritt zu Tage, wie viele Firmen die behördlich angeordnete und wochenlange Schließung ihrer Geschäftstätigkeit wirtschaftlich nicht überleben konnten. Amtliche Konkurszahlen wurden zwar noch nicht veröffentlicht, doch lässt die stark steigende Arbeitslosigkeit auf viele Fälle schließen.

    Erste kleine Lichtblicke gibt es bei den Luftfahrtgesellschaften: Auf den Inlandsrouten gab es zuletzt wieder steigende Passagierzahlen. Die meisten Auslandsrouten bleiben dagegen weitgehend stillgelegt, woran sich kurzfristig nichts ändern wird. 

    BIP schreibt 2020 tief rote Zahlen

    Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 1. Quartal 2020 saisonbereinigt und auf Vorjahresbasis um 4,8 Prozent gesunken. Vor allem der rückläufige private Konsum verursachte tiefe Einschnitte, aber auch das Herunterfahren der Wirtschaft in der zweiten Märzhälfte. Im 2. Quartal 2020 entfalten beide Negativfaktoren eine noch stärkere Bremswirkung, mit entsprechend fatalen Folgen für das Wirtschaftswachstum. Die Investmentgesellschaft Pacific Investment Management Co (PIMCO) geht auf dieser Basis von einem Quartalsrückgang von 30 Prozent aus, Goldman Sachs von 34 Prozent. Unter der Voraussetzung, dass die Wirtschaft in der 2. Jahreshälfte stark anspringt, könnte zwar wirtschaftlich einiges aufgeholt werden. Doch wird es am Ende nur für ein Jahresergebnis um die -6 Prozent ausreichen - der Internationale Währungsfonds (IWF) rechnet mit einem BIP-Wachstum von -5,9 Prozent.

    Massenarbeitslosigkeit wird Dauerthema

    Die Arbeitslosigkeit wächst im rasanten Tempo. Mit Stand 26. Mai 2020 haben sich 38,6 Millionen Personen arbeitslos gemeldet. Die Zentralbank Fed geht davon aus, dass der Höhepunkt der Erwerbslosigkeit frühestens im Juni erreicht sein wird. Doch wird damit ausdrücklich keine Entwarnung geben, denn weitere 30 Millionen Beschäftigungsverhältnisse gelten bei fortgesetzt schlechtem Konjunkturverlauf als unmittelbar gefährdet.

    Damit legt der Arbeitsmarkt innerhalb von nur fünf Monaten gleich zwei Rekordwerte vor: einen 50 Jahre lang nicht erreichten Tiefstand von 3,5 Prozent im Februar, begleitet von einem Fachkräftemangel als Investitionshemmnis, zu einer seit der Großen Depression des Jahres 1929 nicht mehr gekannten Massenarbeitslosigkeit.

    Weitere Informationen zum Thema "Auswirkungen der Coronakrise auf das US-Geschäft deutscher Unternehmen" können Sie der Aufzeichnung unseres Webinars entnehmen (nach einer kostenlosen Registrierung geht es rechts unten weiter zur "Zur Anmeldung"). Ferner haben wir zu den jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen in den USA und ihren Folgen für deutsche Unternehmen einen Videoclip hinterlegt.

    Interessante Einblicke bietet außerdem eine "Listening Session" des Delegierten der Deutschen Wirtschaft (Representative of German Industry and Trade – RGIT), über die auch Germany Trade and Invest berichtete. RGIT fungiert als Verbindungsbüro des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) in Washington, D.C.

    Von Ullrich Umann | Washington, D.C.

  • Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Covid-19: Einschränkungen bei Einreise und Bewegung im Land

    Einreisen in die USA aus dem Schengen-Raum sind seit dem 13. März 2020 untersagt. Die meisten Bundesstaaten fahren das öffentliche Leben inzwischen wieder hoch. (Stand: 26.5.2020)

    Einreiseverbote für immer mehr Herkunftsländer

    Anfang Februar 2020 veranlassten die Vereinigten Staaten die ersten Einreisestopps. Zunächst durften keine Ausländer einreisen, die sich bis zu 14 Tage vorher in China befunden hatten. Anschließend wurde diese Regel auf Personen ausgeweitet, die sich in Iran, Großbritannien, Irland oder im Schengen-Raum aufhalten. Am 26. Mai 2020 wurde auch Brasilien auf die Länderliste mit Einreisebeschränkungen gesetzt. Den amtlichen Verlautbarungen zufolge beruhen diese Festlegungen einzig und allein auf den aktuellen Infektionszahlen in diesen Ländern oder Ländergruppen.

    Weiterhin ungehindert gelangen US-Bürger, ihre Familienangehörigen beziehungsweise Ausländer ins Land, die über einen permanenten Aufenthaltstitel für die USA, einer sogenannten Green-Card verfügen. Bei der Einreise werden fallweise Corona-Tests durchgeführt. Selbst wenn zum Einreisezeitpunkt keinerlei Symptome vorliegen, können Passagiere eine 14-tätige Quarantänepflicht auferlegt bekommen, der in der Regel am Zielort in den eigenen vier Wänden nachgekommen werden kann. 

    Grenze nach Kanada und Mexiko stärker kontrolliert

    An den Grenzübergängen nach Mexiko und Kanada wurden die Kontrollen verschärft. Bürger beider Länder, die keinen triftigen Einreisegrund angeben können, werden abgewiesen. Dabei liegt es im Ermessen des Grenzbeamten, einen Reisegrund als triftig anzuerkennen. Asylsuchenden wird an beiden Landesgrenzen ohne Anhörung die Einreise automatisch verweigert. Auch wenn der grenzüberschreitende Warenverkehr rollt, führen verschärfte Grenzkontrollen zu längeren Rückstaus im Lkw-Transport. Speditionen kalkulieren daher längere Abfertigungszeiten ein.

    US-Konsulate stellen vorerst keine Visa aus

    US-Konsulate im Ausland stellen seit dem 20. März 2020 Sichtvermerke nur noch für Notfälle aus. Dazu gehören laut State Department medizinische Indikationen, Todesfälle, Begräbnisse sowie als dringend anerkannte geschäftliche Gründe. Alle vor dem 20. März 2020 erteilten Sichtvermerke behalten grundsätzlich ihre Gültigkeit, berechtigen aber erst nach Aufhebung aller Restriktionen zur Einreise.

