Zollbericht Belarus Zollthemen
Erste Sanktionen gegen Belarus im Jahr 2004
Sanktionen aufgrund Verletzung der Rechtsstaatlichkeit und von Menschenrechten.
25.06.2021
Bereits im Jahr 2004 verhängte die EU schon Sanktionen, welche zuletzt bis Februar 2021 verlängert wurden.
Dazu zählten das Einfrieren von Vermögenswerten und ein Reiseverbot gegen vier Personen. Die Personen wurden zuvor mit dem ungeklärten Verschwinden zweier Oppositionspolitiker, eines Geschäftsmanns und eines Journalisten in den Jahren 1999 und 2000 in Zusammenhang gebracht.
2011 folgte ein Waffenembargo und ein Ausfuhrverbot von zu interner Repression verwendbaren Gütern.
Am 15. Februar 2016 beschloss der Rat, die restriktiven Maßnahmen gegen 170 Personen und drei Unternehmen aufzuheben. Am Waffenembargo und an den Sanktionen gegen die vier Personen hielt die EU jedoch weiterhin fest.
Auch zu einem früheren Zeitpunkt dieses Jahres -im März- wurden bereits Sanktionen verhängt: Verboten wurde der Verkauf von Produkten von Beiersdorf, Skoda und Liqui Moly als Reaktion auf den Rückzug der Unternehmen als Sponsoren der Eishockey-WM, die in Belarus und Lettland stattfinden sollte.