Japans neuer Regierungschef heißt Fumio Kishida

Japans regierende Liberal-Demokratische Partei (LDP) hat am 29. September 2021 Fumio Kishida zum neuen Parteiführer gewählt. In einer für japanische Verhältnisse ungewöhnlich vielfältigen Personallandschaft von vier Kandidat:innen konnte sich Kishida im zweiten Wahlgang als Sieger durchsetzen. Seiner langjährigen Erfahrung als Minister und seiner Durchsetzungsfähigkeit haben die Parteimitglieder wohl am meisten vertraut.

Der neue LDP-Präsident hat unter der Regierung Abe zwischen 2012 und 2017 als der am längsten amtierende Außenminister in der Nachkriegszeit gedient, und zwischen 2017 und 2020 als Chef des LDP Policy Research Council Stehvermögen und Verhandlungsgeschick gezeigt. In seiner Laufbahn war er in verschiedenen Ministerien und Posten aktiv und ist als Vollblutpolitiker seit 1993 Mitglied im japanischen Repräsentantenhaus.  

Bestätigung als Ministerpräsident gilt als reine Formsache

Fumio Kishida muss am 4. Oktober 2021 in einer Sondersitzung des Parlaments in seiner Position als neuer Premierminister Japans zwar noch offiziell bestätigt werden, was angesichts der LDP-Mehrheit jedoch eher Formsache ist. Danach hat der 64-jährige eine Mammutaufgabe vor sich. Seine Erfahrung in außenpolitischen Fragen wird ihm sicherlich bei dem zwiespältigen Verhältnis mit dem großen Nachbarn China, den beiden Koreas wie auch bei anderen internationalen Herausforderungen helfen.

Jedoch stehen bei der Bevölkerung eher inlandsbezogene Erwartungen im Vordergrund. Wie hält er es mit der Wirtschaft? Die Frage, in welche Richtung sich die japanische Wirtschaft entwickeln wird, spielt eine entscheidende Rolle, insbesondere nach dem starken Einbruch durch die Covid-19-Pandemie. Was wird die neue Regierung tun, um die andauernde Pandemie in Japan zu stoppen, deren fünfte Infektionswelle gerade am Abklingen ist?

Kishida will Japans Wirtschaft ankurbeln

Seine Wirtschaftspolitik dürfte sich von der Linie des langjährigen Premierminister Abe nicht allzu stark unterscheiden, auch wenn Kishida einen “gerechteren“ Kapitalismus anstrebt, der die gestiegenen Einkommensunterschiede in der Gesellschaft ausgleichen soll. Vorerst wird er die ultralockere Geld- und Fiskalpolitik aufrechterhalten und will so schnell als möglich Ankurbelungsmaßnahmen für die Wirtschaft umsetzen. Bis Ende 2021 soll ein Fonds von umgerechnet rund 90 Milliarden US-Dollar eingerichtet werden, um in Wissenschaft und Technologie zu investieren.

Fokus weiterhin auf Dekarbonisierung und Digitalisierung

An den langfristigen Grundlinien der Wirtschaftspolitik seines Vorgängers Suga, die auf Digitalisierung und Dekarbonisierung basieren, wird sich sicherlich nichts ändern. Kishida hat bereits deutlich gemacht, dass er eine Strategie sauberer Energieerzeugung verfolgt, was die Option für die Weiterbetreibung bestehender Atomkraftwerke beinhaltet. Bei der Digitalisierung will er die bestehenden regionalen Unterschiede verringern.