    Green Cards werden vorübergehend nicht erteilt

    Präsident Trump hat am 22. April 2020 das angekündigte Dekret zur Einführung von Einwanderungsbeschränkungen unterzeichnet. Es soll den Arbeitsmarkt und das Gesundheitssystem bis zur wirtschaftlichen Erholung abschotten. Seit dem 23. April werden daher für zunächst 60 Tage Einreisen zum Zweck der Einwanderung ausgesetzt. Dies betrifft Personen, die noch keinen Lawful Permanent Resident-Status (Green Card) haben. Die Regelung gilt nur für Neuanträge sowie laufende Verfahren, enthält aber zahlreiche Ausnahmen. Andere Visakategorien und Personen, die sich bereits in den USA aufhalten, sind nicht betroffen. Es handelt sich folglich um kein generelles Einwanderungsverbot.

    Das öffentliche und wirtschaftliche Leben wird graduell wieder hochgefahren

    In der Mehrheit der Bundesstaaten und Überseeterritorien forderten die Gouverneure im März die Bevölkerung auf, zu Hause zu bleiben und Menschenansammlungen zu meiden. Um diesen Aufruf zu bekräftigen, wurden Ausgangsbeschränkungen erlassen. Nicht als systemrelevant eingestufte Firmen mussten ihre Geschäftstätigkeit bis auf Widerruf stilllegen. Die Einstufung der Systemrelevanz nahm dabei jeder Bundesstaat separat vor, wodurch keine landesweit einheitliche Regelung vorlag.

    Seit Mitte Mai wird das öffentliche und wirtschaftliche Leben in immer mehr Regionen wieder hochgefahren. Mit Stand 26.5.2020 halten lediglich New Jersey, Delaware, Illinois und D.C. weiter an allen Beschränkungen fest, treffen jedoch Vorbereitungen zur graduellen Öffnung. Elf weitere Bundesstaaten haben teilweise geöffnet, das heißt, in einigen Landkreisen wurden die Beschränkungen zurückgenommen, in anderen noch nicht. Alle weiteren Bundesstaaten öffnen wieder komplett, gehen dabei aber in Abhängigkeit von der jeweiligen Infektionsentwicklung vor.

    Deutsche Botschaft und Auswärtiges Amt informieren

    Die Einreiseverbote für Personen aus dem Schengen-Raum behindern unter anderem die Akquisetätigkeit exportorientierter Unternehmen aus Deutschland. Auch unterbleibt die Entsendung von Fachpersonal zur Projektrealisierung in den USA. Auskunft über die tagesaktuell gültigen Einreisebestimmungen sowohl in den USA als auch in Deutschland erteilt in diesem Zusammenhang die Deutsche Botschaft in Washington auf ihrer Internetseite. Auch das Auswärtige Amt in Berlin stellt Reiseinformationen und Reisewarnungen bereit. Speziell zum Pandemieverlauf in den USA und zu den sich daraus ergebenden Bestimmungen und Anforderungen an die Bevölkerung informieren die Centers for Disease Control and Prevention (CDC), die Corona Task Force des Weißen Hauses sowie das U.S. Department of Homeland Security.

    Von Ullrich Umann | Washington, D.C.

  • Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    Covid-19: Maßnahmen der Regierung

    US-Kongress und US-Senat arbeiteten im März 2020 trotz kontroverser Debatten zügig, um die Finanzhilfen zur Corona-Eindämmung und Krisenbekämpfung sukzessive aufzustocken (Stand: 28. April 2020).

    Bereits vier Hilfspakete in Kraft

    Phase-One-Stimulus-Bill

    Am 3. März 2020 wurde in einem ersten Schritt der Coronavirus Preparedness and Response Supplemental Appropriations Act verabschiedet. Ziel des Pakets ist die Entwicklung und Produktion eines geeigneten Impfstoffes sowie die Unterstützung der Gesundheitsbehörden. Insgesamt wurden Mittel in Höhe von 8,3 Milliarden US-Dollar (US$) freigegeben.

    Phase-Two-Stimulus-Bill

    In einem zweiten Schritt trat am 18.3.2020 die Paid-Leave Bill in Kraft. Hierdurch können Arbeitgeber Steuerrückerstattungen von bis zu 100 Milliarden US$ für Lohnfortzahlungen im Krankheitsfall beantragen. Eingeschlossen sind Personalkosten für Mitarbeiter, die aufgrund geschlossener Schulen und Kindergärten zur Kinderbetreuung zu Hause bleiben müssen. Zudem werden die Kosten für Mahlzeiten in Sozialeinrichtungen, Altersheimen oder Schulen gedeckt. Private Krankenversicherer müssen die Kosten für Covid-19-Behandlungen übernehmen.

    Phase-Three-Stimulus-Bill

    Entscheidend für die wirtschaftliche Krisenbewältigung ist jedoch die Wirkung des am 27.03.2020 verabschiedeten Konjunkturpakets Coronavirus Aid, Relief and Economic Security (CARES). 

    Finanziert werden unterschiedliche Maßnahmen, darunter Finanzhilfen für in Not geratene Unternehmen (Paycheck Protection Progam, Emergency Economic Injury Disaster Loans), Aufstockung der Arbeitslosenhilfe auf 600 US$ pro Woche für vier Monate, Steuervergünstigungen (Payroll Tax Credit, Deferral of Employer Payroll Taxes, Commercial Property Improvement Tax Deduction), Darlehen und Staatsbürgschaften (Economic Stabilization Loans) sowie die Stärkung des Gesundheitsschutzes. Insgesamt sieht das Hilfspaket Ausgaben in Höhe von 2,2 Billionen US$ vor, bei einer Laufzeit bis 31.12.2020.

    Bereits bei Verabschiedung des CARES Act wurde angekündigt, dass weitere Sektor- und Konjunkturhilfen folgen müssen, an denen der Gesetzgeber bereits arbeitet.

