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Zoll
Zollbericht Georgien Internationale Handelsabkommen, übergreifend
Georgien ist Vertragsstaat verschiedener Freihandelsabkommen.
29.03.2021
Seit dem 14. Juni 2000 ist Georgien Mitglied der WTO. Mit dem Beitritt zur WTO begann auch die Zeit der wirtschaftlichen Reformen für das Land. Der Zolltarif und das Steuergesetzbuch wurden zusammengeführt, Zölle und Handelsbeschränkungen abgebaut und der grenzüberschreitende Handel vereinfacht.
Zwischen Georgien und der EU besteht ein Freihandelsabkommen. Es wurde im Juni 2014 unterzeichnet und seit dem 1. September 2014 vorläufig angewandt. Am 1. Juli 2016 trat es dann schließlich in Kraft.
Die tiefe und umfassende Freihandelszone (DCFTA) ist wesentlicher Bestandteil dieses Abkommens. Zölle wurden reduziert und durch Harmonisierungen im Zollverfahren traten erhebliche Erleichterungen ein, welche die Effizienz der Zollverfahren erhöhten. Neben dem Zollverfahren passt Georgien seine Rechtsvorschriften und Verfahren sukzessive an die der EU an. Dazu zählen insbesondere technische Standards und Normen und der Abbau von anderen Handelshemmnissen. Dadurch wird der Handel zwischen Georgien und der EU erleichtert.
Georgien unterzeichnete am 27. Juni 2016 ein Freihandelsabkommen mit den EFTA-Staaten. Das Abkommen trat am 1. September 2017 für Island und Norwegen und am 1. Mai 2018 für die Schweiz und Liechtenstein in Kraft.
Das Freihandelsabkommen umfasst den Handel mit Waren, den Handel mit Dienstleistungen, die Niederlassungsfreiheit, den Schutz der Rechte des geistigen Eigentums, das öffentliche Beschaffungswesen, den Wettbewerb sowie die nachhaltige Entwicklung. Im Bereich des Warenhandels wurden Zölle auf Industrieerzeugnisse vollständig abgebaut.
GUAM ist eine Organisation für Demokratie und Wirtschaftsentwicklung, die zwischen Aserbaidschan, der Ukraine, Moldau und Georgien besteht. Im Rahmen von GUAM gibt es zwischen den Mitgliedern ein Freihandelsabkommen, das seit 2003 in Kraft ist.
Georgien war bis 2009 Mitglied der Gemeinschaft unabhängiger Staaten (GUS). 2009 trat Georgien aus der GUS aus. Hintergrund des Austritts waren außenpolitische Spannungen mit Russland.
Bis heute hat Georgien mit einigen GUS-Mitgliedstaaten bilaterale Freihandelsabkommen. Dazu zählen Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Moldau, Russland, die Ukraine und Turkmenistan.
Georgien hat bilaterale Freihandelsabkommen mit China und Hongkong geschlossen. Dadurch sind einige Zölle und nichttarifäre Handelshemmnisse abgebaut worden.
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