Zollmeldung USA Zolltarif, Einfuhrzoll
Update - USA/EU - Einigung im Boeing-Airbus-Streit
Im März 2021 vereinbarten USA und EU eine Aussetzung der Zusatzzölle für vier Monate. Im Juli verlängerten die USA und die EU diese Frist auf fünf Jahre.
13.07.2021
Von Susanne Scholl
Am 9. Juli 2021 veröffentlichte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai dazu eine Mitteilung im Gesetzblatt. Die Fünf-Jahres-Frist beginnt für die EU am 11. Juli 2021, für das Vereinigte Königreich am 4. Juli 2021. Gleichzeitig veröffentlichte die EU die Aussetzung der Zusatzzölle.
Während des Gipfeltreffens der EU und der USA in Brüssel am 15. Juni 2021 hatten sich die Parteien auf eine „Waffenruhe“ im 17 Jahre währenden Streit um unerlaubte Subventionen an die Flugzeughersteller Boeing und Airbus geeinigt.
Die Einigung besagt, dass beide Seiten zunächst für fünf Jahre auf die Erhebung der zusätzlichen Zölle verzichten. In diesem Zeitraum wollen die USA und die EU eine dauerhafte Lösung finden. Außerdem einigten sich beide Seiten auf ein Übereinkommen für den Luftfahrtsektor, das künftig zur Vermeidung von Eskalationen solcher Konflikte beitragen soll. Ein Anhang des Übereinkommens zielt auf die gegenseitige Unterstützung gegenüber dem Wettbewerb aus China ab. Für das Vereinigte Königreich wurde ebenfalls eine Einigung erzielt.
Die Handelsbeauftragte behält sich vor, vor Ende der Fünf-Jahres-Fristen die Umsetzung des Übereinkommens für den Luftfahrtsektor durch die EU und das Vereinigtes Königreich zu prüfen und eventuell die Zusatzzölle wieder zu erheben.
Über Hintergründe des langjährigen Streits berichteten wir im März 2021.
Weiteführende Informationen:
- Pressemitteilung der US-Handelsbeauftragten vom 15. Juni 2021
- Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 15. Juni 2021.