    Phase-Four-Stimulus-Bill

    Ein viertes Hilfspaket hat das gesetzgeberische Verfahren am 23. April 2020 durchlaufen. Es weist ein Finanzierungsvolumen von 484 Milliarden US$ auf. Davon fließen 320 Milliarden US$ in das Paycheck Protection Program, dem wegen starker Nachfrage die Mittel ausgegangen waren. Mit 60 Milliarden US$ wird aus dem gleichen Grund das Economic Injury Disaster Loan Program gestärkt. Dem Gesundheitsschutz fließen 70 Milliarden US$ zu. Zudem wurden für die Ausweitung von Coronatests weitere 25 Milliarden US$ zur Verfügung gestellt.

    Staatsfinanzen der USA, ausgewählte Ein- und Ausgaben im Vergleich (vorläufige Angaben)
    Quelle: Congressional Budget Office

    4,45 Billionen US$

    Staatsausgaben auf föderaler Ebene

    3,46 Billionen US$

    Steuereinnahmen auf föderaler Ebene

    2,2 Billionen US$

    Ausgaben lt. CARES Act

    0,7 Billionen US$

    Verteidigungsausgaben


    Förderung für kleine und mittlere Unternehmen

    Kleine und mittlere Unternehmen sowie allgemeinnützige- und Nichtregierungsorganisationen, die jeweils weniger als 500 Personen beschäftigen und durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Not geraten sind, können über ihre Hausbanken zinsverbilligte Überbrückungskredite beantragen. Die Kredite sind zweckgebunden und können unter anderem für die Deckung von Personal-,  Sozialversicherungs- und Energieausgaben sowie für die Bedienung von Hypothek-,  Miet- und Leasingforderungen beantragt werden.

    Kredite zur Auszahlung von Gehältern und Sozialversicherungsbeiträgen, die zwischen dem 1.3. und 30.6.2020 abfließen, sind von der Rückzahlung befreit, sofern dadurch Personalfreisetzungen verhindert werden. Darüber hinaus gewähren die regionalen Wirtschaftsförderer für kleine Unternehmen (Small Business Development Centers) Zuschüsse für Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung sowie für Beratungsleistungen. Damit werden Maßnahmen zur Einrichtung von Telearbeitsplätzen und der Pandemieeindämmung gefördert . 

    Steuerliche Vergünstigungen

    Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern können eine zeitliche Verschiebung der Einkommenssteuerzahlung beantragen sowie eine zeitlich befristete Befreiung von obligatorischen Steuervorauszahlungen. Gleiches gilt für die Sozialversicherungsabgaben.  

    Darlehen und Staatsbürgschaften

    Der CARES Act beinhaltet Darlehen und Staatsbürgschaften im Umfang von 500 Milliarden US$ für systemrelevante Branchen und Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern, deren Fortbestand durch die Pandemie gefährdet ist. Luftfahrtgesellschaften erhalten 50 Milliarden US$, Cargo-Airlines gesondert 8 Milliarden US$. Begünstigt wurde ebenfalls der Flugzeugbauer Boeing, der 17 Milliarden US$ an Finanzhilfen erhält.

    Vorbereitung auf künftige Pandemien

    Die National Academics of Sciences, Engineering, and Medicine erstellt Gutachten zur Importabhängigkeit bei pharmazeutischen und medizinischen Produkten sowie zur notwendigen Vorratshaltung dieser Güter. Auf dieser Grundlage werden Handlungsvorschläge ausgearbeitet. Eingeschlossen ist die Fähigkeit des Gesundheitswesens, auf breiter Basis medizinische Tests durchzuführen sowie Entwicklungsmöglichkeiten bei der Telemedizin aufzuzeigen.

    Von Ullrich Umann | Washington, D.C.

  • Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Covid-19: Außenhandel - Logistik - Zoll

    Seehäfen spüren einen Containermangel. Zurückgefahrene Kapazitäten verursachen Verladeprobleme. Vor allem Transportkosten für Luftfracht haben sich stark erhöht (Stand: 12. Mai 2020).

    Laut der Food and Drug Administration (FDA) gibt es keine Hinweise auf die Übertragbarkeit von Covid-19 in Verbindung mit importierten Waren. Während die USA sowie ihre Bundesstaaten und Kommunen zwar Arbeits- und Reisebeschränkungen auferlegt haben, um die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus aufzuhalten, wurde der Warenverkehr bisher offiziell nicht eingeschränkt.

    Da wegen der Einreiseverbote aber derzeit kaum Inspektionen im Ausland stattfinden, führen die USA bei der Wareneinfuhr im eigenen Land zusätzliche Untersuchungen durch, darunter Screening-Tests. Ferner werden Produktproben entnommen, auch können Waren – als mögliche Folge von Inspektionen – mit Importwarnungen belegt werden. Solche können dann wegen erforderlicher Zusatzuntersuchungen an der Grenze zurückgehalten werden.

    Beschränkungen im Personenverkehr ja, im Handel nein

    Auch für Reisende auf dem Landweg aus den Nachbarländern Kanada und Mexiko gelten vorerst US-Einreisebeschränkungen. Lkw-Fahrer, die zwecks Aufrechterhaltung des grenzüberschreitenden Warenverkehrs einreisen müssen, sind davon ausgenommen.

    Bei medizinischen Gütern, bei denen Lieferengpässe bestehen, sollen Importe erleichtert werden. Das betrifft vor allem Produkte, die zur Behandlung von Corona-Patienten benötigt werden.

    Die größten Probleme im Handel resultieren indessen nicht aus staatlichen Beschränkungen, sondern aus den allgemeinen Folgen für internationale Logistikketten durch die Ausbreitung von Covid-19. Mehrere US-Pharmaunternehmen, darunter Pfizer und der Generikahersteller Mylan, teilten mit, dass die Verbreitung des neuen Coronavirus ihre Fähigkeit zur Herstellung pharmazeutischer Produkte und zur Beschaffung von Lieferungen beeinträchtigen könnte.

    US-Seehäfen droht Überlastung

    Fachleute berichten, dass der Warenverkehr zwischen Deutschland und den USA bisher reibungslos verlaufe. Das gelte auch für die Zollabwicklung. „Jedoch hat der lange Produktionsstopp in China dort einen erheblichen Containerstau verursacht, sodass in Europa inzwischen Container knapp sind. Dies betrifft noch stärker Kühlcontainer und Spezial-Equipment wie Flatrack-Container“, sagt Stefan Schäfer, der Geschäftsführer der Kölner Unternehmensberatung Expectus mit Niederlassung in San Francisco, Kalifornien. Flatracks bestehen nur aus Boden und Stirnwänden und werden für den Transport von Schwergut und überbreiter Ladung eingesetzt.

