Zollbericht Russland Coronavirus

Russland: Warenverkehr und Corona

Ausfuhrverbote für Medizinprodukte und Lebensmittel, Zollbefreiungen für persönliche Schutzausrüstung, Anpassung der Steuersätze oder Beschränkungen im Warenverkehr.

Von Karin Appel

Angesichts der Corona-Pandemie erlassen Staaten weltweit Maßnahmen, die den Warenverkehr beeinflussen und Unternehmen vor Herausforderungen stellen.

In dieser Textsammlung können Sie Corona-spezifische Regelungen nachlesen, die Sie bei Warenimporten und Exporten in/aus Russland unbedingt beachten sollten.

Sie interessieren sich noch für andere Länder? Weitere Meldungen und umfangreiche Berichte zu zahlreichen Ländern können Sie in unserem Corona-Themenspecial sowie bei unseren Zollexperten abrufen. 

  • Russland setzt Getreideexporte aus

    Russland setzt Getreideexporte aus

    Stand: 27.04.2020

    Bis zum 1. Juli 2020 setzt Russland seine Getreideexporte in die Länder aus, die nicht Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion sind.

    Das am 1. April 2020 festgelegte nichttarifäre Kontingent für Getreideexporte aus Russland in Höhe von sieben Millionen Tonnen ist vollständig ausgeschöpft. Daher beschloss die russische Regierung ein vollständiges Ausfuhrverbot für diese Waren.

    Zu den betroffenen Waren gehören:

    • Weizen
    • Meslin
    • Roggen
    • Gerste
    • Mais 

    Das russische Landwirtschaftsministerium betonte, dass die restriktive Maßnahme einerseits zur Stabilisierung der Getreidepreise und andererseits auch zur Sicherung des Inlandsbedarfs an Getreide und seinen verarbeiteten Produkten beitragen sollte. Außerdem stellte das Landwirtschaftsministerium klar, dass die Beschränkungen  die Erreichung der Ziele staatlicher Pläne für den Export landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Jahr 2020 nicht beeinträchtigen werden.

    GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.

  • Russland führt zollfreien Import für medizinische Schutzgüter ein

    Russland führt zollfreien Import für medizinische Schutzgüter ein

    Stand: 21.04.2020

    Die neue Regelung betrifft Coronavirus-Tests, mechanische Beatmungsgeräte, medizinische Masken und Schutzanzüge. 

    Premierminister Michail Mischustin unterzeichnete ein Dekret über die Vereinfachung und Beschleunigung des zollfreien Imports von medizinischer Versorgung nach Russland zur Bekämpfung des Coronavirus. 

    Gemäß dem Dekret können Coronavirus-Tests, mechanische Beatmungsgeräte, medizinische Masken und Schutzanzüge vom 16. März bis 30. September 2020 zollfrei eingeführt werden.

    Dabei muss der Verwendungszweck der Waren durch ein bestimmtes Dokument bestätigt werden. Zuvor wurde es von autorisierten staatlichen Behörden der Regionen ausgestellt. Jetzt werden solche Befugnisse dem Ministerium für Industrie und Handel und dem Gesundheitsministerium übertragen. Dies soll den Prozess beschleunigen.

    GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.

  • Russland schließt seine Grenzen vollständig

    Russland schließt seine Grenzen vollständig

    Stand: 30.03.2020

    Um die Verbreitung des Coronavirus zu verhindern, beschloss Russland eine vollständige Grenzschließung. Der Warenverkehr ist von der Maßnahme jedoch nicht betroffen. 

    Gemäß dem Beschluss werden ab dem 30. März Automobil-, Eisenbahn-, Fußgänger-, See- und gemischte Kontrollpunkte über die Staatsgrenze der Russischen Föderation vollständig geschlossen. 

    Die Grenzen bleiben jedoch offen für Diplomaten, Mitglieder offizieller Delegationen, Lkw-Fahrer des internationalen Straßenverkehrs oder Schiffe und Züge

    So sichert Russland weiterhin noch den Warenverkehr.

    Darüber hinaus gelten Ausnahmen für Einwohner der ukrainischen Republiken Donezk und Luhansk mit russischen Pässen sowie für Personen, die im Zusammenhang mit dem Tod eines nahen Verwandten ins Ausland reisen. In diesem Fall ist die Vorlage einer Kopie der Sterbeurkunde sowie eines Dokuments, das den Grad der Beziehung bestätigt, erforderlich.

