Kanada: Warenverkehr und Corona

Die Zollbefreiungen gelten seit dem 5. Mai 2020 bis auf Weiteres.

Bei der Zollanmeldung der Produkte geltenden Voraussetzungen sind in einer Verfügung des Finanzministeriums („Certain Goods Remission Order“)  vom 5. Mai 2020 geregelt. Eine Liste der in Frage kommenden Produkte ist in einer Mitteilung (Customs Notice 20-19) der Zollbehörde Canada Border Services Agency vom 6. Mai 2020 aufgeführt. Dazu zählen Gesichtsmasken, Schutzhandschuhe aus Kunststoff, verschiedene Textilprodukte, Haarnetze, Handdesinfektionsmittel, Seife und Säcke aus Polyethylen.

Darüber hinaus sind in einer zweiten Liste auch zahlreiche medizinische Geräte aufgeführt, die bereits tariflich zollfrei in Kanada eingeführt werden können und daher nicht Gegenstand der Verfügung des Finanzministeriums sind. Dazu zählen zum Beispiel Defibrillatoren, Elektrokardiographen und Ultraschallgeräte.   

Befreiungen von den Verbrauchsteuern für im Falle eines Notstandes benötigte Produkte regelt die „Goods for Emergency Use Remission Order“.  

Von Susanne Scholl

Die kanadische Zollbehörde Canada Border Services Agency hat am 27. März 2020 mitgeteilt, dass sie seit Ende März 2020 einen Zahlungsaufschub für zum Zeitpunkt der Mitteilung fällige Einfuhrzölle, die Verkaufsteuer Goods and Services Tax (GST) und noch nicht gezahlte Strafgebühren gewährt. Die Maßnahme beruht auf einer Entscheidung der kanadischen Regierung, Unternehmen angesichts der Corona-Pandemie Unterstützung zu gewähren. Der Aufschub umfasst den Zeitrahmen bis 30. Juni 2020.

GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.

Von Susanne Scholl

• Beschleunigter Marktzugang vorübergehend möglich
• Health Canada erleichtert Ausgabe von Lizenzen

Desinfektionsmittel für Reinigungszwecke und einige Händedesinfektionsmittel fallen in Kanada unter die Kategorie der nicht verschreibungspflichtigen Arzneimittel (non-prescription drugs) oder der "natural health products". Diese Produkte unterliegen zweisprachigen Kennzeichnungs- und Lizenzierungsanforderungen. Kanadische Importeure benötigen für den Marktzugang ihrer Produkte in Kanada eine Lizenz (Drug Establishment Licence / Site Licence) und müssen derzeit die kanadische Gesundheitsbehörde Health Canada vorab informieren, wenn sie Desinfektionsmittel importieren wollen. Außerdem sind sie derzeit verpflichtet, über Einfuhren dieser Produkte Buch zu führen, um im Notfall Rückrufe zu erleichtern. Für Produkte, die von Health Canada für den Verkauf zugelassen werden sollen, müssen kanadische Unternehmen darüber hinaus eine Produktlizenz beantragen und erhalten dann eine Drug Identification Number (DIN) oder Natural Product Number (NPN).

Beschleunigter Marktzugang vorübergehend möglich

Um den Zugang zu diesen Produkten zu beschleunigen, akzeptiert die kanadische Gesundheitsbehörde Health Canada vorübergehend auch den Verkauf in Kanada von Produkten, die schon für den kanadischen Markt genehmigt wurden, obwohl sie nicht in allen Punkten den Anforderungen der Behörde entsprechen. Dazu zählen zum Beispiel Produkte, die nur englischsprachig gekennzeichnet sind oder deren Verpackung nicht ursprünglich genehmigten Vorgaben entspricht. Auch Produkte, deren Verkauf noch nicht genehmigt wurde, die aber in einem anderen Land mit ähnlichen Qualitätsvorgaben bereits zugelassen wurden, können vorübergehend in Kanada verkauft werden. Das beschleunigte Verfahren kann nur für Produkte in Anspruch genommen werden, die kein Sicherheitsrisiko darstellen und bestimmte Voraussetzungen erfüllen. Informationen dazu finden Sie hier.

Die Liste aller von der Maßnahme betroffenen Produkte und weitere Informationen der kanadischen Regierung finden Sie hier.

Health Canada erleichtert Ausgabe von Lizenzen

Kanadische Unternehmen, die noch keine Lizenz zum Vertrieb von Desinfektionsmitteln oder Händedesinfektionsmittel bzw. keine DIN oder NPN haben, können diese in einem beschleunigten Verfahren beantragen.

Erleichterungen gelten auch für den Import und Verkauf von Schutzmasken, die in Kanada als medizinische Produkte (medical devices) der Klasse I klassifiziert sind. Informationen dazu finden sie hier.

GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.

Von Susanne Scholl