    Containerlinien, Hafenbetreiber und Spediteure warnen indessen vor einer Überlastung der US-Häfen durch Importwaren, die sich in den kommenden Wochen an den Terminals dort stauen dürften. Zwar drängen Reedereien die Frachteigner dazu, Container zeitnah abzuholen. Doch können Spediteure an wichtigen US-Seehäfen wie New York, Boston und Los Angeles wegen der heruntergefahrenen Kapazitäten Container und Waren schon jetzt nicht mehr ohne Probleme verladen. Immer mehr Produktions- und Einzelhandelsunternehmen bitten Verteilzentren um Aufschub für ihre Lieferungen. Auch wenn die Häfen daran arbeiten, mehr Lagerraum zu schaffen, wird das sicher nicht alle Probleme lösen.

    Auch wird befürchtet, dass Container-Chassis knapp werden. Leerfahrten im Zuge der Fabrikschließungen in Asien haben auch den Strom von Importcontainern in die USA unterbrochen. Da wegen der Leerfahrten nicht mehr alle Speditionen kostendeckend arbeiten, könnten bald einige Container aus dem Markt genommen werden. Außerdem sagten Reeder viele Abfahrten auf Transpazifik-Routen ab. So könnte es zum Beispiel in Ballungsräumen des Mittleren Westens wie Chicago, Minneapolis oder Columbus bald nicht mehr genügend leere Container geben, um die Exportnachfrage zu befriedigen. Auch im Kalifornischen Längstal (Central Valley) zeichnen sich bereits Leercontainer-Engpässe ab. „US-Standorte deutscher Unternehmen sind davon aber kaum betroffen, da sie primär für die Märkte USA, Kanada und Mexiko produzieren. Diejenigen mit Zielmärkten in Mittel- und Südamerika müssen eventuell mit längeren Transitzeiten rechnen“, meint Schäfer.

    Immer mehr Leerflüge, um Slots nicht zu verlieren

    Die Transportkosten haben sich stark erhöht, vor allem im Luftfrachtsektor. Denn durch den Rückgang der Schiffslieferungen müssen viele Importeure nun Waren auf dem Luftweg beziehen. Es fliegen kaum noch Passagiermaschinen, die normalerweise auch viele Waren transportieren. Einige davon werden auf reinen Cargobetrieb umgerüstet, ansonsten fast nur noch Frachtmaschinen eingesetzt. „Das wird sich so schnell nicht entspannen. Auch wenn die Bänder der Autobauer stillstehen: Tier-1- bis Tier-3-Lieferanten liefern weiter in die USA“, weiß Merlin Dow, Sales Manager - Automotive Vertical bei der US-Niederlassung des Logistikunternehmens Gebrüder Weiss in Des Plaines, Illinois.

    „Um attraktive Start- und Landezeitnischen nicht zu verlieren, führen immer mehr Airlines Leerflüge durch“, sagt Dow. Denn um die Slots behalten zu können, müssen sie in einer bestimmten Saison zu mindestens 80 Prozent ausgefüllt sein. Eine Ausnahme von dieser Regel wie 2009 als Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise gibt es bislang nicht.

    Angesichts der Corona-Pandemie erlassen Staaten weltweit besondere Maßnahmen für den Warenverkehr. Welche Änderungen Sie beim Warenimport und -Export beachten sollten, lesen Sie in unserer Berichterstattung zu den USA.


    Von Heiko Steinacher | San Francisco

  • Covid-19: Auswirkungen auf internationale Lieferketten

    Covid-19: Auswirkungen auf internationale Lieferketten

    Die Frachtpreise auf den Routen von China in die USA erreichen immer neue Höchststände. Das Coronavirus zwingt US-Unternehmen zum Umdenken beim Lieferketten-Management (Stand: 11. Mai 2020).

    Schon vor Ausbruch der Coronakrise ächzten viele US-Firmenkunden unter den Schutzzöllen Washingtons auf chinesische Bauteile und Komponenten. Nicht immer ließen sich die Mehrkosten auf die Endkunden komplett übertragen. Viele US-Elektronikfirmen haben bereits ihre Lieferketten aus China verlagert, meist nach Südostasien (siehe Artikel  "Lachende Dritte?" Markets 1/20). Jedoch bezieht das US-Verarbeitungsgewerbe weiterhin viele Güter mittlerer Wertschöpfung aus China.

    Lieferketten nochmal neu überdenken

    Ihre Logistikketten und womöglich gar Produktionsstandorte müssen Unternehmen nun erneut hinterfragen. Für neue Lösungen werden womöglich nicht vorrangig Kosten ausschlaggebend sein. Denn die Coronavirus-Pandemie verursacht massive Verwerfungen, global wie regional. Überall ruhen die Fließbänder, sowohl bei Endprodukteherstellern als auch bei Zulieferern. Kleine, stark spezialisierte Unternehmen, wie Produzenten komplexer, kritischer Industrieteile, spüren das am meisten. Viele Unternehmen wollen ihre Sicherheitsbestände in den USA deutlich ausbauen: auf vier bis acht Wochen. Bei größeren Unternehmen wäre vorstellbar, dass sie die Produktion von Elektronik- und Kfz-Teilen künftig verstärkt in Länder wie Mexiko und Brasilien verlagern - je nachdem, ob die Endmärkte vor allem in Nord- oder Südamerika liegen.

    Auch die Logistik am Arbeitsplatz dürfte sich ändern. Mancher Arbeitgeber denkt über neue Schichtmodelle und eine gründliche Desinfektion der Arbeitsplätze zwischen den Schichten nach.

    Autokonzerne setzen auf Direktvertrieb über das Internet

    Für die Autobranche ist das neuartige Coronavirus ein besonders harter Einschnitt. Denn im Gegensatz zu früheren Krisen werden diesmal alle drei Weltmärkte – in rascher Folge erst China, dann Europa und die USA – stark erschüttert. Das Marktforschungsunternehmen Gartner rechnet damit, dass die Autokonzerne versuchen werden, mehr Fahrzeuge per Direktvertrieb über das Internet zu verkaufen. Mit Auto-Konfiguratoren auf den Internetseiten der Hersteller lassen sich Wunschausstattungen bereits heute individuell zusammenstellen, sodass nur ein Zahlungsweg und ein Verfahren zur kontaktlosen Auslieferung gefunden werden muss.