    Die Dauer der Einschränkung ist vorerst offen.

    GTAI-Themenspecial Coronavirus: Über die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie sowie damit verbundene rechtliche und zollrechtliche Fragestellungen berichten wir in unserem Themenspecial.

  • Russland stellt seinen Flugverkehr vollständig ein

    Russland stellt seinen Flugverkehr vollständig ein

    Stand: 26.03.2020

    Nach einer Sitzung am 25. März 2020 trafen die russischen Regierung und der Koordinierungsrat  eine neue Entscheidung, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bekämpfen. 

    Russland wird ab dem 27. März 2020 alle regulären Flüge und Charterflüge in andere Ländern einstellen. Die einzige Ausnahme dazu bilden Flüge im Zusammenhang mit einer Rückholung russischer Staatsbürger aus Ländern, in denen der Coronavirus weit verbreitet ist.

    Darüber hinaus wies man das Außenministerium an, Bürgern, die sich im Ausland aufhalten, bis zu ihrer Rückkehr finanziell zu unterstützen. Die Kosten dafür sollen die ausländischen Institutionen des russischen Außenministeriums aus einkommensschaffenden Aktivitäten erhalten. 

    Außerdem beauftragte die russische Regierung das Verkehrsministerium und den Föderalen Luftverkehrsdienst, ab dem 26. März eine Untersuchung aller Bürger, die aus Ländern mit einer ungünstigen epidemiologischen Situation in Bezug auf das Coronavirus zurückgekehrt sind, anFlughäfen durchzuführen.

    Die vollständige Liste mit den Anweisungen der russischen Regierung finden Sie im erlassenen Beschluss.

    Lesen Sie auch wie das Coronavirus Russlands Wachstumsziele gefährdet und welchen Plan die russische Regierung gegen die Corona-Krise beschloss

  • Weitere Maßnahmen: Nullsatz für Arzneimittel in Russland

    Weitere Maßnahmen: Nullsatz für Arzneimittel in Russland

    Stand: 23.03.2020

    Das russische Finanzministerium ergriff weitere Maßnahmen, um die Auswirkungen des Coronavirus zu kontrollieren.

    Finanzminister Anton Siluanov verkündete am 21. März 2020 auf einer Regierungssitzung in Russland, den Zollsatz für die Einfuhr von Arzneimitteln aufzuheben.

     "Ab heute gilt der Beschluss über den Zollsatz von Null für importierte Medikamente und Arzneimittel", sagte er.

    Zuvor betrugen die Einfuhrzölle auf Waren dieser Gruppe 5–20 Prozent. Die Einführung eines Null-Einfuhrzolls auf Arzneimittel ist eine von der Regierung beschlossene Maßnahme zur Unterstützung der Wirtschaft angesichts der Ausbreitung des Coronavirus. Darüber hinaus erwägt das Kabinett die Möglichkeit, obligatorische Zahlungen, Renten und andere Sozialleistungen voranzutreiben, der Tourismus- und Luftfahrtindustrie Steuervergünstigungen zu gewähren und kleine und mittlere Unternehmen vierteljährlich zu unterstützen.

    Wir halten Sie auch über aktuelle Rechtsinformationen und Länderinformationen auf dem Laufenden.

  • Maßnahmen des Russischen Zolls in der Coronakrise

    Maßnahmen des Russischen Zolls in der Coronakrise

    Stand: 23.03.2020

    Der Föderale Zolldienst in Russland hat eine Reihe von Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus ergriffen. Die Wichtigsten sind:

    • Einreisesperre für ausländische und staatenlose Staatsbürger vom 18. März bis 1. Mai
    • Die Sperre gilt nicht für LKW-Fahrer und Diplomaten
    • Warenverkehr und Transit sind weiterhin möglich
    • Beamte an den Zollstellen müssen Schutzmasken, Handschuhe und Desinfektionslösungen tragen
    • Die Zusammenarbeit zwischen den Behörden wurde ausgearbeitet. Der Zoll arbeitet eng mit dem staatlichen Verbraucherschutz zusammen
    • Medizinische Einrichtungen des FCS von Russland wurden in ein spezielles Antiepidemie-Regime überführt. 

    Weitere Informationen finden Sie beim Föderalen Zolldienst und beim staatlichen Verbraucherschutzdienst.

    Wir halten Sie auch über weitere aktuelle Rechtsinformationen und Länderinformationen auf dem Laufenden.

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