Brasilien: Warenverkehr und Corona

Die Zollsenkungen gelten gemäß den Verordnungen 161, 162 und 165 seit dem 24. Februar 2021, ab Anfang März und Anfang Juli 2021 unter anderem für Arzneimittel, Vorprodukte für die Herstellung von Arzneimitteln und chemische Produkte, die nicht in Brasilien hergestellt werden. Weitere Informationen finden Sie hier.

Von Susanne Scholl

Dies gilt gemäß Resolution 448 vom 15. Dezember 2020 seit dem 17. Dezember 2020 sowohl für in Brasilien hergestellte als auch für aus dem Ausland eingeführte Atemschutzmasken (KN95 und FFP2), Schutzbrillen, Gesichtsschutz (face shield) und Einweg-Krankenhausbekleidung wie Schürzen, Umhänge und Kappen.

Für eingeführte Produkte gilt, dass sie in einem Land reguliert und vertrieben werden müssen, welches Mitglied im International Medical Device Regulators Forum (IMDRF) ist. Importeure müssen bei der Einfuhranmeldung eine Verpflichtungserklärung (termo de responisibilidade) beifügen. Weitere Einfuhrvoraussetzungen könne der Resolution 448 entnommen werden.

Von Susanne Scholl

Dies gilt zum Beispiel für Schutzhandschuhe, -masken, -kleidung, Katheter, Beatmungsgeräte, Defibrillatoren, Thermometer, Testkits, Chemikalien und Arzneistoffe, wie Chloroquin, Codein und Penicillin.

Sämtliche für die Vergabe von Einfuhrlizenzen und die Überwachung der Einfuhrabfertigung verantwortlichen brasilianische Behörden und Institutionen sind angewiesen, die Freigabe dieser Produkte prioritär zu behandeln. Die Maßnahme wurde schon mehrmals verlängert und gilt weiterhin bis zum 31. Dezember 2021. Das Ministerium hat die Zollsenkungen in mehreren Schritten vorgenommen. Die Resolution Nr. 17 vom 17. März 2020 mit der Liste betroffener Produkte finden Sie hier. Weitere Resolutionen enthalten Erweiterungen und Änderungen der Produktliste: 

• Resolution Nr. 22 vom 25. März 2020
• Resolution Nr. 28 vom 1. April 2020
• Resolution Nr. 32 vom 16. April 2020
• Resolution Nr. 33 vom 29. April 2020
• Resolution Nr. 44 vom 14. Mai 2020
• Resolution Nr. 52 vom 17. Juni 2020
• Resolution Nr. 67 vom 10. Juli 2020
• Resolution Nr. 75 vom 25. August 2020
• Resolution Nr. 90 vom 16. September 2020
• Resolution Nr. 118 vom 11. November 2020
• Resolution Nr. 133 vom 24. Dezember 2020
• Resolution Nr. 146 vom 15. Januar 2021
• Resolution Nr. 182 vom 29. März 2021
• Resolution Nr. 211 vom 21. Juni 2021 
• Resolution Nr. 230 vom 20. August 2021

GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.

Von Susanne Scholl

Anträge auf Nutzung besonderer Zollverfahren wie die vorübergehende Ein- oder Ausfuhr von Waren oder die Lagerung in Zolllagern können Unternehmen gemäß Anweisung Nr. 1.947 vom 7. Mai 2020 bis zum 30. September 2020 in einem digitalen Abfertigungsverfahren (dossiê digital de atendimento) erledigen. Dazu zählen auch Verfahren der vorübergehenden Ein- oder Ausfuhr mit dem internationalen Zollpapier Carnet ATA.

Ferner sind bis zum 30. September 2020 die Abwicklungsfristen für Waren, die mit Carnet ATA vorübergehend in Brasilien eingeführt oder ausgeführt wurden, aufgehoben, sofern die Abwicklung der Verfahren aufgrund des gesundheitlichen Notstandes beeinträchtigt wurde. Nicht abgeschlossene Verfahren für noch nicht wieder aus dem brasilianischen Zollgebiet ausgeführte Waren können bis zum 30. Oktober 2020 erledigt werden.

Ebenso sind die Fristen für die Wiedereinfuhr von vorübergehend ausgeführten Waren grundsätzlich bis zum 30. September 2020 aufgehoben.

Die Lockerungsmaßnahmen gelten seit dem 8. Mai 2020 für zwischen dem 4. Februar und dem 30. April 2020 vorgenommene besondere Zollverfahren. Importeure, die Zollanträge in diesem Zeitraum wegen der Corona-Pandemie noch nicht stellen konnten, können dies bis zum 18. Mai 2020 nachholen.

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Von Susanne Scholl

Das Ausfuhrverbot gilt seit dem 24. April 2020 während der Dauer des nationalen Notstandes wegen der Corona-Pandemie für Latexhandschuhe, undurchlässige Schutzschürzen, Schutzbrillen, Schutzkappen, chirurgische Masken, Gesichtsschutzmasken, Beatmungsgeräte, Krankenhausbetten und multiparametrische Monitoren.

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Von Susanne Scholl

Das Ministerium nimmt die Zollsenkungen in mehreren Schritten vor. Darüber berichteten wir bereits hier. Der Kreis der betroffenen Produkte ist mit Resolution 32 vom 16. April 2020 nun nochmals erweitert worden. Seit dem 17. April 2020 ist die zollfreie Einfuhr auch möglich für zahlreiche Arzneistoffe, medizinische Seifen, Schutzmasken aus Papier und medizinische Geräte wie zum Beispiel Elektrokardiographen und diagnostische Apparate. Die Zollsenkungen sollen bis zum 30. September 2020 gelten.