    Preise für Luftfracht steigen drastisch

    Nachdem die Schiffslieferungen drastisch zurückgegangen sind, müssen Produzenten höherwertiger Güter Vorerzeugnisse auf dem Luftweg importieren. Da mit der Einstellung der Passagierdienste auch ein Großteil der Frachtkapazität weggefallen ist, müssen für Warentransporte nun überwiegend Frachtmaschinen herhalten. Laut dem TAC-Index sind die Frachtraten zwischen China und den USA Anfang Mai 2020 auf über 10,00 US$ gestiegen. Am stärksten davon betroffen dürfte neben der Computer- und Haushaltsgeräteindustrie der Maschinenbau sein.

    In einer Umfrage des US Institute for Supply Management berichteten drei Viertel der zwischen 22. Februar und 5. März 2020 befragten Unternehmen von Unterbrechungen in ihren Lieferketten wegen des neuen Coronavirus. Zudem hatten 45 Prozent keinen Plan, wie sie damit umgehen wollen. Speziell im Chinageschäft verzeichneten mehr als 60 Prozent verzögerte Auftragseingänge, und 53 Prozent hatten Schwierigkeiten, überhaupt Informationen aus China zu bekommen.

    Mehr ganzheitliche Risikoanalysen mithilfe von Künstlicher Intelligenz

    Eine wesentlich größere Rolle als bisher werden künftig daher Informationen spielen, mit denen sich Störungen oder schwache Glieder in Lieferketten aufspüren lassen. Es wird erwartet, dass Unternehmen mit globalen Logistikketten fortan stärker auf linguistische Datenverarbeitung und Algorithmen für maschinelles Lernen setzen. Konzerne der Kfz-, Elektro- und Textilindustrie arbeiten dazu bereits mit Softwareentwicklern zusammen. Gerade US-Bekleidungsunternehmen, darunter Ralph Lauren und Levi Strauss & Co., sind aber weiterhin zuversichtlich, dass sie die Coronakrise mit einer diversifizierten Lieferkette überstehen werden.

    Die Geister, die US-Präsident Donald Trump rief

    Im medizintechnischen Bereich könnte sich das rigorose Vorgehen gegen China rächen. Denn in der Coronakrise sind die USA mehr denn je auf chinesische Lieferungen angewiesen, auf die seit Juli 2018 zum Teil US-Schutzzölle erhoben werden. Betroffen sind davon unter anderem Bestrahlungs- und elektromedizinische Geräte. Für einige medizinische Hilfsgüter wurden daher bis zum 1. September 2020 befristete Ausnahmeregelungen eingeführt. Am 25. März eröffneten die USA dann ein Verfahren für weitere mögliche Ausnahmen von den Zusatzzöllen auf medizinische Produkte aus China.

    Doch auch in dieser schweren Zeit gibt es noch positive Meldungen: Beim Münchener Halbleiterhersteller Infineon Technologies läuft die Fertigung an allen größeren Standorten der Welt weiter, wenn auch teilweise bei reduzierter Auslastung. Selbst in Kalifornien, wo relativ strenge Ausgangsbeschränkungen gelten, wird weiter gefertigt.

    Engpässe auch bei manchen Konsumgütern

    Mitte März kündigte Amazon in den USA 100.000 neue Vollzeit- und Teilzeitstellen in Logistikzentren und dem Zustellnetzwerk an, um die seit dem Ausbruch des neuen Coronavirus stark angestiegene Zahl der Bestellungen über Internet bearbeiten zu können. Einige Haushaltswaren seien laut Auskunft des Onlineversandhändlers nicht mehr lieferbar.

    Beruhigend für US-Verbraucher ist die bisher weitgehend robuste Lebensmittelversorgung: Läden, denen an einem Tag Nahrungsmittel ausgehen, haben ein bis zwei Tage später wieder volle Regale. Bei Konsumgütern, die Komponenten aus China enthalten, kann es jedoch zu Lieferengpässen kommen, zum Beispiel bei Zahnpasta oder Shampoo.

    Einreisebeschränkungen erschweren die Logistik zusätzlich. China hat die Produktion von Schutzausrüstung zum Teil wieder hochgefahren und signalisiert diese zu liefern, sofern die USA die Luftfracht bereitstellen.

    Von Heiko Steinacher | San Francisco

  • Covid-19: Gesundheitswesen in den USA

    Covid-19: Gesundheitswesen in den USA

    Die Zahl der Infektions- und Todesfälle ist in den USA die höchste weltweit. Intensivbetten, Beatmungsgeräte, Schutzmasken und -kleidung für medizinisches Personal sind Mangelware (Stand: 26. Mai 2020)

    Der großflächige Ausbruch des Coronavirus stellt die USA vor gewaltige Probleme. Neben Ausrüstungen zur Behandlung der Patienten und zum Schutz des medizinischen Personals sind auch Chemikalien für Tests knapp.

    Besonders schlimm ist die Situation in New York, wo zwar die meisten Tests stattfinden, aber auch jede zweite bekannte Infektion gezählt wird. Stark betroffen sind auch andere US-Bundesstaaten im Nordosten sowie Florida, Georgia, Illiniois, Michigan, Kalifornien und Texas.

    Test-Kits aus Südkorea

    Für Lieferungen dringend benötigter Artikel, darunter Beutel für biologische Gefahrenstoffe, Masken und Schutzkleidung, haben sich die USA an verschiedene Länder gewandt. Allein aus Südkorea haben die US-Katastrophenschutzbehörde und der Bundesstaat Maryland im April Test-Kits im Gesamtwert von fast 18 Millionen US-Dollar (US$) gekauft.

    Nachdem China die Produktion von Schutzausrüstung zum Teil wieder hochgefahren hat, kommen auch von dort wieder mehr Waren. Allerdings haben sich die Schuldzuweisungen zum Coronavirus von US-Präsident Donald Trump gegenüber China in den letzten Wochen verstärkt. Deutschland und die USA haben vereinbart, Möglichkeiten der Zusammenarbeit zu nutzen.

