Kombinierte Nomenklatur – Änderungen der Erläuterungen

Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur werden an zwei Stellen geändert:

KN-Unterposition 9021 10 10 „Orthopädische Apparate“

Folgende Erläuterungen werden eingefügt:

• Zusätzliche Anmerkung 2
  Siehe auch Anmerkung 6 zu Kapitel 90 und das Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-260/00 bis C-263/00, Lohmann GmbH & Co. KG und Medi Bayreuth Weihermüller & Voigtmann GmbH & Co. KG v Oberfinanzdirektion Koblenz, Randnrn. 36, 37, 39, 40, 43 und 45 (ECLI:EU:C:2002:637) (S. 386)
• Orthopädische Apparate und Vorrichtungen (S. 389)
  Siehe die Erläuterung zur zusätzlichen Anmerkung 2 zu Kapitel 90.

Die Veröffentlichung enthält Beispiele in Form von Fotos.

KN-Unterposition 9504 40 00 „Spielkarten“

Folgende Erläuterung wird eingefügt (S. 413):

"Hierher gehören klassische Spielkarten für Spiele, die auf einer Wechselbeziehung zwischen den Karten selbst basieren, die etwa durch das Zuordnen, Austauschen oder Einsetzen und Kombinieren der Karten zur Bildung von Wörtern, Symbolgruppen oder Zahlenreihen (z. B. Bridge-Karten, Poker-Karten, Buchstaben-Karten, Tarot-Karten und Fantasy-Spielkarten) entsteht. In diese Unterposition gehören auch Memory-Karten sowie vergleichbare Spielkarten für Spiele, bei denen Karten mit denselben Farben, Werten, Symbolen oder Bildern einander zugeordnet werden müssen.

Karten anderer Arten von Kartenspielen, die Wissensfragen, Aufgaben, Quizfragen, Bilder oder Antworten auf diese Fragen enthalten (auch in Kombination mit anderen Spielmitteln wie einem Würfel oder einer Sanduhr), gelten hingegen nicht als Spielkarten im Sinne dieser Unterposition. Die Spieler müssen nur eine Frage beantworten, eine Aufgabe erfüllen oder beispielsweise die Abbildung auf einer Karte erraten; der Spielablauf erfordert folglich keine Wechselbeziehung zwischen den Karten. Diese Karten weisen die objektiven Merkmale anderer Gesellschaftsspiele auf und sind daher als andere Spiele in den KN-Code 9504 90 80 einzureihen.“

Quelle:
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur der Europäischen Union; ABl. C 58I vom 18. Februar 2021, S. 5.