Indonesiens abgeschlossene Abkommen und die Mitgliedschaft in WTO

Mitgliedschaft WTO und GATT

Indonesien ist seit dem 24. Februar 1950 Vertragspartei des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) sowie seit dem 1. Januar 1995 Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Im Rahmen dieser Mitgliedschaft verpflichtet sich Indonesien zu den im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT 1994) festgeschriebenen Prinzipien der Meistbegünstigung (Gleichbehandlung von Drittlandswaren an der Zollgrenze) sowie der Inländerbehandlung (wettbewerbsrechtliche Gleichstellung von Importwaren im Verhältnis zu inländischen Waren).

ASEAN-Staatengemeinschaft

Als Mitglied der zehn Länder umfassenden südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN und der ASEAN-Freihandelszone hat Indonesien die Einfuhrzölle für Ursprungswaren der ASEAN-Mitglieder fast vollständig abgebaut. Mitgliedstaaten der ASEAN sind neben Indonesien Brunei Darussalam, Kambodscha, Laos, Malaysia, Myanmar, die Philippinen, Singapur, Thailand und Vietnam.

Nach Einführung der ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft (AEC) Ende 2015 wurde das Ziel eines gemeinsamen Binnenmarkts mit freiem Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr sowie Freizügigkeit für Fachpersonal angestrebt und auch weitestgehend erreicht. Zur Weiterentwicklung sieht die Gemeinschaft nun bis zum Jahre 2025 die Liberalisierung und Erleichterung von Investitionen, eine Straffung der Harmonisierung von regulatorischen Rahmenbedingungen, neue Plattformen für den Kapitalmarkt, Erleichterungen der Mobilität qualifizierter Arbeitskräfte und die Förderung von Entwicklung regionaler Rahmenbedingungen in den Bereichen Wettbewerbspolitik, Verbraucherschutz und Rechte an geistigem Eigentum vor. Außerdem möchte man Konnektivität fördern, Entwicklungslücken schließen und sich um die Stärkung der Beziehung der ASEAN zu ihren Vertragsparteien kümmern.

Im Rahmen der ASEAN-Mitgliedschaft hat Indonesien ein dichtes multilaterales Handelsnetz mit China, Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland und Indien geschlossen. Die einzelnen Abkommen sehen grundsätzlich einen schrittweisen Zollabbau für jeweilige Ursprungswaren vor, wobei als sensibel erachteten Erzeugnissen eine längere Zollabbaufrist eingeräumt wird.

Bilaterale Freihandelsabkommen

Darüber hinaus schloss Indonesien bilaterale Freihandelsabkommen mit Japan und Pakistan sowie ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit Chile ab.

Die Handelsbeziehungen zwischen Indonesien und der Europäischen Union (EU) basieren hauptsächlich auf einem Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit, welches seit dem 1. Mai 2014 in Kraft ist. Um die Beziehungen weiter zu vertiefen, verhandeln Indonesien und die EU seit Juli 2016 über ein Freihandelsabkommen. Die letzte Verhandlungsrunde fand vom 11. – 15. März 2020 in Brüssel statt. Dabei wurden Fortschritte in den Bereichen geistiges Eigentum, Ursprungsregeln, öffentliches Beschaffungswesen, nachhaltige Handelsentwicklung und Streitbeilegung festgehalten sowie neue Textvorschläge zu Transparenz und allgemeinen Regulierungspraktiken seitens der EU vorgelegt.

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