    Für medizinische Vorräte an Masken und Beatmungsgeräten geben US-Bundesstaaten Milliardensummen aus. Wie viel, wofür genau und an wen, darüber scheint sich die Auskunftsbereitschaft aber in Grenzen zu halten. Relativ detaillierte Angaben stellt Illinois zur Verfügung. Einer Untersuchung der Nachrichten- und Presseagentur Associated Press von Ende April/Anfang Mai zufolge hatten 44 Bundesstaaten bis dahin mehr als 6 Milliarden US$ für Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräte ausgegeben. Nicht dabei enthalten waren Florida, Indiana, Massachusetts, Nevada, New Jersey und Texas.

    Umbau verschiedener Gebäude zu Intensivstationen

    Das US Army Corps baut Kongresszentren, Wohnheime von Universitäten und Hotels in New York in Intensivstationen um, in denen Zehntausende von Patienten behandelt werden sollen. Auch in Chicago und Detroit entstehen neue Feldlazarette. In vielen US-Städten konnten Krankenhäuser aber auch ihre Kapazitäten erweitern, um mit dem Anstieg der Patientenzahlen Schritt zu halten. Vor allem New York war in dieser Beziehung aber überfordert.

    Um dem wachsenden Mangel an medizinischen Ausrüstungen durch den Ansturm neu erkrankter Patienten zu begegnen, bekommen Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen im Rahmen des gigantischen US-Hilfspakets 100 Milliarden US$. Insgesamt umfasst das Hilfspaket rund 2,2 Billionen US$, das sind fast 10 Prozent der Wirtschaftsleistung des ganzen Landes. Es ist das bislang größte, um die Folgen der Coronavirus-Epidemie abzufedern. Davor gab es im März 2020 bereits zwei weitere und gegen Ende April noch eines; diese garantieren unter anderem die Kostenübernahme von Corona-Tests und stehen für die Entwicklung von Therapien und Impfstoffen, präventiven Maßnahmen sowie für Krankenhäuser bereit.

    Keine universale Krankenversicherung

    Neben dem überforderten US-Gesundheitswesen, ist das Sozialsystem ein weiteres Problem bei der Bewältigung der Coronakrise. Viele US-Bürger sind so schwach krankenversichert, dass sie sich die Selbstbehalte für die Coronavirus-Behandlung nicht leisten können.

    Wegen des enormen Kostendrucks im teuren US-Gesundheitswesen haben die staatlichen Fürsorgeprogramme Medicare und Medicaid, aber auch private Krankenversicherungen die Beiträge und Eigenbeteiligungen ihrer Mitglieder schon Anfang 2020 deutlich erhöht. Viele Menschen suchten in den letzten Monaten daher nur noch in Notfällen einen Arzt auf.

    Mittlerweile sollen nur noch Menschen mit schweren Coronavirus-Symptomen zum Arzt gehen. Orientierungshilfe dafür sollen Videochats mit Medizinern geben. Für diese telemedizinische Beratung und Coronavirus-Tests müssen Patienten nach den jüngsten Gesetzesänderungen nichts zuzahlen. Für Behandlungskosten gibt es aber einen Selbstbehalt, bei Medicare-Patienten üblicherweise 20 Prozent. Das kann auch für Versicherte sehr teuer werden.

    Mit Künstlicher Intelligenz gegen das Coronavirus

    Mitte März hat in den USA die erste Humanstudie für einen Coronavirus-Impfstoff begonnen. Auch wenn es bis zur Genehmigung eines potenziellen Impfstoffs noch viele Monate dauern kann, will Trump bereits Produktionskapazitäten für Milliarden von Impfdosen sichern. So hat das US-Biotech-Unternehmen Moderna Therapeutics mit dem Schweizer Hersteller Lonza im Mai einen Liefervertrag für eine Milliarde Impfdosen abgeschlossen.

    Die Internet- und Tech-Konzerne in den USA wie auch in China trainieren ihre KI (Künstliche Intelligenz)-Algorithmen darauf, schnell zu erkennen, ob die Probe eines Patienten Anzeichen der Lungenkrankheit Covid-19 aufweist. Die Google-Tochter DeepMind geht mit ihrer KI Alphafold noch einen Schritt weiter und baut Coronavirus-Proteine anhand berechneter Strukturen virtuell nach. Ziel ist, dadurch schneller Impfstoffe entwickeln zu können. Die KI sagt die Faltung neuer Proteine präziser vorher als andere Computerprogramme.

    General Motors muss in die Bresche springen

    Trump hat bereits zwei Mal den „Defense Production Act“ angewandt. Zunächst um das Horten von Arzneien, Desinfektionsmitteln, Gesichtsmasken und anderen lebenswichtigen Produkten zu unterbinden. Das soll Wucherpreise verhindern. Danach wandte Trump das Gesetz aus der Zeit des Koreakriegs, mit dem die Regierung auch die Industrie verpflichten kann, kriegsentscheidende Güter herzustellen, erneut an: General Motors (GM) muss dadurch in seinen vorübergehend stillgelegten Werken dringend benötigte Beatmungsgeräte produzieren. Die ersten wurden im April bereits ausgeliefert. Bis Ende August soll GM in Kooperation mit dem Health-Tech-Unternehmen Ventec 30.000 Beatmungsgeräte herstellen.

    Ausgewählte Indikatoren zum Gesundheitswesen in den USA
    1) Prognose; 2) je nach QuelleQuelle: Vereinte Nationen (UN), Internationaler Währungsfonds (IWF), Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD)

    Indikator

    2019

    Bevölkerungsgröße 

    329,272 Mio. 1)

    Anteil der Bevölkerung über 65 Jahre

    16,2 1)

    Anzahl Ärzte pro 1.000 Einwohner 

    2,61 (2017)

    Anzahl Krankenhausbetten pro 1.000 Einwohner 

    8,95 (2016)

    Gesundheitsausgaben pro Kopf 

    10.600 bis 11.200 (2018) 2)


    Von Heiko Steinacher | San Francisco

  • Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Covid-19: Auswirkungen auf ausgewählte Branchen

    Kaum eine US-Branche profitiert von der Coronakrise. Stark betroffen sind das Verarbeitungsgewerbe, der Handel und andere Dienstleistungen, die vom direkten Kundenkontakt leben (Stand: 11. Mai 2020).