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Von Susanne Scholl

Mit Dekret 10.503 vom 2. Oktober 2020 hat der Präsident die mit Dekret 10.285  verhängte Senkung der Einfuhrsteuer IPI zunächst bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Das Dekret 10.285 gilt bereits seit dem 20. März 2020 unter anderem für Desinfektionsmittel und Schutzbrillen, Teile von Mundschutzmasken, Katheter, Beatmungsgeräte und weitere im Anhang zu dem Dekret aufgeführten Produkte. Ab dem 1. Januar 2021 werden wieder die Regelsteuersätze der IPI von 5, 8 und 15 Prozent gelten.

Ebenso verlängerte Bolsonaro mit weiteren Dekreten im April 2020 verhängte Senkungen der IPI und der einfuhrrelevanten Sozialabgaben PIS/Pasep und Cofins.

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Von Susanne Scholl

Seit dem 20. März 2020 mussten Exporteure von medizinischen Ausrüstungsgegenständen, Geräten und weiteren zur Bekämpfung der Corona-Pandemie benötigten Produkten gemäß Resolution 352 vor der Ausfuhr bei der brasilianischen Gesundheitsbehörde Agência Nacional de Vigilância Sanitária (ANVISA) eine Genehmigung beantragen. Nun hat die ANVISA den Kreis der betroffenen Produkte geändert. Eine Genehmigung benötigen nun Exporteure von Arzneistoffen und Schmerzmitteln wie Chloroquin, Fentanyl, Propofol und Acetromizin in Rohform, als Halbfertigprodukt und als Fertigprodukt. Die Resolution 370 vom 13. April 2020 mit einer Liste aller betroffenen Produkte finden Sie hier.

Die Maßnahme gilt vorübergehend seit dem 13. April 2020.

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Von Susanne Scholl

Seit dem 20. März 2020 müssen Exporteure von medizinischen Ausrüstungsgegenständen, Geräten und weiteren zur Bekämpfung der Corona-Pandemie benötigten Produkten vor der Ausfuhr bei der brasilianischen Gesundheitsbehörde Agência Nacional de Vigilância Sanitária eine Genehmigung beantragen.

Zu den betroffenen Produkten zählen Schutzhandschuhe und Schutzmasken aus Kunststoff, Sicherheitsmasken, Gasmasken, Fieberthermometer, Katheter aus Polyethylen, Sauerstoffgeräte, automatische Beatmungsgeräte, Schutzkleidung sowie die Chemikalie Chloroquin.

Die Maßnahme gilt vorübergehend seit dem 20. März 2020. Das Dekret der Gesundheitsbehörde und eine Liste der betroffenen Produkte finden Sie hier.

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Von Susanne Scholl

Das Ministerium für Wirtschaft hat das Nationale Institut für Metrologie, Qualitätssicherung und Technologie (INMETRO) angewiesen, Maßnahmen zur Beschleunigung inländischer Herstellungsprozesse und des Einfuhrverfahrens für unbedingt notwendige medizinische Ausrüstungen zu erlassen.

Seit dem 23. März 2020 hat das Institut mit Verordnung Nr. 102 vom 20. März 2020 daher die Zertifizierungspflicht für chirurgische Handschuhe und Schutzhandschuhe gegen Viren und Bakterien aus verschiedenen Materialien wie Kautschuk, synthetischem Kautschuk und Mischungen daraus sowie PVC ausgesetzt. Ebenso ist die Zertifizierungspflicht für Schutzmasken zum Filtern von Schadstoffpartikeln ausgesetzt.

Die Aussetzung gilt für ein Jahr seit dem 23. März 2020 sowohl für in Brasilien hergestellte Produkte als auch für Importprodukte.

Unabhängig davon müssen inländische und ausländische Lieferanten aber weiterhin durch Tests von in Brasilien akkreditierten Prüflaboren nachweisen, dass ihre Produkte die von dem Institut INMETRO vorgeschriebenen technischen Voraussetzungen erfüllen.

Wir halten Sie auch über Brasiliens Wirtschaftsumfeld hinsichtlich der Corona-Pandemie auf dem Laufenden.

Von Susanne Scholl

Staatsbürger Chinas, der Europäischen Union, Islands, Norwegens, der Schweiz, Großbritanniens, Irlands, Australiens, Japans, Malaysias und Südkoreas dürfen seit dem 23. März 2020 wegen der Gefahr der Verbreitung des Corona-Virus nicht mehr mit dem Flugzeug in Brasilien einreisen. Die Einreisebeschränkung wird auf Empfehlung der brasilianischen Gesundheitsbehörde Agência Nacional de Vigilância Sanitaria verhängt und gilt für 30 Tage ab dem 23. März 2020. Dies geht aus der Präsidentenverfügung Nr. 126 vom 19. März 2020 hervor.

Ausgenommen von der Beschränkung sind unter anderem brasilianische Staatsangehörige, ausländische Staatsangehörige, die aus beruflichen Gründen im Auftrag einer internationalen Organisation oder mit besonderer Genehmigung der brasilianischen Regierung im öffentlichen Interesse einreisen und ausländische Funktionäre oder Beamte, die bei der brasilianischen Regierung akkreditiert sind.

Der Warenverkehr nach Brasilien bleibt ebenfalls von der Beschränkung unberührt.

Wir halten Sie auch über aktuelle Länderinformationen auf dem Laufenden.

Von Susanne Scholl