    Pandemie setzt stationärem Einzelhandel stark zu

    Viele Menschen haben in den letzten Wochen deutlich mehr Waren im Internet bestellt als vor Ausbruch der Coronakrise, vor allem beim Onlineversandhändler Amazon. In dieser Zeit verhängten viele US-Bundesstaaten Ausgangsbeschränkungen. Auch wenn „Social Distancing“ nur eine vorübergehende Erscheinung sein wird, könnte die Verlagerung zum Onlineshopping anhalten. Für stationäre Einzelhändler wie Nordstrom, Macy's und Kohl ist diese Entwicklung katastrophal: Sie schließen Geschäfte und entlassen Mitarbeiter, da der traditionelle Einkauf zum Erliegen kommt.

    Mit dem gewachsenen Risiko einer Rezession wurden Investitionen verschoben. Ferner sind mit der Ausbreitung des Coronavirus die Verbraucher- und Exportnachfrage eingeknickt. Internationale Lieferketten wurden unterbrochen, Firmen stehen vor großen Finanzierungsproblemen. Diese Faktoren belasten Unternehmen des US-Verarbeitungsgewerbes mit globalen Wertschöpfungsketten noch stärker als den Handelssektor.

    Nachfrage nach Investitions- und langlebigen Konsumgütern eingebrochen

    Besonders spüren das die Hersteller langlebiger Konsumgüter. Produktions-, Liefer- und Umsatzwarnungen in der gesamten Computer- und Elektronikindustrie bestätigen dies. Einige US-Unternehmen haben zwar im Zuge des Handelsstreits ihre China-Produktion verlegt, die meisten wie Google und Microsoft aber nach Südostasien und nicht, wie von US-Präsident Donald Trump gewollt, zurück in die USA. Viele US-Werke sind weiterhin von elektronischen Bauteilen aus China abhängig, deren Produktion nach mehrwöchiger Unterbrechung erst allmählich wieder anläuft. Zeitgleich stehen in den US-Endmontagewerken vorerst die Bänder still.

    Auch für die Luftfahrt- und Autobranche ist das Coronavirus ein sehr harter Einschnitt. Wegen des stark eingeschränkten Luftverkehrs stehen zahlreiche Flugzeuge der Airlines still. Das bereits vor der Coronakrise angeschlagene US-Unternehmen Boeing hat die gesamte Produktion von Verkehrsflugzeugen in den USA vorübergehend ausgesetzt. Auch die Autobauer verlieren jeden Tag hohe Millionensummen: Ihre Fabriken stehen vorläufig weiter still, darunter die US-Werke von BMW, Daimler und VW im Süden des Landes. Oder sie konzentrieren sich nun auf die Herstellung von Beatmungsgeräten, wie die von General Motors (GM) und Ford.

    Auch die chemische Industrie leidet unter den Entwicklungen. Denn die Automobilbranche zählt zu ihren wichtigsten Kunden, zum Beispiel bei Lacken und Kunststoffen. Auch verlangsamt sich vorerst der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektroautos. Besonders stark in der US-Chemie betroffen sind Petrochemikalien: Fracking ist relativ teuer, sodass die meisten US-Förderer bei den gegenwärtigen Marktpreisen nicht rentabel produzieren können. Angesichts des drastischen Ölpreisverfalls erwägt Trump, Zölle auf Ölimporte einzuführen.

    Bei einigen medizinischen Geräten und Zubehör ist die US-Nachfrage im Moment dagegen gewaltig. Gerade in den USA, dem Land mit der weltweit höchsten Zahl an Infizierten, ist der Bedarf an Schutzausrüstungen für den medizinischen Einsatz enorm gestiegen. Ende März wandte Trump zum wiederholten Mal den „Defense Production Act“ aus der Zeit des Koreakriegs an und verpflichtete GM, in seinen vorübergehend stillgelegten Werken Beatmungsgeräte zu produzieren.

    Maschinen- und Anlagenbau vielseitig betroffen

    KMU auf Kurzarbeitergeld angewiesen 

    Unbezahlte Rechnungen, Auftragsstornierungen sowie unterbrochene Materiallieferungen plagen die mehrheitlich mittelständisch geprägte metallverarbeitende Industrie und große Teile des Maschinenbaus. In den kleinen und mittleren Betrieben reichen die finanziellen Reserven für einen, maximal zwei Monate, bevor Konkurs angemeldet werden muss. Um Massenentlassungen zu vermeiden, stellte der Staat für Firmen mit weniger als 500 Mitarbeitern im Rahmen des Paycheck Protection Programs 349 Milliarden US$ bereit.

    Einige Betriebe konnten kurzfristig auf die Komponentenfertigung für Schutzausrüstungen und Beatmungsgeräte umstellen. Der ebenfalls anhaltende Bedarf nach Maschinen, Werkzeugen und Austauschteilen in der Lebensmittel- und Getränkeindustrie, in der Haushaltschemie, Energiewirtschaft sowie im medizintechnischen Gerätebau kann dagegen nur noch mit Schwierigkeiten befriedigt werden.

    Reisebeschränkungen behindern Projekte

    Teilweise haben Anlagenhersteller kaum noch ausreichend Lagerbestände. Andere Firmen berichten, dass Techniker aufgrund der Reisebeschränkungen recht schwer zum Kunden kommen, um Installationen, Instandsetzungen sowie vorgeschriebene Wartungsarbeiten durchzuführen. US-Niederlassungen einiger deutscher Maschinen- und Anlagenbauer berichten von suspendierten Projekten, da Fachpersonal aus Deutschland nicht in die USA einreisen darf.

    Aufträge in der Bauwirtschaft brechen ein

    Während die Auftragslage bei Gewerbeimmobilien bereits vor der Coronakrise schlecht war, bricht inzwischen auch der Wohnungsbau ein. Massenarbeitslosigkeit und abschmelzende Privatvermögen führen zu Projektaufgaben und einer handfesten  Hypothekenkrise. Als Konjunkturmaßnahme investiert der Staat 25 Milliarden US$ in den Bau von Gesundheitseinrichtungen, Unterkünften, Flughäfen, Bahnhöfen, Tunneln, Brücken und Straßen.

    Erneuerbare Energien ohne Unterstützung

    Ohne staatliche Hilfe müssen die Energieerzeuger aus erneuerbaren Quellen auskommen. Eine Verlängerung der steuerlichen Förderung über das Jahr 2021 hinaus scheiterte am Widerstand der republikanischen Senatsfraktion. Jetzt zeichnen sich sinkende Projektzahlen ab.

    Von Heiko Steinacher, Ullrich Umann | San Francisco, Washington, D.C.

  • Coronavirus und Recht

    Coronavirus und Recht

    Die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft Staaten weltweit. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie sind enorm. Auch rechtliche Fragen stehen im Fokus.

    Die durch die Covid-19-Pandemie von allen betroffenen Ländern veranlassten Beschränkungen belasten Unternehmen stark. Dies gilt in hohem Maße für Vertragsbeziehungen zwischen deutschen Unternehmen und ihren US-amerikanischen Geschäftspartnern, zunehmend aber auch für drohende Insolvenzen. Was tun, wenn Verträge nicht mehr wie vereinbart erfüllt werden können? Liegt bei der Pandemie ein Fall „höherer Gewalt" vor? Und wo können Insolvenzforderungen angemeldet werden und innerhalb welcher Frist?

    Was regelt der Vertrag?

    Spätestens wenn Probleme entstehen, ist es sehr wichtig, zu ermitteln, nach welchem Recht die Verträge beurteilt werden, die Sie mit Geschäftspartnern aus einem anderen Land geschlossen haben.

    Wichtigster Grundsatz hierbei: Als Erstes sollten Sie den betroffenen Vertrag gründlich studieren. Häufig wird eine Rechtswahlklausel enthalten sein. Und in den allermeisten Fällen wird diese Rechtswahl von den relevanten Rechtsordnungen und Gerichten auch akzeptiert werden. Übrigens: Falls es keine Rechtswahlklausel gibt, kann eine solche in aller Regel nachträglich ergänzt werden.

    Bitte achten Sie auf eine Besonderheit für Kaufverträge: Wenn in einem Kaufvertrag mit einem ausländischen Vertragspartner die Geltung des deutschen Rechts vereinbart ist, gilt nicht deutsches Recht, sondern UN-Kaufrecht (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods - "CISG"). Der Grund hierfür ist, dass deutsches Kaufrecht für internationale Kaufverträge auf das UN-Kaufrecht verweist. Das Kaufrecht des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) gilt nur dann, wenn ausdrücklich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts vereinbart ist.

    Aber was passiert, wenn keine Rechtswahlklausel vereinbart ist? Wenn ein innereuropäischer Sachverhalt vorliegt, spricht sehr viel dafür, dass die sogenannte Rom-I-Verordnung das anwendbare Recht bestimmt (weitere Informationen hierzu unter „Covid-19 und B2B-Verträge: Welches Recht gilt für meinen Vertrag?“).

    Verträge mit Geschäftspartnern außerhalb der Europäischen Union

    Zunächst: Die Regelungen der Rom-I-Verordnung können durchaus auch dann anwendbar sein, wenn Ihr Vertragspartner aus dem Nicht-EU-Ausland kommt. Das gilt insbesondere dann, wenn im Streitfall ein deutsches Gericht entscheiden würde. Denn es gilt der Grundsatz, dass jedes Gericht immer sein eigenes internationales Privatrecht anwendet. Und das deutsche internationale Privatrecht verweist ausdrücklich auf die Rom-I-Verordnung.

    Würde denn ein deutsches Gericht entscheiden? Die Frage, welches Gericht im Streitfall entscheiden würde, ist recht kompliziert zu beantworten. Allerdings: Genau wie bei dem anwendbaren Recht haben Parteien - jedenfalls bei B2B-Verträgen - auch hinsichtlich des Gerichtsstands eine relativ weitgehende Freiheit, zu vereinbaren, welches Gericht eventuelle Rechtsstreitigkeiten entscheiden soll. Auch hier sollte also zunächst der Vertrag studiert werden.

    Deutlich schwieriger wird die Situation, wenn ein Gericht aus dem Nicht-EU-Ausland im Streitfall entscheiden müsste. Es würde hierzu, dem oben erwähnten Grundsatz folgend, wohl die Regelungen seines eigenen internationalen Privatrechts anwenden - und diese können unter Umständen von den oben beschriebenen europäischen Regelungen abweichen. Eine - auch nur ansatzweise - Darstellung würde den Rahmen dieser Publikation leider sprengen.

    Was gibt es generell bei Berufung auf "höhere Gewalt" zu beachten? 

    Zum Schluss noch einige kurze Hinweise, die fast immer relevant sind, gleich welche vertragliche oder gesetzliche Regelung zur höheren Gewalt (force majeure) gilt: Zum einen Ihre Pflicht zur Minderung des Schadens, wo immer dies möglich ist. Zum anderen, und eng damit zusammenhängend, die Pflicht zur möglichst zeitnahen Mitteilung, wenn sich ein Problem bei der Erfüllung abzeichnet. Und schließlich sollten Sie daran denken, dass Sie darlegungs- und beweispflichtig für die Voraussetzungen der höheren Gewalt sind, auf die Sie sich berufen. Daher dokumentieren Sie nach Möglichkeit alles, was zu den Schwierigkeiten geführt hat - es mag sich als äußerst nützlich erweisen.

    Was tun bei Insolvenz des ausländischen Geschäftspartners?

    Es wird zunehmend zur traurigen Gewissheit, dass es in Folge der durch die Covid-19-Pandemie ausgelösten Rezession zu einer weltweiten Pleitewelle kommen wird. Doch wie erfahren Sie, ob Ihr Geschäftspartner zahlungsunfähig ist?  Welche Auswirkungen hat die Insolvenz auf den Vertrag? Wo und innerhalb welcher Frist können Forderungen angemeldet werden? Fragen, auf die wir im nachstehenden Länderbericht Antworten geben.

    Nationales Recht: Covid-19 als „höhere Gewalt“/Insolvenzrecht

    Nichterfüllung von Verträgen nach US-amerikanischem Recht

    Insolvenzen nach US-amerikanischen Recht

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